Ein bisschen Krieg
Rüstungsexport
15.05.2008, 17:52
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Ein Kampfpanzer vom Typ "Leopard" - einer der Exportschlager der deutschen Rüstungsindustrie. (Foto: dpa)
Mehr als 200 Kampfpanzer Leopard I und Leopard II, 99 gepanzerte Truppentransporter vom Typ M 113, jede Menge Mörser und Haubitzen, Boden-Luft-Raketen, ein U-Boot der Klasse 209, sowie ganz viele Kleinwaffen - Deutschland war 2006 weltweit der drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern.
Der Exportweltmeister lag bei Waffenverkäufen aller Art zwar hinter den USA und Russland, aber noch vor Frankreich. Der Wert der in Deutschland erteilten Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter stieg, wie Experten des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC) am Donnerstag bei der Präsentation ihres Jahresberichts erläuterten, um gut 20 Prozent von 6,2 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf 7,7 Milliarden Euro.
Nur 1997 und 1998 wurde, offiziell, mehr Rüstungsgerät "made in Germany" verkauft. Was Exporteure des Todes allerdings heimlich lieferten, taucht in keiner Statistik auf. Dass das Dunkelfeld des illegalen internationalen Waffenhandels groß ist, wird von Fachleuten allerdings nicht bezweifelt.
Die offiziellen Statistiken verraten zudem nicht immer die Kunden der Rüstungsindustrie. Es gibt Einzelausfuhrgenehmigungen, bei denen die Empfängerländer genannt werden, und Sammelausfuhrgenehmigungen für Exporte im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und Nato-Partnern.
Die deutschen Zahlen passen in den Trend
Bei diesen Lieferungen ist für Außenstehende kaum nachzuvollziehen, wo die Gerätschaften letztlich landen. Im Vergleich zum Jahr 2005 hat sich das Volumen der Sammelausfuhrgenehmigungen, bei denen es keine Transparenz gibt, von zwei Milliarden Euro auf 3,5 Milliarden Euro erhöht.
Die deutschen Zahlen passen in den Trend. Das Geschäft mit der Rüstung ist in den vergangenen Jahren ein Ein-Billionen-Dollar-Markt geworden. Zwischen 2001 und 2006 seien die globalen Militärausgaben um etwa 30 Prozent gestiegen, auf insgesamt 1,18 Billionen US-Dollar, stellte der Abrüstungsexperte Hans Blix - ehemals schwedischer Außenminister und Chef der UN-Rüstungskontrollkommission - in seinem Beitrag für den BICC-Jahresbericht fest.
Fast die Hälfte der weltweiten Militärausgaben entfiel 2006 auf die Vereinigten Staaten - umgerechnet 349 Milliarden Euro. Auf den Plätzen folgten das Vereinigte Königreich, (38,1 Milliarden Euro), Frankreich (34,23 Milliarden Euro), China (32,29 Milliarden Euro) und Deutschland (27,87 Milliarden Euro). Der deutsche Verteidigungshaushalt ist nur knapp größer als der Jahresumsatz des weltgrößten Rüstungskonzerns Lockheed Martin, der bei etwa 27 Milliarden Euro liegt.
"Politik des Kalten Krieges ohne Kalten Krieg"
Anfang dieses Jahrzehnts waren die deutschen Militärausgaben noch um insgesamt etwa neun Prozent gesunken. Nach Feststellungen des BICC-Experten Marc von Boemcken setzte "2006 jedoch eine Trendwende ein". Die Militärausgaben begannen wieder zu steigen. Der Rüstungsexperte erwartet, dass "bis zum Jahr 2010 die 30-Milliarden-Marke überschritten" wird.
Das im Jahr 1994 mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen gegründete BICC arbeitet an der Umwidmung ehemals militärisch genutzter Potentiale für zivile Aufgaben, die sogenannte Konversion. Doch es sind schlechte Zeiten für Abrüster. Das Wort Konversion habe eben keine Konjunktur, sagen die BICC-Experten. "Wir erleben eine Neuauflage der Politik des Kalten Krieges ohne Kalten Krieg - mit anderen Worten einen Kalten Frieden" stellt Hans Blix nüchtern fest.
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![]() 18.06.2008 10:14:28 WM2000: Es ist 3 Minuten 56 Sekunden vor 12! Was die Kriegstreiber dazu führt Kriege anzuzetteln, ist anders als früher. Es geht nicht mehr um Gebietserweiterungen der Staaten, sondern vereinfacht gesagt, nur um Geld und Einflussnahme gleich Macht. Die größte Herausforderung aber, ist die Umweltzerstörung und die Verteilung der natürlichen und wirtschaftlichen Ressourcen. Meine Lösung: Steckt jeden Cent in Technologien in den Aufbau von Umweltmaßnahmen und den Einsparungen bei den Ressourcen. Das bringt der Industrie mindestens genauso viel Geld und den Menschen Arbeit. Das Kriegsvorhaben von Politikern, die in diesen Teufelskreis von Rüstung und Krieg verstrickt sind, ist mehr als schädlich für ein gemeinsames Europa. Herrn Sarkozy und den anderen Besitzern von Atomwaffen ist nur zu raten, schaffen sie alle Atomwaffen ab und machen sie was für die Menschen nicht gegen diese. Das mag für viele Birkenstocksandalen-Mentalität sein, doch ich frage mich heute nicht mehr, sondern ich versuche mit meinen Bescheidenen mitteln alles zu tun, für eine friedliche Welt. Für meine Eltern, für meine Frau und mich, meine Kinder und Enkeln und 99% aller Menschen die das auch wollen. Sie gehören doch auch dazu, oder? ![]()
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