Aktuelle Nachrichten in der Süddeutschen Zeitung

ANZEIGE

Landtag in Bayern:Zwölf gegen die "Ente"

Bild in neuer Seite öffnen

Wegen ihres flatterhaften Verhaltens bekam Katrin Ebner-Steiner in der AfD den Spitznamen "Ente".

(Foto: Sven Hoppe/dpa)

Ein ungleiches Bündnis strebt nach wie vor den Sturz der AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner an. Diese lässt das weitgehend kalt.

Von Johann Osel

In der AfD hat Katrin Ebner-Steiner seit Jahren einen spöttischen Spitznamen: "Ente". Keine körperliche Schmähung ist damit gemeint, sondern ein flatterhaftes Verhalten bei einem Streit in ihrer Anfangszeit in der Partei - schmeichelhaft ist das Ganze dennoch nicht. Die Niederbayerin selbst geht cool damit um, sie spielt zuweilen damit und hat sich für ihren Schlüsselbund einen Entenanhänger zugelegt. Zart besaitet darf man in der Partei des permanenten Krachs eh nicht sein.

ANZEIGE

In diesen Tagen freilich geht ihren Gegnern in der Fraktion der Spitzname mit besonderer Verschmitztheit über die Lippen. In der Variante: lahme Ente, "lame duck"; also jemand, der offiziell im Amt, jedoch de facto handlungsunfähig ist. So deutet das eine Mehrheit der Fraktion seit der vergangenen Woche. Da scheiterte ein Abwahlantrag gegen das Führungsduo aus Ebner-Steiner und Ingo Hahn an der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit, die Sitzung zeigte aber, dass die Spitze keinen Rückhalt mehr hat. Zwölf Abgeordnete wollten eine Änderung der Machtverhältnisse, acht stehen weiterhin zur Führung - ein Misstrauensvotum. Die Arbeit der AfD im Landtag, wenn sie sich nach der Pfingstpause wieder losgeht, dürfte gelähmt sein durch diese Blockade.

Am Tag nach der Abstimmung erläuterte das Zwölferbündnis in einer gemeinsamen Erklärung Gründe für den Putschversuch: Man habe "überdeutlich gemacht, dass diese Personen uns nicht mehr als Fraktion vertreten können". Eine Mehrheit könne man nicht gegen deren Willen "beherrschen", dies stehe dem Demokratieprinzip entgegen. Es gehe dabei nicht um den Konflikt zwischen völkischem Lager und moderateren Köpfen, sondern "um mangelnde Professionalität, falsche Strategien, Außenwirkung, Teamgeist und das Ende eines Personenkults". Persönlich attackiert wird im Text ausschließlich Ebner-Steiner, sie klebe am Amt "wie eine Klette".

Die 41-Jährige, die durch ihren knalligen Dirndl-Wahlkampf zum medialen Aushängeschild der Bayern-AfD wurde, hatte den Vorsitz nach der Landtagswahl übernommen, zunächst mit Markus Plenk, der nach einem halben Jahr wegen "rechtsextremistischer" Tendenzen fluchtartig die AfD verließ; dann saß sie allein im Chefsessel, im Herbst 2019 rückte Hahn an ihre Seite. "Es wurde 2018 ein falscher Samen gesät und die Pflanze ist schief rausgewachsen", hört man im Lager ihrer Gegner. Es bleibe nur, "sie rauszureißen" - noch blieben dreieinhalb Jahre in der Legislaturperiode, um als "professionelle Opposition" zu wirken. Mittlerweile fordert man den Rücktritt aller sechs Vorstände.

ANZEIGE

Dass die Zwölferbande ein "seltsamer Mix" ist, wird eingeräumt: Wirtschaftsliberale sind vereint mit rechten Hardlinern, die von Ebner-Steiner abgerückt sind, inhaltlich aber wenig zu ihren neuen Komplizen passen. Es sind teils Leute, die bisher kein Wort miteinander gesprochen haben. Sie wollen dem Vernehmen nach jetzt die Fraktion ohne Führungsämter gemeinsam anführen und wohl den Vorstand torpedieren - Ebner-Steiner, heißt es, könne ja nicht mal Tagesordnungen bestimmen ohne Mehrheit. Fraglich ist, wie stabil das Lager der zwölf Abgeordneten wirklich ist. In der Vergangenheit waren Mehrheiten oft volatil.

Darauf setzte Ebner-Steiner offenbar, als sie nach der Revolte von einer "Momentaufnahme" sprach. Am Dienstag sagte sie der Süddeutschen Zeitung: Der Abwahlantrag sei "von den gleichen, wenigen Personen initiiert, die bereits den Landtagswahlkampf gestört haben. Und er soll nun die sinnvolle Zusammenarbeit in der Fraktion zerstören". Das habe ein "unschönes Bild in die Öffentlichkeit getragen". Der Blick geht nach vorne: Nicht ohne Grund habe die Satzung die Zwei-Drittel-Klausel - um "Kontinuität in der Sacharbeit zu gewährleisten". Sachlich gebe es Einigkeit, mit Corona-Maßnahmen und Wirtschaftskrise lägen "wichtigere Dinge auf der Straße als interne Personaldebatten".

© SZ vom 03.06.2020/kafe
ANZEIGE
Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.