Obamas großer Fehler

04.05.2009 18:29:24

s.eichendorff: Juristisch hochkompliziert

Die Aburteilung von Verbrechern ist oft juristisch hochkompliziert. Wenn man darauf verzichten könnte, wäre es einfacher. Geht aber nicht, außer im Kriegszustand. Der sogenannte Krieg gegen den Terror, der niemandem erklärt wurde, ist völkerrechtlich ein Unding, er rechtfertigt jedenfalls nicht die Internierung von Gesinnungsgegnern.

Wenn man auch nur einen einzigen Täter von 9/11 gerichtlich hätte schuldig sprechen lassen können, wäre für die Rechtsstaatlichkeit der "westlichen Wertegemeinschaft" unendlich viel geleistet worden. Tatsächlich gibt es kein Urteil, aber Kriege, die mit Mutmaßungen über Täter und Schuld etc. begründet wurden. Insgesamt kommt das einem Todesurteil für die Rechtsstaatlichkeit des "Westens" gleich; das ist Willkür von Machthabern, Recht des Stärkeren, Kriegsverbrechen nach unseren inländischen Vorstellungen (Angriffskrieg). -- Aber wir heißen doch letztlich alles gut, was von unseren "Freunden" kommt. Und alle machen mit. Wie früher schon. Als ein Feigenblättchen üben wir uns in etwas geheucheltem Zorn über die Folter in Guantanamo, aber letztlich finden wir das doch alles berechtigt. Pff - phh.

04.05.2009 16:57:26

Diego666:

"Gorbatschow-like"

Dir ist schon klar, was mit Russland geschah, nachdem Gorbatschow dran war und in den Jahren danach.

?

Ich gebe dir teilweise Recht, dass ein Obama natürlich gefangen ist zwischen den Interessen der Amerikaner einerseits und den Altlasten, die ihm Bush hinterlies.

Im Prinzip ist die Situation, die ihm Bush in diesem Fall hinterlies, wie die Situation dieses Sexualstraftäters in Brandenburg.

Rein rechtlich gesehen muss man ihn freilassen, vom Sicherheitsaspekt her hat man dann aber ein Problem.

Klar sitzen da Leute, die unschuldig sind, auf jeden Fall nie ein ordentliches Verfahren hatten, aber es sind halt auch Fanatiker dabei, deren Feilassung ein Risiko bedeutet.

Obama muss gerade im Hinblick auf die Amerikaner, die ihn wählten auch darauf Rücksicht nehmen.

Dass er es nie zu dieser Situation hätte kommen lassen, bezweifel ich nicht, er muss es nur ausbaden.

Ich will mir hier echt keine abschließende Meinung erlauben, ich bin da unschlüssig, ob ich für die Freilassung (ein ordentliches Verfahren ist nun kaum noch möglich bei den ganzen Verfahrensfehlern) oder einen Kompromiss zwischen Militärtribunal, aber dafür sehr transparent, bin.

Was auf jeden Fall sicher ist, sowas darf es in einem demokratischen Land NIE WIEDER geben. Dann braucht man sich auch keine Gedanken mehr über diese Altlasten machen.

04.05.2009 16:03:41

KormanTR: "Obamas großer Fehler" Neiinnnnn!

Ich freue mich auf meinen roen Balken unter meinem Kommentar schon wieder! Denn ... Ich schreibe seit dem letzten Spätsommer mir die Finger gegen die oBarma-Euphorie wund... Daß, dieser Mann sein Unglück selber ist! Warum!? Der verstarrte Militärisch-Industieller komplex der VSvA gepaaart mit handfesten Interessen weltweit läßt ihm halt kein Spielraum zu... VSvA brauchen einen Gorbatschow um verkrustete strukturen aufzubrechen... Der auf einer Seite bline Kapitalismus tut sein übriges... Ein immer zunehmender Anteil der VS-Wirtschaft beruht nunmehr auf die in den 90'ern vielgelobten Dienstleistungsindusrie, wo ja eigentlich kein Mehrwert-Geschaffen, sondern verwaltet und umgeschichtet wird, was ja auch mitverursacher der jetzigen Kriese zu sein scheint... Denn anhand der imaginären Wete wurde der Welthandel solange ausgehölt, bis keiner mehr bereit war VS-Zeche zu bezahlen... Es kam raus, wer da wohl alles hineingeballert hatte... Deutsche, Russen, Chinesen, Araber etc. etc. pp... Genau diese VErfehlungen werden momentan auch von oBarma admin mit Billiarden gefüttert... Ein Ende scheint nicht in Sicht zu sein... VSvA kann wenigstens Geld ohne gegenwert drucken... Die Europäische Immobilien-Industrie hat das, was den Amis passiert ist noch vor sich... Was dann!? Wenn es sich in EU absolut wiederholen wird... Und es wird!? Man shese sich die leeren Bürotürme in den Deutschen innenstäden mal an! Daher...

Da dieser Mann nicht Gorbatschow-Like aggieren kann, ist er gezwunen, solange die Politik fortzusetzen, die man ihm unterjubelt und verkauft... In allerlei hinsicht...

Machen Sie es gut Mr. Präsident!

04.05.2009 15:15:09

gamma to basko: chance und we can

waren und sind begriffe ohne inhalt

so kann jeder diese wort hülsen selbst mit inhalt füllen

das ist demagogie

der glaube das us politik von einer personalien bestimmt wird ist auch naiv

es gibt festen strategischen zielen und das seit jahren