Wahl zum Europaparlament Die Gummibärchen-Wahl

Der Europa-Wahlkampf verströmte gepflegte Langeweile - und die Werbung glich der für Gummibärchen. Das fehlende Interesse zeigt: Dieses Europa ist noch nicht das Europa der Bürger, sondern es ist ein Europa der Eliten.

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Personen und nationale Themen bestimmten den Wahlkampf in Europa: In Düsseldorf wurde ein CDU-Plakat mit dem Gesicht der Kanzlerin beschriftet. Foto: dpa

"Ich war Europas letzte Chance" - so hat Adolf Hitler vor seinem Ende im Bunker gesagt. Es war eine dämonische "Chance". Adolf Hitler hat auch das noch zerschlagen und zerstört, was vom alten Europa nach dem Ersten Weltkrieg übrig geblieben war, er hat die Weltgeltung Europas und dessen politischen und kulturellen Anspruch schauerlich verspielt. Nicht nur Deutschland, auch Europa war 1945 am Ende.

Was dann in Europa geschah, ist mit dem neuerdings vielstrapazierten Wort "Wunder" nur unzulänglich beschrieben. Das "europäische Kleinstaatengerümpel", wie Hitler es verächtlich bezeichnet hatte, tat sich zusammen, es überwand den Nationalismus und uralte Feindschaften. Die Europäische Gemeinschaft, die Europäische Union entstand.

Die Geschichte der EU ist eine Geschichte der Quadratur des zerstörten Kreises. Sie ist die "Geschichte der Sinngebung des Sinnlosen"; so heißt das Werk des zu Unrecht vergessenen Philosophen Theodor Lessing, der 1933 von Nazi-Attentätern erschossen wurde. Diese EU ist der letzte Sinn einer verworrenen europäischen Geschichte; eine Friedensmacht ist die Frucht kriegerischer Zerstörung.

Es ist schwer, dieses so Große im kleinen politischen Alltag zu spüren. Die Wahl des Europäischen Parlaments ist Teil dieses kleinen politischen Alltags. Entsprechend war der Wahlkampf, entsprechend ist die Wahlbeteiligung: so alarmierend und unwürdig niedrig, dass man fast von einem demokratischen Zusammenbruch reden kann.

Der Wahlkampf verströmte gepflegte Langeweile. Die Wahlwerbung glich der für Gummibärchen. Und die Wahlbeteiligung ist so, dass man sich fragen muss, ob die europäische Sinngebung nicht daran scheitert, dass die Menschen in Europa den Sinn dessen, was da in Straßburg und Brüssel gemacht wird, nicht mehr erkennen. Zu konstatieren ist ein Paradoxon: Je größer und, ja auch dies, je mächtiger die Europäische Union und das Parlament werden, umso weniger Menschen gehen zur Wahl.

Seit den ersten Europawahlen im Jahr 1979 nimmt die Wahlbeteiligung beständig ab; damals, vor 30 Jahren, haben in Deutschland noch fast 66 Prozent der Wahlberechtigten gewählt; zuletzt, 2004, waren es nur mehr 43 Prozent. Im gesamteuropäischen Schnitt ist die Beteiligung kaum besser. Man ist fast geneigt, sich eine Anti-Europa-Partei zu wünschen, auf dass die europäische Bewegung in der Auseinandersetzung endlich wieder Kraft gewinnt.

Die desaströse Wahlbeteiligung wurde längere Zeit mit dem europäischen Demokratie-Defizit erklärt: das Europäische Parlament habe ja fast nichts zu sagen. Es könne sich daher kein Wahl-Enthusiasmus entwickeln. EU-Vertrag für EU-Vertrag sind nun freilich die Rechte des Parlaments gestärkt worden, zuletzt im Lissabon-Vertrag ganz erheblich.

Wahl ohne Wähler

Aus einer Art Schülermitverwaltung wurde ein Konvent, der nun den Namen Parlament so leidlich verdient: Es bestimmt zusammen mit der Kommission und dem Rat den Gesetzgebungsprozess, kontrolliert das Budget und bestätigt den Präsidenten und das Kollegium der EU-Kommission. Aber im gleichen Maße, in dem es an Einfluss gewann, verlor es seine Basis; die Wahlbeteiligung sinkt und sinkt. Die Europawahl wird zur Wahl ohne Wähler.