:Russland zählt mehr als 20 tote Zivilisten in Belgorod
Bislang trifft Russlands Angriffskrieg vor allem die Ukraine mit Toten und Verwüstungen in allen Landesteilen. Nun gibt es Tote in einer russischen Stadt. Moskau reagiert sofort mit Vergeltung.
Neujahrsrede
:Woidke würdigt in Ansprache Gemeinsinn und Zusammenhalt
Potsdam (dpa/bb) - In seiner Neujahrsansprache hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) den Zusammenhalt der Bürger gewürdigt. „Es ist unser Brandenburger Zusammenhalt und unsere Solidarität, die uns, aber auch unser Land, geprägt ...
Präsidentenwahl
:Vorläufiges Ergebnis: 73,3 Prozent für Kongos Präsidenten
Die Präsidentenwahl in der Demokratischen Republik Kongo war von Chaos und Problemen geprägt, nun gibt es vorläufige Resultate. Der als Favorit geltende Amtsinhaber Tshisekedi hat danach eine deutliche Mehrheit.
Neujahrsansprache
:Kanzler Scholz: „Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht“
Die Welt ist „unruhiger und rauer“ geworden, wie der Kanzler in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben.
Krieg in Nahost
:Bericht: Gaza ist eine Landschaft aus zertrümmertem Beton
Seit nun fast drei Monaten tobt der Gaza-Krieg. Die enorme Intensität der israelischen Angriffe dauert an. Die Zerstörungen in dem abgeriegelten Küstenstreifen am Mittelmeer sind gewaltig.
Russische Invasion
:Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Nach den verheerenden Attacken vom Freitag setzt Russland seine Angriffe gegen die Ukraine fort. Derweil gerät auch eine russische Grenzregion unter schweren Beschuss. Die News im Überblick.
Krieg in Nahost
:Israel meldet militärische Erfolge
Der Gaza-Krieg tobt weiter. Die Zerstörungen sind enorm. Dennoch lässt sich Israels Regierung nicht vom Kurs abbringen. Ein Überblick über die Ereignisse der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.
Weimar
:Wahlkreisbüro der Grünen mit Steinen beworfen
Weimar (dpa/th) - Ein Wahlkreisbüro der Grünen in Weimar ist von Unbekannten mit Steinen beworfen worden. Dabei seien in der Nacht zum Samstag mehrere Fensterscheiben beschädigt worden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Sie bezifferte den Schaden ...
EU
:Rumänien und Bulgarien treten Schengen-Raum bei
Schon lange bemühen sich Bulgarien und Rumänien um einen Beitritt zum Schengen-Raum, in dem sich Bürgerinnen und Bürger normalerweise ohne Kontrollen bewegen können. Nun geben alle EU-Staaten grünes Licht.
Jahreswechsel
:Bischof Ackermann empfiehlt Haltung des „dennoch“
Trier (dpa) - Das Wort „dennoch“ sollte die Haltung der Menschen im neuen Jahr prägen - diese Idee hat Bischof Stephan Ackermann den Gläubigen im Trierer Dom in der Jahresschlussandacht mit auf den Weg gegeben. Diese Haltung setze Kräfte frei „in ...
Aufarbeitung
:Beratungen für Betroffene von Unrecht in DDR gut angenommen
Potsdam (dpa/bb) - Die Traumaberatung für politische Verfolgte in der DDR wird gut zwei Jahre nach Beginn gut angenommen. Die Zahl der Beratungen ließe sich aber schwer quantifizieren, sagte eine Sprecherin der Beauftragten des Landes Brandenburg ...
Jahreswechsel
:Kretschmann: Können mit Zuversicht in die Zukunft schauen
Ein Jahr voller Krisen endet, 2024 steht in den Startlöchern. Die traditionelle Ansprache zum Jahreswechsel nutzt Ministerpräsident Kretschmann für einen Perspektivwechsel.
Umfrage
:Kampf gegen Inflation für viele Menschen wichtiges Thema
Inflation, Klimawandel oder Energieversorgung? Das sind für die Menschen in Deutschland laut einer Umfrage die wichtigsten Themen der Bundesregierung im neuen Jahr.
Digitalisierungskongress
:NØRD Digital Convention in Rostock am 29. und 30. Mai 2024
Rostock (dpa/mv) - Der Kongress NØRD Digital Convention 2024 lädt am 29. und 30. Mai nach Rostock. „Der Digitalisierungskongress hat sich inzwischen in seiner dritten Ausgabe etabliert und ist der Anlaufpunkt für alle, die sich für digitale ...
Landtag
:Regierung ohne Mehrheit: Bisher 66 Gesetzentwürfe
Rot-Rot-Grün regiert in Thüringen ohne eigene Mehrheit im Parlament. Neun Monate vor der Landtagswahl zeichnet sich ab, dass die Landesregierung weniger Gesetzentwürfe in den Landtag einreichte als in vergangenen Legislaturen. Dafür kamen mehr von den Fraktionen.
Migration
:Köpping: Akzeptanz für Geflüchtete wächst mit Integration
2023 kamen so viele Flüchtlinge nach Deutschland wie schon seit Jahren nicht mehr. Viele Kommunen sehen bei der Unterbringung eine Grenze erreicht. Der Ruf geht auch nach einer besseren Verteilung.
Wort zum Neujahr 2024
:Evangelische Kirche: Menschen werden dünnhäutig
Darmstadt (dpa) - Die Kriege in der Ukraine und in Nahost sowie weitere Krisen lassen die Menschen laut der Evangelischen Kirche dünnhäutiger werden. Dem zunehmenden Stress sollten sie mit Respekt und Liebe begegnen, erklärte der Präsident der ...
Sicherheitsportal
:Beim Mängelmelder gehen tausende Meldungen ein
Bürgerinnen und Bürger können seit Februar 2023 über den hessenweiten Mängelmelder ihre Kommunen auf Schmuddelecken oder kaputte Straßenlaternen hinweisen. Das Angebot wird rege genutzt.
Verwaltung
:Die digitale Meldebescheinigung ist noch nicht der Renner
Oft wird beklagt, wie langsam der Senat bei der Digitalisierung von Dienstleistungen vorankommt. Allerdings werden die Angebote gar nicht immer genutzt. Dazu gehört die neue Meldebescheinigung.
Extremismus
:Verfassungsschutz bei Bestrebungen Rechter in Vereinen aktiv
Potsdam (dpa/bb) - Der Verfassungsschutz in Brandenburg geht davon aus, dass Rechtsextreme immer wieder auch in regulären Sportvereinen und Kampfsportgruppen Fuß fassen wollen. Vor kurzem war bekannt geworden, dass in der Box-Abteilung des Vereins ...
Kundgebung
:Tausend Teilnehmer bei Demo zum Gaza-Krieg in Stuttgart
Stuttgart (dpa/lsw) - Etwa 1000 Menschen haben sich am Samstag im Rahmen einer Kundgebung zu der Lage im Gazastreifen in Stuttgart versammelt. Die Demonstration verlief völlig problemlos und endete um 20.00 Uhr, wie ein Polizeisprecher im Anschluss ...
Neujahrsansprache des Bundeskanzlers
:Scholz: "Auch wir müssen uns verändern"
Die Welt sei "unruhiger und rauer" geworden, dies erfordere mehr Bereitschaft zu Wandel und Kompromiss, sagt der Kanzler in seiner Neujahrsansprache. Die Unzufriedenheit mancher Menschen nehme er sich zu Herzen.
Bundeswehr
:Söder fordert Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten
Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel. Und es gibt neue Bedrohungen für Deutschland - Gründe genug für CSU-Chef Söder, einen kontroversen Vorschlag zur Debatte zu stellen.
Jahreswechsel
:Warten aufs neue Jahr: Sorgen um Sicherheit prägen Silvester
2023 ist vorbei, 2024 steht an: Doch ausgelassene Vorfreude kommt kaum auf. Furcht vor Krawallen in Berlin und Terroralarm für den Kölner Dom bestimmen die Debatte vor der Silvesternacht.
Ukraine-Krieg
:Nach russischem Großangriff: Zahl der Toten steigt weiter
Es war der schwerste Angriff seit Kriegsbeginn. Knapp 160 Raketen, Marschflugkörper und Drohnen verschiedener Typen hat Russland eingesetzt. Und die Zahl der Toten steigt.
Polizei
:Straftaten bei Demo an Silvester befürchtet: Erste Randale
Erlaubt ist das Böllern erst am Silvesterabend - doch in vielen Bereichen Berlins knallt es bereits. Auch erste Randale und Verletzte gibt es. Die Lage ist angespannt.
Protest
:Pro-Palästina-Demo in Düsseldorf ohne Zwischenfälle
Düsseldorf (dpa/lnw) - Rund 600 Unterstützer der Palästinenser im Gaza-Krieg haben am Samstag in Düsseldorf nach Polizei-Angaben friedlich demonstriert. Die Teilnehmer zogen mit Palästina-Flaggen durch die Innenstadt und skandierten unter anderem ...
Krieg in Nahost
:Südafrika beschuldigt Israel des Völkermords
Israel steht angesichts der hohen und weiter steigenden Zahl ziviler Opfer im Gaza-Krieg international zunehmend in der Kritik. Jetzt wird sogar das Weltgericht angerufen. Der Überblick.
Mannheim
:Menschen demonstrieren gegen Polizeigewalt
Mannheim (dpa/lsw) - Bei einer Kundgebung unter dem Motto „Wie viele noch?“ haben Menschen in Mannheim gegen eskalierende Polizeigewalt demonstriert. Hintergrund sind mehrere Einsätze, bei denen jemand ums Leben kam. Nach Angaben einer ...
Militär
:Polen protestiert gegen russische Luftraumverletzung
Während der massiven russischen Luftangriffe gegen die Ukraine dringt eine Rakete in den Luftraum des Nato-Mitglieds Polen ein. Kurz darauf verschwindet sie wieder. Warschau verlangt eine Erklärung.
Charlottenburg
:Rund 500 Menschen bei Pro-Palästina-Kundgebung
Berlin (dpa/bb) - Rund 500 Menschen haben nach Polizeiangaben bei einer propalästinensischen Kundgebung in Berlin-Charlottenburg demonstriert. Es habe bislang keine Vorkommnisse gegeben, sagte eine Polizeisprecherin am Samstagnachmittag. Die unter ...
Gesellschaft
:Bas: Bürger zu leise gegen Rechtsextremismus
Die Politik könne nicht allein das Problem Rechtsextremismus bekämpfen, sagt die Bundestagspräsidentin - und fordert mehr Engagement. Angesichts von Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sei es zu leise.
Russische Invasion
:ISW warnt vor weiteren russischen Großangriffen auf Ukraine
Am Freitag hat Russland die Ukraine beispiellos angegriffen. Solche großangelegten Angriffe könnten erneut drohen, sagt das US-Institut für Kriegsstudien - wenn auch nicht regelmäßig mit Raketen.
Mittelmeer
:Sea-Eye brint 106 Bootsmigranten in Italien an Land
Die deutschen Seenotretter haben in ihrer letzten Mission in diesem Jahr mehr als 100 Menschen gerettet. Unter ihnen sind auch 45 Minderjährige. Viele von ihnen sind unbegleitet.
Russische Invasion
:Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
In die von drei Seiten eingeschlossene ukrainische Stadt Awdijiwka kommt man nur über eine Straße, die unter russischem Feuer liegt. Selenskyj hat sich dennoch hineingewagt. Die News im Überblick.
Regierung
:Kretschmer kritisiert Energiepolitik der Bundesregierung
Riesa (dpa/sn) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat in seiner Neujahrsansprache zum wiederholten Male die Energiepolitik der Bundesregierung kritisiert. „Der drastische Anstieg der Strompreise macht uns allen zu schaffen. In vielen ...
Landtag
:Ramelow bekräftigt Absage an Verfassungskorrektur für Wahl
Sollte ein Passus in der Thüringer Verfassung, der die Ministerpräsidentenwahl regelt, präzisiert werden? Darüber gibt es konträre Ansichten auch zwischen Regierungschef Ramelow und seinem SPD-Stellvertreter Maier.
Asyl
:Zahl der Geflüchteten in Sachsen 2023 stark angestiegen
Die Zahlen sind nicht überraschend, jetzt liegen sie schwarz auf weiß vor. Auch in Sachsen sind in diesem Jahr weit mehr Flüchtlinge angekommen als in den Jahren zuvor. Im Freistaat war man vorbereitet.
Parteien
:Kleinerer Landtag: FDP klagt gegen Stopp des Volksbegehrens
Die FDP in Baden-Württemberg befürchtet einen XXL-Landtag. Nun hat das Innenministerium ein Volksbegehren abgelehnt, welches das Aufblähen verhindern sollte. Doch die Liberalen geben nicht auf - sie ziehen vor das Verfassungsgericht des Landes.
Krieg in Nahost
:Im Gazastreifen breiten sich Krankheiten weiter aus
Zehntausende Vertriebene harren im Gazastreifen auf engstem Raum aus. Das hat auch Folgen für die Gesundheit. Der WHO zufolge nehmen die Fälle von Atemwegsentzündungen, Durchfall, Läusen und Krätze zu.
Parteien
:Kämpfer will 2024 über weitere Kandidatur entscheiden
Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer werden landespolitische Ambitionen nachgesagt. 2024 will der SPD-Politiker darüber nachdenken, ob er eine dritte Amtszeit in der Landeshauptstadt anstrebt.
Parlament
:Hering: Ton im Landtag ist respektvoller geworden
In kaum einem anderen Landesparlament werden mehr Anfragen an Ministerien gestellt als in Rheinland-Pfalz. Landtagspräsident Hering weiß warum. Den Umgang im Plenum hält er für respektvoller als noch vor einigen Jahren.
Chinas Militär
:Staatschef Xi hat einen neuen Verteidigungsminister
Neu auf den Posten rückt der bisherige Marinekommandeur Dong Jun. Sein Vorgänger ist seit Monaten verschwunden. Zugleich mehren sich die Hinweise auf größere Umwälzungen innerhalb des chinesischen Militärs.
Wirtschaftspolitik
:Madsen trotz vieler Probleme zuversichtlich für 2024
Wirtschaftswachstum ist in Schleswig-Holstein ausgeblieben. Die schwierige Haushaltslage macht sich bereits bemerkbar. Dennoch sieht Wirtschaftsminister Madsen für das nächste Jahr auch Chancen.
Javier Milei
:Argentinien verzichtet auf Brics-Mitgliedschaft
Eigentlich wollte sich das südamerikanische Land der Vereinigung der Schwellenländer im Januar 2024 anschließen. Doch der neue Präsident Javier Milei vollzieht nun eine außenpolitische Kehrtwende.
Regierung
:Midyatli kritisiert Kurs von Schwarz-Grün
Die schwarz-grüne Koalition in Schleswig-Holstein handelt aus Sicht von Oppositionsführerin Serpil Midyatli zu zaghaft. Ihre Kritik richtet sich vor allem gegen eine Person.
SZ am Morgen
:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige
Was heute wichtig ist und wird.
Neujahrsansprache
:Haseloff: Herausforderungen lassen sich gemeinsam lösen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff setzt auf den Zusammenhalt im Land. In seiner Neujahrsansprache verweist er aber auch gleich auf mehrere Krisen.
Umfrage
:Migration: Mehrheit traut Ampel keine Lösungen zu
In diesem Jahr ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland deutlich gestiegen. Das stellt die Bundesregierung vor große Herausforderungen. Einen Vertrauensvorschuss bekommen sie einer Befragung zufolge nicht.
Silvester
:Faeser kündigt "hartes Durchgreifen" an
Gewaltausbrüche oder Attacken gegen Polizisten würden hart geahndet, sagt die Bundesinnenministerin. Insbesondere in Berlin und Köln verstärkt die Polizei ihre Sicherheitsvorkehrungen.