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Blutige Exportschlager
Kleinwaffen aus Deutschland
28.07.2008, 9:29
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Flüchtlinge in Darfur, die 2004 den Dschandschawid-Milizen entkommen konnten (Foto: AFP)
Chinesische Waffen in den Händen von Rebellen im Bürgerkriegsland Sudan - die Bilder der BBC gingen am Montag um die Welt. Darauf zu sehen sind chinesische Lkw, ausgerüstet mit Flugabwehrgeschützen. Laut Berichten von unabhängigen Zeugen erbeuteten Rebellen die chinesischen Waffen von sudanesischen Regierungstruppen.
Zudem fanden die Reporter heraus, dass die Volksrepublik im Sudan Piloten in chinesischen Kampflugzeugen ausbildet. Die internationale Gemeinschaft ist aufgeschreckt: China scheint das seit 2005 gültige UN-Waffenembargo gegen den Sudan gebrochen zu haben. Zwar bestreitet Peking das, doch die Bilder sprechen für sich. Aber im Sudan wird nicht nur mit chinesischen Waffen gekämpft: Tod und Schrecken in der Zivilbevölkerung verbreiten vor allem die Sturmgewehre der Marke Kalaschnikow - und die des deutschen G3 des Rüstungsunternehmens Heckler und Koch aus Oberndorf am Neckar.
Das G3 zählt zu den Kleinwaffen. Darunter fallen alle Arten von Gewehren und Maschinenpistolen. Sie kommen überwiegend in Bürgerkriegen und bei Guerrillas zum Einsatz. Kenia, Ruanda, Sudan - all diesen blutigen Konflikten ist gemeinsam, dass sie in erster Linie mit solchen Kleinwaffen ausgetragen wurden. International befindet sich die Aufrüstung mit Kleinwaffen in vollem Gange.
Spätfolgen des Kalten Krieges
Für die modernen Kriege braucht man diese beweglichen, tragbaren Sturmgewehre. Weil die Bedrohung durch diese Waffen immer weiter zunimmt, tagte in dieser Woche eine UN-Konferenz, auf der sich die Teilnehmer mit dem Gebrauch und Handel von Kleinwaffen beschäftigten. Es sollten striktere Exportstandards und ein härteres Vorgehen gegen den Schwarzmarkt verbindlich für die UN-Mitgliedsstaaten festgeschrieben werden. "Wir sorgen uns oft um Massenvernichtungswaffen", sagte der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan, der die Konferenz angeregt hatte. "Aber das große Töten - ob in Darfur, im Kongo oder sonstwo - geschieht durch Kleinwaffen."
Deutschland zählt international zu den Hauptexporteuren dieser Waffen. Das geht aus dem jährlichen Bericht über Kleinwaffen hervor, den das Genfer Institut für Internationale- und Entwicklungsstudien nun in New York bei den Vereinten Nationen vorgestellt hat. Insgesamt führte Deutschland laut des letzten Rüstungsexportberichts aus dem Jahr 2006 Kleinwaffen und die entsprechende Munition im Wert von 37,28 Millionen Euro aus.
Zwar muss jede Ausfuhr von Waffen vom Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (Bafa), das dem Bundeswirtschaftsministerium untersteht, genehmigt werden. Doch oft sind die Lizenzen für den Kleinwaffenbau schon längst ins Ausland gewandert.
"Die Probleme, die wir heute mit Kleinwaffen haben, sind ganz eindeutig noch die Folgen des Kalten Krieges", sagt Wolf-Christian Paes, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Internationalen Konversionszentrum (BICC), einer Organisation, die sich für die Umwidmung ehemals militärisch genutzter Potentiale für zivile Aufgaben, der so genannten Konversion, einsetzt.
In den achtziger Jahren wurde angesichts der nuklearen Bedrohung die Gefahr der Kleinwaffen unterschätzt - und wohl auch wirtschaftlichen Interessen der Waffenlobby untergeordnet. Allein von dem G3-Sturmgewehr sind nach Ansicht von Experten weltweit zwischen sieben und zehn Millionen Exemplare im Umlauf.
Lesen Sie auf der nächsten Seite, wieso Iran ein deutsches Gewehr exportieren kann ...
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