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527 Artikel

Politik kompakt
:Waffenstillstand ja, Exil nein

Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi zeigt sich der Nato gegenüber verhandlungsbereit - unter einer Bedingung. Kurzmeldungen im Überblick.

Politik
Politik kompakt

Neonazis und der 1. Mai
:Internationale Nationale

Seit mehreren Jahren versuchen Neonazis den 1. Mai zum Tag der deutschen Arbeit umzudeuten. An diesem Sonntag wollen sie in Heilbronn gegen die drohende "Fremdarbeiterinvasion" auf die Straße gehen - und holen sich Unterstützung aus Tschechien.

Politik
1. Mai

Islamistischer Terror
:Der Dämon sitzt im Kopf

Die jüngsten Festnahmen von Terrorverdächtigen in Deutschland haben gezeigt: Die Sicherheitsbehörden sind wachsam. Den Kampf gegen den radikalen Islamismus können sie mit ihren Instrumenten trotzdem nicht gewinnen.

Politik
Terrorismus

Operation "Komet"
:Terrorverdächtige planten Splitterbomben-Anschlag

Die Gefahr war konkret, als die Ermittler der Operation "Komet" zugriffen: Die drei festgenommenen mutmaßlichen Al-Qaida-Mitglieder haben offenbar schon mit Anschlagsvorbereitungen begonnen - auch für den Großraum Düsseldorf.

Politik
Terrorverdächtige

Reform des Schengen-Abkommens
:EU plant neue Kontrollen

Die Flüchtlingswelle vor allem aus Afrika hat Folgen. Nach dem Vorstoß von Silvio Berlusconi und Nicolas Sarkozy zur Neuregelung der Grenzkontrollen lenkt die EU ein - und schlägt eine Reform des Schengen-Abkommens vor.

Politik
Flüchtlingspolitik

Japanischer Atomberater tritt zurück
:Tränen der Wut

Die japanische Regierung halte sich nicht an die Gesetze und rette sich lediglich mit Notlösungen über die Zeit. Die Vorwürfe wiegen schwer - schließlich äußert sie der Atomberater der Regierung. Unter Tränen trat der Professor jetzt zurück.

Politik
Atomkatastrophe in Japan

Pläne für Warnschussarrest
:Jugendstrafrecht - keine Kuschelecke

Immer wieder wird der Ruf nach einem schärferen Jugendstrafrecht laut. Dabei ist es schon jetzt nicht milder, nur flexibler als das Erwachsenenstrafrecht. Die wichtigsten Fragen zur Reform, die die Koalition nun beschließen will.

Politik
Warnschussarrest

Marokko: Blutbad in Marrakesch
:Anschlag auf die freie Debatte

"Nichts Schlimmeres hätte uns passieren können": Der Terrorakt von Marrakesch trifft auch die kritischen Geister in Marokko. Sie fürchten, dass die konservativen Kreise, die Vertreter einer rücksichtslosen Unterdrückung, die Katastrophe nach Kräften ausnützen.

Politik
Marrakesch

Nach Gewalttaten in Berlin
:Gesetz über Warnschussarrest kommt

Wie umgehen mit jugendlichen Gewalttätern? Trotz vielfältigen Protests will die Bundesregierung ein Gesetz zum Warnschussarrest beschließen, um potentielle Täter abzuschrecken. Die Haft ist an enge Voraussetzungen geknüpft - doch die Zahl der möglichen Fälle hoch.

Politik
Warnschussarrest

US-Sanktionen gegen Syrien
:Obama macht Druck

Die Menschen in Syrien lassen sich auch von dem brutalen Vorgehen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad nicht davon abhalten, für mehr Demokratie zu demonstrieren. Viele von ihnen zahlen dafür mit ihrem Leben. Mit Sanktionen erhöhen die USA den Druck auf Damaskus.

Politik
Proteste in Syrien

Gewalt gegen Demonstranten
:Sanktionen gegen Syrien

Wegen des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Regierung gegen die Protestbewegung haben die USA Vertraute von Staatschef Assad mit Sanktionen belegt. Auch die EU will Sanktionen verhängen.

Politik
Proteste in Syrien

Proteste in Syrien
:Armee schießt auf Demonstranten

"Gott, Syrien, Freiheit und sonst nichts": In Syrien sind wieder Zehntausende Regimegegner auf die Straße gezogen. Die Sicherheitskräfte eröffneten das Feuer und erschossen mindestens 24 Demonstranten.

Politik
Proteste in Syrien

FDP in der Krise
:Der Hunger bleibt

Nach dem Abgang von Guido Westerwelle als Parteichef versucht sich die FDP verzweifelt an einem Neuanfang. Ein neues Strategiepapier enthält jedoch mehr orthographische Fehler als zündende Ideen.

Politik
FDP

Politik kompakt
:SPD-Fraktionsvize für Burka-Verbot

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat sich für ein Verbot von Burkas in der Öffentlichkeit ausgesprochen. Zuvor hatte Belgien ein Verbot des Vollschleiers auf den Weg gebracht.

Politik
Politik kompakt

BKA schlägt in Düsseldorf und Bochum zu
:Operation "Komet": Terrorverdächtige festgenommen

Das Mobile Einsatzkommando des BKA hat in Düsseldorf und Bochum drei junge Männer festgenommen, die angeblich einen Terroranschlag mit selbstgebastelten Bomben planten. Dieser habe jedoch nicht unmittelbar gedroht, heißt es aus Ermittlerkreisen. Der Bundesinnenminister erklärte dennoch, eine "konkrete und bevorstehende Gefahr" sei abgewehrt worden.

Politik
Terrorverdächtige

Blutbad in Marrakesch
:Ein Anschlag, der aufs Königshaus zielt

Noch hat sich niemand zu dem Anschlag in Marrakesch bekannt, doch das Blutbad trägt die Handschrift radikaler Islamisten. Das Attentat traf Touristen, zielte aber vor allem auf König Mohammed VI.

Politik
al-Qaida

Bundesanwaltschaft: Schlag gegen Terrornetzwerk
:Drei mutmaßliche Al-Qaida-Mitglieder festgenommen

Beamte des Bundeskriminalamts haben drei Personen festgenommen, die mutmaßlich dem Terrornetzwerk al-Qaida angehören. Die drei Männer wurden bereits seit längerer Zeit überwacht. Der Innenminister spricht von einer "konkreten und bevorstehenden Gefahr durch den internationalen Terrorismus".

Politik
Terrorismus

Erziehung in Frankreich
:Prügel passé

Eine fessée, so nennt man in Frankreich einige Schläge auf den Hintern, und nicht wenige Eltern und Psychologen dort meinen, so etwas habe noch niemandem geschadet. In vielen Staaten ist die Prügelstrafe längst verboten, aber im Land der guten Manieren tut man sich schwer mit einer rein gewaltlosen Erziehung.

Politik
Prügelstrafe

USA: Sarah Palin und die Republikaner
:"Run, Sarah, Run"

Um Sarah Palin ist es verdächtig ruhig geworden. Doch mit einer neuen Webseite und gewohnt kämpferischen Reden bringt sie sich als Präsidentschaftskandidatin in Stellung. Warum die Frontfrau der Tea-Party-Bewegung trotzdem kaum Chancen hat.

Politik
Sarah Palin

USA: Kandidaten der Republikaner
:Obama vs. unbekannt

Präsident Obamas Zustimmungswerte haben ein Rekordtief erreicht. Trotzdem tun sich die Republikaner schwer, einen geeigneten Herausforderer für ihn zu finden. Zur Zeit macht vor allem ein Immobilienmogul von sich reden.

Politik
Republikaner

Syrien und die UN
:Der Bock auf dem Weg zum Gärtner

Syriens Führung lässt das Militär mit tödlicher Gewalt gegen Demonstranten vorgehen - und bewirbt sich zugleich um einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat. Nachdem der UN-Sicherheitsrat das Land nicht verurteilen will, berät die EU über Sanktionen.

Politik
Proteste in Syrien

FDP: Personaldebatte geht weiter
:Fraktionsvize stellt Vorstand in Frage

Schlechte Außenwirkung und gebrochene Wahlversprechen: FDP-Fraktionsvize Koppelin benennt in einem Papier schonungslos alle schwarz-gelben Fehler. Er fordert, den Fraktionsvorstand vorzeitig neu wählen zu lassen - und setzt so die ungeliebte Chefin Homburger unter Druck.

Politik
FDP

Attentat in Marokko
:Opferzahlen des Anschlags in Marrakesch steigen

Die Anzahl der Toten des Bombenanschlags auf ein Touristen-Café in Marokko steigt weiter: Bei der Detonation am Platz der Gaukler in Marrakesch starben mindestens 16 Menschen, viele von ihnen Franzosen, eine Holländerin und vermutlich auch ein Brite. Marokko versucht verzweifelt, Schaden für den Tourismus abzuwenden.

Politik
Terroranschlag in Marrakesch

Nahost: Hamas und Fatah versöhnen sich
:Der Coup von Kairo

Iranische Kriegsschiffe fahren durch den Suez-Kanal, Mubarak droht der Galgen und jetzt begraben die Palästinensergruppen Fatah und Hamas ihr Kriegsbeil. Eine neue Nahost-Architektur nimmt langsam Gestalt an. Der Westen ist nach fast 100 Jahren Dominanz plötzlich nur noch Zuschauer.

Politik
Hamas

Koalition in Baden-Württemberg
:Kompromiss mit Zähneknirschen

Winfried Kretschmann wird Deutschlands erster grüner Ministerpräsident, doch in seinem Kabinett hat die SPD die Schlüsselressorts an sich gerissen. Die Stuttgart21-Gegner dürften aber zufrieden sein: Das Verkehrsministerium geht an einen grünen Politiker.

Politik
Baden-Württemberg

Krieg in Libyen
:Gefechte um Grenzort - Tunesien protestiert

Aufständische und Truppen des libyschen Machthabers Gaddafi haben sich in der Nacht schwere Gefechte an der Grenze zu Tunesien geliefert. Durch mehrere Raketen sollen Flüchtlinge getötet worden sein - auf tunesischem Territorium.

Politik
Krieg in Libyen

Sarah Palin
:Die Königin der Fettnäpfchen

Bei einer möglichen Kandidatur für das Präsidentenamt steht sich Sarah Palin mit ihren dauernden Patzern selbst im Weg: Ob es nun um peinliche Wissenslücken, verbale Entgleisungen oder ihren dekadenten Lebensstil geht, die Polit-Diva schafft es immer wieder in die Schlagzeilen.

Politik
Sarah Palin

Die SPD und der Fall Sarrazin
:Gestern richtig, heute falsch

Lange waren sich Gabriel und Nahles in tiefer Antipathie verbunden. Inzwischen arbeiten der SPD-Chef und seine Generalsekretärin gut zusammen. Doch der überraschende Kompromiss mit Thilo Sarrazin belastet ihr Verhältnis.

Politik
SPD

Internationale Atomenergiebehörde
:"Syrien baute an Reaktor"

Vor fünf Jahren bombardierten israelische Kampfjets ein Ziel in Syrien. Jetzt bestätigt die Internationale Atomenergiebehörde: Das zerstörte Gebäude war ein Atomreaktor, den das Land heimlich bauen wollte.

Politik
Proteste in Syrien

Was die Guantanamo-Dokumente verraten
:Wir wissen nicht, was wir nicht wissen

Die Guantanamo-Papiere zeigen, wie sich eine unkontrollierte US-Exekutive eine Gefahr konstruiert und ihre eigene Wahrheit schafft. Die Paranoia der Bush-Regierung führte zu teils grotesken Verhören.

Politik
Guantanamo

Politik kompakt
:Thailand und Kambodscha legen Waffen nieder

Nach sieben Tagen Kampf verständigen sich Thailand und Kambodscha auf eine Waffenruhe. Zuvor bekämpften sich die beiden Staaten ohne Pause an der gemeinsamen Grenze. Mehrere Soldaten starben.

Politik
Politik kompakt

Politik in Belgien
:"Brechen Sie nicht in Panik aus, alles unter Kontrolle!"

Er ist seit mehr als einem Jahr abgewählt. Doch weil sich die Gewinner streiten, darf Belgiens Premier Yves Leterme weiter regieren: Er erklärt, wie das Regierungs-Provisorium funktioniert - und wie er es weiterführen will.

Politik
Regierungskrise in Belgien

Explosion in Marokko
:Anschlag auf Touristen-Café in Marrakesch

Die Regierung spricht von einem politisch motivierten Terrorakt - bei einer Explosion in einem belebten Touristen-Café in der marokkanischen Stadt Marrakesch sind mindestens 14 Menschen getötet und mehr als 20 zum Teil schwer verletzt worden. Auch Ausländer sollen unter den Opfern sein.

Politik
Anschlag in Marrakesch

Marokko
:Tödliche Explosion in Marrakesch

Blutbad in Marrakesch: Bei einer Detonation in einem Café auf dem zentralen Djemaa-el-Fna-Platz der marokkanischen Stadt sind zahlreiche Menschen getötet worden. Unter den Opfern sollen auch Ausländer sein. Die Regierung geht von einem Terroranschlag aus.

Politik
Marrakesch

Syrien: Gewalt gegen Opposition
:Der Westen scheitert mit Initiative gegen Syrien

Die Europäer sind mit dem Vorschlag gescheitert, die Gewalt in Syrien zu verurteilen. Russland und China weigerten sich, einem Entwurf zuzustimmen, appellierten dennoch an das Regime Baschar el-Assads.

Politik
Proteste in Syrien

Einigung von Hamas und Fatah
:Lieberman: Palästinenser haben rote Linie überschritten

Hamas und Fatah wollen ihren Streit beenden und eine Übergangsregierung bilden. Der israelische Außenminister Lieberman fürchtet, dass jetzt die radikalislamische Hamas auch im Westjordanland die Macht übernimmt - und Hamas-Terroristen aus den Gefängnissen entlassen werden.

Politik
Nahost

Urteil am Europäischen Gerichtshof
:Italien darf illegale Flüchtlinge nicht in Haft nehmen

Immer wieder kritisieren Menschenrechtler Italien wegen des harten Umgangs mit Flüchtlingen. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass das Land kein Recht hat, illegale Einwanderer zu verhaften, wenn sie sich der Ausweisung entziehen. Die Regierung in Rom protestiert: Das mache Abschiebungen unmöglich.

Politik
Europäischer Gerichtshof

"Rat der Weisen" zum Atomausstieg
:Töpfer sucht das Gegengift

Die Atomdebatte spaltet die Nation: Ex-Umweltminister Klaus Töpfer, der als Leiter der Ethikkommission live im TV schlichten soll, beklagt eine Vergiftung der Gesellschaft. Gleich bei der ersten öffentlichen Sitzung tut Eon-Chef Johannes Teyssen wenig dafür, das zu ändern - und hält ein Plädoyer für die Kernkraft.

Politik
Atom-Ausstieg

Hochzeit in London
:Scharfschützen für königlichen Schutz

Die Welt fiebert der Hochzeit von Prinz William und Kate entgegen. Polizei und Geheimdienste rüsten sich hingegen für einen der größten Sicherheitseinsätze der vergangenen 30 Jahre. Neben Terroristen fürchten sie auch gewaltbereite Studenten - und fanatische Fans.

Politik
Prinz William und Kate Middleton

Krieg in Lybien
:Rebellen bei Nato-Angriff getötet

Tödlicher Fehler: Bei einem Nato-Angriff sollen in Misrata mehr als zehn Rebellen getötet worden sein. US-Medien berichten, dass der Krieg bislang bis zu 30.000 Menschen das Leben gekostet hat.

Politik
Krieg in Libyen

Demokratie in Europa
:Die Potenz der Populisten

Zähe Kompromisse, langwierige Debatten, kaum noch unterscheidbare Parteien: Moderne Demokratie ist kompliziert, und sie ist oft sehr langsam. Das frustriert die Bürger - und ebnet Populisten den Weg.

Politik
Populismus Thilo Sarrazin Demokratie

Unruhen in Bahrain
:Demonstranten zum Tode verurteilt

Seit Wochen demonstriert die schiitische Minderheit in Bahrain gegen die sunnitische Herrscherfamilie. Hunderte wurden festgenommen. Nun greift ein Gericht mit aller Härte durch.

Politik
Bahrain

Linkspartei in Duisburg
:Antisemitisches Flugblatt auf der Homepage

Brisantes Flugblatt im Internetangebot der Linkspartei: Der Holocaust wird geleugnet, außerdem ist ein Symbol zu sehen, auf dem Hakenkreuz und Davidstern miteinander verbunden sind. Die Partei behauptet, das Papier sei "fälschlich veröffentlicht worden".

Politik
Die Linke Antisemitismus

Übergangsregierung in Belgien
:Die Lust am Provisorium

Die Wahlsieger sind unfähig, eine Koalition zu bilden. Deshalb regiert der abgewählte Premier einfach weiter. Woanders würde man das Chaos nennen, aber die Belgier haben sich seit einem Jahr bequem eingerichtet in dieser Konstellation. Sie könnte zum Dauerzustand werden.

Politik
Belgien Yves Leterme Regierungskrise

Hochzeit von William und Kate
:Promis mit Krone

Selbst ein Livestream von Bunga-Bunga-Partys würde die Menschen nicht so interessieren wie die Hochzeit von William und Kate. Die Faszination der Monarchie lebt vom Mythos der Auserwähltheit. Doch die Nachkommen der Queen benehmen sich wie Popstars.

Politik
Prinz William und Kate Middleton

Proteste im Jemen
:Tote und Verletzte bei Demonstrationen in Sanaa

Sicherheitskräfte feuerten in die Menge, die Opposition spricht von einem Massaker: Im Jemen sind bei Protesten gegen Präsident Salih mindestens zwölf Menschen getötet worden. Hunderte sollen verletzt worden sein.

Politik
Proteste im Nahen Osten

Politik in Palästina
:Fatah und Hamas wollen Frieden schließen

Die Anführer der zerstrittenen Palästinenser-Organisationen einigen sich überraschend auf eine Übergangsregierung. Noch in diesem Jahr soll es Neuwahlen geben.

Politik
Abbas Fatah-Bewegung

Baden-Württemberg
:Grün-Rot: Wein oder Essig

Einen Monat nach einer der erstaunlichsten Wahlen ist der grün-rote Koalitionsvertrag in Stuttgart unterzeichnet worden. Klar ist: In Baden-Württemberg gärt es. Damit Wein und nicht Essig daraus wird, muss der künftige Ministerpräsident Kretschmann klug sein wie Marc Aurel, integer wie Mutter Teresa und antriebsstark wie ein Daimler-Lkw. Ziemlich schwierig also.

Politik
Landtagswahl Baden-Württemberg

Obama und die Verschwörungstheoretiker
:Born in the USA

Andauernde Verschwörungstheorien veranlassen US-Präsident Obama, seine Geburtsurkunde ins Internet zu stellen - um zu beweisen, dass er Amerikaner ist. Es ist der bizarre Höhepunkt einer Auseinandersetzung, die immer wieder von rechten Republikanern geschürt wurde.

Politik
Barack Obama

Die SPD und der Kompromiss mit Thilo Sarrazin
:Am Anfang war der Fehler

SPD-Generalsekretärin Nahles will die Diskussion um den österlichen Kompromiss mit Sarrazin am liebsten sofort beenden. Dabei hätte die SPD-Spitze von Anfang an wissen können, dass die Hürden für einen Rauswurf viel zu hoch sind.

Politik
Thilo Sarrazin
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