Berlusconi und die Medien Il Signore und seine Hündchen

Die Berlusconi-Regierung wehrt sich gegen den Vorwurf, sie würde die italienischen Medien an der kurzen Leine halten. Doch die Presse in Italien ist nur bedingt frei.

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Silvio Berlusconi mag es nicht, wenn das italienische Fernsehen "mit dem Geld aller" die Regierung angreift. Foto: Reuters

Man müsse nur zum Zeitungskiosk gehen oder abends die Sender des staalichen Fernsehens einschalten, um zu sehen, dass in Italien die Presse frei ist. Das hat Paolo Bonaiuti gesagt, Sprecher der Regierung von Silvio Berlusconi. Diese wehrt sich gegen den Vorwurf, die italienischen Medien an der kurzen Leine zu halten.

Bonaiuti hat recht. Am Kiosk haben die Italiener eine breite Auswahl an teilweise sehr regierungskritischen Blättern bis hin zum erklärt kommunistischen "Il Manifesto". Und wer abends die Sender Rai 2 oder Rai 3 einschaltet, der sieht zuweilen Sendungen, in denen Berlusconi und die Seinen besonders schlecht wegkommen.

Bedingt freie Presse

Ist die große Demonstration, zu der die Journalistenverbände am Samstag in Rom aufgerufen haben, also eine "Farce", wie der Regierungschef selbst behauptet?

Das anerkannte US-Forschungsinstitut Freedom House hat Italien im Frühjahr erstmals zu den Ländern gerechnet, in denen die Presse nicht mehr "frei", sondern nur noch "bedingt frei" ist. "Wir erleben einen scheinbaren Pluralismus, in der Substanz herrscht, aber eine autoritäre Kontrolle der Information", behauptet der Journalist und Jurist Stefano Rodotà.

Die Episoden, die die Journalistengewerkschaft Fnsi zum Anlass der öffentlichen Kundgebung nimmt, sind zahlreich. Da ist nicht nur Berlusconis nach wie vor ungelöster Interessenskonflikt als Regierungschef, der als Medienunternehmer den Großteil des privaten Fernsehmarktes kontrolliert.
Die Veranstalter halten etwa die Klagen Berlusconis gegen die Zeitungen La Repubblica und L'Unità wegen deren Berichterstattung über die Prostitutionsaffäre des Ministerpräsidenten für einen Einschüchterungsversuch. Nach einem neuen Gesetz der Regierung droht Journalisten, die Protokolle abgehörter Telefonate veröffentlichen, bis zu drei Jahren Gefängnis.

Lesen Sie auf der nächsten Seite, was Silvio Berlusconi selbst unter einem funktionierenden Pressewesen versteht.