Große Mehrheit für Jamaika

09.11.2009 18:23:11

Kraftwerker: Saarland

Das die gruenen,mit grosser Mehrheit sich fuer eine Koalition mit der Union und der FDP entsciheden haben, wollen einige Musterdemokraten nicht wahr haben. Ich kann es den Gruenen nicht verdenken mit Oskar Lavontaine in einem Boot zu sitzen,dass gaebe nur Streit und Aerger,denn Oskar wuerde sich bestimmt als der Vorzimmerchef des Ministerpraesidenten fuehlen,sein koennen kennen wir,es sind Staenkern und Kritisieren,dass kann er perfeckt.

09.11.2009 11:39:26

nicknoris: Das linke Parteienspektrum dünnt sich

in Deutschland mehr und mehr aus. Früher waren nur CDU/CSU rechts, dann kam die FDP unter Kohl dazu. Seit 1998 machen SPD und Grüne eine sozialstaatsfeindliche Pokitik.

Bleibt also nur noch die ungeliebte Linke mit 12 Prozent bei den letzten Wahlen als Partei gegen dem Mainstream. Und die 38 Prozent Nichtwähler.

Schlechte Voraussetzungen für die Probleme, die uns in den nächsten Monaten und Jahren erwarten.

09.11.2009 11:21:06

ambrosio: Ab in die Mitte

Es spricht einiges dafür, dass in den nächsten Jahren eine Koalition der konservativen, liberalen und alternativen Fraktionen des "bürgerlichen Lagers" Mehrheiten in vielen Parlamenten der Kommunen und Länder und wohl auch im Bundestag organisieren wird, denn

- Rot-Rot-Grün wird wegen der anhaltenden Krise der SPD nicht über 40-45% hinaus kommen;

- CDU und FDP werden sich mit den Lobbyisten der Wirtschaft und mit den GRÜNEN auf eine vorsichtige, marktwirtschaftlich basierte ökologische Politik verständigen;

- die GRÜNEN werden im Gegenzug eventuell noch vorhandene Widerstände gegen eine neoliberale Reform der Gesellschaft und gegen die Finanzierung der ökonomischen Krise durch die "kleinen Leute" aufgeben;

- die Mehrheit der Medien wird das schwarz-gelb-grüne Politikkonzept propagieren - aus Überzeugung oder mit dem Arguent, es gebe dazu keine Alternative.

Die GRÜNEN suchen ihre Zukunft in der Mitte, weil sie nur dort eine Machtoption für die nächsten Jahre sehen; sie sind, wenn sie es je waren, nun, da sie auch für Zahnarztgattinnen wählbar geworden sind, keine linke Partei mehr. Ihre moralisierende Empörung über die Neuorientierung der GRÜNEN wird SPD und LINKEN nicht helfen - sie verhalten sich anderswo selbst nach demselben Muster: Was der Beteiligung an der Macht und ihrem Erhalt dient, ist pragmatische Politik und die legitimiert sich durch die Ergebnisse. Rot-Rot sollte sich an die Arbeit und intelligente Opposition ( denn die ist nicht immer "Mist" ) machen.

09.11.2009 11:03:09

Legis: Augustiner89:

In ihrer neoliberalen Bundesregierungsphase zusammen mit SPD-Schröder haben die Grünen für die Einführung der Studiengebühren gesorgt!

Und in ihren Ländern haben sie nachweislich die Aufklärung im Falle eines Atom-Unfalles verhindert:

http://www.youtube.com/watch?v=soEQvvPTMdQ

(3 Teile der ARD-Story)

http://www.ippnw.ch/content/pdf/1998_1/Kruemmel.pdf

http://www.strahlentelex.de/AKWKruemmel.htm

Auszug:

"Krümmel, Elbmarsch: Die Leukämieserie hält an. Je nachdem, welche Beobachtungszeit und Beobachtungsregion man zugrunde legt, errechnet sich seit Betriebsbeginn des Kernkraftwerkes Krümmel (KKK) für die niedersächsische Elbmarsch beziehungsweise den 5-Kilometer-Radius eine 5- bis 30fach erhöhte Leukämierate bei Kindern. Darauf weisen die Mitglieder der niedersächsischen Leukämiekommission Drs.med. Helga und Hayo Dieckmann, Prof. Dr.med. Dr.h.c. Edmund Lengfelder, Prof. Dr. Horst Kuni, Prof. Dr.rer.nat. Inge Schmitz-Feuerhake und Prof. Dr.rer.nat. Otmar Wassermann in einem Schreiben vom 23. Mai 1997 an die schleswig-holsteinische Landesregierung hin und bemängeln, die rot-grüne Regierung habe nicht den politischen Willen gestärkt, die Krümmel-Leukämien aufzuklären."

Fakt war: Damals Ende der 90er unterstütze diese Rot-Grüne Regierung das im Sinne der Atomlobby erstellte Gutachten.

Erst später, als es nicht mehr vertuscht werden konnte, war es erlaubt, innerhalb der Grünen diese Methode kritisch zu hinterfragen und diese Fakten offen zu legen!

Sie können beim Strahlentelex die Fakten chronologisch detailgetreu finden.