Meinung

Dem russischen Wegwerf-Agenten gehört laut Verfassungsschutz die Zukunft. Das Recyceln sollte dabei aber nicht vergessen werden.

MeinungPrantls Blick

:Es ist ein gutes Omen, dass die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz keine Sternstunde war

Ob eine Kanzlerrede gelobt oder kritisiert wird, hängt nicht von der rhetorischen Leistung des Redners ab. Entscheidend ist etwas anderes – so die Lehre der bisherigen bundesrepublikanischen Geschichte.

Aktuelles Lexikon

:Schlager

Ein Genre, das dem Eurovision Song Contest zugrunde liegt, sich aber kaum definieren lässt.

Podcast „In aller Ruhe“ mit Carolin Emcke

:„Mit tödlichen Folgen“ – Tobias Singelnstein über Polizeigewalt

Rassismus, Waffeneinsatz, Korpsgeist – wie sicher ist die Polizei? Darüber spricht Carolin Emcke im Podcast mit einem Kriminologen.

MeinungPapst

:Der Vatikan braucht keine Show, sondern er ist die Show – seit 2000 Jahren

Auch wer mit dem Katholischen sonst nicht viel anfangen kann, mag in den Ritualen vom Petersplatz viel Beruhigendes finden. Und wem’s zu viel wird: Dem Amerikaner Leo kann man sich entziehen.

Geschichtsbild

:Margot Friedländer in Berlin

Sie war 88 Jahre, als sie ein neues Leben begann - und zu einer der verehrtesten Deutschen wurde.

MeinungSPD

:Wenn sie streiten Seit' an Seit' ...

... und wenn sie dann noch die richtigen Leute für den Bundestag aufstellen, dann könnte es wieder was werden: Eine Kommission der Sozialdemokraten gibt Tipps für den Wiederaufbau der Partei.

Aktuelles Lexikon

:Baskenmütze

Kopfbedeckung, die klischeehaft als typisch für Franzosen gilt. Und die offensichtlich im Bundestag zu Berlin nicht wohlgelitten ist.

MeinungSteuerpolitik

:Mehr Netto vom Brutto? Unbedingt, aber auch für Lars Klingbeil gelten die Gesetze der Mathematik

Die neue Regierung verspricht den Bürgerinnen und Bürgern sinkende Abgaben. Doch beim Vorhaben selbst legt sie sich Fesseln an. Willkommen im Christian-Lindner-Gefängnis.

MeinungGleichberechtigung

:Wer braucht eine Koalition, die einer Boygroup gleicht?

Wo Frauen keine Deutungshoheit haben über Finanzen, innere Sicherheit, Geopolitik und auch politische Kommunikation, fällt ein Land zurück.

MeinungRüstung

:Deutschlands Außenminister hat einen Plan, und der ist richtig

Johann Wadephul hat verstanden, wie man mit Trump umgehen muss – und dessen Forderung, jedes Nato-Land müsse fünf Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben.

Aktuelles Lexikon

:Hauptversammlung

Treffen der Anteilseigner einer Aktiengesellschaft. Und vor allem eines der drei wichtigsten Beschlussorgane dieser Firmen.

MeinungAbstimmung über Präsidenten

:Diese Wahl entscheidet über Polens Platz in Europa

Warschaus Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski ist die Hoffnung der Liberalen. An seinem Sieg hängt die Zukunft der Regierung unter Donald Tusk.

MeinungDebatten

:Der Antisemitismus-Beschluss der Linken ist völlig in Ordnung

Seit dem Parteitag in Chemnitz tobt eine Debatte, ob die Partei sich nun dem Hass auf Juden verschrieben hat.  Mit der Realität hat die Aufregung nichts zu tun.

MeinungKonzerne

:Endlich können Aktionäre wieder richtig ihre Meinung sagen

Wenn die Deutschen mehr Aktien kaufen sollen, müssen sie auch eine Chance haben, gehört zu werden. Gut also, dass die Chefs von Commerzbank und BMW mit ihren Hauptversammlungen in die Halle zurückgekehrt sind, statt sich hinter Videokacheln zu verstecken.

MeinungSexuelle Übergriffe

:Es war eine Illusion zu glauben, dass die Gesellschaft endlich verstanden hat

Der Fall Pelicot, der Fall Depardieu und nun der Fall Sean Combs – sie alle lehren: Der Satz, dass „die Scham die Seite wechseln muss“, galt in der „Me Too“-Ära. Aber jetzt gilt er nicht mehr.

MeinungHauck & Bauer

:Heute vor 51 Jahren

Am 16. Mai 1974 wurde Helmut Schmidt zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

MeinungTreffen in der Türkei

:Die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine sind zum Scheitern verurteilt

Wladimir Putin hat klargemacht, dass er die „Grundursachen des Konflikts“ beseitigen will. Und das klingt nach unerfüllbaren Forderungen an Kiew.

MeinungAfD

:Es ist leichtfertig, das Gutachten des Verfassungsschutzes zu veröffentlichen

Auch wenn die Öffentlichkeit erfahren soll, warum der Geheimdienst die Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat – so geht das nicht.

MeinungFriedrich Merz

:Diesem Anfang soll kein Zauber innewohnen

Der neue Kanzler stimmt das Volk in seiner Regierungserklärung darauf ein, was es von Schwarz-Rot zu erwarten hat: Schwarzbrot.

MeinungUruguay

:Der einstige Präsident und Verfechter der Bescheidenheit ist tot

Pepe Mujica war im Leben ein Guerillakämpfer, ein Idol und eine Sehnsuchtsfigur. Eine, die keinen Luxus brauchte, im Gegensatz zu vielen anderen Staatenlenkern.

MeinungNaher Osten

:Das Ende der Sanktionen gegen Syrien ist auch ein Signal an Iran

US-Präsident Donald Trump und dem Übergangspräsidenten in Damaskus gelingt etwas, das früher unglaublich war: Sie reden miteinander.

MeinungUSA

:Weiße Flüchtlinge sind Trump willkommen

In Südafrika werden Weiße nicht verfolgt, sie leben dort nicht gefährlicher als ihre schwarzen Mitbürger auch. Aber dem US-Präsidenten passen sie gut in seine Propaganda.

Aktuelles Lexikon

:Afrikaaner

Über den Ursprung der Volksgruppe, von denen nun einige als „Flüchtlinge“ in Trumps USA dürfen.

MeinungKonzerne

:SAP gibt die Frauenquote auf und unterwirft sich Trump

Lange förderte das Software-Unternehmen die Gleichstellung. Nun fügt es sich den gegenteiligen Wünschen des US-Präsidenten.  All die Versprechen waren also nichts wert.

MeinungDer bizarre Fall Block

:Es geht beim Sorgerecht nur um das Wohl des Kindes

Auch das Bundesverfassungsgericht entscheidet sich im Fall der Hamburger Unternehmerin gegen das Recht der Eltern, aber für die Kinder. Und sie tut damit das Richtige.

MeinungMigration

:Deutschland gewinnt etwas Kontrolle zurück – dank anderer Länder

Die Zahl der Flüchtenden sinkt deutlich. Das liegt aber nicht so sehr am neuen Kurs der Asylpolitik. Nur mithilfe der EU ist das überhaupt möglich.

MeinungEU und Russland

:Die Drohung der Europäer ist bisher nur ein Bluff

Friedrich Merz und seine Kollegen haben neue Sanktionen angekündigt für den Fall, dass kein Waffenstillstand in der Ukraine zustande kommt. Russland schießt aber weiter. Und jetzt?

MeinungNeue Parteispitze

:Die Klingbeilisierung der SPD ist vollendet – zumindest vorerst

Saskia Esken gelingt ein selbstgewählter Abgang. Für den Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil scheint damit alles nach Plan zu laufen, aber diese Annahme könnte sich noch als tückisch erweisen.

MeinungUkraine-Verhandlungen

:Der Westen kann sich auf Trump nicht verlassen. Putin aber auch nicht

Die Gespräche zeigen, dass man den Präsidenten überzeugen kann. Das Problem ist nur: Danach kommt ein anderer und überzeugt ihn auch.

MeinungTürkei

:Die PKK ist weg, der Frieden aber noch nicht richtig da

Dass die kurdische Terror-Organisation sich auflöst, ist ein historischer Schritt. Doch Präsident Erdoğan besteht weiter darauf, seine Gegner zu unterdrücken.

MeinungZollpolitik

:Trumps Deal mit China ist nur ein Schein-Sieg

Die beiden größten Wirtschaftsnationen der Welt einigen sich im Handelsstreit – vorübergehend. Von Peking kann Europa bei diesem Thema jedenfalls einiges lernen.

MeinungRentenreform

:Wo Bärbel Bas recht hat

Die neue Sozialministerin fordert eine große Rentenreform und provoziert damit offenen Streit wie zu Ampelzeiten. Doch in entscheidenden Punkten liegt Bas vollkommen richtig.

MeinungDemokratie

:Nur mal angenommen, die AfD würde tatsächlich verboten ...

Ihre Vertreter flögen sofort aus allen Parlamenten. Im Bundestag hätte Rot-Rot-Grün eine Mehrheit. Es käme wohl zu Neuwahlen. Hans-Georg Maaßen und seine Werteunion würden jubeln. Dieses Szenario muss man vor Augen haben.

MeinungAlterssicherung

:Die Zeit der Rentenreförmchen ist vorbei

Bärbel Bas hat recht: Die Debatte über das Rentensystem der Zukunft ist überfällig. Denn so, wie es ist, kann es nicht bleiben.

MeinungKrieg in der Ukraine

:Putin will die Europäer auflaufen lassen

Die gemeinsame Reise von Friedrich Merz und Kollegen nach Kiew war ein schönes Zeichen europäischer Geschlossenheit. Aber der russische Präsident ist geübt darin, solche Initiativen auszusitzen.

MeinungDeutschland und Israel

:Es kann keine bedingungslose Solidarität mit der Regierung Netanjahu geben

Außenminister Johann Wadephul reist zur 60-Jahr-Feier der deutsch-israelischen Beziehungen in den Nahen Osten. Und hat eine heikle Mission.

MeinungPrantls Blick

:Habemus Mamam

Ein Gedankenstreich. Und warum „Mut“ ein gutes Motto ist – für den neuen Papst Leo und für den neuen Kanzler Merz.

Aktuelles Lexikon

:Neustart

Aus- und wieder einschalten, das wirkt bei technischen Geräten wahre Wunder. Im Reich der menschlichen Beziehungen sehr viel schwieriger.

MeinungKaschmir

:Die USA können doch noch Weltpolizist spielen

Washington hat im ewigen Konflikt zwischen Pakistan und Indien vermittelt – wie einst Bill Clinton. Zum Glück. Doch der Waffenstillstand ist nur eine Atempause.

MeinungJustiz

:Bei Korruption ist der Staat erstaunlich wehrlos

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah, auch wegen Geldwäsche. Ein Urteil aber? Wird es wohl nicht geben.

MeinungBundesregierung

:Ein Kanzler, der im Ausland gehört wird, hat es auch daheim leichter

Seine Mehrheit im Bundestag ist unsicher und wird es bleiben. Also muss der neue Kanzler sich auch anderswo Unterstützer suchen – in Deutschland, aber auch in Europa. Friedrich Merz ist die Pflege der internationalen Beziehungen erkennbar wichtiger als seinem Vorgänger.

Geschichtsbild

:Die Abweichler, die sich bekannten

18 Menschen aus Union und SPD verweigerten Friedrich Merz im ersten Wahlgang ihre Stimme. Und erklärten sich nicht. Ganz anders die vier Abgeordneten, die 2008 in Hessen eine Ministerpräsidentin Ypsilanti verhinderten.