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Migration
:Rumänien: 48 Flüchtlinge in Lastwagen entdeckt

Giurgiu (dpa) - Rumänische Grenzpolizisten haben am Grenzübergang Giurgiu im Laderaum eines Lastwagens 48 Flüchtlinge aus dem Irak entdeckt. In dem Fahrzeug waren insgesamt 22 Männer, 9 Frauen und 17 Minderjährige versteckt. Der Laster war aus dem benachbarten Bulgarien gekommen und hatte Schokoladenwaren geladen, berichtete die Nachrichtenagentur Mediafax. Der Lastwagen hätte nach Ungarn fahren sollen. Der Vorfall ereignete sich schon gestern Abend.

Politik
Dpa

Konflikte
:UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe und Friedensprozess in Syrien

New York (dpa) - Der UN-Sicherheitsrat hat der schon in Kraft getretenen Waffenruhe in Syrien zugestimmt. Teil der Resolution sind auch Pläne zur Bildung einer Übergangsregierung, um das Land aus dem andauernden Bürgerkrieg zu führen. Russland hatte die Resolution vorlegt, sie wurde in New York einstimmig angenommen. Humanitäre Helfer sollen schnellen und sicheren Zugang zur Bevölkerung bekommen. Mehrere syrische Rebellengruppen warfen den Regierungstruppen vor, gegen die Waffenruhe zu verstoßen, und drohten mit neuen Kämpfen.

Politik
Dpa

Konflikte
:Abstimmung zu UN-Resolution über Waffenruhe in Syrien verzögert sich

New York (dpa) - Trotz russischer Hoffnungen auf einen raschen Beschluss im UN-Sicherheitsrat zur Waffenruhe in Syrien hat sich die geplante Abstimmung verzögert. Die von Moskau vorgelegte Resolution soll der Waffenruhe zustimmen und Pläne zur Bildung einer Übergangsregierung bekräftigen. Ziel ist, Syrien aus Bürgerkrieg zu führen. Außerdem soll sie humanitären Helfern dauerhaften und sicheren Zugang zur notleidenden Bevölkerung verschaffen. Ob es noch heute zu einer Abstimmung kommen würde, war zunächst unklar.

Politik
Dpa

Bundesregierung
:Merkel: Wir sind der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrors

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach dem Terror dieses Jahres verstärkt an eine tief verunsicherte Bevölkerung gewandt. In ihrer vorab verbreiteten Neujahrsansprache sagte sie, der Hass sei "widerwärtig" und eine Verhöhnung aller in Deutschland. Gleichzeitig erklärte sie: Demokratie, Rechtsstaat und gemeinsame Werte seien "der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus, und sie werden stärker sein als der Terrorismus". Dem Hass gelte es, "unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegenzusetzen".

Politik
Dpa

Regierung
:Trump wünscht «meinen vielen Feinden» alles Gute zum neuen Jahr

West Palm Beach (dpa) - Der designierte US-Präsident Donald Trump hat via Twitter provozierende Neujahrsgrüße verschickt. "Ein glückliches neues Jahr allen, so auch meinen vielen Feinden und jenen, die mich bekämpft und so schwer verloren haben, dass sie einfach nicht wissen, was sie tun sollen. Love!" schrieb der Republikaner. Trump verbringt den Jahreswechsel in seiner Ferienanlage Mar-a-Lago in Florida und will am Silvesterabend eine Party für 800 Gäste mit Dinner und Tanz schmeißen. Eingeladen war unter anderem Filmstar Sylvester Stallone.

Politik
Dpa

Europäische Union
:Für Europa geht es 2017 um alles

Das vergangene Jahr brachte Brexit und Trump, 2017 könnte für Europa alles noch schlimmer werden. Doch ist deshalb Endzeitstimmung angebracht?

Politik
EU

Bundesregierung
:Wir sind der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrors

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Deutschen zu Optimismus trotz aller Bedrohungen durch islamistischen Terror aufgerufen und vor Europa- und Demokratiemüdigkeit gewarnt.

Politik
Dpa

Bundesregierung
:«Für Deutschland zuversichtlich»

Berlin (dpa) - Die Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht unter dem Eindruck des Terroranschlags von Berlin. Die Deutsche Presse-Agentur dokumentiert den Text in voller Länge:

Politik
Dpa

Bundesregierung
:Würzburg, Ansbach, Berlin, Aleppo

Berlin (dpa) - Vier Städtenamen hebt die Kanzlerin in ihrer zwölften Neujahrsansprache hervor, der zweiten hintereinander zu den Folgen der Flüchtlingskrise: Würzburg, Ansbach, Berlin - aber eben auch das zerbombte Aleppo in Syrien.

Politik
Dpa

NS-Geschichte
:Das Rätsel um Herschel Grynszpan

Die Nazis nutzten das Attentat eines jungen Juden als Vorwand für die Pogromnacht 1938. Angeblich starb er im KZ - doch gibt es eine neue Spur in Wien.

Politik
Geschichte

Kampf gegen Terror
:Kampf gegen Terrormiliz IS: Hollande will in den Irak reisen

Im Kampf um Mossul erzielt die irakische Armee derzeit Fortschritte, die Türkei fliegt Luftangriffe auf die Dschihadisten. Frankreichs Präsident spricht in seiner Neujahrsansprache von der "Geißel des Terrorismus".

Politik
Islamischer Staat

Irak
:Dutzende Todesopfer bei Doppelanschlag in Bagdad

Mitten auf einem Markt im Zentrum explodieren zwei Sprengsätze. Es ist der blutigste Anschlag seit mehreren Monaten in der irakischen Hauptstadt.

Politik
Bombenanschlag im Irak

Regierung
:Trump feiert Silvester mit Sylvester

West Palm Beach (dpa) - Der künftige US-Präsident Donald Trump (70) wird den Silvesterabend in der Gesellschaft von "Rocky"-Darsteller Sylvester Stallone (70) verbringen.

Politik
Dpa

Migration
:Neue BAMF-Chefin: Werden Kritik an Asylverfahren prüfen

Nürnberg (dpa) - Nach der heftigen Kritik von Hilfsorganisationen an den Asylverfahren des Bundesflüchtlingsamts will dessen künftige Chefin, Jutta Cordt, die Abläufe weiter verbessern.

Politik
Dpa

Liberalismus
:2017 braucht es einen Aufstand der Gemäßigten

Brexit, Trump: Ausgerechnet die USA und Großbritannien haben dieses Jahr die liberale Weltordnung erschüttert. Nun liegt es an allen Demokraten, sie zu verteidigen.

Politik
Süddeutsche Zeitung Meinung

Konflikte
:Türkische Luftwaffe fliegt weitere Angriffe auf IS in Syrien

Istanbul (dpa) - Die türkische Luftwaffe setzt ihre Angriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat in Nordsyrien fort. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldet unter Berufung auf die Streitkräfte, dass dabei unter anderem in der umkämpften Stadt Al-Bab zwölf Ziele zerstört worden seien. Bei Angriffen aus der Luft und am Boden seien insgesamt 23 IS-Terroristen "neutralisiert" worden. Russland und die Türkei haben eine Waffenruhe zwischen der Regierung und der Opposition in Syrien vermittelt, die seit gestern in Kraft ist. Terrorgruppen wie der IS sind davon aber ausgenommen.

Politik
Dpa

SZ Espresso
:Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Politik
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Parteien
:Kramp-Karrenbauer: Rot-Rot-Grün im Bund verhindern

Saarbrücken (dpa) - Eine rot-rot-grüne Regierung auf Bundesebene muss nach Ansicht von Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) verhindert werden: "Wir müssen als CDU/CSU darum kämpfen, so stark zu werden, dass Rot-Rot-Grün keine Option ist".

Politik
Dpa

Konflikte
:UN-Sicherheitsrat will über Syrien-Resolution abstimmen

New York (dpa) - Der UN-Sicherheitsrat will heute über eine Resolution zur bereits in Kraft getretenen Feuerpause und Gespräche über einen Friedensplan in Syrien abstimmen.

Politik
Dpa

Verkehr
:Österreich will Allianz gegen deutsche Pkw-Maut schmieden

Wien sieht Ausländer bei der geplanten deutschen Maut benachteiligt. Österreichs Verkehrsminister plant dafür ein Treffen mit Anrainerstaaten. Deutschland ist nicht geladen.

Politik
Pkw-Maut

International
:WEF will Neustart der Beziehungen zu Russland

Berlin (dpa) - Die Führung des Schweizer Weltwirtschaftsforums hat dazu aufgerufen, die Beziehungen zu Russland zu verbessern. WEF-Direktor Philipp Rösler sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", ein Neustart in dieser jetzt so verfahrenen Situation wäre wichtig. Das Leben in Europa könne nur gemeinsam und nicht gegeneinander funktionieren. Es sei an der Zeit, beiderseits entsprechende Signale auszusenden. Im Vorfeld des Jahrestreffens des Weltwirtschaftsforums im Januar in Davos sprach sich Rösler auch gegen die unlängst verlängerten Ukraine-Sanktionen gegen Russland aus.

Politik
Dpa

Neujahrsansprache
:Merkels Botschaft: Zuversicht, trotz des Terrors

In ihrer Neujahrsansprache nennt Bundeskanzlerin Angela Merkel den islamistischen Terror von allen Prüfungen die schwerste. Erneut verteidigt sie ihre Asylpolitik.

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Kommunen
:Bericht: Länder lassen Bundesmittel für Straßen verfallen

Berlin (dpa) - Die Bundesländer lassen Bundesmittel für Sanierung und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen in Millionenhöhe verfallen. Insgesamt 155 Millionen Euro wurden nicht abgerufen, wie die "Bild"-Zeitung berichtete. Weil die Planung nicht abgeschlossen werden konnte oder die Baukapazitäten nicht reichten, gaben Berlin Bremen, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen an das Bundesverkehrsministerium zurück. Dafür können Bayern, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen mehr ausgeben, wie die "Bild"-Zeitung weiter schrieb.

Politik
Dpa

Migration
:Schwesig-Programm vermittelt 25 000 Flüchtlings-Patenschaften

Schwerin (dpa) - Knapp ein Jahr nach dem Start des Bundesprogramms "Menschen stärken Menschen" sind rund 25 000 Patenschaften für Flüchtlinge vermittelt worden. Das berichtete die "Schweriner Volkszeitung" unter Berufung auf eine Bilanz des Bundesfamilienministeriums. Allein zwischen Mitte November und Mitte Dezember 2016 gab es mehr als 4000 neue Patenschaften. Ministerin Manuel Schwesig sagte der Zeitung, wo das Miteinander so gut gelinge, verlören Fremdheit und Angst an Raum, und es werde der Grundstein für gelingende Integration gelegt.

Politik
Dpa

Dokumentation
:Merkels Neujahrsansprache im Wortlaut

"Indem wir unserem Leben und unserer Arbeit nachgehen, sagen wir den Terroristen: Sie sind Mörder voller Hass, aber wie wir leben und leben wollen, das bestimmen nicht Sie. Wir sind frei, mitmenschlich, offen".

Politik
Angela Merkel

Sportpolitik
:Bach: Nach McLaren-Report «Maßnahmen und Sanktionen»

Berlin (dpa) - IOC-Präsident Thomas Bach hat nach den Enthüllungen des McLaren-Reports zum russischen Dopingsystem "geeignete Maßnahmen und Sanktionen" angekündigt. "Die dringendste Herausforderung sind die schockierenden Ergebnisse des jüngsten McLaren-Berichts zu Doping und Manipulation in Russland, die Glaubwürdigkeit und Integrität des Sports beschädigt haben", schreibt der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees in seiner Neujahrs-Botschaft. Der Chefermittler der Welt-Anti-Doping-Agentur, Richard McLaren, hatte Russland in seinen Reports Staatsdoping vorgeworfen.

Politik
Dpa

Bundesregierung
:Merkel ruft Deutsche zu Optimismus trotz aller Bedrohungen auf

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Deutschen zu Optimismus trotz aller Bedrohungen durch islamistischen Terror aufgerufen und vor Europa- und Demokratiemüdigkeit gewarnt. In ihrer vorab veröffentlichten Neujahrsansprache sagte sie, Demokratie, Rechtsstaat und gemeinsame Werte seien "der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus". Dem Hass gelte es, "unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegenzusetzen". Dass auch Flüchtlinge unter den Terroristen waren, sei "besonders bitter und widerwärtig". Im Kern bekräftigte sie ihre Flüchtlingspolitik.

Politik
Dpa

Menschenrechte
:Führende deutsche Mitglieder der Colonia Dignidad verurteilt

Santiago de Chile (dpa) - Chiles Oberster Gerichtshof hat in letzter Instanz drei Deutsche wegen ihrer Führungsrolle in der berüchtigten früheren Siedlung Colonia Dignidad verurteilt. Sie hätten sich der Bildung einer kriminellen Vereinigung schuldig gemacht. Das Gericht erhöhte deshalb das zuvor von einem Berufungsgericht festgelegte Strafmaß für Kurt Schnellenkamp, Gerhard Mücke und Karl van den Berg um je ein Jahr auf nun fünf Jahre. In der heute "Villa Baviera" genannten Anlage kam es ab 1961 zu systematischem Kindesmissbrauch. Der BND wusste seit 1966 von "KZ-ähnlichen" Methoden.

Politik
Dpa

Regierung
:Putin will keine US-Diplomaten ausweisen

Moskau/Washington (dpa) - Nach der Ausweisung russischer Diplomaten aus den USA wegen angeblicher Hackerangriffe setzt Kremlchef Wladimir Putin auf Deeskalation und verzichtet vorerst auf Gegenmaßnahmen.

Politik
Dpa

Regierung
:Putin will keine US-Diplomaten ausweisen - Trump lobt ihn

Moskau (dpa) - Nach der Ausweisung russischer Diplomaten aus den USA wegen angeblicher Hackerangriffe setzt Kremlchef Wladimir Putin auf Deeskalation und verzichtet vorerst auf Gegenmaßnahmen. "Wir werden niemanden ausweisen", sagte der russische Präsident in Moskau. Der designierte US-Präsident Donald Trump lobte ihn für diesen Schritt. Amtsinhaber Barack Obama hatte mit ungewöhnlich harten Sanktionen auf angebliche Hackerangriffe während des US-Präsidentschaftswahlkampfes reagiert. Die US-Behörden werfen Russland vor, mit Cyberattacken auf Computer der demokratischen Partei Donald Trump geholfen zu haben.

Politik
Dpa

Donald Trump
:Trump lobt Putin für Reaktion auf US-Sanktionen

Der designierte US-Präsident nennt den Verzicht des Kreml auf schnelle Gegenmaßnahmen einen "großartigen Schachzug".

Politik
Donald Trump

Konflikte
:UN-Sicherheitsrat will Samstag über Syrien-Resolution abstimmen

New York (dpa) - Der UN-Sicherheitsrat will morgen über eine Resolution zur bereits in Kraft getretenen Feuerpause und Gespräche über einen Friedensplan in Syrien abstimmen. Das sagte Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin nach einer Sitzung des Gremiums hinter verschlossenen Türen in New York. Russland und die Türkei hatten die Waffenruhe zwischen der syrischen Regierung und mehreren Rebellengruppen ausgehandelt. Die Türkei unterstützt in Syrien sunnitische Rebellen, Russland den Präsidenten Baschar al-Assad.

Politik
Dpa

Konflikte
:Putin: Russland weist vorerst keine US-Diplomaten aus

Moskau (dpa) - Nach der Ausweisung von russischen Diplomaten aus den USA wegen angeblicher Hackerangriffe setzt Kremlchef Wladimir Putin auf Deeskalation und verzichtet vorerst auf Gegenmaßnahmen. "Wir werden niemanden ausweisen", teilte der russische Präsident in Moskau mit.

Politik
Dpa

Jahresrückblick
:Bilder, die von 2016 bleiben

Das Jahr begann mit den Übergriffen auf Frauen in Köln und endete mit dem Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin. Diese Bilder zeigen, was im Jahr 2016 sonst noch passiert ist.

Politik
Jahresrückblick

Regierung
:Putin verzichtet vorerst auf Ausweisung von US-Diplomaten

Moskau (dpa) - Nach der Ausweisung von russischen Diplomaten aus den USA wegen angeblicher Hackerangriffe verzichtet Kremlchef Wladimir Putin vorerst auf Gegenmaßnahmen. "Wir werden niemanden ausweisen", teilte der russische Präsident mit. Zuvor hatte Außenminister Sergej Lawrow vorgeschlagen, als Reaktion auf die Ausweisung von 35 russischen Diplomaten ebensoviele US-Gesandte zu unerwünschten Personen zu erklären. Die US-Behörden werfen Russland vor, mit Cyberattacken auf Computer der demokratischen Partei dem späteren Wahlsieger Donald Trump geholfen zu haben.

Politik
Dpa

Bayern
:In Bayern Merkel wählen. Aber wie?

Ein Ehepaar aus Nürnberg wollte vor Gericht erreichen, dass man auch im Freistaat für die CDU stimmen kann. Ein irgendwie skurriles Anliegen? Ganz und gar nicht.

Politik
Bayern

Skigebiete
:Mr. Stubai und Co

Der Skitourismus in Österreich liegt in der Hand einiger weniger Liftkaiser. Ein kleiner Überblick über die bedeutendsten Seilbahn-Unternehmer des Landes.

SZ Plus
Politik
Skigebiete

Sri Lanka
:Milch für den Frieden

Braucht ein Land wie Sri Lanka Hilfe? Deutschland unterstützt auf der Insel den Neustart nach dem Bürgerkrieg - mit Zusammenkünften, Training und speziellen Kühen.

Politik
Sri Lanka

Chile
:Längere Haft für Sektierer

Drei Ex-Führungsmitglieder der deutsch-chilenischen Foltersekte Colonia Dignidad sind zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Politik
Chile

Brief an UN
:Merkmale eines Völkermords

Elf Nobelpreisträger fordern Rettung der Rohingya in Myanmar.

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Syrien
:Gefechte bei Damaskus

In vielen Teilen des Landes hält die Waffenruhe - doch mancherorts wird weiter gekämpft, in Wadi Barada und al-Bab zum Beispiel.

SZ Plus
Politik
Krieg in Syrien

Rumänien
:Staatskrise abgewendet

Präsident Iohannis ernennt den ehemaligen Telekom-Minister Grindeanu zum neuen Regierungschef. Die erste Kandidatin hatte er ohne Begründung abgelehnt - sie unterstützte aber wohl zu sehr Syriens Präsident Assad.

Politik
Rumänien

Türkei
:Verfassungsausschuss billigt Entwurf

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt seinem Ziel näher, in der Türkei ein politisches System zu errichten, das ihm mehr Macht gäbe. Der Verfassungsausschuss hat den Weg freigemacht.

Politik
Türkei

Wahlkampfauftakt
:Schicksalsjahr der Volksparteien

Für Union und SPD geht es 2017 um mehr als die Frage, wer künftig das Land führt. Die Bundestagswahl könnte auch darüber entscheiden, welche Zukunft sie noch haben.

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Fremdenfeindlichkeit
:"Hässliche Minderheit"

Rechtsextreme Umtriebe und die anhaltenden Pegida-Demos haben Sachsens Image beschädigt. Nun geißelt Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Populisten.

Politik
Fremdenfeindlichkeit

Sprache und Politik
:Wie Sprache bestimmt, wen man wählt

Die Linguistin Elisabeth Wehling über die Macht des Unbewussten, das Problem mit dem Satz "Wir schaffen das" und warum Populisten in der Politik gerade die Themen setzen.

SZ Plus
Politik
Sprache

Wahlrecht
:Durchkreuzt

Rainer Roth ist Anwalt in Bayern, hat dort auch seinen Wohnsitz. Das ist ein Problem. Denn Roth kann sein Kreuz nur bei der CSU machen, will bei der Bundestagswahl aber für die CDU stimmen. Wo das hinführt? Vor das Verwaltungsgericht.

Politik
Wahlrecht

DDR-Vergangenheit
:Ein Rekord für die Stasi

455 000 Menschen haben 2016 das ehemalige Gefängnis der Staatssicherheit in Berlin-Hohenschönhausen besucht - so viele wie noch nie.

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Nach dem Anschlag in Berlin
:Polizei widerspricht Prügel-Vorwürfen

Der im Zuge des Terroraktes am Berliner Breitscheidplatz irrtümlich verhaftete Pakistaner hat in einem Interview angegeben, misshandelt worden zu sein. Die Polizei widerspricht der Darstellung.

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Türkei
:Sein Werk

Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat sein Land ins Chaos geführt - ihm gebührt nicht noch mehr Macht.

SZ Plus
Politik
Türkei
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