Abrüstungspolitik Fünf Schritte zur globalen Null

Nur wenn die Atommächte ihre Pflicht ernst nehmen, ihre Arsenale drastisch zu reduzieren, kann es gelingen, die schrecklichsten Waffen, die je erfunden wurden, wieder abzuschaffen.

Mohamed El Baradei, Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde. Foto: Reuters

Man stelle sich vor: Ein Land oder eine Gruppe Länder geben bekannt, sie planten, vom Atomwaffensperrvertrag zurückzutreten, um sich Atomwaffen zuzulegen unter Verweis darauf, die internationale Sicherheitslage habe sich gefährlich verschlechtert.

"Keine Sorge", entgegnen sie einer schockierten Welt, "der grundlegende Zweck unserer nuklearen Streitkräfte ist politischer Art: Wahrung des Friedens und Verhinderung von Zwang und jeder Art von Krieg. Nukleare Streitkräfte werden weiterhin eine wesentliche Rolle spielen, indem sie dafür sorgen, dass ein Angreifer im Ungewissen darüber bleibt, wie wir auf einen militärischen Angriff reagieren würden."

Vom Atomwaffensperrvertrag zurückzutreten ist ein drastischer Schritt, aber jede Vertragspartei hat das Recht dazu, wenn sie es drei Monate im Voraus ankündigt und sich darauf beruft, dass "außergewöhnliche Ereignisse" die höchsten Interessen des Landes gefährden.

Der internationale Aufruhr, den ein solcher Schritt nach sich ziehen würde, ist vorhersehbar. Dennoch entstammt die Begründung für Atomwaffen, die ich gerade wiedergegeben habe, dem derzeit geltenden strategischen Konzept der Nato. Auf eine ähnliche Argumentation stützen sich die Militärdoktrinen der anderen Staaten, die Atomwaffen besitzen.

Die offensichtliche Frage lautet deshalb: Wenn führende Mächte der Welt glauben, ihre Sicherheit hänge davon ab, dass sie Atomwaffen besitzen, die unseren gesamten Planeten vernichten können, wenn sie ihre Nuklear-Arsenale weiter modernisieren und verbessern und sogar an ihrem tatsächlichen Einsatz forschen, wie können wir dann glaubwürdig von anderen Nationen erwarten, dass sie für die Aufrechterhaltung der internationalen Sicherheit für immer darauf verzichten, nach eben diesen Waffen zu streben?

Die simple Antwort ist: Wir können es nicht. Der einzige Weg, zu verhindern, dass Atomwaffen weiterverbreitet und letztlich eingesetzt werden, ist, sie abzuschaffen. Zugleich müssen wir ein umfassendes und gerechtes System internationaler Sicherheit schaffen, in dem sich kein Land auf Atomwaffen angewiesen sieht.

Glücklicherweise gewinnt die Idee zunehmend Kraft, dass die Abschaffung aller Atomwaffen nicht nur ein utopisches Ideal ist, sondern dass sie sowohl möglich als auch notwendig ist. Nicht allein das Quartett Henry Kissinger, George Shultz, Sam Nunn und William Perry in den USA, sondern auch andere bedeutende Persönlichkeiten wie Michail Gorbatschow, Helmut Schmidt, Fernando Cardoso und Desmond Tutu haben dazu aufgerufen, sie zu verschrotten.

Es ermutigt mich sehr, dass Präsident Obama sich klar dazu bekannt hat, er wolle die Abschaffung aller Atomwaffen zu einer zentralen Maxime seiner Politik erheben. Was also brauchen wir als internationale Gemeinschaft, um auf dieser neu gewonnenen Dynamik aufzubauen?

Lesen Sie auf der nächsten Seite, welche fünf Maßnahmen El Baradei für den künftigen Umgang mit der Abschaffung von Atomwaffen vorschlägt.