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594 Artikel

Italien nach Berlusconis Rücktritt
:Schluss mit lustig

Auch wenn es manchmal anders aussah: Silvio Berlusconi war nicht der Pausenclown der internationalen Politik. Er war vor allem Italiens Ministerpräsident. Der Schaden, den er angerichtet hat, ist immens. Es steht ernst um das Land - es braucht deshalb endlich auch ernsthafte Politiker.

Politik
Regierungskrise in Italien

Partei stärkt Angela Merkel den Rücken
:CDU-Spitze einigt sich im Streit um Mindestlohn

Gerade noch vor Beginn des Bundesparteitags hat sich die CDU auf einen Kompromiss in der Frage nach der Einführung von Mindestlöhnen geeinigt. Eine Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern soll letztendlich entscheiden. Mit diesem Beschluss folgt die Partei der Linie, die Kanzlerin Merkel vorgab. Selbst Kritiker lenkten ein.

Politik
CDU

TV-Debatte der US-Präsidentschaftskandidaten
:Kriegsgeheul der Republikaner

Die Präsidentschaftskandidaten der US-Republikaner übertrumpfen sich gegenseitig mit markigen Worten. Bei einer TV-Debatte sollen sie über den Tellerrand der USA hinausblicken - und dort sehen sie vor allem Feinde, die Obama zu weich anpackt.

Politik
Präsidentenwahl in den USA

Rechtsradikale NPD mit neuem Chef
:Außen seriös, innen extrem

Holger Apfel steht nun auch an der Bundesspitze der rechtsradikalen NPD. Der Parteitag in Neuruppin wählte den sächsischen Parteichef zum Nachfolger des langjährigen Vorsitzenden Udo Voigt. Apfel will seine Partei nun anders darstellen.

Politik
NPD

MeinungRösler auf dem FDP-Parteitag
:Aus Mangel an Vertrauen

Politik
FDP

Machtgerangel bei der FDP
:"Einige stellen ihr Ego über die liberale Idee"

Die Lage der FDP ist dramatisch, die Basis frustriert. Umso erstaunlicher ist es, dass die vielbeschworene "Geschlossenheit" der Liberalen durch Spielchen diverser Art unterminiert wird - der Frankfurter Parteitag zeigt es.

Politik
FDP

MeinungItalien nach dem Rücktritt Berlusconis
:Zwischen Korkenknallen und Unsicherheit

Politik
Silvio Berlusconi

Neuer Rechtsterrorismus
:Böses Erwachen für den Verfassungsschutz

Die Warnungen vor Rechtsterrorismus sind mehr als ein Jahrzehnt alt. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 allerdings konzentrierten sich die Verfassungsschützer auf den Islamismus - jetzt müssen sie sich Versäumnisse vorwerfen lassen.

Politik
Kriminalität

Hintergrund
:Der Kölner Nagelbombenanschlag

Im abgebrannten Haus von Neonazis in Zwickau fanden die Ermittler nicht nur die Pistole, mit denen die Morde an Migranten verübt wurden, sondern auch DVDs. Darauf bekennen sich zwei inzwischen tote Neonazis zu diesen Taten und zu einem Nagelbombenanschlag in einer überwiegend von türkischen Bürgern bewohnten Straße in Köln 2004.

Politik
Nagelbombenanschlag von Köln

Syrien
:Assad-Anhänger stürmen saudische Botschaft

Nach der Entscheidung der Arabischen Liga für eine Aussetzung der Mitgliedschaft Syriens haben wütende Anhänger von Präsident Assad Auslandsvertretungen in ihrem Land angriffen. Hunderte Männer stürmten die saudische Botschaft.

Politik
SYRIEN

FDP-Vorstand Kubicki plädiert für Öffnung zur SPD
:"Steinbrück ist ein guter Mann"

In der Krise sehnen sich die Menschen nach einer sozial-liberalen Geisteshaltung, meint Wolfgang Kubicki. Der FDP-Vorstand regt im Gespräch mit sueddeutsche.de eine Neuauflage rot-gelber Zusammenarbeit an, fordert Biss im Umgang mit der Union - und verrät, warum ihn die Parteitagsrede von FDP-Chef Rösler "regelrecht euphorisiert" hat.

Politik
Bundesparteitag der FDP

Italien feiert nach Berlusconis Rücktritt
:Addio Silvio!

Feiern wie ein Weltmeister: Nach dem Rücktritt des gescheiterten italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi haben die Italiener auf den Straßen stundenlange nächtliche Freudenfeste gefeiert. Doch nun stehen dem Land schwere Aufgaben bevor.

Politik
Silvio Berlusconi

Machtwechsel bei der NPD
:Holger Apfel neuer Chef der Rechtsradikalen

Neuer Chef der rechtsextremen NPD ist der sächsische Landesvorsitzende Holger Apfel. Beim Bundesparteitag im brandenburgischen Neuruppin setzte er sich im Machtkampf gegen den langjährigen Amtsinhaber Udo Voigt durch.

Politik
NPD-Parteitag

Trio hinter Polizistinnen-Mord und "Döner"-Morden
:Von Rechtsterroristen und ihren Netzwerken

Ihre Blutspur zieht sich durch ganz Deutschland: Acht türkische und ein griechischer Kleinunternehmer erschossen, eine ermordete Polizistin. Und womöglich noch die Urheber von zwei rassistischen Anschlägen in Köln und Düsseldorf. Und die Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" kündigte weitere Anschläge an. Doch was ist Propaganda, was Realität - außer den Toten? Gibt es ein rechtsextremes Netzwerk, das die Täter stützte? Und was wussten die Geheimdienste?

Politik
Polizistenmord Heilbronn

Silvio Berlusconi tritt zurück
:"Geh nach Hause"

Der Cavaliere tritt ab: Nachdem auch die Abgeordnetenkammer in Rom die von der EU geforderten Wirtschaftsreformen gebilligt hat, hat Silvio Berlusconi wie angekündigt seinen Rücktritt eingereicht. Auf seinen Nachfolger - voraussichtlich den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti - warten gewaltige Herausforderungen:

Politik
Silvio Berlusconi

Polnischer Unabhängigkeitstag
:92 Deutsche bei Krawallen festgenommen

Der "Unabhängigkeitsmarsch" endete für viele in der Gefängniszelle: Bei Krawallen am polnischen Unabhängigkeitstag in Warschau sind mehr als 200 Demonstranten festgenommen worden. Unter ihnen waren auch 92 Deutsche.

Politik
Polnischer Unabhängigkeitstag

Gewalt gegen Demonstranten
:Arabische Liga schließt Syrien aus

Seit Monaten geht Syrien mit schier unvorstellbarer Gewalt gegen Oppositionelle vor. Auch gegen einen jüngst vereinbarten Friedensplan hat das Regime von Assad immer wieder verstoßen. Jetzt zieht die Arabische Liga die Konsequenzen - und setzt die Mitgliedschaft des Landes aus. Syrien reagiert prompt und kritisiert die Beschlüsse als "illegal": Das Programm der Liga werde vom Westen diktiert.

Politik
Arabische Liga

Finanzkrise in Griechenland
:Berlin spielt Euro-Austritt Athens durch

Die griechische Regierungskrise ist überstanden, ein dickeres Rettungspaket geschnürt - aber die Bundesregierung scheint dem Frieden nicht zu trauen. Laut Medienberichten bereitet man sich in Berlin auf einen Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone vor - für den Fall, dass die Griechen sich nicht an die Spar-Absprachen halten. Auch ein sogenanntes Worst-Worst-Case-Szenario spielen die Finanzexperten durch.

Politik
Finanzkrise in Griechenland

EU-Reformen zugestimmt
:Italiens Parlament macht Weg frei für Berlusconis Rücktritt

Das Abgeordnetenhaus in Rom hat die von der EU geforderten Reformen abgesegnet, die das Land aus der Schuldenkrise führen sollen. Noch heute dürfte Ministerpräsident Berlusconi wie angekündigt seinen Rücktritt einreichen.

Politik
Silvio Berlusconi

Occupy-Bewegung
:"Banken in die Schranken"

"Banken entmachten" und "Echte Demokratie jetzt" forderten die Demonstranten: In Frankfurt am Main, Berlin und München gingen erneut tausende Menschen auf die Straße, um gegen soziale Ungerechtigkeit und die Macht der Finanzmärkte zu protestieren. In kilometerlangen Menschenketten umzingelten sie die Machtzentralen der Republik.

Politik
Occupy-Bewegung

Rechtsextreme in Brandenburg
:Neuruppin demonstriert gegen NPD-Parteitag

Unter Protest der Einwohner hat in Neuruppin der Parteitag der NPD begonnen. Die Rechtsextremen hatten sich ins dortige Kulturhaus geklagt - und wurden von einem riesigen "Nazis? Nein danke"-Plakat an der Fassade empfangen. Auch aus einem anderen Grund könnte die Veranstaltung für Parteichef Voigt unangenehm werden.

Politik
Neuruppin

MeinungEnde der Ära Berlusconi
:Wie sich Italien neu erfinden kann

Politik
Silvio Berlusconi

FDP-Parteitag in Frankfurt
:Rösler ruft Liberale zum Kämpfen auf

"Schluss mit der Trauer, Schluss mit den Tränen": Angesichts verheerender Umfragewerte ruft Parteichef Philipp Rösler den FDP-Sonderparteitag in Frankfurt am Main zu neuer Geschlossenheit auf. Doch die Abgeordneten streiten weiter - und jubeln Röslers Vorgänger Westerwelle zu.

Politik
FDP

Arabische Liga und Syrien
:Unerfüllte Hoffnungen

Die Arabische Liga ist für ihre Zerstrittenheit und Handlungsunfähigkeit berüchtigt. Heute tagt sie in Kairo. Und beschäftigt sich in einer Sondersitzung mit Syrien. Doch wird es Konsequenzen geben, dass das Regime in Damaskus den vereinbarten Friedensplan verletzt?

Politik
Aufstand in Syrien

MeinungHaushaltspolitik der Bundesregierung
:Schäubles verpasste Chance zum Sparen

Politik
Staatsverschuldung

Berliner Bürokratie
:Knöllchen für Cops

Die Regel ärgert Berlins Polizisten: Wollen sie im Einsatz Zeugen befragen, sollen sie vorher doch bitte einen Parkschein lösen. Sonst droht Strafe. Unnötig finden die Beamten das, doch die Stadt hat kein Einsehen.

Politik
Polizei

NPD-Parteitag in Neuruppin
:Rechtsextremer Besuch wider Willen

Wochenlang hat die NPD vergeblich nach einer Halle für ihren Bundesparteitag gesucht, keiner wollte der rechtsextremen Partei Räume vermieten. Nun entschied ein Gericht, dass die Stadt Neuruppin die Veranstaltung an diesem Wochenende dulden muss. Doch der Bürgermeister hat sich etwas einfallen lassen.

Politik
Neuruppin

Finanzkrise
:Wer Europas Macht in Händen hält

Immer mehr Europäer fühlen sich als Spielball fremder Mächte. Die Finanzmärkte, China und die USA entscheiden mit über die Zukunft des Euro - und innerhalb der EU scheinen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy die Richtung vorzugeben. Immer wieder werden Volksabstimmungen gefordert. Doch erst beim Blick in die Krisenländer zeigt sich, wer in der Lage ist, die nötigen Reformen einzuleiten.

Politik
Europa in der Krise

FDP-Parteitag in Frankfurt
:Röslers nächster Liefertermin

Eine "flammende Rede mit Überraschungseffekten" hat der FDP-Chef angekündigt. Philipp Rösler muss beim Sonderparteitag in Frankfurt den Markenkern der Liberalen beschwören und den Delegierten erklären, wie er die Partei aus ihrer schweren Krise führen will. Ob Mindeslohn, Bildungspolitik oder der Mitgliederentscheid zur Euro-Rettung, Streitthemen gibt es genug.

Politik
Bundesparteitag der FDP

Marmara-Meer
:Geiselnehmer entführen türkische Fähre

Unbekannte haben vor der Hafenstadt Izmit ein Fährschiff mit 20 Passagieren gekapert. Medien sprechen von vier Tätern, einer habe mit einer Bombe gedroht. Laut türkischem Verkehrsminister gehören die Entführer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK an.

Politik
Kurdenrebellen

Debatte über Spaltung der EU
:Wie aus Europa viele Europas werden

Ihr seid zu arm, ihr dürft nicht mehr mitspielen! Nach diesem Motto diskutieren Deutschland und Frankreich angeblich den Rauswurf wirtschaftlich schwacher Länder aus der Euro-Zone. Das wäre ein historischer Wendepunkt. Was sagen Experten zu diesem Szenario? Wie wahrscheinlich ist ein Ausscheiden Griechenlands oder Italiens? Und wie gespalten ist die Europäische Union schon jetzt?

Politik
Euro-Finanzkrise

Suche nach Atom-Endlager
:Mehr als Müll

Mehr als drei Jahrzehnte haben sich Politik und Atom-Gegner an Gorleben abgearbeitet, jetzt beginnt die Suche nach einem Endlager von vorne. Immerhin hat man eines gelernt: Ein Lager für Atommüll kann nicht durch noch so viele günstige Gutachten durchgesetzt werden - sondern nur durch ein Auswahlverfahren, das für alle nachvollziehbar ist.

Politik
Atomares Endlager

Berlusconis Rücktritt kommt näher
:Italiens Senat stimmt für Reformpaket

Der italienische Senat hat die von der EU geforderten Wirtschaftsreformen abgesegnet. Damit rückt Berlusconis angekündigter Rücktritt näher. In einem nächsten Schritt sollen nun die Abgeordneten an diesem Samstag über das Sparpaket abstimmen.

Politik
Finanzkrise in Europa

7 Zeitensprünge - History-Quiz
:Ein Liedermacher muckt auf

1976 wird dem Liedermacher Wolf Biermann die DDR-Staatsbürgerschaft aberkannt. Wissen Sie, warum und was sonst noch einst in der dritten Novemberwoche geschah? Ein Video-Quiz.

Politik
Quiz

Übergangsregierung in Griechenland
:Papademos' Kabinett ist komplett

Das Regierungsteam, das Griechenland aus der Krise führen soll, steht: Finanzminister Venizelos bleibt im Amt, die Konservativen stellen Außen- und Verteidigungsminister. Nach langen Verhandlungen wurde die Übergangsregierung am Nachmittag bekanntgegeben und gleich vereidigt.

Politik
Lucas Papademos

Bund und Länder einigen sich
:Suche nach Atommüll-Endlager beginnt von vorn

Vor 34 Jahren war Gorleben als Endlager für strahlenden Müll festgelegt worden - und genauso alt ist der Widerstand gegen diese Entscheidung. Nun haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, nach weiteren möglichen Standorten zu suchen. Der Salzstock von Gorleben steht aber weiter zur Diskussion. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann will dazu die Bürger befragen.

Politik
Atommüllendlager Gorleben

Europa und die Folgen der Schuldenmisere
:Die Krise, die alles möglich macht

Eine große Idee hat das vereinte Europa einzigartig gemacht: Politik sollte kein Nullsummenspiel mehr sein, in dem der Gewinn des einen der Verlust des anderen ist. Deshalb gab man Souveränität an gemeinsame Institutionen ab. Doch diese Philosophie ist nun über den Haufen geworfen worden: beim Versuch, den Euro zu retten. Das integrierte Europa ist Vergangenheit - und Europas neue Hauptstädte heißen Berlin und Paris.

Politik
EU

CDU-Debatte um den Mindestlohn
:Merkel bremst, was nicht gebremst werden darf

Angst vor der eigenen Courage? CDU-Chefin Merkel will die Debatte über den Mindestlohn eindämmen, auch wenn sie damit ihrer Partei schadet. Die CDU könnte auf ihrem Parteitag den Beweis liefern, dass sie noch eine Volkspartei ist - und ihre Vorsitzende in diesem wichtigen Punkt überstimmen.

Politik
CDU

USA: Skandal bei der Air Force
:Letzte Ruhe auf dem Müll

Jahrelang hat die US-Luftwaffe Leichenteile einfach verbrannt und auf einer Mülldeponie entsorgt - und das ist bei weitem nicht die einzige Schauergeschichte, über die Amerika erschüttert ist. Die Air Force spricht von "schwerem Missmanagement".

Politik
Air Force

Politik kompakt
:Wagenknecht will nicht mehr radikal sein

Sahra Wagenknecht wehrt sich gegen ihr Image als Hardlinerin in der Linkspartei. Eine Rückkehr zur Kommunistischen Plattform kann sich die stellvertretende Parteivorsitzende nicht vorstellen.

Politik
Politik kompakt

US-Strategie gegen Irans Atompläne
:Planspiele am Persischen Golf

Offiziell setzen die USA gegenüber Iran auf härtere Sanktionen. Doch im Hintergrund wird offenbar eine andere Strategie gefahren: Wie das "Wall Street Journal" berichtet, plant die US-Regierung angeblich, Irans Nachbarn am Persischen Golf massiv aufzurüsten. Die Vereinigten Arabischen Emirate etwa sollen bunkerbrechende Bomben erhalten.

Politik
Iran

CDU-Chefin Merkel gibt Kernpositionen auf
:Diese Kühe sind heilig - schlachtet sie!

Angela Merkel krempelt die CDU um. Unter ihrer Führung haben die Christdemokraten Kinder in Krippen gebracht, die Wehrpflicht abgeschafft, den Papst kritisiert und sich von der Atomenergie verabschiedet. Jetzt lässt die Kanzlerin auf dem Parteitag sogar über Mindestlöhne diskutieren. Acht ehemalige Kernpositionen - und wie die CDU sich von ihnen verabschiedet.

Politik
CDU
03:06

Global betrachtet
:"Berlusconi will das Land weiter fernsteuern"

Silvio Berlusconi tritt ab - doch wie geht es mit Italien in der Zeit nach dem Cavaliere weiter? Und vor allem: Wie sehr kann der Machtmensch Berlusconi auch aus dem Hintergrund noch die Strippen ziehen? Stefan Kornelius über turbulente Tage in Rom.

Politik
Global betrachtet

Italiens Präsident Giorgio Napolitano
:Macht der Moral

Dieser Greis hält Italien zusammen: Der 86-jährige Staatspräsident Napolitano ist das Gegenteil des skandalgebeutelten Noch-Premiers Berlusconi. Seine Macht ist die Moral, die Italiener lieben ihn. Angesichts der Finanzkrise will er keinem Politiker mehr erlauben, auch nur einen Tag mit Machtspielchen zu vergeuden.

Politik
Giorgio Napolitano

IAEA-Bericht zu Nuklearplänen Irans
:Furcht vor der Atombombe in Teherans Händen

In ihrem Bericht listen die internationalen Atomwächter in Wien detaillierte Belege auf, dass Teheran zumindest bis 2010 an der Entwicklung einer Atombombe gearbeitet hat - auch Tests seien durchgeführt worden. Hat Iran die Schwelle zur Atommacht bereits schon überschritten? Welchen Druck löst der Bericht aus? Und: Steigt die Gefahr eines israelischen Präventivschlags? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Politik
Internationale Atomenergiebehörde

Streit um Betreuungsgeld
:Aufstand der Unionsfrauen

Gutscheine statt Betreuungsgeld? Die "Gruppe der Frauen" in der Union droht, das Konzept der Koalitionsspitze platzen zu lassen. Auch das Thema Mindestlohn beschert Schwarz-Gelb neue Diskussionen.

Politik
betreuungsgeld

Gräuel in Afghanistan
:US-Feldwebel wegen Mordes schuldig gesprochen

Als Anführer eines "Kill Teams" mordete Calvin Gibbs und schnitt seinen Opfern Finger ab, als Trophäe. Wegen seiner Taten ist der Soldat zu lebenslanger Haft verurteilt worden, und trotzdem dürfte er glimpflich davonkommen.

Politik
Afghanistan-Krieg

Bundeshaushalt 2012
:Weniger Schulden als befürchtet

Die Marathonsitzung dauerte bis drei Uhr morgens, doch nun steht der Etat für 2012. Zwar will Schwarz-Gelb weniger Schulden aufnehmen als ursprünglich geplant - doch das Defizit wächst trotzdem wieder. Die SPD spricht von einem "Armutszeugnis".

Politik
Bundeshaushalt

Teherans Atomprogramm
:USA warnen vor Angriff auf Iran

Klare Worte aus Washington: US-Verteidigungsminister Panetta bremst forsche Forderungen nach einem Militärschlag gegen Iran - und spricht über die begrenzte Wirkmächtigkeit einer solchen Aktion. Aus Teheran dringen martialische Töne.

Politik
Iran

Klimawandel
:Westerwelle will bei Klimaverhandlungen mitreden

Das Auswärtige Amt pocht auf mehr Mitsprache bei internationalen Klimaverhandlungen. Denn die "Folgen von Klimaveränderungen können zu politischen Spannungen und neuen Konfliktherden führen", erklärt der Außenminister.

Politik
Klimawandel
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