Wieder erleidet die Bundesregierung Klima-Schiffbruch vor Gericht. Selbst das aufgeweichte Klimaschutzgesetz dürfte ihr diesmal nicht helfen. Denn es geht auch um den Naturschutz.
Attentat auf Synagoge in Frankreich
:Das Feuer von Rouen
Die Polizei tötet einen Mann, der die Synagoge in der nordfranzösischen Stadt Rouen in Brand gesetzt hatte. Frankreichs Juden sehen sich in ihrer Angst bestätigt.
Sanktionen gegen Russland
:EU verbietet von Moskau gesteuerte Medien
Das Verbot soll das Verbreiten von Propaganda und Fake News vor der Europawahl verhindern. Die Website "Voice of Europe" steht zudem in Verdacht, den AfD-Politiker Petr Bystron bezahlt zu haben.
Europawahlkampf
:Loch in der Brandmauer
Rechtsaußen Geert Wilders kann in den Niederlanden dank liberaler Hilfe regieren. Warum das auch die europäische Politik beeinflussen wird.
75 Jahre BRD
Schutz des Rechtsstaates
:"Es wird zu viel geschwiegen"
Warum die Verfassungsrichterin Christine Langenfeld der Überzeugung ist, dass nicht allein die Gerichte, sondern die Menschen selbst über Rechtsstaat und Grundgesetz wachen müssen.
Meinung75 Jahre Bundesrepublik
:Demokratie ist auch eine Frage des Charakters
Grundgesetz
:Auf jedem Komma wuchtet ein Gewicht
Politische Landschaft
:Volksparteien? Das war einmal
Grundgesetz
:DNA der Demokratie
Menschenwürde
:Der Mensch ist wertvoll, weil er ein Mensch ist
Die Würde des Menschen ist unantastbar und so herausragend wichtig, dass Artikel 1 des Grundgesetzes selbst bei einer Verfassungsänderung nicht angefasst werden dürfte. Auf den Spuren eines Wertes, um den jeden Tag gerungen werden muss.
Migration
:Die eingewanderte Republik
Deutschland – ein Einwanderungsland: Von Beginn an haben Migranten die Bundesrepublik entscheidend mitgeprägt. Zuwanderer aus drei Generationen erzählen, wie sie hierherkamen. Und ob sie inzwischen angekommen sind.
Grundgesetz im Wandel
:„Da fehlt doch noch was“
Nach der Wiedervereinigung bestand für kurze Zeit die Chance, die Verfassung zu reformieren. Eine Kommission von Politikern sollte sich darum kümmern. Besuch bei Zweien aus Ost und West, die dabei waren und gern mehr gewollt hätten.
BRD und EU
:Fluchtpunkt Europa
Der Zusammenschluss der Staaten auf dem Kontinent war und ist für viele Deutsche eine Art Glaubensbekenntnis. In „mehr Europa“ sehen sie die Antwort auf fast alle Probleme. Man kann das nüchterner sehen. Man sollte es vielleicht sogar.
Europawahl 2024
Europawahl
:Wie groß wird der rechte Block?
Giorgia Meloni wird eine entscheidende Rolle spielen, wenn sich nach den Wahlen im Europaparlament die politischen Lager neu sortieren. Hier ein Überblick – und eine Prognose.
Welche Partei Ihnen am nächsten steht
:Wahl-O-Mat zur Europawahl
Am 09. Juni wählen die Deutschen. Noch unentschlossen? Der Wahl-O-Mat hilft Ihnen, die passende Partei zu finden.
Europawahl 2024
:Diese Spitzenkandidaten stehen in Deutschland zur Wahl
35 Parteien treten bei der Europawahl 2024 am 9. Juni an. Diese Politikerinnen und Politiker wollen ins EU-Parlament einziehen.
Wahl zum EU-Parlament
:Wer interessiert sich schon für Europa?
Sie heißt Europawahl, besteht jedoch aus lauter nationalen Abstimmungen – und läuft für viele Bürger immer noch unter dem Radar. Auch für Meinungsforscher ist sie eine harte Nuss. Ein paar Ideen, den gesamteuropäischen Blick der Wähler zu schärfen, gibt es aber.
Ausland
USA
:Der Richter und seine Flagge
Ein Foto vor dem Haus des obersten Richters Samuel Alito zeigt die Stars and Stripes, kopfüber aufgehängt. Ein toxisches Zeichen, das den Wahlkampf in den USA weiter anheizt.
MeinungUSA
:Ein Bericht aus Donald Trumps mafiöser Parallelwelt
Slowakei
:Attacken nach den Schüssen
Trotz aller Kritik bestreitet der slowakische Innenminister, dass die Sicherheitskräfte beim Attentat auf Robert Fico versagt hätten. Und der Premier wird erneut operiert.
Ukraine
:Häftlinge reichen nicht
Um dringend benötigtes Personal für den Krieg zu gewinnen, dürfen auch ukrainische Verurteilte an die Front. Das Problem ist damit aber nicht gelöst. Deshalb tritt jetzt ein verschärftes Meldegesetz für alle ukrainischen Männer in Kraft.
SZ-Podcast "Auf den Punkt" - Die US-Wahl
:Der dritte Kandidat: Wem wird Robert F. Kennedy gefährlich?
Der Mann mit dem berühmten Namen tritt als Unabhängiger zur US-Präsidentschaftswahl an. Gewinnen wird er nicht - und trotzdem könnte er die Wahl entscheiden.
75 Jahre Europarat
:Dankbar für ein Fundament aus Regeln und Werten
Der Europarat feiert sein 75-jähriges Bestehen - doch es steht nicht wirklich gut um ihn. Außenministerin Baerbock legt sich in ihrer Festrede gegen seinen Bedeutungsverlust ins Zeug.
Deutschland
AfD
:Die seltsamen Bankgeschäfte des Petr Bystron
Die Ermittlungen gegen den AfD-Abgeordneten nehmen Fahrt auf. Es geht um Einzahlungen von insgesamt knapp 35 000 Euro. Stammt das Geld aus Russland?
ExklusivAfD
:Maximilian Krah und die Geldspur nach China
Thüringer Landtag
:Wie die AfD die politische Debatte vergiftet
AfD
:Büro von AfD-Politiker Bystron im Bundestag durchsucht
AfD
:"Juristischer Doppelwumms"
Gesetzesinitiative
:Buschmanns Kampf gegen den "Bürokratie-Burnout"
Der Bundestag berät das Gesetz zum Abbau überflüssiger Paragrafen und Verordnungen - doch die Begeisterung über das Vorhaben des Justizministers hält sich in Grenzen.
Bündnis Sahra Wagenknecht
:"Da geht's nicht nur um die EU"
Beim Wahlkampfstart des BSW wird deutlich: Die Partei will die Europawahlen auch als Abstimmung über die Ampelkoalition verstanden wissen.
Haushaltsstreit
:Steuerschätzer bringen Ampel in Not
Allein der Bund wird 2025 rund elf Milliarden Euro weniger zur Verfügung haben als gedacht. Statt mehr Geld zu verteilen, muss die Regierung nun massive Einsparungen vornehmen.
Propalästinensische Proteste an Unis
:"Mich niederbrüllen zu lassen, hätte niemandem etwas gebracht"
Wie viel Meinungsfreiheit müssen Hochschulen aushalten? Der Präsident der Freien Universität Berlin verteidigt die Räumung eines propalästinensischen Protestcamps - aber auch seine Kritiker.
Wolfgang Schäuble hat seine Memoiren im Bewusstsein seines bevorstehenden Todes verfasst. Rücksicht musste er da auf niemanden mehr nehmen - nicht mal auf sich selbst.
Das Politische Buch
:Kein Grund zur Panik
Der niederländische Soziologe Hein de Haas räumt mit 22 populären Mythen zur Migration auf. Dabei geht er mit konservativer Abschottungspolitik hart ins Gericht - aber auch mit linken Versprechungen.
Das Politische Buch
:Protokoll eines Versagens
Beim Terroranschlag von Hanau verlor Çetin Gültekin seinen Bruder. Vier Jahre später schreibt er ein Buch über seinen Kampf für Aufklärung - und gegen das Vergessen.
Großmächte
:Balancieren am Abgrund
Wie wird sich die Rivalität zwischen China und den USA entwickeln? Unsere Rezensentin hat vier Sachbücher gelesen und verglichen: Analysen eines Fernost-Reporters, Geraune vom dritten Weltkrieg, die Roadmap eines Mandarin-Kenners und einen großen Wirtschaftsthriller über ein Mini-Objekt .
Naher Osten
:Das Israel, das wir kannten
Der Holocaust-Forscher Saul Friedländer analysiert akribisch die Fehlentwicklungen unter der rechts-religiösen Regierung Netanjahu. Sein Ausblick könnte eine Blaupause dafür sein, welche Friedenslösung nach dem Krieg im Nahen Osten möglich ist.
Nazi-Ideologie
:Deutsche Krokodilsträne
Für den Publizisten Niklas Frank führt eine "rote Linie" vom Verschweigen der deutschen Verbrechen in der NS-Zeit zur AfD. Und der Mittelpunkt der deutschen Seele ist für ihn der Antisemitismus. Ein weises Wutbuch.
Salvador Allende
:Der sture Radikal-Reformer
Günther Wessel erklärt, wie Chiles sozialistischer Präsident Salvador Allende die Gesellschaft verändern wollte - und dabei scheiterte. Doch 50 Jahre nach dem Militärputsch bewegt seine Geschichte die Menschen noch immer.
Ampelkoalition
:Kuriositäten-Kabinett
Die beiden meinungsstarken Publizisten Henryk M. Broder und Reinhard Mohr machen sich über die Ampelpolitik lustig. Doch die Argumentation hat einen Haken.
Afrika für Kinder
:Jenseits von Afrika-Klischees
Das Afrika-Bild des Westens erschüttern? Gar nicht so leicht. Das überraschende Buch "Afrika: Kreuz und quer durch einen bunten Kontinent" könnte ein Anfang sein.
Stalins Erbe
:Die Leichen ruhen nicht
Der russische Philologe Nikolai Epplée untersucht die nie aufgearbeiteten Staatsverbrechen Stalins. Doch seine brillante Analyse weist weit darüber hinaus, sie ist ein unverzichtbarer Kommentar zur aktuellen Situation der russischen Gesellschaft.
Russische Gesellschaft
:Nicht nur Putins Krieg
Zwei Osteuropa-Experten erklären in einem neuen Buch, wie die russische Gesellschaft immer weiter verrohte, und begründen, warum sich das Land kaum ändern wird, sollte einmal jemand anderer im Kreml regieren.
Donald Trump
:"Die Wahrheit ist, dass ihn letztlich fast niemand wirklich kennt"
Das schreibt Maggie Haberman über Donald Trump. Die Starautorin der "New York Times" verfolgt die Karriere des ehemaligen US-Präsidenten seit Jahrzehnten. Nun hat sie ein Buch über ihn veröffentlicht, das Pflichtlektüre ist - auch mit Blick auf 2024.
Gerhard Schröder
:Alle Augen auf den Altkanzler
Die Journalisten Reinhard Bingener und Markus Wehner halten Gerhard Schröder und der SPD größte Verfehlungen im Umgang mit Wladimir Putin und seinem billigen Erdgas vor. Eine andere Partei gerät dabei allerdings aus dem Fokus.
Weitere Artikel
Wikileaks-Gründer
:Assange darf Berufung gegen Auslieferung an die USA einlegen
Ein Londoner Gericht entscheidet, dass der Wikileaks-Gründer seine Argumente ausführlich vortragen darf. Eine unmittelbare Überstellung ist damit zunächst abgewendet.
Iran
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Ayatollah Ali Chamenei ist bekannt für seine Gnadenlosigkeit und ideologische Härte. Nach dem Tod von Präsident Ebrahim Raisi kommt es mehr denn je auf den kranken und alten geistlichen Führer der Islamischen Republik an.
Gewalt in Deutschland
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Innenministerin Nancy Faser kündigt "gezielte Strafrechtsverschärfungen" an. Auch die Privatadressen von Kommunalpolitikern sollen besser geschützt werden.
LiveKrieg in Nahost
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Dabei geht es um den Verdacht auf Kriegsverbrechen. Auch weitere ranghohe Mitglieder der Hamas und der israelischen Regierung sind betroffen.
Bundeshaushalt
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Iran
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Irans Staatspräsident Ebrahim Raisi stirbt bei einem Hubschrauberabsturz, ebenso der Außenminister. Die Ursache des Unglücks ist bislang nicht bekannt. Für das Land stellt sich die Frage, wer die Nachfolge des politischen Hardliners antreten könnte.
Klimacamp in Berlin
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Ein Teilnehmer des Berliner Klima-Hungerstreiks hat die Aktion wegen akuter Lebensgefahr abgebrochen. Der 61-jährige Michael Winter teilte am Samstag mit, er habe sich entschieden, nach 31 Tagen wieder mit der Nahrungsaufnahme zu beginnen. Er war ...
MeinungPrantls Blick
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Die apokalyptischen Reiter sind heute atomar bewaffnet. Eine Pfingstgeschichte und ein Pfingstbild als Augenöffner im Krisenjahr 2024.
Iran
:EU drückt Beileid zum Tod von Präsident Raisi aus
Ratschef Michel reiht sich damit in eine Reihe von Beileidsbekundungen aus Russland, China, der arabischen Welt und der Hamas ein. Die Reaktionen auf den Tod des iranischen Präsidenten im Überblick.
Helikopterabsturz
:Irans Staatspräsident Raisi ist tot
Der Hubschrauber ist einem Bericht zufolge "völlig ausgebrannt". Alle Insassen, darunter auch Außenminister Hossein Amir-Abdollahian, kamen bei dem Unglück ums Leben.
LiveKrieg in der Ukraine
:Selenskij bittet um "Patriot"-Systeme für Charkiw
Damit könne die Bevölkerung der Großstadt vor russischen Angriffen geschützt werden, sagt der ukrainische Präsident. Russland will zwölf "ATACMS"-Raketen abgeschossen haben.
Ukraine
:Wählen? Nicht in Kriegszeiten
An diesem Montag läuft eigentlich die Amtszeit von Wolodimir Selenskij ab. Aber die Verfassung und das Kriegsrecht verbieten Wahlen, während im Land gekämpft wird. Eine breite Mehrheit akzeptiert das.
Dominikanische Republik
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Amtsinhaber Luis Abinader wird in der Dominikanischen Republik wiedergewählt - vor allem auch dank harter Worte gegen illegale Migranten aus dem Nachbarstaat Haiti.
Slowakei
:Fico außer Lebensgefahr - Angreifer womöglich kein Einzeltäter
Slowakische Politiker teilen neue Erkenntnisse zu dem Anschlag vom Mittwoch mit.
Medienbericht
:Pistorius benötigt 3,8 Milliarden Euro mehr für die Ukraine
Die bisher in diesem Jahr bereitgestellten Milliarden aus Deutschland sollen fast vollständig verplant sein. Der Verteidigungsminister will die Ukraine-Hilfe aufstocken.
Georgien
: Staatschefin legt Veto gegen "russisches Gesetz" ein
Georgiens Präsidentin Surabischwili widersetzt sich einem Gesetz, das den ausländischen Einfluss auf die Zivilgesellschaft beschränken will. Ihr Veto kann aber vom Parlament überstimmt werden.
Europawahl
:Wer tritt an, wer darf wählen – und was kommt danach?
Vom 6. bis zum 9. Juni wird ein neues Europaparlament gewählt, es zeichnet sich ein Rechtsruck ab. Welche Folgen kann das haben, wann wird die EU reformiert und wie steht es um ihre Erweiterung? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Israel
:Das Ultimatum bringt Netanjahu in Bedrängnis
Benny Gantz, der beliebteste Politiker des Landes, gibt dem Premier bis zum 8. Juni Zeit für einen Kurswechsel im Gaza-Krieg. Ansonsten will er das Kriegskabinett verlassen. Der Streit um das richtige Vorgehen steuert auf seinen Höhepunkt zu.
Nach Schüssen auf Fico
:Immer mehr Drohungen gegen slowakische Politiker
Nach dem Attentat auf den Regierungschef wird die Stimmung im Land offenbar teils noch aggressiver. Zum mutmaßlichen Täter werden mehr Details bekannt - und der Zustand Ficos bleibt ernst.
Kindergrundsicherung
:Schrittchen für Schrittchen
Lange wirkte es so, als drohe die Kindergrundsicherung zu scheitern. Der Ampel ist nun zumindest eine Annäherung gelungen, aber die Grundsatzkritik an dem Gesetz von Lisa Paus ebbt nicht ab. Was bedeutet es für Menschen, die betroffen sind?
Desinformation
:Mit Grüßen aus Moskau
Angst machen, lügen, fälschen – Russland hat im Superwahljahr 2024 eine gewaltige Desinformationskampagne im Internet gestartet. Sind die Sicherheitsbehörden in Deutschland gewappnet?
Geheimdienste
:Wie man Lügen verkauft
Politische Desinformation ist uralt, aber ihre systematische Verbreitung war stets eine aufwendige Operation. Das hat sich im digitalen Zeitalter geändert.
SZ am Wochenende
:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige
Was wichtig ist und wird.
SZ-Podcast "Auf den Punkt" - am Wochenende
:Europawahl: Rückt Europa nach rechts?
Rechte Parteien könnten im Europaparlament erheblich an Stimmen gewinnen. Woran liegt das? Und welche Folgen könnte das haben?
USA
:30 Jahre Haft für Hammer-Attacke auf Ehemann von Nancy Pelosi
Kurz vor den Kongresswahlen 2022 hatte ein Mann den Ehemann der Demokratin angegriffen und schwer verletzt. Nun ist das Strafmaß für den Täter verkündet worden.
AfD
:Bystron soll im Europawahlkampf nicht mehr auftreten
Der AfD-Politiker steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Nun fordern die Parteichefs Weidel und Chrupalla Berichten zufolge, er solle auf Wahlkampfveranstaltungen für die AfD verzichten.
Angriff auf Ehemann von Nancy Pelosi
:30 Jahre Haft
Gut anderthalb Jahre nach der Hammer-Attacke auf den Ehemann der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi ist der Attentäter zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das gab die zuständige Richterin am Freitag in San Francisco bekannt. Der Angreifer von ...
Israel
:Armee findet Leichen von Hamas-Opfern
Drei Personen, die am 7. Oktober von der Terrormiliz auf einem Festival attackiert worden waren, sind im Gazastreifen tot geborgen worden. Eine davon ist die Deutsch-Israelin Shani Louk.
Zeitgeschichten
:Deutschstunde
75 Jahre BRD in zehn Romanen: Schreibend, debattierend, lesend haben wir dieses Land und hat dieses Land uns geformt. Schlaglichter auf ein Dreivierteljahrhundert sollen hier vorgestellt werden. Unter den Autorinnen sind Stars, Preisgekrönte, Vergessene.
SZ Weekender
:Die Seele der Deutschen und andere Entdeckungen
Verpasste Chancen. Die Würde des Menschen. Kurze Frage, wer noch Porsche fährt. Und mehr.
SZ am Abend
:Nachrichten am 17. Mai 2024
Was heute wichtig war.
Öffentlicher Verkehr in Frankreich
:Freie Fahrt in Montpellier
In der südfranzösischen Stadt ist Tram- und Busfahren jetzt kostenlos für alle Einwohner, eine halbe Million Menschen. Es ist das größte Programm dieser Art in Europa. Aber ist der Ansatz klug? Ein Besuch bei der Frau hinter dem Projekt.
Nahost
:Israel verstärkt Angriffe
Israels Streitkräfte haben nach eigenen Angaben ihre Angriffe gegen die islamistische Hamas und andere bewaffnete Gruppen im Norden des Gazastreifens verstärkt. Am frühen Freitagmorgen bombardierten Kampfflugzeuge und andere Fluggeräte Waffenlager ...
Polen
:Keine religiösen Symbole in Warschauer Amtsräumen
Aus den Amtsräumen der polnischen Hauptstadt Warschau sollen künftig Kruzifixe und andere religiöse Symbole verschwinden. Die öffentlich zugänglichen Behördenräume müssten weltlich und neutral sein, sagte Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski am ...
MeinungEditorial
:Ein Grund zum Feiern
75 Jahre Bundesrepublik - die Geburtstagsausgabe der SZ.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Wahl in Indien: Wie Premier Modi seine Macht sichert
Mehr als 986 Millionen Menschen sind in Indien für die Wahl registriert. Favorit auf den Wahlsieg ist Premier Modi: Wie hat er das geschafft?
Glosse
:Das Streiflicht
Warum Freibier als Anreiz, an der Europawahl teilzunehmen, ein riskantes Unterfangen ist, und ganz besonders in Duisburg.
Katholische Kirche
:Priester als "Exoten"
Junge katholische Männer wollen einer Studie zufolge kaum noch Priester werden. Priesteramtskandidaten kommen mehrheitlich aus konservativen, traditionalistischen und kinderreichen katholischen Familien, heißt es in der am Freitag vorgestellten ...
Propaganda
:EU bannt russische Medien
Die EU-Staaten haben Sanktionen gegen die Plattform Voice of Europe und drei russische Medien beschlossen. Damit werden sie in der gesamten EU gesperrt, wie die Länder am Freitag mitteilten. Voice of Europe - mit Sitz in Prag - steht unter Verdacht ...
Sanktionen
:EU-Länder sperren prorussische Plattform "Voice of Europe"
Auch die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti sowie die Medien "Iswestija" und "Rossijskaja Gaseta" sind betroffen, weil sie Propaganda verbreiten.
Sechs Bücher zur Wahl am 9. Juni
:Patient Europa
Kann Europa mehr als Krise? Unsere Rezensentin hat sechs Bücher dazu gelesen: von zwei Journalisten, zwei sehr speziellen Abgeordneten, einem EU-Veteranen und einem Wissenschaftler. Ein Leitfaden durch das Labyrinth der Brüssel-Bücher.
Slowakei
:Regierungschef Fico wird erneut operiert
Zwei Tage nach dem Attentat liegt der slowakische Ministerpräsident weiterhin auf der Intensivstation. Sein Zustand ist nach wie vor ernst.
Faktor zehn
:Käufer bremsen bei E-Autos
Eines wissen fast alle: In Deutschland leben zehnmal mehr Menschen als in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 7: Elektroautos.
MeinungÖsterreich
:Den Lieferungen ausgeliefert
Mehr als 90 Prozent der österreichischen Gasimporte stammen aus Russland. Ist das Heizen deshalb günstig? Nein, denn wer billig kauft, kauft teuer.
Klinik-Atlas
:Wegweiser zum richtigen Krankenhaus
Zu Leistungen und Behandlungsqualität der Krankenhäuser in Deutschland gibt es jetzt auch ein staatliches Vergleichsportal. Der "Bundes-Klinik-Atlas" soll Patientinnen und Patienten einen übersichtlichen Wegweiser durch den Krankenhaus-Dschungel ...
Krankenhausreform
:Vergleichsportal für Kliniken ist gestartet
Im neuen Klinikatlas des Gesundheitsministeriums können Patienten die Leistungen von Krankenhäusern übersichtlicher vergleichen.
75 Jahre Grundgesetz
:Das Bonn-Berlin-Drama
Während die Sowjets die geteilte Stadt blockierten, erarbeitete der Parlamentarische Rat das Grundgesetz. Sabine Böhne-Di Leo erinnert an die bewegten Zeiten, als der Kalte Krieg begann.
75 Jahre Grundgesetz
:Blumen, Unkraut, ganze Kerle
Dem ersten deutschen Nachkriegsparlament gehörten 382 Männer an und 28 Frauen. Wer waren diese Frauen? Und wofür setzten sie sich ein? Und wo steht der Bundestag heute beim Thema Parität? Ein Porträtbuch liefert Aufklärung.
Politbarometer
:Merz gewinnt an Ansehen
CDU-Chef Friedrich Merz hat im Ansehen der Bürger offenbar einen Sprung nach vorne gemacht. Im aktuellen Politikbarometer der Forschungsgruppe Wahlen verbesserte sich sein Wert von -0,6 im April auf nun -0,1. Unter den zehn wichtigsten ...
Frankreich
:Mann will Synagoge anzünden - Polizei erschießt ihn
Die Tat ereignete sich in der Stadt Rouen in der Normandie. Der mutmaßliche Attentäter soll bewaffnet gewesen sein.
