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594 Artikel

Truppenreduzierung in Afghanistan
:Scheitelpunkt des Strategiewechsels

Die Bundeswehr will bis 2013 fast 1000 Soldaten aus Afghanistan abziehen. SPD und Bundeswehrverband unterstützen diesen Plan, Kritik kommt von den Grünen: sie geißeln die Truppenreduzierung als "Mogelpackung".

Politik
Afghanistan

Karolos Papoulias
:Vom Sozialarbeiter zum Staatspräsidenten

Als das Gerangel zwischen den Parteigranden kein Ende nehmen wollte, war er es, der Griechland vor einer Blamage gerettet und Lucas Papademos ins Amt des Regierungschefs geholfen hat: Beim politischen Neuanfang in Athen spielt Staatspräsident Papoulias eine Schlüsselrolle.

Politik
Finanzkrise in Griechenland

Streit um Aufnahme der Palästinenser
:Unesco muss wegen Geldmangels neue Projekte stoppen

Krisenstimmung bei der Unesco: Nach dem finanziellen Rückzug der Amerikaner aus Protest gegen die Aufnahme der Palästinenser muss die UN-Kulturorganisation radikal sparen. Indes will die Bundesregierung die deutschen Zahlungen an die Unesco nun doch nicht einstellen.

Politik
Unesco

Neuer Regierungschef in Griechenland
:Habemus Papademos

Lucas Papademos soll es richten - der 64-Jährige löst Griechenlands Premier Papandreou ab und wird Chef der Übergangsregierung. Als er Notenbankchef war, trat Athen der Euro-Zone bei. Nun muss der nüchterne Zahlenwerker die Griechen von harten Sparmaßnahmen überzeugen. Nicht alle trauen ihm das zu.

Politik
Finanzkrise in Griechenland

Bundestag debattiert über Mindestlohn
:Steilvorlage der "Wackeldackel-Kanzlerin"

Gleiches Geld für alle? Oder Branche für Branche unterschiedlich? Der Kurs von CDU-Chefin Angela Merkel in Sachen Mindestlohn ist so eindeutig wie das griechische Steuersystem. Für die Opposition im Bundestag ist das eine Steilvorlage. Und auch innerhalb der Union wird das Murren vor dem Leipziger Bundesparteitag lauter.

Politik
Schwarz-gelbe Koalition

Bundeswehr-Truppe soll schrumpfen
:Regierung will fast 1000 Soldaten aus Afghanistan abziehen

Die Bundeswehr-Truppe in Afghanistan soll drastisch verkleinert werden: Medienberichten zufolge will die Bundesregierung die Zahl der deutschen Soldaten am Hindukusch um knapp ein Fünftel reduzieren. Der Abzug soll schon Anfang nächsten Jahres beginnen.

Politik
Bundeswehr
02:52

Wie Bürger den Mindestlohn sehen
:"Neun Euro wären richtig"

Die Opposition will ihn seit langem, jetzt wagt sich auch die Union an das Thema: Kanzlerin Angela Merkel hat die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns angeregt. In ihrer Partei ist der heftig umstritten, auch die FDP sperrt sich. Aber was halten die Bürger davon? Wie hoch soll der Mindestlohn sein? Und was glauben sie, warum die CDU ausgerechnet jetzt darauf anspringt?

Politik
Mindestlohn-Debatte

Türkei verurteilt mehr Menschen wegen Terror als China
:Freigeister unerwünscht

Seit 9/11 wurden in keinem Land so viele Menschen wegen Terrorverdachts verurteilt wie in der Türkei - die meisten davon willkürlich. Vor allem im Umgang mit Intellektuellen scheint die Regierung Erdogan zunehmend die Kommunistische Partei Chinas zu imitieren.

Politik
Terrorverdächtige

Politik kompakt
:Linke will gegen Fünf-Prozent-Hürde im Bund klagen

Das Bundesverfassungsgericht hält die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen für unzulässig - jetzt will die Linkspartei sie auch bei den Bundestagswahlen kippen. Verfassungsrechtler von Arnim hält eine solche Klage für aussichtsreich.

Politik
Politik kompakt

Nachfolger für Papandreou
:Papademos wird neuer griechischer Regierungschef

Der Mann, der die Aufnahme Griechenlands in die Währungsunion vorbereitete, soll das Land aus der Krise führen: Lucas Papademos steht an der Spitze der neuen Übergangsregierung in Athen. Die Entscheidung beendet ein tagelanges, zähes Ringen um den Nachfolger von Premier Papandreou. Papademos nennt die Umsetzung des EU-Rettungspakets als seine Hauptaufgabe.

Politik
Schuldenkrise in Griechenland

Monti als Berlusconi-Nachfolger im Gespräch
:"Gegengift gegen den Zusammenbruch"

Wer folgt auf Silvio Berlusconi? Der frühere EU-Kommissar Mario Monti scheint derzeit die besten Chancen zu haben, neuer italienischer Premier zu werden. Nicht nur Berlusconi selbst soll sich für den 68-Jährigen ausgesprochen haben.

Politik
Mario Monti

US-Präsidentschaftsbewerber Rick Perry
:Mit "Oops" ins Abseits

Gescheitert in 53 Sekunden: Rick Perry, Gouverneur von Texas und Hoffnung der rechten Republikaner, hat sich wohl selbst um jede Chance im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur gebracht. Bei einer TV-Debatte leistete er sich einen peinlichen Patzer.

Politik
Rick Perry

CSU-Plan für das Betreuungsgeld
:Ein Geldgeschenk, direkt aus Absurdistan

Einige nennen es "Herdprämie", andere schlicht: Unsinn. Das von der CSU in der schwarz-gelben Koalition durchgedrückte Betreuungsgeld droht unqualifizierte Tagesmütter zu fördern. Es soll bar ausgezahlt werden, was falsche Anreize setzen könnte. Und zu allem Überfluss ist unklar, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Klagen sind programmiert.

Politik
Betreuungsgeld

Nachfolger für Papandreou
:Ex-EZB-Vize Papademos wird griechischer Regierungschef

Die Hängepartie in Athen ist zu Ende: Lucas Papademos wird an der Spitze einer neuen Übergangsregierung stehen, die das schuldengeplagte Land aus der Krise führen soll. Die Entscheidung beendet ein tagelanges, zähes Ringen um den Nachfolger von Premier Papandreou.

Politik
Schuldenkrise in Griechenland

MeinungIranisches Atomprogramm
:Teherans Arbeit an der Bombe

Politik
Bericht der IAEA

Israel
:Früherer Präsident Katzav muss ins Gefängnis

Der Oberste Gerichtshof Israels sah den Tatbestand der Vergewaltigung als erwiesen an: Der frühere israelische Staatspräsident Mosche Katzav muss für sieben Jahre in Haft. Zeugenaussagen belegten ein "anhaltend kriminelles Verhalten", befand das Gericht.

Politik
Mosche Katsav

Papandreou sucht Nachfolger
:Wie sich die Griechen bei der Premier-Suche verklüngelten

Wir haben keine Zeit, aber wir nehmen sie uns: Konservative und Sozialisten streiten in Griechenland seit Tagen um den Chef der zu bildenden Übergangsregierung. Premier Papandreou kündigt am Mittwoch seinen Rücktritt an, die Entscheidung soll am Abend fallen. Doch was folgt, ist eine Blamage für die griechische Politik.

Politik
Finanzkrise in Griechenland

Folgen der Schuldenkrise
:Barroso warnt Europa vor einer Spaltung

EU-Kommissionspräsident Barroso mahnt in der Krise zu Einigkeit: Eine Spaltung in EU und Euro-Zone würde nicht funktionieren. An Deutschland appelliert Barroso, es solle seiner Führungsrolle in der EU gerecht werden. Während Kanzlerin Merkel auf eine rasche Änderung der EU-Verträge drängt, werden in ihrer Partei die Rufe nach einer freiwilligen Austrittsoption für Euro-Defizitsünder lauter.

Politik
José Manuel Durão Barroso

MeinungKrise in Italien
:Letzte Zuckungen des Systems Berlusconi

Politik
Schuldenkrise in Italien

Schuldenkrise in Italien
:Rom will Berlusconis Rücktritt beschleunigen

Die Finanzmärkte können sich trotz des Rückzugsplans des italienischen Premiers nicht beruhigen: Die Zinsen für italienische Staatsanleihen sind auf Rekordniveau, Italien taumelt immer tiefer in die Krise. Nun drückt Rom bei den von der EU geforderten Reformen aufs Tempo - schon am Wochenende soll das Sparpaket verabschiedet werden. Danach wollte Berlusconi seinen Rücktritt einreichen.

Politik
Regierungskrise in Italien

Euro-Krise
:Wo Regierungen wie Dominosteine fallen

Es traf liberale, sozialistische und konservative Regierungschefs gleichermaßen: Bereits sechs Regierungen sind über die Euro-Krise gestürzt. Ein Überblick.

Politik
Euro-Finanzkrise

Vorwurf Bestechung
:Staatsanwaltschaft filzt Waffenschmiede Heckler & Koch

Der Rüstungskonzern Heckler & Koch hat schon wieder Ärger mit der Justiz: Die Staatsanwaltschaft ließ die Räume des Unternehmens in Baden-Württemberg durchsuchen - wegen des Verdachts auf Bestechung, um an Lieferaufträge für Waffen zu kommen. Es geht um Geschäfte mit Mexiko.

Politik
Rüstungskonzerne

Irans Atomprogramm im Fokus
:Zweifel an Israels Zerstörungskraft

Der IAEA-Bericht nur Propaganda, Israels Angriffspläne nichts als Säbelrasseln: Iran spielt den Konflikt mit dem Westen herunter. Teheran sei auf alle Szenarien vorbereitet. Die Einschätzung von Militärexperten dürfte die Iraner bestärken: Israel sei gar nicht in der Lage, durch einen Angriff das Atomprogramm lahmzulegen.

Politik
Bericht der IAEA

Steuerstreit von Schwarz-Gelb
:Steinmeier wirft Regierung Basar-Mentalität vor

SPD-Fraktionschef Steinmeier heizt den Streit um die geplanten Steuersenkungen an: Schwarz-Gelb habe den Schuldenabbau "wie auf einem Basar verhökert", poltert er und rügt, dass die Bundesregierung keinen Sinn für Steuergerechtigkeit habe.

Politik
Frank-Walter Steinmeier

Griechenland sucht Nachfolger Papandreous
:Politische Posse um neuen Premier

Erneut können sich die großen griechischen Parteien nicht auf einen neuen Regierungschef verständigen. Einmal mehr vertagen sie ihre Verhandlungen - und beschädigen mit ihrem tagelangen Hickhack die Glaubwürdigkeit Griechenlands weiter.

Politik
Finanzkrise in Griechenland

Streit um Mindestlohn
:CDU-Arbeitnehmerflügel sagt Merkel den Kampf an

Um das Thema Mindestlohn droht offener Streit auf dem anstehenden CDU-Parteitag: Karl-Josef Laumann, der Chef des Arbeitnehmerflügels CDA, geht auf Konfrontationskurs zur Kanzlerin - und besteht auf eine verbindliche Lohnuntergrenze. Merkel zeigte sich zuvor gegenüber dem Wirtschaftsflügel kompromissbereit.

Politik
Mindestlohn-Debatte

Sperrklausel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
:Ist eh schon wurst

Es existiert eine seltsame Bewusstseinsspaltung in Karlsruhe: Die Sensibilität, die das Bundesverfassungsgericht auszeichnet, wenn es um den Bundestag geht, verliert ebendieses Verfassungsgericht dann, wenn es über das Europaparlament urteilt. Mit ihrer Entscheidung beleidigen die obersten Richter das Europaparlament. Ihr Sperrklausel-Urteil ist ärgerlich, mehr noch: Es ist hanebüchen. Es schwächt die europäische Demokratie.

Politik
Bundesverfassungsgericht

Reaktionen auf den IAEA-Bericht
:Israel hofft auf weltweite Unterstützung gegen Iran

Die Welt muss sich eingestehen, wie gefährlich Iran tatsächlich ist - der IAEA-Bericht hat das bewiesen. Israel lehnt sich zwar erstmal zurück, erwartet jedoch schärfere Sanktionen gegen Iran. Dabei ist fraglich, ob es dafür weltweite Zustimmung finden kann.

Politik
Bericht der IAEA

Griechenland
:Papandreou tritt zurück - aber die Hängepartie geht weiter

Seit Tagen sucht das krisengeschüttelte Griechenland eine neue Führung. Am Abend kündigte Papandreou offiziell seinen Rücktritt an. Das Land soll nun eine Übergangsregierung bekommen. Doch wieder konnten sich die Parteien nicht auf einen neuen Regierungschef einigen. Die Verhandlungen wurden vertagt.

Politik
Regierungskrise in Griechenland

MeinungIsrael und der IAEA-Bericht
:Iran als Weltgefahr

Politik
Bericht der IAEA
01:46

IAEA-Bericht über Israel
: Iran hat an der Atombombe gebaut

Der IAEA-Bericht bestätigt die Arbeiten an einer Atombombe und schürt die Angst vor den Absichten Teherans. Israelische Kriegstreiber diskutieren bereits heftig über einen Präventivschlag.

Politik
Iran

IAEA-Bericht
:Frankreich droht Iran mit "Sanktionen beispiellosen Ausmaßes"

Detailliert wie nie beschreibt die Internationale Atomaufsichtsbehörde, dass Iran an Nuklearwaffen gearbeitet hat. Nun drängt Frankreich auf sehr viel härtere Sanktionen gegen das Regime in Teheran. Auch die Bundesregierung hält neue Strafmaßnahmen für "unausweichlich". Irans Präsident Ahmadinedschad stellt auf stur: Sein Land werde "kein Jota" von seinem Kurs abweichen.

Politik
Internationale Atomenergiebehörde

Reichspogromnacht 1938
:"Der Pogrom verschaffte der SS beträchtlich mehr Macht"

Am 9. November 1938 tobte der Mob gegen deutsche Juden, zerstörte deren Geschäfte und zündete Synagogen an. Historiker Robert Gerwarth erklärt, warum die Reichspogromnacht den SS-Führer Reinhard Heydrich unangenehm überraschte - und wie der spätere Holocaust-Organisator letzlich von dem Gewaltexzess entscheidend profitierte.

Politik
Reichspogromnacht

Presseschau zu Berlusconis Rücktritt
:"Italien ist eine entsicherte Granate"

"Schrille Entzückensschreie", "Truman Show, die das Gehirn auffrisst", "von seiner Libido beherrschter Halbtags-Chef", "Multi-Organversagen". Einmütig bezeichnet Europas Presse Berlusconis Schritt als überfällig. Sein "Rücktritt in Zeitlupe" erscheint jedoch manchen Kommentatoren verdächtig - sie wittern eine Finte.

Politik
Silvio Berlusconi

Bernard-Henri Lévy über Libyen
:Philosoph schreibt Kriegsgeschichte

Seine Uniform war der Designeranzug: Der linke Philosoph Bernard-Henri Lévy ist in Libyen zum Feldherrn geworden, mit moralischem Impetus trieb er den Westen in den Krieg gegen Gaddafi. In einem Buch erklärt er seine wunderliche Verbrüderung mit Präsident Sarkozy und beschreibt, wie Frankreich die libyschen Rebellen in großem Stil mit Waffen versorgte.

Politik
Gaddafi

Politik kompakt
:Niedersachsen genehmigt Castor-Transport

Der nächste Castor-Transport soll in knapp zwei Wochen in das Zwischenlager nach Gorleben rollen. Die niedersächsische Regierung hat dem Transport endgültig zugestimmt, Oppositionspolitiker kritisieren die Entscheidung heftig.

Politik
Politik kompakt

Premierminister vor dem Rücktritt
:Wie Italien von Berlusconi geheilt werden kann

Unter Berlusconi war Italien weit vorne: bei der Staatsverschuldung, der Korruption, der Jugendarbeitslosigkeit und der überbordenden Bürokratie. Wenn der Premier zurücktritt, hinterlässt er seinem Nachfolger gewaltige Probleme. Mittel gegen den kranken Mann Europas.

Politik
Schuldenkrise in Italien

Studie zu Zwangsheirat in Deutschland
:Schröder kündigt Hotline für Zwangsehe-Opfer an

Es sind beunruhigende Daten: Familienministerin Schröder hat eine neue Studie vorgestellt, die Einblicke in das Leben von Zwangsverheirateten gewährt. Hilfe für die Opfer soll nun eine bundesweite Hotline bieten. Opposition und Menschenrechtler fordern weitergehende Maßnahmen.

Politik
Zwangsehen

Urteil in Karlsruhe
:Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahl verfassungswidrig

Die in Deutschland geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Europawahlen verstößt gegen das Grundgesetz. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die bisherige Regelung verletzt die Chancengleichheit der Parteien sowie den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit.

Politik
Europawahlen

MeinungDeutsch-russisches Verhältnis
:Gas und Geld

Politik
Nord Stream

Regierungskrise in Italien
:Berlusconi wirbt für Kronprinz Alfano

Nach seinem angekündigten Rückzug spricht sich Italiens Noch-Premier Berlusconi für Neuwahlen im Februar aus. Als Kandidaten des Mitte-rechts-Bündnisses schlägt er seinen Intimus Angelino Alfano vor, der ihm als Justizminister mehr als einmal Gesetze auf den Leib geschneidert hat. Eine Übergangsregierung lehnt der 75-Jährige ab - und macht sich schon Gedanken über seine persönliche Zukunft.

Politik
Silvio Berlusconi
05:13

Augsteins Auslese
:"Vernebelt, verdunkelt sind alle Hirne" und "Geschichte des Westens"

Friedrich Kellner war ein eigentlich unbedeutender Justizinspektor, doch seine Tagebücher "Vernebelt, verdunkelt sind alle Hirne" aus der Zeit des Dritten Reichs zeigen, dass der Autor ein außergewöhnlicher Chronist seiner Zeit war.

Politik
Auslese

Italiens einstiger EU-Kommissar Mario Monti
:Anti-Berlusconi in Wartestellung

Mario Monti steht für alles, was Silvio Berlusconi nicht ist: Der langjährige EU-Kommissar repräsentiert jenes nachdenkliche, gebildete und international erfahrene Italien, das über die Bunga-Bunga-Ära fast in Vergessenheit geraten ist. Nun wird der Wirtschaftsexperte als möglicher Chef einer Technokraten-Regierung genannt - doch bislang hüllt sich "Super-Mario" in Schweigen.

Politik
Silvio Berlusconi

Zwangsehen in Deutschland
:Mit dem Imam gegen Zwangsheirat

Laut deutschem Recht sind Zwangsehen strafbar. Doch das allein wird die Situation vieler Opfer - vor allem sind es muslimische Frauen - nicht verbessern. Gefragt sind die Imame, die großen Einfluss auf streng-muslimische Familien haben. Die sunnitisch-islamische Lehre jedenfalls lehnt Zwangsehen ab.

Politik
Zwangsehen

"Unternehmen Barbarossa"
:Invasion aus der Wahnwelt

Am 22. Juni 1941 überfiel das Deutsche Reich die Sowjetunion: Adolf Hitler träumte vom "Lebensraum im Osten" und schickte die Wehrmacht in den Krieg gegen die "slawischen Untermenschen". Es ist der Beginn eines beispiellosen Massenmordes.

Politik
Unternehmen Barbarossa

MeinungItaliens Premier Berlusconi am Ende
:Silvio-Land ist abgebrannt

Politik
Silvio Berlusconi

SZ MagazinPolitik
:Zeichen der Zeit

Ägypten, Libyen, Syrien, Tunesien - jetzt kommen die politischen Umstürze auch auf den Wänden der Städte an: Die arabischen Länder entdecken die Street Art.

Politik
Politik

Debatte um Entlastungen
:Regierung will SPD-Länderchefs kaufen

Die Regierungkoalition will ihre Steuerpläne im Bundesrat unbedingt durchbringen. CDU-Finanzexperte Frank Steffel setzt dabei auch auf die Eigeninteressen der sozialdemokratisch geführten Bundesländer - und auf Erfahrungen des ehemaligen Kanzlers Schröder.

Politik
Steuerpläne

ExklusivZwangsehen in Deutschland
:Zum Jawort genötigt

Die meisten Opfer von Zwangsehen in Deutschland haben einen deutschen Pass und stammen aus religiösen Migrantenfamilien - zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des Familienministeriums. Eine Zahl sticht besonders hervor: Nahezu 30 Prozent der Opfer sind minderjährig.

Politik
Zwangsehen

Italiens Regierung am Ende
:Berlusconi kündigt Rücktritt an

Der angeschlagene italienische Premier Silvio Berlusconi ist zum Rückzug bereit. Zunächst wolle er noch, dass das Reformgesetz mit Zusagen an die EU verabschiedet werde - dann will er abtreten.

Politik
Silvio Berlusconi
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