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Kommentar Friedloser Friedman

Die radauhaften Ermittlungen haben wie ein Rammbock allen Vorurteilen Bahn gebrochen.
Heribert Prantl

(SZ vom 23.06.2003) Es gibt zwei Berufskrankheiten der Staatsanwälte. Die eine Krankheit heißt im Jargon Verfolgungsgeilheit und ist zu diagnostizieren am Fall Friedman; das andere ist die Einstellungssucht, zu studieren am Fall Kohl.

Das allgemeine Erscheinungsbild der Verfolgungsgeilheit sieht so aus: Der Staatsanwalt verbeißt sich in einen Fall, legt sich frühzeitig auf einen Beschuldigten fest, sieht nur noch belastende Indizien, bläst sie auf, blendet Entlastendes aus. Solche Staatsanwälte lieben den großen Auftritt auf fremde Kosten. Die spektakulär inszenierten Ermittlungen im Fall Friedman gehören in den Formenkreis dieser Krankheit.

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Hausdurchsuchungen gegen den Beschuldigten arrangiert, als ginge es gegen den Chef der Russen-Mafia - sie durchsuchte mit dem Bundesgrenzschutz und unter heimlicher Umgehung der örtlich zuständigen Frankfurter Ermittler.

Beispiellose Häme

Um die Einhaltung der Grundregeln des Persönlichkeitsschutzes, hochtrabend Nachrichtensperre genannt, haben sie sich erst gekümmert, als es zu spät war: als nämlich pikante, aber strafrechtlich irrelevante Indiskretionen schon gestreut und Vorverurteilungen mit beispielloser Häme gefällt worden waren. Vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - er gehört zu den Elementen eines fairen Verfahrens - war bei den hyperventilierenden Aktionen wenig zu merken.

Man muss sich einmal klar machen, dass der strafrechtliche Gehalt des Vorwurfs gegen Friedman weit unter dem einer durchschnittlichen Trunkenheitsfahrt liegt: Kokain-Konsum zum Eigenverbrauch ist ein Vorwurf an der untersten Strafbarkeitsgrenze.

Vergleicht man das Vorgehen gegen Friedman mit der Zurückhaltung, die bei politischen Skandalen ansonsten üblich ist, springt die Diskrepanz ins Auge: Sonst schleicht die Staatsanwaltschaft um den Verdacht herum wie die Katze um den heißen Brei, scheut sich vor Hausdurchsuchungen, ja vor Ermittlungen überhaupt.

Verkörperung des unsympathischen Fremden

Das ist das andere Extrem, das ist die zweite Krankheit des Staatsanwalts: die Einstellungssucht. Auch hier legt er sich frühzeitig fest, hier allerdings in der Form, dass er angeblich nichts oder nur wenig Strafbares zu finden vermag. Da werden belastende Momente an den Rand geschoben, dafür aber die entlastenden fein säuberlich aufgefädelt.

Dies alles lässt sich an der Einstellung des Verfahrens gegen Kohl wegen seiner schwarzen Kassen ebenso studieren wie an der nun geplanten Einstellung der Verfahren wegen der in seinem Kanzleramt verschwundenen Daten und Akten.

Die radauhaften Ermittlungen gegen Friedman haben wie ein Rammbock gewirkt: Sie haben den Vorurteilen gegen den Juden Bahn gebrochen. Friedman wird zur Verkörperung des unsympathischen Fremden per se - weil er alle Klischees bedient. Was man schon immer sagen wollte, aber sich nicht so recht zu sagen traute, darf nun ungeniert gesagt werden. Und über dem Zentralrat und den jüdischen Gemeinden ergießen sich die Wogen selbstgerechter Sorge. Dies alles wegen ein bisschen Kokain.

(sueddeutsche.de)