Politik aktuell - Nachrichten aus Deutschland und der Welt - SZ.de

Politik

SZ PlusInterview mit Annalena Baerbock
:„Sicherheit ist die Frage unserer Zeit“

Die Bundesaußenministerin über das Maß der Unterstützung für die Ukraine, warum dafür die Schuldenbremse ausgesetzt werden sollte – und darüber, was die Krisen in Europa mit dem Absturz der Grünen bei der Wahl zum EU-Parlament zu tun haben.

Interview: Markus Balser, Paul-Anton Krüger, Fotos von Bartosz Ludwinski

SZ PlusBundesregierung
:Heiße Phase im Haushaltsstreit

Die Verhandlungen übers Geld können über den Fortbestand der Ampelregierung entscheiden. Kanzler Scholz verbreitet Zuversicht, aber die Fliehkräfte im krisengeplagten Dreierbündnis sind stärker denn je. Außenministerin Annalena Baerbock warnt eindringlich vor Neuwahlen.

Von Georg Ismar, Nicolas Richter

SZ PlusFrankreich
:Wenn die Straße nach Widerstand riecht

Frankreichs Linke rufen im ganzen Land zu Demonstrationen auf, um einen Sieg der extrem Rechten bei den Neuwahlen zu verhindern. Und Paris wäre nicht Paris, wenn der Protest dort nicht am lautesten wäre.

Von Oliver Meiler

SZ PlusDiplomatie
:Schnell noch Fakten schaffen

Der G-7-Gipfel soll zeigen, dass der Westen zusammensteht – noch jedenfalls. Deutlich wird die Sorge vor einer Rückkehr Donald Trumps. Und Emmanuel Macron und Olaf Scholz sind politisch angeschlagen.

Von Marc Beise, Nicolas Richter

SZ PlusSudan
:Die Vergessenen von El Fasher

Der Krieg im Sudan hat die größte Vertreibungskatastrophe der Welt ausgelöst. Aber was, wenn Zivilisten der Gewalt gar nicht mehr entfliehen können? Über Menschen in der belagerten Stadt El Fasher, die mehr ertragen, als sie ertragen können. 

Von Friedrich Bungert, Vivien Götz, Ben Heubl, Christian Helten, Sead Mujic, Arne Perras und Leonard Scharfenberg

Deutschland

SZ PlusStraßenverkehrsgesetz
:Auto first? Das war einmal

Deutschland bekommt nach monatelangem Streit ein neues Straßenverkehrsgesetz. Was das bringt – für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger.

Von Thomas Hummel, Vivien Timmler

SZ PlusFlüchtlinge aus der Ukraine
:Der Krieg der anderen

Dass ausgerechnet Putins Überfall Ukrainerinnen nach Deutschland bringen würde, die jetzt im Bundesarchiv in Berlin Akten des Zweiten Weltkrieges ordnen – wer hätte das gedacht.

Von Renate Meinhof (Text) und Friedrich Bungert (Fotos)

SZ PlusGesundheitspolitik
:Schluss mit freiwilliger Entscheidung bei der Organspende?

Nieren, Lebern, Herzen werden besonders gebraucht: Tausende warten auf ein Spender-Organ, doch von sich aus melden sich zu wenige Spender. Der Bundesrat möchte daher die bisherigen Regeln umkehren.

Von Georg Ismar, Bastian Brinkmann

SZ PlusMissbrauch in der katholischen Kirche
:Höchstsumme für Betroffenen

Rolf Fahnenbruck bekommt vom Bistum Essen eine Anerkennungsleistung von 330 000 Euro. Vermehrte Schmerzensgeld-Klagen bringen die Bistümer unter Druck.

Von Rainer Stadler, Annette Zoch

SZ PlusBaden-Württemberg
:Reinhold Würth, der „Schraubenkönig“ gegen die AfD

Die 89-jährige Unternehmerlegende warnt deutlich und pragmatisch vor einem Deutschland unter den Rechtsextremen.

Von Roland Muschel

Ausland

SZ PlusUkraine-Konferenz in der Schweiz
:Ein kleiner Schritt zum Frieden

Bei dem Treffen herrscht große Einigkeit, einen Weg zum Ende des Krieges in der Ukraine zu finden. Noch ist aber nicht klar, wie es nun weitergeht – und wie Russland in den Friedensprozess eingebunden werden könnte.

Von Nicolas Freund, Nicolas Richter

SZ PlusMeinungUkraine-Konferenz
:Das wichtigste Ergebnis: ein Foto

SZ PlusKrieg im Gazastreifen
:Israels Militär verkündet „taktische Pause“ – und verärgert Regierung

Die Armee will es den Vereinten Nationen ermöglichen, die Zivilbevölkerung des Gazastreifens täglich elf Stunden lang mit dem Nötigsten zu versorgen. Premier Netanjahu findet dies „inakzeptabel“.

Von Matthias Kolb

Niederlande
:Knirschen in der Koalition

PVV-Chef Wilders nominiert lauter Radikale als Minister. Das zeigt die tiefen Risse im neuen niederländischen Regierungsbündnis, schon vor dem Start.

Von Thomas Kirchner

SZ PlusEU-Posten
:Der sozialistische Musterknabe

Portugals ehemaliger Premier António Costa hat beste Aussichten, der nächste EU-Ratspräsident zu werden. Dabei war er im vergangenen Herbst das prominenteste Opfer einer Antikorruptionsermittlung.

Von Patrick Illinger

SZ PlusGeorgien
:Der Wind dreht auf Ost

Zwischen dem EU-Kandidaten Georgien und dem Westen kriselt es. Und nun erhalten auch noch chinesische Firmen den Zuschlag für einen strategischen Tiefseehafen, der einst mithilfe von Amerikanern gebaut werden sollte.

Von Frank Nienhuysen

Austausch
:Zwei Schweden gegen einen Massenmörder

Geiseldiplomatie zahlt sich aus: In einem Gefangenenaustausch lässt die schwedische Regierung einen verurteilten Iraner ausreisen. Menschenrechtsgruppen verurteilen den Deal.

Von Alex Rühle

„Auf den Punkt – Die US-Wahl“
:Gewinnt Geld die US-Wahl?

Seit den Neunziger Jahren steigen die Wahlkampfausgaben in den USA stetig. Woher kommt das Geld, wohin fließt es und kann man sich damit wirklich Stimmen sichern?

Von Stefan Kornelius, Nadja Schlüter

Europawahl 2024

SZ PlusEU-Kommission
:Es soll jetzt schnell gehen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Zustimmung zu einer Wiederwahl von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angedeutet. An diesem Montag trifft er sich mit den anderen Staats- und Regierungschefs zum Dinner.

Von Josef Kelnberger

SZ PlusMeinungEuropa
:Vorteil Brüssel, jedenfalls scheinbar

SZ PlusCDU nach der Europawahl
:„Wir haben die Arbeiterinnen und Arbeiter verloren“

Im Osten liegen die Christdemokraten abgeschlagen auf Platz zwei hinter der AfD – jetzt rüsten sie sich für die nächsten Wahlkämpfe. Ihre bange Frage: Ist vielleicht nicht der Osten, sondern der Westen die Ausnahme?

Von Henrike Roßbach, Robert Roßmann

SZ PlusEU-Parlament
:Wer sitzt auf diesen Stühlen?

720 Abgeordnete bilden das neue EU-Parlament – unter ihnen frühere Minister, Social-Media-Profis, Trittbrettfahrer und Rechtsextreme. Acht Beispiele im Kurzporträt.

Von SZ-Autoren

SZ PlusEuropawahl
:Was man jetzt über die rechten Lager wissen muss

Die rechten Parteien feilschen um den Zuschnitt ihrer Fraktionen im EU-Parlament. Und auch, wenn sich Nationalkonservative und Rechtsextreme teils nicht ausstehen können: Ihre Wucht wird zu spüren sein.

Von Jan Diesteldorf

SZ PlusNach der EU-Wahl
:Die rechte Welle

Während Olaf Scholz und Emmanuel Macron versuchen, den Rechtsruck in der EU irgendwie aufzuhalten, hat er in Italien längst ein Gesicht: Giorgia Meloni. Von einem Bündnis, das sich jetzt erst wieder finden muss.

Von Marc Beise, Daniel Brössler, Oliver Meiler und Nicolas Richter

SZ PlusWahlsieger EVP
:Ein bemerkenswertes Paar

Einst wurde ihm Ursula von der Leyen vor die Nase gesetzt. Nun fallen sich EVP-Chef Manfred Weber und die Spitzenkandidatin fast in die Arme. Seine Strategie ist aufgegangen. Am Ziel ist er aber noch nicht.

Von Josef Kelnberger

Europawahl in Polen, Tschechien und der Slowakei
:Erfolge für Pro-Europäer – und Rechtsextreme

In Polen freut sich Ministerpräsident Donald Tusk am Sieg über die rechtsnationale PiS-Partei. In der Slowakei liegen die Liberalen vor der EU-feindlichen Regierungspartei von Premier Fico. Doch die ganz Rechten legen auch zu.

Von Viktoria Großmann

Europawahl
:Auf Fragen antwortet sie einfach

Li Andersson ist ein wichtiger Grund, warum Finnland bei dieser Wahl nicht weiter nach rechts rückt. Für ihren Erfolg hat die junge Linkspolitikerin eine einleuchtende Erklärung.

Von Alex Rühle

SZ PlusEuropawahl 2024
:So hat Deutschland gewählt

Welche Parteien sind die Gewinner der Wahl, wer hat in welchen Regionen Stimmen verloren? Die Analyse zur Europawahl mit Grafiken und Karten.

Von Marie Gundlach, Markus Hametner, Berit Kruse, Natalie Sablowski und Sören Müller-Hansen

75 Jahre BRD

Demokratie
:"In einer Gesellschaft, in der es so leicht ist, mit dem Bundeskanzler zu sprechen, braucht man keinen Hungerstreik"

In Berlin hat die Bundesregierung den 75. Jahrestag des Grundgesetzes gefeiert. Bei Bürgerdialogen kommen Besucher mit Politikern ins Gespräch - auch mit dem Bundeskanzler. Ein Streifzug über den Festplatz.

Von Celine Chorus

SZ Plus75 Jahre BRD
:Meine andere Republik

Vom Dachau der Nachkriegszeit hinaus in die Welt: Unser Autor lebt gerne in Deutschland – trotz der schwierigen Geschichte dieses Landes. Und was ist das eigentlich wirklich, diese BRD?

Essay von Kurt Kister

SZ PlusMenschenwürde
:Der Mensch ist wertvoll, weil er ein Mensch ist

Die Würde des Menschen ist unantastbar und so herausragend wichtig, dass Artikel 1 des Grundgesetzes selbst bei einer Verfassungsänderung nicht angefasst werden dürfte. Auf den Spuren eines Wertes, um den jeden Tag gerungen werden muss.

Von Nicolas Richter (Text) und Friedrich Bungert (Fotos)

SZ PlusGrundgesetz im Wandel
:„Da fehlt doch noch was“

Nach der Wiedervereinigung bestand für kurze Zeit die Chance, die Verfassung zu reformieren. Eine Kommission von Politikern sollte sich darum kümmern. Besuch bei Zweien aus Ost und West, die dabei waren und gern mehr gewollt hätten.

Von Robert Probst

SZ PlusSchutz des Rechtsstaates
:"Es wird zu viel geschwiegen"

Warum die Verfassungsrichterin Christine Langenfeld der Überzeugung ist, dass nicht allein die Gerichte, sondern die Menschen selbst über Rechtsstaat und Grundgesetz wachen müssen.

Interview: Wolfgang Janisch und Katharina Riehl

SZ PlusPolitische Landschaft
:Volksparteien? Das war einmal

Seit der ersten Bundestagswahl vor 75 Jahren hat sich die Parteienlandschaft stark verändert. Ein Rückblick auf vier historische Parlamente.

Von Vivien Götz

Das Politische Buch

SZ PlusMemoiren
:Ein Leben im Vollen

Wolfgang Schäuble hat seine Memoiren im Bewusstsein seines bevorstehenden Todes verfasst. Rücksicht musste er da auf niemanden mehr nehmen - nicht mal auf sich selbst.

Von Stefan Kornelius

SZ PlusDas Politische Buch
:Kein Grund zur Panik

Der niederländische Soziologe Hein de Haas räumt mit 22 populären Mythen zur Migration auf. Dabei geht er mit konservativer Abschottungspolitik hart ins Gericht - aber auch mit linken Versprechungen.

Rezension von Jan Bielicki

Das Politische Buch
:Protokoll eines Versagens

Beim Terroranschlag von Hanau verlor Çetin Gültekin seinen Bruder. Vier Jahre später schreibt er ein Buch über seinen Kampf für Aufklärung - und gegen das Vergessen.

Rezension von Gianna Niewel

Großmächte
:Balancieren am Abgrund

Wie wird sich die Rivalität zwischen China und den USA entwickeln? Unsere Rezensentin hat vier Sachbücher gelesen und verglichen: Analysen eines Fernost-Reporters, Geraune vom dritten Weltkrieg, die Roadmap eines Mandarin-Kenners und einen großen Wirtschaftsthriller über ein Mini-Objekt .

Rezension von Viola Schenz

Naher Osten
:Das Israel, das wir kannten

Der Holocaust-Forscher Saul Friedländer analysiert akribisch die Fehlentwicklungen unter der rechts-religiösen Regierung Netanjahu. Sein Ausblick könnte eine Blaupause dafür sein, welche Friedenslösung nach dem Krieg im Nahen Osten möglich ist.

Rezension von Alexandra Föderl-Schmid

Nazi-Ideologie
:Deutsche Krokodilsträne

Für den Publizisten Niklas Frank führt eine "rote Linie" vom Verschweigen der deutschen Verbrechen in der NS-Zeit zur AfD. Und der Mittelpunkt der deutschen Seele ist für ihn der Antisemitismus. Ein weises Wutbuch.

Rezension von Robert Probst

Salvador Allende
:Der sture Radikal-Reformer

Günther Wessel erklärt, wie Chiles sozialistischer Präsident Salvador Allende die Gesellschaft verändern wollte - und dabei scheiterte. Doch 50 Jahre nach dem Militärputsch bewegt seine Geschichte die Menschen noch immer.

Rezension von Sebastian Schoepp

Ampelkoalition
:Kuriositäten-Kabinett

Die beiden meinungsstarken Publizisten Henryk M. Broder und Reinhard Mohr machen sich über die Ampelpolitik lustig. Doch die Argumentation hat einen Haken.

Rezension von Florian Keisinger

SZ PlusAfrika für Kinder
:Jenseits von Afrika-Klischees

Das Afrika-Bild des Westens erschüttern? Gar nicht so leicht. Das überraschende Buch "Afrika: Kreuz und quer durch einen bunten Kontinent" könnte ein Anfang sein.

Von Isabel Pfaff

SZ PlusStalins Erbe
:Die Leichen ruhen nicht

Der russische Philologe Nikolai Epplée untersucht die nie aufgearbeiteten Staatsverbrechen Stalins. Doch seine brillante Analyse weist weit darüber hinaus, sie ist ein unverzichtbarer Kommentar zur aktuellen Situation der russischen Gesellschaft.

Rezension von Nicolas Freund

SZ PlusRussische Gesellschaft
:Nicht nur Putins Krieg

Zwei Osteuropa-Experten erklären in einem neuen Buch, wie die russische Gesellschaft immer weiter verrohte, und begründen, warum sich das Land kaum ändern wird, sollte einmal jemand anderer im Kreml regieren.

Von Daniel Brössler

SZ PlusDonald Trump
:"Die Wahrheit ist, dass ihn letztlich fast niemand wirklich kennt"

Das schreibt Maggie Haberman über Donald Trump. Die Starautorin der "New York Times" verfolgt die Karriere des ehemaligen US-Präsidenten seit Jahrzehnten. Nun hat sie ein Buch über ihn veröffentlicht, das Pflichtlektüre ist - auch mit Blick auf 2024.

Von Matthias Kolb

SZ PlusGerhard Schröder
:Alle Augen auf den Altkanzler

Die Journalisten Reinhard Bingener und Markus Wehner halten Gerhard Schröder und der SPD größte Verfehlungen im Umgang mit Wladimir Putin und seinem billigen Erdgas vor. Eine andere Partei gerät dabei allerdings aus dem Fokus.

Rezension von Florian Keisinger

Weitere Artikel

Österreich
:Regierung vor dem Scheitern

Die grüne Umweltministerin stimmt in Brüssel für das Renaturierungsgesetz – sehr zum Ärger ihres konservativen Koalitionspartners ÖVP. Der droht mit einem Ende der Zusammenarbeit.

Von Cathrin Kahlweit

SZ PlusEuropawahl
:Kleinpartei auf Wachstumskurs

Bislang einer, künftig fünf: Volt hat bei den Europawahlen deutlich mehr Sitze geholt als bisher. Warum überzeugt die Partei so viele junge Wähler – und was hat sie jetzt vor?

Von Vivien Götz

LiveKrieg in Nahost
:Netanjahu löst Kriegskabinett auf

Wenige Tage nach dem Rückzug von Benny Gantz beendet der israelische Premier die Arbeit des Gremiums. Israel wirft der Hisbollah-Miliz eine Verschärfung des Konflikts im Grenzgebiet zu Libanon vor.

Alle Entwicklungen im Liveblog

Green Deal
:EU-Staaten beschließen umstrittenes Naturschutzgesetz

Damit sollen künftig in der Europäischen Union mehr Bäume gepflanzt sowie Moore und Flüsse in ihren natürlichen Zustand zurückversetzt werden. Die Mehrheit kam durch einen Kurswechsel Österreichs zustande.

Fördermittel-Affäre
:Bildungsministerin Stark-Watzinger will sich von Staatssekretärin trennen

Sabine Döring soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Der Grund: Ihr Umgang mit propalästinensischem Protest an Berliner Hochschulen.

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

LiveKrieg in der Ukraine
:Djir-Sarai will neuen Geflüchteten das Bürgergeld streichen

Menschen aus der Ukraine sollten künftig unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen, fordert der FDP-Generalsekretär. Der Koalitionspartner SPD widerspricht.

Alle Entwicklungen im Liveblog

Sipri-Institut
:Friedensforscher warnen vor atomarer Aufrüstung

Laut dem Stockholmer Sipri-Institut wächst die Zahl einsatzbereiter Atomsprengköpfe. Man befinde sich „in einer der gefährlichsten Phasen der Menschheitsgeschichte“.

SZ am Abend
:Nachrichten am 16. Juni 2024

Was heute wichtig war.

Von Max Fluder

SZ PlusGlosse
:Das Streiflicht

Es sind wieder viele Schnecken unterwegs, auch in unseren Gärten. Aber sind sie deshalb eine Plage? Es wird höchste Zeit für einen versöhnlichen Blick auf diese schönen Tiere.

Debatte um schnellere Asylprozesse
:Richterbund fordert mehr Personal

Der Deutsche Richterbund hat die von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigten Pläne zur Beschleunigung von Asylprozessen kritisiert. Diese seien ohne zusätzliches Personal weitgehend wirkungslos: „Um das politisch ausgerufene Ziel zu ...

Wehrbeauftragte des Bundestages
:Högl hält Wehrpflicht für unausweichlich

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hält eine Pflicht beim Wehrdienst für unumgänglich. „Freiwilligkeit ist wichtig, aber es braucht perspektivisch auch eine Verpflichtung“, sagte Högl dem Stern auf die Frage, ob eine bloße ...

SZ PlusMeinungPrantls Blick
:Der Traum vom Haus Europa: Aus und vorbei?

Putin bedroht die EU von außen, von innen drohen die neuen alten Nationalisten. Braucht der Kontinent in bitterer Zeit nicht auch Visionen? Fragen zum Ukraine-Krieg und Gedanken nach der Europawahl.

Von Heribert Prantl

Ausbruchsversuch
:Einsatzkräfte erschießen Geiselnehmer in russischem Gefängnis

Bei einem Ausbruchsversuch in Rostow-am-Don nehmen Insassen zwei Wärter als Geiseln. Spezialkräfte stürmen wenig später den Gefängnistrakt.

SZ PlusAnklage gegen die Superreichen
:Bastionen der Ungleichheit

Der Armutsforscher Christoph Butterwegge analysiert scharf, warum sich in der Republik die Schere zwischen Reichen und Armen immer weiter öffnete. Ein Rezept dagegen hat er aber auch nicht.

Rezension von Rudolf Walther

SZ PlusDeutsche Juden im Holocaust
:Schicksale hinter Ghettomauern

Andrea Löw hat Briefe, Tagebücher und Erinnerungen von Juden aus dem Deutschen Reich, die „nach Osten“ deportiert wurden, gesammelt. Ihr Buch zeigt eindrucksvoll, wie menschlich – und wie deutsch – diese NS-Opfer waren.

Rezension von Stephan Lehnstaedt

SZ PlusUkraine-Konferenz in der Schweiz
:Die Bemühungen um Frieden sind noch kleine Pflänzchen

Bei der Eröffnung der Ukraine-Konferenz in der Schweiz demonstrieren die mehr als 100 Teilnehmer große Einigkeit und verurteilen Russlands Angriffskrieg. Auch mehr neutrale und russlandfreundliche Staaten als erwartet nehmen teil. Russland aber fehlt.

Von Nicolas Freund, Nicolas Richter

Mecklenburg-Vorpommern
:Bestürzung nach mutmaßlich rassistischem Angriff auf Kinder

In Grevesmühlen attackiert eine Gruppe junger Leute zwei Mädchen aus Ghana, eine Achtjährige und der Vater werden leicht verletzt. Ministerpräsidentin Schwesig und andere Politiker zeigen sich entsetzt.

SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages – die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

SZ PlusUSA
:Oberster Gerichtshof kippt Verbot von Schnellfeuerkolben

Der Massenmord 2017 in Las Vegas überzeugte selbst die Trump-Regierung, die Vorrichtung an einer Schusswaffe zu verbieten, die bei dem Blutbad eine Rolle spielte. Doch nun hat ein uneiniger Supreme Court anders entschieden.

Von Peter Burghardt

Frankreich
:Gericht hebt Rauswurf von Républicains-Chef Ciotti auf

Nächstes Kapitel im beispiellosen Streit bei Frankreichs Konservativen: Ein Gericht hat den Rauswurf von Parteichef Ciotti aufgehoben, vorläufig zumindest.

Wehrbeauftragte
:Högl hält Pflicht beim Wehrdienst für unausweichlich

Perspektivisch brauche es eine Verpflichtung, findet die Wehrbeauftragte des Bundestages. Das schwedische Modell sei vorbildhaft.

Südafrika
:Präsident Ramaphosa für zweite Amtszeit bestätigt

Nach einem massiven Machtverlust des ANC bei der Parlamentswahl wird das Land künftig von einer Regierung der nationalen Einheit regiert.

Ukraine und Moldau
:EU-Staaten beschließen Beitrittsgespräche

Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Start von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau geeinigt. Das teilte die belgische Ratspräsidentschaft am Freitag in Brüssel mit. Die Entscheidung soll kommende Woche auf einem ...

SZ Weekender
:Ganz viel Liebe und der Traum vom Aussteigen

Jung und rechts. Was Smartphones mit jungen Gehirnen machen. Die schönsten Hüttenwanderungen. Und mehr.

SZ am Abend
:Nachrichten am 14. Juni 2024

Was heute wichtig war.

Von Juri Auel

Streit um Essener Grugahalle
:Erster juristischer Erfolg für die AfD

Im Rechtsstreit um den geplanten Bundesparteitag der AfD Ende Juni in Essen hat die Partei einen ersten Sieg erreicht: Die Stadt muss der AfD die städtische Grugahalle zur Verfügung stellen - so hat es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Freitag ...

Schwangerschaftsabbruch
:Bundesländer wollen Abtreibung in der Frühphase legalisieren

Die Gleichstellungsministerinnen der Länder sind fast einstimmig für eine Reform der Gesetze zum Schwangerschaftsabbruch. Das freut die Bundesfamilienministerin.

Von Sina-Maria Schweikle

Freizeit
:Wenn die Wanderer kommen, flüchten die Tiere

Menschen brauchen die Natur zur Erholung. Doch je schneller und lauter sie sich durchs Gehölz bewegen, desto größer ist der Stress für die Waldbewohner. Sie rennen davon – in Todesangst.

Von Tina Baier

AfD
:Offener Streit zwischen Krah und Höcke

Nach dem Erfolg bei der Europawahl überziehen sich Anhänger und Gegner von Maximilian Krah mit Vorwürfen. Von „Verrat“ ist die Rede. Die AfD-Chefs haben Gründe, sich lieber herauszuhalten.

Von Roland Preuß

SZ PlusAfD
:Wie lange hält die Brandmauer noch?

Die AfD ist der große Gewinner in ostdeutschen Städten und Landkreisen. Lokalpolitiker der CDU, aber auch der SPD, drängen deshalb darauf, die extrem Rechten in den Kommunalparlamenten nicht weiter auszugrenzen.

Von Johannes Bauer, Jan Heidtmann

G 7
:Es ist eine Premiere: Der Papst fliegt ein

Franziskus wirbt auf dem G-7-Gipfel für Frieden und warnt vor den Risiken der künstlichen Intelligenz. Giorgia Meloni dient er als Rechtfertigung, das geplante Bekenntnis zum Recht auf Abtreibung zu streichen.

Von Marc Beise

Vorwurf der Spionage
:Russland klagt US-Reporter an

Die russische Justiz hat den US-amerikanischen Journalisten Evan Gershkovich mehr als ein Jahr nach seiner Verhaftung wegen angeblicher Spionage angeklagt. Der Prozess gegen den Korrespondenten der Zeitung Wall Street Journal solle in Jekaterinburg ...

Südafrika
:Präsident Ramaphosa vor Wiederwahl

Die Wiederwahl von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa scheint gesichert: Kurz vor der Abstimmung im Parlament hatten sich am Freitag der Afrikanische Nationalkongress ( ANC) und die Oppositionspartei Demokratische Allianz (DA) auf eine Regierung ...

SZ PlusKrieg im Nahen Osten
:Es brennt an Israels Nordgrenze

Die schiitische Hisbollah-Miliz verstärkt ihre Raketenattacken auf Städte und Dörfer, die israelische Luftwaffe fliegt Angriffe in Libanon. Steuern die Kontrahenten auf eine unkontrollierbare Eskalation des Konflikts zu?

Von Peter Münch

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Selenskij auf Diplomatie-Tour: Was die Ukraine braucht – und was sie kriegt

Der ukrainische Präsident ist in dieser Woche unter anderem zum G-7-Gipfel und zu einer Wiederaufbau-Konferenz gereist. Was hat er erreicht?

Von Paul-Anton Krüger, Nadja Schlüter

EU-Parlament
:Orbán-Gegner soll in EVP-Fraktion

Ungarns neue Oppositionspartei Tisza dürfte im EU-Parlament wahrscheinlich Teil der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) werden. „Die Tür dafür ist weit offen“, sagte der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) am Freitag in Budapest bei einem ...

SZ PlusProfil
:Kandidatin für ein hohes Amt

Die Grünen wollen die Opferanwältin Seda Başay-Yıldız als Verfassungsrichterin in Berlin - doch die CDU dort hat einen merkwürdigen Einwand.

Von Ronen Steinke

Ostseerat
:Schärfer gegen russische Öl-Schattenflotte vorgehen

Die demokratischen Ostseeanrainerstaaten wollen sich gemeinsam gegen umstrittene russische Ölexporte auf kaum seetauglichen Schiffen zur Wehr setzen. Gegen die sogenannte Schattenflotte seien entschlossene Maßnahmen erforderlich, einschließlich ...

Für aktive und frühere Soldaten
:Vorfeier zum Veteranentag

Im kommenden Jahr wird zum ersten Mal ein nationaler Veteranentag in Deutschland begangen. Der Bundestag hatte das Ende April mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Unionsfraktion beschlossen. An diesem Freitag wurde schon mal vorgefeiert, auf ...

Politbarometer
:Unzufriedenheit mit Ampel auf Rekordniveau

Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung hat laut dem neuen Politbarometer einen neuen Höchststand erreicht. 71 Prozent (Mai: 66 Prozent) sind nach der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage mit der Arbeit unzufrieden, nur 25 (Mai: 33) Prozent ...

SZ PlusNach der Europawahl
:Wo leben wir eigentlich?

27 Staaten, ein Versprechen: Frieden und Wohlstand. Und nun eine Wahl, die einen verstummen lässt. Was die Europäische Union trennt, was sie zusammenhält. Ein Blick auf den Osten, einen in den Westen.

Von Cathrin Kahlweit und Oliver Meiler

Mannheim nach der Messerattacke
:Gedenken an getöteten Polizisten

Zwei Wochen nach dem Messerangriff auf Rouven Laur haben Angehörige, Kollegen und Politiker von dem getöteten Polizisten Abschied genommen. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte am Freitag vor rund ...

SZ-Podcast „Auf den Punkt“ – am Wochenende
:Bayerns Innenminister: „EM ist so sicher wie nur irgend möglich“

Die Europameisterschaft hat begonnen. Und mit ihr strenge Sicherheitsmaßnahmen. Aber welche Maßnahmen gehen zu weit?

SZ PlusExklusivBundesregierung
:Koalitionsbruch als Option: SPD-Politiker fordern „Plan B“ von Scholz

Teile der Fraktion diskutieren offen ein Ende des Ampelbündnisses – für den Fall, dass der Kanzler Finanzminister und FDP-Chef Lindner kein Ja zu mehr Schulden abringen kann. Die innere Sicherheit rückt in den Fokus.

Von Georg Ismar

Schweiz und Europa
:Kampfansage an den Gerichtshof für Menschenrechte

Der Schweizer Nationalrat will einem europäischen Urteil zum Klimaschutz nicht nachkommen. Klingt dramatisch – aber das letzte Wort ist noch lange nicht gesprochen.

Von Wolfgang Janisch

Faktor zehn
:Bürgerstimmen

Eines wissen fast alle: In Deutschland leben zehnmal mehr Menschen als in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 10: Beteiligung an der EU-Wahl.

MeinungÖsterreich
:Generalprobe für den Herbst

Nach der Europawahl geht der Kampf um Wählerstimmen in Österreich weiter. Wieso dem Land bei der Nationalratswahl seine Erfahrung als Skifahrernation helfen könnte.

Kolumne von Cathrin Kahlweit

Universitäten
:Wissenschaftler halten Stark-Watzinger für „untragbar“

Mehr als 2000 Hochschullehrer und Dozenten legen der FDP-Forschungsministerin den Rücktritt nahe. Der Vorwurf: politische Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit.

Von Johan Schloemann

SZ PlusGlosse
:Das Streiflicht

Es gibt einen neuen Beweis dafür, wie ballaballa Donald Trump ist. Ein Hai spielt dabei eine Rolle, den Robert Habeck nicht fürchten müsste.

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