Politik

SZ PlusIsrael
:Neuer Schlag aus Den Haag

Der Internationale Gerichtshof weist Israel an, die Offensive in Rafah zu beenden. Kann Premier Netanjahu angesichts zunehmender Isolierung seinen Kurs überhaupt noch ändern?

Von Peter Münch

SZ PlusMeinungNahostkonflikt
:Der Spruch aus Den Haag wirft unangenehme Fragen für Berlin auf

Internationaler Gerichtshof
:Israel muss Offensive in Rafah stoppen

SZ PlusWahlkampf in den USA
:Billion Dollar Babys

Fast neun Milliarden Dollar haben die Kandidaten im US-Wahlkampf schon ausgegeben - und es wird noch teurer. Woher kommt das ganze Geld?

Von Peter Burghardt

SZ PlusSuperwahljahr
:Testfall Thüringen

Ist die AfD wirklich so stark? Kann sich die CDU behaupten? Wie schneidet Sahra Wagenknechts Bündnis ab? In dem Bundesland geht es um wegweisende Fragen für die Zukunft der Republik.

Von Johannes Bauer und Jan Heidtmann

SZ PlusEtat 2025
:Abiprüfung für die Ampel

Im Haushaltsstreit verhärten sich die Fronten: Finanzminister Lindner will sparen, einige Kabinettskollegen wollen draufsatteln. Beide Seiten hoffen auf den Kanzler - aber der hat kaum Spielraum.

Von Markus Balser, Michael Bauchmüller, Bastian Brinkmann, Claus Hulverscheidt, Georg Ismar, Paul-Anton Krüger und Henrike Roßbach

Deutsch-französisches Verhältnis
:Treffen der Gegensätze

Emmanuel Macron kommt am Sonntag nach Deutschland - der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 24 Jahren. Und er ist nötig, denn zwischen ihm und Olaf Scholz läuft es nicht rund. Die drei wichtigsten Streitpunkte.

Von Oliver Meiler

75 Jahre BRD

SZ PlusStaatsakt
:Die Schatten über all der Fröhlichkeit

Für den Bundespräsidenten war es die vielleicht wichtigste Rede seiner zweiten Amtszeit. Er musste den spektakulären Erfolg des Grundgesetzes feiern und zugleich mahnen, dessen Errungenschaften nicht für selbstverständlich zu nehmen.

Von Daniel Brössler

Steinmeiers Rede in Auszügen
:"Auf uns kommt es an!"

Demokratiefest in Berlin
:Nun feiert mal schön!

SZ Plus75 Jahre BRD
:Meine andere Republik

Vom Dachau der Nachkriegszeit hinaus in die Welt: Unser Autor lebt gerne in Deutschland – trotz der schwierigen Geschichte dieses Landes. Und was ist das eigentlich wirklich, diese BRD?

Essay von Kurt Kister, Lina Moreno (Illustration)

SZ PlusMenschenwürde
:Der Mensch ist wertvoll, weil er ein Mensch ist

Die Würde des Menschen ist unantastbar und so herausragend wichtig, dass Artikel 1 des Grundgesetzes selbst bei einer Verfassungsänderung nicht angefasst werden dürfte. Auf den Spuren eines Wertes, um den jeden Tag gerungen werden muss.

Von Nicolas Richter (Text) und Friedrich Bungert (Fotos)

SZ PlusBRD und EU
:Fluchtpunkt Europa

Der Zusammenschluss der Staaten auf dem Kontinent war und ist für viele Deutsche eine Art Glaubensbekenntnis. In „mehr Europa“ sehen sie die Antwort auf fast alle Probleme. Man kann das nüchterner sehen. Man sollte es vielleicht sogar.

Von Thomas Kirchner

SZ PlusSchutz des Rechtsstaates
:"Es wird zu viel geschwiegen"

Warum die Verfassungsrichterin Christine Langenfeld der Überzeugung ist, dass nicht allein die Gerichte, sondern die Menschen selbst über Rechtsstaat und Grundgesetz wachen müssen.

Interview: Wolfgang Janisch und Katharina Riehl

SZ PlusGrundgesetz
:Auf jedem Komma wuchtet ein Gewicht

1948/49 entstand in Bonn die erfolgreichste demokratische Verfassung entstand, die die Deutschen je hatten. Über den schwierigen Weg zum Grundgesetz.

Von Joachim Käppner

SZ PlusPolitische Landschaft
:Volksparteien? Das war einmal

Seit der ersten Bundestagswahl vor 75 Jahren hat sich die Parteienlandschaft stark verändert. Ein Rückblick auf vier historische Parlamente.

Von Vivien Götz

SZ PlusGrundgesetz im Wandel
:„Da fehlt doch noch was“

Nach der Wiedervereinigung bestand für kurze Zeit die Chance, die Verfassung zu reformieren. Eine Kommission von Politikern sollte sich darum kümmern. Besuch bei Zweien aus Ost und West, die dabei waren und gern mehr gewollt hätten.

Von Robert Probst

Europawahl 2024

SZ PlusEuropawahl
:Können Sie mir Europa erklären?

Die EU, heißt es, ist schwer zu greifen. Dabei kann man sie alles fragen, sogar in Furth im Wald. Ein Termin bei Karin Stelzer, die durch Anträge lotst, Fördergelder für Wurstsemmeln beschafft und eine Idee verteidigt, die beschossen wird wie lange nicht mehr.

Von Josef Wirnshofer (Text) und Niklas Keller (Fotos)

SZ PlusMeinungEuropa
:Wenn das Volk so wählt, wie es wählt

EU-Wahl
:Spitzenkandidaten beim Floskel-Treff

Kurz kam sogar Streit auf unter den Bewerbern der Parteien zur Europawahl. Am Ende aber hatte Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei der offiziellen Parlamentsdebatte leichtes Spiel - bis auf zwei Momente.

Von Jan Diesteldorf

SZ PlusEuroparlament
:Katargate war der Tiefpunkt

Klimaschutz, Korruption, Kampf gegen Orbán: Das Europaparlament hat Sternstunden erlebt – aber auch Niederlagen und Abgründe. Diese sieben Gesichter stehen für die vergangenen fünf Jahre.

Von Jan Diesteldorf, Josef Kelnberger und Hubert Wetzel

Welche Partei Ihnen am nächsten steht
:Wahl-O-Mat zur Europawahl

Am 09. Juni wählen die Deutschen. Noch unentschlossen? Der Wahl-O-Mat hilft Ihnen, die passende Partei zu finden.

SZ PlusEuropawahl-Bot
:Noch Fragen?

Vom 6. bis 9. Juni wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. 35 Parteien stehen in Deutschland zur Wahl. Wofür stehen sie? Wer kandidiert? Und welchen Einfluss hat die EU eigentlich? Der KI-Bot zur Europawahl beantwortet Ihre Fragen.

Von SZ-Autorinnen und Autoren

Europaparlament
:Rechtsaußen-Fraktion schließt AfD-Abgeordnete aus

Die Rechtsaußen-Fraktion „Identität und Demokratie“ will mit ihren Kollegen von der AfD „nicht mehr in Verbindung gebracht werden“. Die hatten sich dem Ausschluss erfolglos widersetzt und wollten nur ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah opfern.

Von Jan Diesteldorf und Hubert Wetzel

SZ PlusEuropawahl
:Wie groß wird der rechte Block?

Giorgia Meloni wird eine entscheidende Rolle spielen, wenn sich nach den Wahlen im Europaparlament die politischen Lager neu sortieren. Hier ein Überblick – und eine Prognose.

Von Josef Kelnberger

Europawahl 2024
:Diese Spitzenkandidaten stehen in Deutschland zur Wahl

35 Parteien treten bei der Europawahl 2024 am 9. Juni an. Diese Politikerinnen und Politiker wollen ins EU-Parlament einziehen.

Von Vivien Götz und Sören Müller-Hansen

SZ PlusEuropawahl
:Wer tritt an, wer darf wählen – und was kommt danach?

Vom 6. bis zum 9. Juni wird ein neues Europaparlament gewählt, es zeichnet sich ein Rechtsruck ab. Welche Folgen kann das haben, wann wird die EU reformiert und wie steht es um ihre Erweiterung? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Vivien Götz, Thomas Kirchner und Matthias Kolb

Deutschland

SZ PlusEnergiewende
:Der große Plan für die Nordsee

Gut 50 Kilometer vor der Insel Borkum entsteht Deutschlands größter Offshore-Windpark. Er ist ein Baustein in einem Masterplan, der das Meer völlig verändern wird.

Von Thomas Hummel

SZ PlusBSW
:Partei auf Bewährung

In Thüringen stellen sich Kandidaten vom Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals dem Wählervotum. Die Erwartungen an sie sind ziemlich hoch. Manche fürchten schon: zu hoch.

Von Johannes Bauer und Jan Heidtmann

Einwanderung
:Warum Asylstandards keinen Ewigkeitswert haben

Bei einem migrationspolitischen Forum wirbt der Europarechtler Daniel Thym für mehr Beweglichkeit auch bei Grundrechten - und bleibt wichtige Antworten schuldig.

Von Constanze von Bullion

SZ PlusLandwirtschaft
:Kampf der Qual

Nach langem Ringen hat sich die Bundesregierung auf strengere Regeln für die Tierhaltung verständigt. Doch Tierschützern sind sie immer noch viel zu zahm.

Von Michael Bauchmüller

Terrorismus
:Festnahmen wegen Anschlagsplan auf Synagoge in Heidelberg

Zwei mutmaßliche Islamisten sollen geplant haben, Jüdinnen und Juden mit Messern anzugreifen. Die jüdische Gemeinde will sich nicht einschüchtern lassen.

Von Christoph Koopmann und Roland Muschel

SZ PlusPropalästinensische Aktionen
:"Wir sind an eine Grenze gegangen"

Die Leitung der Berliner Humboldt-Uni wird für die Duldung von Besetzungen kritisiert, am Donnerstagabend griff die Polizei ein. Justizminister Buschmann sagt: "Gerade an Universitäten sollte das stärkere Argument zählen - und nicht das lautere Geschrei."

Von Celine Chorus und Dimitri Taube

Ausland

SZ PlusUkraine
:Über uns die Bomben

Charkiw, das bedeutet Theater im Bunker, Schule in Metrostationen, Essen, Feiern und Arbeiten, wo Putins Raketen im Idealfall nicht hinreichen. Vom Leben im Untergrund und der Frage, wie sich der Wahnsinn des Kriegs aushalten lässt.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Mit US-Raketen auf Russland feuern?

SZ PlusJustiz in Ungarn
:Von der Hundeleine zur Fußfessel

Die Bilder der italienischen Linksaktivistin Ilaria Salis in Ketten und mit Hundeleine gingen um die Welt. Jetzt ist sie aus dem Gefängnis in Ungarn freigekommen - und kandidiert fürs Europaparlament.

Von Marc Beise

SZ PlusFlucht und Migration
:"Die werden drüben zusammengeschlagen und versuchen es trotzdem wieder"

In Bulgarien finden die von der EU kürzlich beschlossenen Schnellverfahren bereits statt, die Menschen an Europas Außengrenzen abschrecken sollen. Ein Besuch in der Grenzregion.

Von Raphael Geiger

SZ PlusArabische Welt
:"Dass alle nur darauf warten nach Europa zu kommen, stimmt so nicht"

Wie ticken die jungen Menschen im Nahen Osten und Nordafrika? Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung untersucht die Lebensrealität der arabischen Jugend. Arabistik-Professor Jörg Gertel erklärt die Ergebnisse.

Interview von Dunja Ramadan

SZ PlusIndien
:Nüchtern zur Urne

In Indien wird immer mehr Alkohol getrunken. An Wahltagen aber ist der Verkauf von Bier, Wein und Hochprozentigem verboten.

Von David Pfeifer

Das Politische Buch

SZ PlusMemoiren
:Ein Leben im Vollen

Wolfgang Schäuble hat seine Memoiren im Bewusstsein seines bevorstehenden Todes verfasst. Rücksicht musste er da auf niemanden mehr nehmen - nicht mal auf sich selbst.

Von Stefan Kornelius

SZ PlusDas Politische Buch
:Kein Grund zur Panik

Der niederländische Soziologe Hein de Haas räumt mit 22 populären Mythen zur Migration auf. Dabei geht er mit konservativer Abschottungspolitik hart ins Gericht - aber auch mit linken Versprechungen.

Rezension von Jan Bielicki

Das Politische Buch
:Protokoll eines Versagens

Beim Terroranschlag von Hanau verlor Çetin Gültekin seinen Bruder. Vier Jahre später schreibt er ein Buch über seinen Kampf für Aufklärung - und gegen das Vergessen.

Rezension von Gianna Niewel

Großmächte
:Balancieren am Abgrund

Wie wird sich die Rivalität zwischen China und den USA entwickeln? Unsere Rezensentin hat vier Sachbücher gelesen und verglichen: Analysen eines Fernost-Reporters, Geraune vom dritten Weltkrieg, die Roadmap eines Mandarin-Kenners und einen großen Wirtschaftsthriller über ein Mini-Objekt .

Rezension von Viola Schenz

Naher Osten
:Das Israel, das wir kannten

Der Holocaust-Forscher Saul Friedländer analysiert akribisch die Fehlentwicklungen unter der rechts-religiösen Regierung Netanjahu. Sein Ausblick könnte eine Blaupause dafür sein, welche Friedenslösung nach dem Krieg im Nahen Osten möglich ist.

Rezension von Alexandra Föderl-Schmid

Nazi-Ideologie
:Deutsche Krokodilsträne

Für den Publizisten Niklas Frank führt eine "rote Linie" vom Verschweigen der deutschen Verbrechen in der NS-Zeit zur AfD. Und der Mittelpunkt der deutschen Seele ist für ihn der Antisemitismus. Ein weises Wutbuch.

Rezension von Robert Probst

Salvador Allende
:Der sture Radikal-Reformer

Günther Wessel erklärt, wie Chiles sozialistischer Präsident Salvador Allende die Gesellschaft verändern wollte - und dabei scheiterte. Doch 50 Jahre nach dem Militärputsch bewegt seine Geschichte die Menschen noch immer.

Rezension von Sebastian Schoepp

Ampelkoalition
:Kuriositäten-Kabinett

Die beiden meinungsstarken Publizisten Henryk M. Broder und Reinhard Mohr machen sich über die Ampelpolitik lustig. Doch die Argumentation hat einen Haken.

Rezension von Florian Keisinger

SZ PlusAfrika für Kinder
:Jenseits von Afrika-Klischees

Das Afrika-Bild des Westens erschüttern? Gar nicht so leicht. Das überraschende Buch "Afrika: Kreuz und quer durch einen bunten Kontinent" könnte ein Anfang sein.

Von Isabel Pfaff

SZ PlusStalins Erbe
:Die Leichen ruhen nicht

Der russische Philologe Nikolai Epplée untersucht die nie aufgearbeiteten Staatsverbrechen Stalins. Doch seine brillante Analyse weist weit darüber hinaus, sie ist ein unverzichtbarer Kommentar zur aktuellen Situation der russischen Gesellschaft.

Rezension von Nicolas Freund

SZ PlusRussische Gesellschaft
:Nicht nur Putins Krieg

Zwei Osteuropa-Experten erklären in einem neuen Buch, wie die russische Gesellschaft immer weiter verrohte, und begründen, warum sich das Land kaum ändern wird, sollte einmal jemand anderer im Kreml regieren.

Von Daniel Brössler

SZ PlusDonald Trump
:"Die Wahrheit ist, dass ihn letztlich fast niemand wirklich kennt"

Das schreibt Maggie Haberman über Donald Trump. Die Starautorin der "New York Times" verfolgt die Karriere des ehemaligen US-Präsidenten seit Jahrzehnten. Nun hat sie ein Buch über ihn veröffentlicht, das Pflichtlektüre ist - auch mit Blick auf 2024.

Von Matthias Kolb

SZ PlusGerhard Schröder
:Alle Augen auf den Altkanzler

Die Journalisten Reinhard Bingener und Markus Wehner halten Gerhard Schröder und der SPD größte Verfehlungen im Umgang mit Wladimir Putin und seinem billigen Erdgas vor. Eine andere Partei gerät dabei allerdings aus dem Fokus.

Rezension von Florian Keisinger

Weitere Artikel

Demokratie
:"In einer Gesellschaft, in der es so leicht ist, mit dem Bundeskanzler zu sprechen, braucht man keinen Hungerstreik"

In Berlin feiert die Bundesregierung den 75. Jahrestag des Grundgesetzes. Bei Bürgerdialogen haben Besucher die Möglichkeit, mit den Politikern ins Gespräch zu kommen. Ein Streifzug über den Festplatz.

Von Celine Chorus

Sudan
:UN-Beauftragte sieht Anzeichen für Völkermord in Darfur

"Völkermord ist Teil eines Prozesses, der gut geplant, vorbereitet und umgesetzt wird", sagt die UN-Beauftragte zur Verhinderung eines Genozids Alice Nderitu. Vieles deute auf ein solches Verbrechen in Darfur hin.

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Weltgesundheitsorganisation
:Verhandlungen über globales Pandemieabkommen vorerst gescheitert

Nach zweijährigen Verhandlungen zu einem internationalen Pandemieabkommen ist der Pakt nun vorerst gescheitert: Arme Nationen fürchten um die Versorgung der Schwachen, reiche um ihre Entscheidungsfreiheit.

LiveKrieg in Nahost
:USA fordern erneut mehr humanitäre Hilfe im Gazastreifen

Nach der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu einem sofortigen Stopp der israelischen Militäraktionen in Rafah telefoniert US-Außenminister Blinken mit Israels Minister Gantz. In dem Gespräch geht es auch um die Bemühungen um einen Waffenstillstand.

Alle Entwicklungen im Liveblog

LiveKrieg in der Ukraine
:Hofreiter: Ukraine Abwehr von Angriffen auf russischem Gebiet erlauben

Der Grünen-Europapolitiker spricht sich dafür aus, die Ukraine nicht länger davon abzuhalten, mit westlichen Waffen auch russisches Territorium anzugreifen. Deutschland hat der Ukraine ein weiteres Flugabwehrsystem "Iris-T" übergeben.

Alle Entwicklungen im Liveblog

Konflikt
:Taiwan: China schickt mehr als 60 Kampfflugzeuge

Nach der Amtseinführung von Taiwans Präsident Lai Ching-te hat Peking groß angelegte Militärübungen vorgenommen. Dabei drangen etliche Kampfflugzeuge in Taiwans Luftverteidigungszone ein.

WHO
:Verhandlungen über Pandemieabkommen vorerst gescheitert

Internationale Verhandlungen über ein Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind am Freitag nach zwei Jahren vorerst ohne Konsens beendet worden. Die 194 Mitgliedsländer der UN-Organisation hatten sich das Ziel gesetzt, den Pakt ...

SZ PlusCorona-Spätfolgen
:Risikogruppe Frau

Hunderttausende Menschen leiden in Deutschland an den Folgen von Long Covid, die meisten von ihnen sind Frauen. Von Ärztinnen und Wissenschaftlern werden sie immer wieder als eingebildete Kranke stigmatisiert. Warum?

Von Verena Mayer und Vera Schroeder (Text) und Natalie Neomi Isser (Fotos)

SZ Weekender
:Wie ein Meer entsteht und der Mensch an Grenzen geht

Joe Bausch über Härte. Das Konzert als Massenerlebnis. Grüne Oasen in Spanien. Und mehr. Zehn Geschichten zum Wochenende.

SZ-Podcast "Auf den Punkt" - am Wochenende
:Europawahl: Was vom Versprechen des klimaneutralen Kontinents übrig ist

Der Green Deal ist mit viel Ambition gestartet - dann kamen Corona, der Ukraine-Krieg und die Bauernproteste. Eine Zwischenbilanz vor den Europawahlen.

Von Johannes Korsche

SZ am Abend
:Nachrichten am 24. Mai 2024

Was heute wichtig war.

Von Nadja Lissok

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Chinesisches Militärmanöver: Eskaliert der Konflikt mit Taiwan?

Vor der taiwanischen Küste fahren Kriegsschiffe Patrouille. Der chinesische Außenminister spricht von "zerschmetterten Schädeln".

Von Ann-Marlen Hoolt und Florian Müller

Russland
:General in Haft

Der Vizechef des Generalstabs der russischen Armee, General Wadim Schamarin, ist wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit festgenommen worden. Sein Haus sei durchsucht worden, berichtet die Zeitung Kommersant. Er ist bereits der vierte hohe ...

Estland
:Baltische Beschwerde

Estland hat wegen der Entfernung von Leuchtbojen zur Markierung des Fahrwassers im Grenzfluss Narva den Geschäftsträger der russischen Botschaft in Tallinn einbestellt. In dem Gespräch am Freitag sei eine Erklärung verlangt worden und dem Diplomaten ...

SZ PlusBernhard Vogels Erinnerungen
:Der Feind steht links

Bernhard Vogel, einst CDU-Ministerpräsident in Thüringen, sieht Bodo Ramelow als das Hauptproblem in dem Bundesland. Zu Björn Höckes AfD gibt es eineinhalb Zeilen. Über ein erstaunlich lückenhaftes und teils unfreiwillig komisches Buch.

Rezension von Detlef Esslinger

Gesundheitsministerium
:Lauterbachs Hitzeschutzplan für den Sommer

Vorbereitungen in Kliniken und Pflegeheimen, Aufklärung zur Fußball-Europameisterschaft in Deutschland: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat für den Sommer zu stärkerer Vorbeugung gegen Gesundheitsschäden und Tote durch Hitze aufgerufen ...

Umstrittene Klimastiftung
:Sellering gibt Chefposten auf

Mecklenburg-Vorpommerns früherer Ministerpräsident Erwin Sellering hat seinen Rücktritt vom Amt des Vorstandsvorsitzenden der Klimastiftung MV erklärt. Er gehe davon aus, dass sich mit seinem Abschied auch das Land als Stifter zurückziehe und so die ...

Bundesregierung
:Lindner gibt Rentenpaket frei

Das Finanzministerium hatte die geplante Reform wochenlang blockiert. Nun kann das Kabinett sie beschließen - doch es zeichnen sich weitere Diskussionen ab.

Initiative des Justizministeriums
:Kopie der Patientenakte künftig kostenlos

Patienten sollen künftig auf Antrag eine Kopie ihrer Patientenakte etwa von behandelnden Ärzten kostenlos erhalten. Dazu hat das Bundesjustizministerium am Freitag einen Gesetzentwurf veröffentlicht. Bislang müssen Patientinnen und Patienten die ...

MeinungÖsterreich
:Wirre Telenovela

Die Affäre um die grüne EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling beschädigt mittlerweile fast alle Beteiligten.

Kolumne von Cathrin Kahlweit

Faktor zehn
:Volksvertreter in Straßburg und Brüssel

Eines wissen fast alle: In Deutschland leben zehnmal mehr Menschen als in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 8: Abgeordnete im Europäischen Parlament

SZ PlusGlosse
:Das Streiflicht

In Berlin wird Republik-Geburtstag gefeiert. Ein weißhaariger Mann hält eine Rede, und Franz Müntefering gibt zu bedenken, dass das mit Scholz noch nicht entschieden ist. Parteiintern.

Europawahl
:EVP-Fraktionschef Weber: AfD-Politiker Krah soll Mandat ausschlagen

Kurz vor der Europawahl meldet sich auch der Chef der konservativen EVP-Fraktion zur Affäre Krah und fordert den AfD-Spitzenkandidaten zum Rückzug aus der Politik auf.

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

UN-Resolution
:Gedenktag zu Srebrenica

Die UN-Vertreter haben am Donnerstag mit Mehrheit für einen internationalen Gedenktag und die Verurteilung des Massakers von Srebrenica im Jahr 1995 gestimmt. Die entsprechende Resolution wurde mit 84 Stimmen bestätigt; 68 Länder enthielten sich ...

Nato-Außengrenze
:Russland entfernt Leuchtbojen aus Grenzfluss zu Estland

Der estnische Grenzschutz verlangt von Moskau Aufklärung über den Zwischenfall. Die Regierung erinnert daran, dass Russland mit solchen Provokationen seit Jahren Ängste schüren will.

Von Matthias Kolb

SZ PlusIran
:Schwarze Flagge auf goldener Kuppel

Nach dem Tod von Ebrahim Raisi trauern Millionen Iranerinnen und Iraner öffentlich um ihren Präsidenten. Das hat auch viel mit dem Märtyrerkult im schiitischen Islam zu tun.

Von Dunja Ramadan

Großbritannien
:Eine Wahl, die keinen richtig happy macht

Mit seiner Entscheidung für Neuwahlen schon in sechs Wochen überrumpelt Premier Rishi Sunak alle, selbst viele seiner Tories. Labour-Chef Keir Starmer setzt nun alles auf die Sehnsucht der Briten nach einer Veränderung.

Von Michael Neudecker

Niedersachsen
:Staatskanzlei-Chef weist Vorwurf zurück

Verdient die Büroleiterin von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zu viel? Nein, sagt dessen Vertrauter Jörg Mielke am Donnerstag im Untersuchungsausschuss.

Von Jana Stegemann

SZ am Abend
:Nachrichten am 23. Mai 2024

Was heute wichtig war.

Von Nadja Tausche

USA
:Alle wichtigen Termine zur US-Präsidentschaftswahl 2024

Wann sind die Vorwahlen, und was ist der Super Tuesday? Die US-Bürgerinnen und -Bürger wählen 2024 wieder einen neuen Präsidenten. Alle wichtigen Termine zur US-Wahl im Überblick.

Von Michael Schnippert

Steinmeier zum Verfassungsjubiläum
:"Wir leben in einer Zeit der Bewährung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelliert zum 75. Bestehen des Grundgesetzes an alle Bürger, die Demokratie zu verteidigen.

Von Philipp Saul

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Krah-Affäre: AfD auf Schlingerkurs

Welche Chancen hat die AfD noch im Europawahlkampf, wenn andere rechtspopulistische Parteien nicht mehr mit ihr zusammenarbeiten wollen?

Von Ann-Marlen Hoolt und Christoph Koopmann

SZ PlusUSA
:Der Richter mit den falschen Flaggen

Samuel Alito entscheidet am Supreme Court mit über Fragen wie Abtreibung oder die Immunität Trumps. Jetzt gibt es Neuigkeiten, die ihn in fragwürdiges Licht rücken.

Von Peter Burghardt

SZ PlusTerrorprozess
:Von Märchenerzählern und Lügenbaronen

Laut Anklage soll eine Gruppe mutmaßlicher Reichsbürger um den Unternehmer Heinrich Prinz Reuß einen Umsturz geplant haben. Dessen Verteidiger sagen: Da hat sich die Bundesanwaltschaft eine fantastische Geschichte ausgedacht.

Von Annette Ramelsberger

Indien
:Showdown in Delhi

Noch eine Woche, dann sind die "größten demokratischen Wahlen der Welt" vorbei. Am Samstag steht der Urnengang im Hauptstadtgebiet an - und wie es aussieht, braucht Premier Modi noch etliche Stimmen. Ein Wahlkampfauftritt in großer Hitze.

Von David Pfeifer

Ägypten
:Drohung mit Rückzug

Aus Verärgerung über Medienberichte hat Ägypten damit gedroht, seine Rolle als Vermittler im Gaza-Krieg zwischen Israel und der islamistischen Hamas zu beenden. Andauernde Versuche, die ägyptischen Vermittlungsbemühungen mit falschen Behauptungen in ...

Frankreich
:Macron in Neukaledonien

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist nach den schwersten Unruhen seit 40 Jahren im französischen Überseegebiet Neukaledonien eingetroffen. "Ich komme hierher mit der Entschlossenheit, alles zu tun, damit die Ruhe wieder einkehrt, mit großem ...

Antiisraelischer Protest
:Polizei räumt besetztes Institut der Humboldt-Uni

Seit Mittwoch halten propalästinensische Aktivisten ein Gebäude der Berliner Universität in Beschlag. Einen Tag später lässt die Hochschulleitung die Besetzung beenden - auf "Anweisung von ganz oben"

SZ PlusChina und Taiwan
:Politik der Angst

China hält wieder Militärmanöver in der Nähe von Taiwan ab - und rückt dabei noch näher an den Inselstaat heran als früher. Was bezweckt Peking mit der Machtdemonstration?

Von Florian Müller

Ausländerzentralregister
:3,17 Millionen Schutzsuchende

Zum Jahresende 2023 sind in Deutschland 3,17 Millionen Menschen als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister erfasst gewesen. Die Zahl der registrierten Geflüchteten stieg im Vergleich zum Vorjahr um etwa 95 000 (drei Prozent), wie das ...

Junge Alternative Thüringen
:Nun gesichert rechtsextrem

Die vertretenen Positionen der Jugendorganisation seien laut Landesamt für Verfassungsschutz unvereinbar mit dem Grundgesetz und der Thüringer Landesverfassung.

SZ PlusGlosse
:Das Streiflicht

Von vielen Tieren sagt man, sie seien ausgestorben. Für manche mag das auch zutreffen, aber es gibt noch ein paar, die überlebt haben, wenn auch nur in Gestalt einer Feder.

Klage gegen den BND
:Wie geheim darf ein Geheimdienst sein?

Der BND hält selbstverständlich vieles unter Verschluss. Zu viel, meint der Bundesdatenschutzbeauftragte und verklagt den Auslandsnachrichtendienst - ein bisher einmaliger Schritt. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Christoph Koopmann

SZ PlusKommunalwahlen
:Wo sich die AfD lieber rarmacht

In acht Bundesländern finden am 9. Juni neben den Europa- auch Kommunalwahlen statt. Im Osten kann die Rechtsaußen-Partei mit Zugewinnen rechnen, andernorts gibt es oft nicht mal einen Kandidaten. Wie kommt das?

Von Johannes Bauer, Roland Muschel und Gianna Niewel

Staatsakt in Berlin
:Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

In der Hauptstadt begehen Politik und Gesellschaft den 75. Geburtstag des Grundgesetzes. Der Bundespräsident sieht die Demokratie "unter Druck".

Von Philipp Saul

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Von Julia Hippert

SZ PlusLondon
:Die Briten wählen früher als erwartet

Der Tag, an dem die Spekulationen endlich enden: Nach Wochen der Unsicherheit kündigt Premierminister Sunak im strömenden Regen von London Neuwahlen an.

Von Michael Neudecker

Ostasien
:China startet Großmanöver um Taiwan

Gerade erst hat Taiwans neuer Präsident sein Amt angetreten, da hält China eine gemeinsame Militärübung von Heer, Marine, Luftwaffe und Raketentruppen ab. Die Übung sei "eine strenge Warnung vor Einmischung und Provokation durch externe Kräfte".

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