Meinung

„In aller Ruhe“ mit Carolin Emcke

:„Demolition Phase“ – Bernard Harcourt über Trumps konservative Gegenrevolution

Erleben die USA gerade einen Umsturz? Zu dieser Frage diskutiert Carolin Emcke in dieser Folge des Podcasts mit dem Juristen und Politikwissenschaftler Bernard Harcourt.

Geschichtsbild

:Italien - Deutschland

Vor mehr als 100 Jahren spielten in Mailand die Fußball-Nationalmannschaften erstmals gegeneinander.

Aktuelles Lexikon

:Umspannwerk

Es ist quasi die Ausfahrt von einer Stromautobahn, wo die Energie in eine steckdosenverträgliche Spannung umgewandelt wird.

MeinungDiplomatie

:Wenn Trump und Putin telefonieren, wird auch Deutschlands Zukunft verhandelt

Das Schicksal der Ukraine ist auch für die Bundesrepublik von enormer Bedeutung. Die künftige Bundesregierung ist daher besonders gefordert, um Europa gegenüber Washington und Moskau zu stärken – bis hin zur Frage möglicher Friedenstruppen.

MeinungSerbien

:Präsident Vučić müsste jetzt eigentlich zurücktreten

Das Staatsoberhaupt leugnet zunächst, dass das Land Schallwaffen besitzt und diese am Wochenende gegen friedliche Demonstranten eingesetzt hat.

Aktuelles Lexikon

:Schwerelosigkeit

Zustand, den man etwa beim Parabelflug erreicht, oder wenn die Erdanziehungskraft nachlässt. Und in dem man weniger Muskeln braucht.

MeinungBundesaußenministerin

:Die Kritik an Annalena Baerbocks Wechsel zu den UN sagt vor allem etwas über die Männer aus

Den Wechsel bekritteln vor allem Männer, die selbst zur Seite gedrängt wurden. Das zeigt: Forsche Frauen gelten in der Politik immer noch als Störfaktor.

MeinungSicherheitspolitik

:Europa ist erwacht und findet sich wieder in einer gefährlichen Welt

Schon oft hat die Staatengemeinschaft von Weckrufen gesprochen, ohne wirklich Konsequenzen zu ziehen. Das milliardenschwere Programm zur Verteidigung ändert das endlich. Allerdings gibt es ein Problem.

MeinungTürkei

:Erdoğan hat seinem Volk die Wahl genommen

Die Festnahme von Oppositionskandidat İmamoğlu zeigt:  Der türkische Präsident glaubt nicht mehr daran, gegen diesen in einer Abstimmung bestehen zu können.

MeinungHauck & Bauer

:Heute vor 55 Jahren

Am 21. März 1970 belegte Katja Ebstein mit „Wunder gibt es immer wieder“ den dritten Platz beim Grand Prix Eurovision de la Chanson.

Aktuelles Lexikon

:Ottawa-Konvention

Den Unterzeichnern verbietet das Abkommen den Einsatz, die Herstellung, Lagerung und Weitergabe von Antipersonenminen.

MeinungUkraine

:Dieser Krieg ist noch lange nicht zu Ende

Das Telefonat zwischen Donald Trump und Wladimir Putin wurde mit Spannung erwartet, hat aber wenig greifbare Ergebnisse gebracht. Und der US-Präsident ist plötzlich Teil eines Spiels, das er auch verlieren kann.

MeinungLandminen

:Schutz vor Russland ist nötig – aber dazu braucht niemand geächtete Waffen

Die baltischen Länder und Polen wollen aus dem Ottawa-Abkommen aussteigen, das die tückischen Sprengkörper weitgehend bannt. Zur Begründung verweisen sie auf die Gefahr durch Putin. Aber es gibt auch ganz andere Motive.

MeinungTürkei

:Erdoğan beerdigt die türkische Demokratie

Mit der Festnahme seines Herausforderers vollendet Recep Tayyip Erdoğan, was er vor Jahren begonnen hat: Die Türkei soll eine Autokratie werden, in denen Wahlen keine Bedeutung mehr haben.

MeinungVereinte Nationen

:Dieser Wechsel wirft kein gutes Licht auf Annalena Baerbock

Für die Selbstverwirklichung der Grünen wird kurzerhand die Top-Diplomatin Helga Schmid zur Seite geschoben, die für den Posten designiert – und eindeutig besser geeignet war.

MeinungInternationale Beziehungen

:Der größte Profiteur von Trumps Politik gegen China heißt: China

Der US-Präsident will Russland auf seine Seite ziehen, um Peking zu isolieren. Eine Strategie? Nein. Warum das nichts ist als eine Fantasie.

MeinungDiplomatie

:Ruckzuck geht hier gar nichts

Putin und Trump telefonieren – und richten keinen Schaden an. Das ist die erste gute Nachricht. Die zweite: Die beiden scheinen erkannt zu haben, dass der Krieg nicht per Order auf Kosten Kiews beendet werden kann.

MeinungKrieg in Gaza

:Netanjahu eifert Trumps Willkür nach

Der erneute Angriff Israels auf den Gazastreifen ist so sinnlos wie zerstörerisch. Das Land ist auf dem Weg in eine Autokratie im Dauerkriegszustand.

MeinungFinanzpaket

:Merz' Ansatz, gleich zu Beginn den Befreiungsschlag zu wagen, ist richtig

Die politische Lage ließ gar nichts anderes zu. Die Kritiker der Neuverschuldung irren.

Aktuelles Lexikon

:Eilantrag

In den vergangenen Wochen mehrfach erfolglos genommener Rechtsweg, um das Eintreten „irreversibler Zustände“ zu verhindern.

MeinungDemokratie

:Wo sich der Bundestag nicht mit Ruhm bekleckert hat – eine Bilanz

Ja, es gab in der vergangenen Legislaturperiode auch manches Erfreuliche im Parlament zu erleben. Aber in gleich vier großen Fragen war der Bundestag wirklich kein Vorbild.

MeinungMeta

:Noch gibt es keinen Algorithmus, der Bücher löscht

Mark Zuckerbergs Konzern Meta verzichtet inzwischen weitgehend auf Tatsachenprüfungen – und geht selbst massiv gegen ein kritisches Buch vor, weil die Fakten angeblich nicht genau gecheckt seien. Welche Ironie.

MeinungEuropa

:Die übliche Solidaritätslyrik wird die Ukraine nicht retten

Das kleine Dänemark gibt mehr Geld für Waffen an Kiew als Frankreich, Spanien und Italien – zusammen. Warum das nicht so bleiben kann.

MeinungAktuelles Lexikon

:Trojanisches Pferd

Man habe keine Zeit für trojanische Pferde, sagt der ukrainische Außenminister, und er meint damit wohl Viktor Orbán. Doch damit wird er dem ungarischen Ministerpräsidenten nicht ganz gerecht.

MeinungFDP

:Aus dem Ampelmanager Dürr muss ein liberaler Visionär werden

Um ihren Platz im Parteiengefüge zu finden, braucht die FDP ein Gespür für die Bedürfnisse im Land, die nur sie befriedigen kann.

MeinungKlimaschutz

:Windräder und Wald – das muss doch kein Gegensatz sein

Energiegewinnung durch Windkraft in Forsten gibt es immer öfter. Was nach einem schweren Eingriff in die Natur klingt, muss keiner sein – wenn man es richtig macht.

MeinungUkraine

:Donald Trump als freier Makler – wie gruselig und gefährlich

Der US-Präsident sagt, man werde alsbald über Land und Kraftwerke reden. Das lässt, vorsichtig formuliert, nichts Gutes erahnen für das Telefonat mit Wladimir Putin.

MeinungSchuldenpaket

:Mehr Geld für die Verteidigung muss sein. Aber lasst die Babyboomer mitbezahlen!

Das Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen ist zu groß und belastet die Jungen und Mittelalten übermäßig. Dabei gibt es gute Ideen, das zu ändern.

MeinungSerbien

:Präsident Vučić verdient keine Unterstützung mehr

Die Massenproteste in Belgrad sind Symptome einer echten Staatskrise. Serbiens schlechte Regierung hat abgewirtschaftet, das sollte man auch in Berlin zum Anlass für eine neue Politik nehmen.

MeinungKoalition

:Die Kleinen haben den Preis in unwirkliche Höhen getrieben

Union, SPD und Grüne haben sich geeinigt – allerdings zu astronomischen Kosten. Besonders die geschrumpften Parteien der politischen Mitte haben teure Zugeständnisse ausgehandelt. Wie lange kann sich der Staat das noch leisten?

MeinungUkraine

:Ein Deal mit dem Weißen Haus ist noch lange kein Deal mit dem Rest der Welt

Der britische Premier bildet eine Allianz aus Gleichgesinnten, die den großmächtigen Trump und Putin Fesseln anlegen soll. Friedensfantasien für die Ukraine sind plötzlich zugelassen – die Chance muss genutzt werden.

MeinungPrantls Blick

:Wie wir den Frieden lernen

Das „Friedenstier“ lebt in Kinderbüchern, aber nicht in der aktuellen Politik. Dort ist von Bewaffnung und Aufrüstung die Rede. Gedanken zu den Koalitionsverhandlungen und zur „Münchner Bücherschau junior“.

Aktuelles Lexikon

:Klimaneutralität

Der Ausdruck soll nun als Ziel ins Grundgesetz geschrieben werden. Fraglich ist, was er genau bedeuten soll.

MeinungInternationale Strafjustiz

:Der Vollstrecker und seine Richter

Lange schien es unwahrscheinlich, dass der selbst ernannte Vollstrecker Rodrigo Duterte jemals vor dem Strafgerichtshof in Den Haag landen würde. Nun muss er sich dort wegen seines brutalen Anti-Drogen-Krieges verantworten. Eine Chance auf späte Gerechtigkeit.

Eine Zahl mit sehr vielen Nullen – zwölf, um genau zu sein –, die fortan eine zentrale Größe für den Bundeshaushalt sein wird.

MeinungAnzugskandal bei der Nordischen Ski-WM

:Was von der WM bleibt, ist der Betrug

Der Anzugskandal bei der Nordischen Ski-WM hat das Zeug dazu, die Sportart Skispringen von innen heraus zu zerstören. Und mit ihr die kleine Schwester Nordische Kombination, die ohnehin ums Überleben kämpft.

MeinungKongo

:Und jetzt gibt auch noch Südafrika klein bei

Die Rebellenmiliz M23 bringt große Teile einer rohstoffreichen Region in Kongo unter ihre Kontrolle. Und selbst das Land, das sich gerne als Führungsmacht auf dem Kontinent sieht, kapituliert.

MeinungNeuverschuldung

:Sie haben sich geeinigt – alles andere wäre eine Katastrophe für Europa gewesen

Nach der konfusen Debatte im Bundestag haben wenige erwartet, dass sich Union, SPD und Grüne so rasch verständigen.  Aber sei’s drum: Es ist ein erfreulicher Beleg dafür, wie lebendig und lösungsfähig diese Demokratie ist.

MeinungUkraine

:Trumps Eitelkeit wird den Krieg entscheiden

Nach den Verhandlungen besteht wenig Hoffnung, dass ein schneller Waffenstillstand möglich wird. Russlands radikale Sicht auf den Krieg lässt wenig Raum für Kompromisse. Aber weiß das auch der US-Präsident? Und welche Rolle spielt seine Sympathie für Wladimir Putin?

MeinungGesellschaft

:Nicht jeder Impfgegner war ein Querdenker. Und nicht jeder Pazifist ist ein Putin-Freund

Vor fünf Jahren erstickte die Pandemie das öffentliche Leben in Deutschland. Die Folgen sind bis heute spür- und sichtbar.  Das ist bitter, aber daraus lässt sich etwas lernen für die heute hitzig geführte Aufrüstungsdebatte.

Geschichtsbild

:Die SPD macht sich groß

Sollten Union und SPD künftig gemeinsam regieren, wäre es die fünfte schwarz-rote Koalition in einer Bundesregierung. Bei der ersten 1966 behalf sich Willy Brandt eines Podestes, um auf Augenhöhe mit dem CDU-Kanzler Kurt Georg Kiesinger zu sein.

MeinungBundestagsdebatte

:Friedrich Merz hat ein gewaltiges Problem

Die Kehrtwende bei der Schuldenbremse prägt seine Kanzlerschaft schon, bevor diese überhaupt begonnen hat. Und dann hat er noch einen schwierigen Fall in den eigenen Reihen.

MeinungVölkerrecht

:Lug, Trug, Trump

Eine gerechte Ordnung, nicht Chaos muss das bestimmende Prinzip sein. Die US-Regierung schadet den langfristigen Interessen ihres Landes, wenn sie das Völkerrecht missachtet.

Aktuelles Lexikon

:Arbeitsgruppe

Organisationsform, in der sich Mitarbeiter zusammenschließen, um eine Aufgabe gemeinsam zu lösen. 16 solcher AGs gibt es jetzt bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin.