Türkei Die Generäle und die graue Wölfin

Welche Rolle spielt das Militär in der Türkei? Ehemalige Offiziere wurden festgenommen, weil sie verdächtigt werden, einen Putsch geplant zu haben.

In der Türkei gab es Proteste gegen die Festnahme der zwei Ex-Generäle. Foto: AP

Ergenekon heißt das Tal in einer alten Legende, in dem sich ein Grüpplein von Urtürken versteckt haben soll. Eine graue Wölfin führte sie schließlich hinaus in die Freiheit und zu neuer Stärke. Das Volk und den Staat retten, das soll auch das Ziel der Verschwörergruppe sein, die sich "Ergenekon" nennt: Nationalisten, die das Recht in die eigene Hand nehmen und die oft im Apparat selbst sitzen, in Justiz oder Militär.

Man hat Ergenekon in Verbindung gebracht mit dem Mord an dem türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink 2007, angeblich soll es Attentatspläne auf Orhan Pamuk geben, den Literaturnobelpreisträger. Ziel der Ergenekon-Bande soll es sein, Minderheiten und Liberale einzuschüchtern, den EU-Prozess zu sabotieren und für ein Klima der Instabilität zu sorgen, in dem letztlich die AKP-Regierung gestürzt werden kann.

Ermittlungen gibt es schon seit einem Jahr, als die Polizei im Istanbuler Vorort Ümranyie ein Waffenlager fand. Aber die Nachrichten von den Festnahmen von Dienstag rollten über Istanbul und Ankara hinweg mit der Macht eines "Tsunami" wie die Zeitung Milliyet schrieb.

Noch nie hatte die Polizei gewagt, so weit oben zuzuschlagen, noch nie hatte sie auf dem Territorium der Armee selbst zugegriffen: Ex-General Sener Eruygur hielt sich in einem Hotel der Armee auf, Ex-General Hursit Tolon in seiner Dienstwohnung. Der Zugriff kann nicht ohne vorherige Zustimmung der Armeeführung erfolgt sein.

"Endlich ein paar große Fische"

Die Reaktionen sind gespalten. "Endlich ein paar große Fische", jubelt die liberale Zeitung Radikal und hofft, dass "die Türkei zum ersten Mal in ihrer Geschichte mit Putschisten abrechnet". Zumindest von General Sener Eruygur ist seit letztem Jahr bekannt, dass er 2004 Putschpläne hegte. Die Pläne scheiterten an dem damaligen Oberbefehlshaber Hilmi Özkök, einem ausgewiesenen Demokraten.

Die Rolle der Armee ist heute nicht ganz klar: Die Tatsache, dass einige der Verhaftungen auf Militärgelände stattfinden durften, könnte zeigen, dass sich die Armeeführung von allzu radikalen Ex-Offizieren distanziert. Zumal sie sich ihrer Sache ohnehin sicher sein kann: Am Verbot der von ihr misstrauisch beäugten AKP zweifelt kaum noch einer. Das wäre dann erneut ein "weicher Putsch", einer, in dem diesmal die Verfassungsrichter die Arbeit von Generälen und Panzern erledigen.

Die linksliberale Zeitung Taraf deckte jüngst die Existenz eines Armeedokumentes vom September 2007 auf, das detailliert eine Marschroute vorgab, wie man Universitäten, Justiz, Medien und Künstler auf Armeelinie bringen wollte - um die AKP zu entmachten. "Und hinter jeden einzelnen Punkt können sie heute ein Häkchen setzen: Geschafft!", sagt Perihan Magden, eine Istanbuler Schriftstellerin und armeekritische Kolumnistin. "Es ist deprimierend."

Ebenfalls Taraf hatte kurz zuvor ein geheimes Treffen zwischen General Ilker Basbug - der im August neuer Armeechef wird - und Osman Paksüt, dem Vizevorsitzenden des Verfassungsgerichtes enthüllt.

Das Problem mit den Antiterror-Operationen der Polizei ist: Es sitzen mittlerweile 49 Leute in Haft, manche seit einem Jahr - und noch immer gibt es keine Anklage. Darunter sind Journalisten und Autoren, von denen man bislang nur weiß, dass sie Regierungskritiker sind.

Die Regierung errichte selbst ein "Reich der Furcht", schimpfte in London der ebenfalls auf der Liste der Gesuchten stehende Ex-AKP-Abgeordnete und Erdogan-Kritiker Turhan Cömez. "Wir wollen wissen: Was haben manche dieser Leute getan, außer ihre Meinung zu äußern?", fragt der liberale Kolumnist Haluk Sahin in Radikal. Ümit Kardas, ein Ex-Militärstaatsanwalt, der heute ein scharfer Kritiker der Armee ist, warnte die Regierung davor, "Ergenekon nur als Instrument im Machtkampf zu benutzen." Die Presse rechnet nun mit der Anklageschrift bis Ende der Woche.

(SZ vom 3.7.2008/beu)