Meinung

MeinungMasken-Affäre

:Der unschuldige Jens und die Union haben eine Chance versiebt

Endlich Lehren aus Fehlern der Corona-Pandemie ziehen? Leider ist es CDU und CSU wichtiger, das Masken-Desaster ihres Ex-Ministers zu decken. Ein liturgischer Hilferuf – in Wort und Gesang.

Geschichtsbild

:Münchens ewiger Henker

Vier Jahrzehnte lang hat er Oktoberfestbesucher im Traditionstheater Schichtl mit Scheinhinrichtungen unterhalten. Nun trauern Wiesnfans um ein Original.

Podcast „In aller Ruhe“ mit Carolin Emcke

:„Absolutes Trauma“ – Golineh Atai über den Zwölf-Tage-Krieg

Was haben die amerikanisch-israelischen Angriffe in Iran angerichtet? Und wem haben sie genützt? Darüber spricht die Journalistin und Autorin Golineh Atai im Podcast.

MeinungHauck & Bauer

:Heute vor 38 Jahren

Am 11. Juli 1987 meldeten die UN, dass die Weltbevölkerung bei fünf Milliarden Menschen liege.

MeinungMedizinskandal

:Nach diesem Urteil muss sich der Umgang mit Contergan-Geschädigten endlich ändern

Betroffene müssen immer wieder jahrelang um ihre Ansprüche kämpfen und sich rechtfertigen. Die Bundesregierung steht in der Verantwortung.

MeinungEuropäische Union

:Von der Leyen darf sich nicht zurücklehnen

Die Kommissionspräsidentin hat das Misstrauensvotum wie erwartet überstanden. Aber dass es überhaupt so weit kam, sollte sie als Mahnung begreifen, mehr Rücksicht auf Verluste zu nehmen.

MeinungFrankreich

:Macron könnte versucht sein, das Chaos mit neuem Chaos zu bekämpfen

Jetzt, da die Sperrfrist verstrichen ist, dürfte der Präsident noch einmal das Parlament auflösen. Es wäre ein verzweifelter und verrückter Coup, um den Stillstand zu durchbrechen.

MeinungKrieg in der Ukraine

:Jetzt muss Trump zeigen, wie ernst sein Ärger über Putin ist

Der US-Präsident lässt die Welt wissen, wie enttäuscht er vom russischen Diktator ist. Wer gespannt ist, ob das auch Konsequenzen hat, sollte nun auf zwei Dinge achten.

MeinungCommerzbank

:Die Italiener sind sehr hartnäckig – und keineswegs willkommen

Der Unicredit-Konzern stockt bei der Commerzbank weiter auf. Aber es wäre nicht gut, wenn die Mailänder wirklich zum Zuge kommen würden.

MeinungGaza

:Netanjahu gibt dem Affen Zucker

Israels Premier macht sich Trumps Idee einer „Riviera des Nahen Ostens“ zu eigen, um eine Politik der Vertreibung durchzusetzen. Die neusten Pläne seiner Regierung sind ungeheuerlich.

MeinungBundesregierung

:Der pingelige Friedrich Merz ist nun der zufriedene Dreiviertel-Kanzler

Der CDU-Chef hat schnell umgeschaltet von Opposition auf Regierung. Das lässt sich in dieser Haushaltswoche beobachten, in der sich die Koalition ihrer riskanten Schuldenwette rühmt.

MeinungDigitalisierung

:Die Frage muss sein, was KI für das Land tun kann

Es ist wichtig, dass die Zivilgesellschaft über künstliche Intelligenz im Dienste des Gemeinwohls diskutiert – solange die Technologie noch steuerbar ist.

MeinungMaskenaffäre

:So bleibt die Wahrheit auf der Strecke

Aufklärerin Margaretha Sudhof verweigert den Abgeordneten des Bundestags Auskünfte, weil sie keine Genehmigung vom Gesundheitsministerium dafür habe. Das ist unwürdig.

Aktuelles Lexikon

:Was ist Ransomware?

Ein lukratives Geschäftsmodell für Hacker, bei dem die Behörden weitgehend machtlos sind.

Aktuelles Lexikon

:Auslieferung

Überstellung einer Person an einen anderen Staat. Für deutsche Staatsbürger nur in Ausnahmen möglich.

MeinungWahl von Verfassungsrichtern

:Union und Linke müssen ihre Animositäten beiseiteschieben

Es ist legitim, über Kandidaten für das höchste deutsche Gericht zu diskutieren. Aber es ist nicht die Stunde des politischen Kampfes, sondern der demokratischen Verantwortung.

MeinungEuropa

:Der Misstrauensantrag gegen von der Leyen kann nützlich sein

Eigentlich müsste sich die politische Mitte um die Kommissionspräsidentin scharen – doch im EU-Parlament herrscht ein großes Zerwürfnis. Höchste Zeit, sich zu besinnen.

MeinungPopulisten

:„Meinungsfreiheit“ ist für sie kein Recht, sondern eine Waffe

Donald Trump und seine Leute machen’s vor, viele andere machen es nach: Sie greifen zu brutalen Wörtern, sie reden von „Schwätzern“ und „Perversen“. Sie nutzen die geschriebenen Regeln der Demokratie, um die ungeschriebenen zu erledigen.

MeinungBundeswehr

:Abschreckung lässt sich nicht verschieben

Verteidigungsminister Boris Pistorius zögert mit dem Einführen einer Wehrpflicht und setzt stattdessen auf Einberufung im Ernstfall. Das ist keine Lösung in der aktuellen Situation.

MeinungUSA

:Trump, dieser weltweit anerkannte Fachmann für Frieden durch Bunkerbrecher!

Benjamin Netanjahu schlägt den US-Präsidenten für den Friedensnobelpreis vor. Wo steht die Konkurrenz? Der Mann in Peking und der in Moskau halten sich bestimmt für genauso geeignet.

Aktuelles Lexikon

:Guadalupe River

Etwa 370 Kilometer langer Fluss in Texas. Meistens beschaulich dahinfließend, nach heftigen Regenfällen jedoch eine Gefahr.

MeinungIrreguläre Migration

:Deutschland und Polen vertreiben mit ihren Grenzkontrollen den europäischen Geist

Berlin und Warschau stellen aus innenpolitischem Kalkül eine bedeutende Errungenschaft infrage. Verantwortlich ist in erster Linie die Regierung Merz.

MeinungLars Klingbeil

:Er reformiert nicht, er konsolidiert nicht

Der Bundesfinanzminister wäre gerne Investitionsminister. Doch sollte er erst einmal seinen eigentlichen Job erledigen – jetzt beim Haushalt 2025.

MeinungGesellschaft

:Jetzt machen sie schon Insta-Fotos am Grab

Menschen im Unterhemd fallen mit ihren Handy-Kameras auf dem Friedhof ein, auf dem kurz zuvor zwei verunglückte Fußballer beigesetzt worden sind. Wie es nur so viel falsch verstandene Nähe geben kann.

MeinungAfD

:Extrem bleibt extrem

Es liegt im Interesse der Bundestagsfraktion, sich gemäßigter zu zeigen. Wirklich ändern wird sich aber nichts. Denn der neue Verhaltenskodex ist nur Fassade.

MeinungMasken-Debatte

:Ein Spahn-Untersuchungsausschuss wäre gut. Aber es wird ihn nicht geben

Der heutige Fraktionsvorsitzende hat wohl Glück gehabt: Sein Corona-Management wird nicht ernsthaft untersucht, weil die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag so sind, wie sie sind.

MeinungUSA

:Eine weitere Partei unter Führung eines Egomanen ist unnötig

Eigentlich wäre eine weitere Partei gut für das herrschende Zweiparteiensystem den USA. Aber nicht mit diesem Mann.

MeinungStrafzölle

:Japans Geduld mit Amerikas Selbstherrlichkeit ist endlich

US-Präsident Donald Trump wirkt wie berauscht von seiner Macht. Aber im Indopazifik setzt er Partnerschaften aufs Spiel, die für den Zusammenhalt der demokratischen Welt wichtig sind. Das kann auch die USA Wohlstand und Sicherheit kosten.

MeinungSozialreformen

:In der Pflege darf sich das Riester-Desaster nicht wiederholen

Ein neues Gremium des Gesundheitsministeriums soll die Pflege reformieren.  Der Arbeitsauftrag liegt vor: Ein Satz darin lässt aufhorchen.

Aktuelles Lexikon

:Wadenbein

Ein Knochen im Unterschenkel, der nur Laien überflüssig erscheint, aber doch wichtige Funktionen erfüllt.

MeinungPrantls Blick

:Ein Manifest gegen die Wehrpflicht

Und zugleich ein Manifest für ein soziales Pflichtjahr – das dann im Krankenhaus, im Pflegeheim oder auch bei der Bundeswehr abgeleistet werden kann.

MeinungMittelmeer

:Das Engagement der Seenotretter sollte ein bisschen Geld wert sein

Die Bundesregierung streicht die ohnehin geringe Unterstützung für Seenotretter. Dahinter stecken nicht unbedingt Geldnöte, sondern ein Kulturkampf zwischen Helfern und Regierungen.

MeinungMigration

:Ein Asylgipfel auf der Zugspitze? Dobrindt begibt sich auf wortwörtlich dünnes Eis

Der Bundesinnenminister lädt europäische Amtskollegen zum Gespräch auf Deutschlands höchsten Berg. Das sieht eher nach weiß-blauer Folklore denn nach ernsthaftem Nachdenken über Zuwanderung aus.

MeinungUSA

:Vielleicht hat Trump mit der „Big Beautiful Bill“ einen entscheidenden Fehler gemacht

Im Moment sieht es so aus, als sei der Präsident durch nichts und niemanden aufzuhalten. Das könnte sich ändern, wenn Millionen Amerikaner die Folgen seines jüngsten Gesetzes zu spüren bekommen.

Geschichtsbild

:Die Hütten und ihre Namen

Im 19. Jahrhundert entdeckten die Menschen die Berge als Ort zur Erholung. Nur an Infrastruktur fehlte es. Das sollte die Aufgabe des Alpenvereins und seiner Sektionen werden: Sie bauten Hütten und Wege – und die einzelnen Sektionen benannten die Unterkünfte gerne jeweils nach ihrer Heimatstadt.

MeinungHitze

:Die Regierung nimmt weder Marktwirtschaft noch Klimaschutz richtig ernst

Auch wenn man die Erderwärmung inzwischen spüren kann – Schwarz-Rot erspart sich, das Land wirklich zu führen. Das unwürdige Herumeiern bei der Stromsteuer und das Beharren auf der Mütterrente sind Anzeichen dafür.

Aktuelles Lexikon

:Wimbledon

Heimat des berühmtesten Tennisturniers der Welt und einiger stets gleichbleibender Rituale.

MeinungThüringen

:Spalten kann Sahra Wagenknecht noch

Wie macht man eine verfahrene Lage noch verfahrener? Indem man das Treffen eines BSW-Politikers mit Björn Höcke so kommentiert, wie die Parteichefin es nun getan hat.

MeinungUSA und Russland

:Trump ist „enttäuscht“ über Putin, aber er wird keine Konsequenzen ziehen

Das Telefonat der beiden Präsidenten erweist erneut, dass der Kreml nicht bereit ist, auf seine imperialen Ziele im Ukraine-Krieg zu verzichten. Und mit der Verstimmung seines Gesprächspartners kann der russische Despot gut leben.

MeinungRecht

:Eine Konzert-Absage ist noch lange keine Beschränkung der Meinungsfreiheit

Der Fall der Band „Bob Vylan“: Wer bei einem Festival Israels Armee den Tod wünscht, darf das tun. Nur sollte er sich über die Folgen nicht beklagen.

„Ist das gerecht?“ – Interview-Podcast mit Ronen Steinke

:Ist das Völkerrecht am Ende?

Die Sicherheitsarchitektur der Vereinten Nationen funktioniere nicht mehr, sagt Christoph Safferling. Der Professor für Strafrecht und Völkerrecht erklärt in der neuen Podcastfolge, warum die Mächtigen weltweit immer häufiger gegen Normen verstoßen.

MeinungHauck & Bauer

:Heute vor 14 Jahren

Am 4. Juli 2011 starteten die ersten freiwillig Wehrdienstleistenden bei der Bundeswehr.

MeinungBundesregierung

:So wird das nichts mit der schwarz-roten Eintracht

Die Koalition von Kanzler Friedrich Merz will anders sein als die streitsüchtige Ampel. Aber die Irritationen um die Stromsteuer zeigen, dass das Bündnis mit ähnlichen Problemen kämpft.