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Regierungsbildung in Israel:Magie der Mehrheit

Bild in neuer Seite öffnenBenjamin Netanyahu, Benny Gantz

Benjamin Netanjahu (rechts) sucht noch immer nach einer Mehrheit.

(Foto: Alex Kolomoisky/AP)

Premier Netanjahu will eine neue Regierung bilden. 61 Mandate braucht er dazu. Doch womöglich kommt am Ende ein anderer zum Zug.

Von Peter Münch, Tel Aviv

In Israels Politik dreht sich derzeit alles um eine magische Zahl: 61 lautet sie, eine Primzahl, Quersumme 7 - und die Sieben bringt ja bekanntlich Glück. Wenn Benjamin Netanjahu ganz viel Glück hat, dann kann er rund um diese 61 herum eine neue Regierung bilden. Denn 61 Sitze braucht er in der 120-köpfigen Knesset für eine Mehrheit. Derzeit steht er bei profanen 59. Nun muss er zeigen, warum man ihn in Israel den "Magier" nennt.

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Vor einer Woche hat Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen - vom Präsidenten Reuven Rivlin, der dabei aus seiner inneren Qual keinen Hehl machte. Beide entstammen dem Likud und hatten genügend Gelegenheiten, sich zu verfeinden. Rivlin ließ es sich also nicht nehmen, bei der Auftragsvergabe auf Netanjahus Korruptionsprozess zu verweisen. Er vermied es demonstrativ, sich mit ihm persönlich zu treffen oder gar ablichten zu lassen. Aber er kam einfach nicht an ihm vorbei angesichts der Tatsache, dass der Likud bei der Parlamentswahl am 23. März mit 30 Sitzen und großem Abstand vorne lag.

Zudem hatten auch noch drei andere Parteien Netanjahu als Premier empfohlen: Schas und das Vereinigte Torah-Judentum aus dem treuen ultraorthodoxen Lager sowie die rechtsradikalen Religiösen Zionisten. Summa summarum waren dies schon 52 Sitze, und sieben kamen nun zu Beginn dieser Woche dazu, als Naftali Bennett den lang erwarteten Satz sprach: "Der Likud kann auf die Stimmen der Yamina-Partei zählen bei der Bildung einer Regierung der Rechten."

Drei Mal haben sich Netanjahu und Bennett nun schon seit der Wahl getroffen. Kennenlernen war nicht nötig - Bennett war in früheren Zeiten sogar mal Netanjahus Bürochef -, Annäherung aber war dringend geboten. Beim ersten Tête-à-Tête umwarb Netanjahu den präsumtiven Partner deshalb mit einer besonderen Geste.

Zwei Mandate braucht Netanjahu noch

Er lud ihn in die Jerusalemer Residenz des Premierministers ein, aus der Bennett Berichten zufolge einst nach einem Disput mit Netanjahus resoluter Gattin Sara verbannt worden war. Als eine Art Kuschelfaktor kam noch hinzu, dass sich die beiden der Jerusalem Post zufolge auf Englisch unterhielten, also in der Sprache, in der sie sich beide weltmännisch wohlfühlen. Bennett wuchs als Kind amerikanischer Eltern in Israel auf, Netanjahu verbrachte als Sohn von Israelis seine Jugend in den USA.

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Bennett weiß die neue Aufmerksamkeit zu genießen, vor allem aber weiß er um seinen Preis, und die Unterstützungserklärung für Netanjahu war in jedem Fall ein kluger Schachzug. Denn nun kann ihm später niemand vorwerfen, er habe die Bildung einer rechten Regierung verhindert.

Entspannt kann Bennett nun zuschauen, wie Netanjahu sich abmüht, die fehlenden zwei Mandate herbeizuschaffen. Dessen anfänglicher Lieblingsidee, die arabische Raam-Partei einzubeziehen, widersetzen sich vehement und konsequent die Religiösen Zionisten. Folglich richtet sich das Werben auf die dem Likud entsprungene Partei Neue Hoffnung. Ein paar ihrer Abgeordneten haben sich bereits öffentlich über organisiertes Stalking aus dem Netanjahu-Lager beschwert. Gerüchten zufolge soll Parteichef Gideon Saar nun mit dem Angebot geködert werden, als Präsident auf Rivlin zu folgen, dessen Amtszeit im Juli endet.

Doch wenn all das nichts fruchtet, muss Netanjahu in drei Wochen den Auftrag zur Regierungsbildung an Rivlin zurückgeben - und der Präsident könnte einen neuen Kandidaten in den Kampf um die magische 61 schicken. Bereit stünde dann wohl gleich ein Tandem aus Jair Lapid von der liberalen Zukunftspartei, die 17 Mandate hält, und wiederum dem wendigen Bennett. Der hat schließlich der Nation versprochen, alles zu tun, um eine fünfte Wahl in weniger als drei Jahren zu verhindern. Wenn nötig, könnte er sich dafür dann auch auf eine waghalsige Acht-Parteien-Konstruktion aus rechten, linken und Parteien der Mitte einlassen, arabische Unterstützung inklusive.

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In dieser Konstellation kann Bennett sogar Premier werden. Lapid hat ihm bereits angeboten, ihm in einem Rotationsmodell den Vortritt zu lassen. Regierungschef mit sieben Sitzen - das hat es allerdings selbst in Israel noch nicht gegeben. Doch die Sieben könnte Bennetts Glückszahl sein. Und wenn Magie im Spiel ist, ist vieles möglich.

© SZ