HIV-Selbsttest: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert 2018, dass ein HIV-Test in den eigenen vier Wänden möglich sein soll.
Gesundheitspolitik

Spahn will HIV-Selbsttests frei zugänglich machen

Etwa 13 000 Menschen in Deutschland sind mit dem Aids-Erreger infiziert, ohne es zu wissen. Der Gesundheitsminister will mit dem Test nun "jene erreichen, die sich sonst nicht testen lassen würden".

Fragestunde mit der Kanzlerin

Revolutiönchen à la Merkel

Die neue Regierungsbefragung der Kanzlerin im Bundestag startet sanft und bleibt ungefährlich. Die AfD stellt zwar ihre Frage aller Fragen. Ein Höllenritt, wie Tony Blair solche Auftritte nannte, wird es für Merkel aber nicht.

Von Stefan Braun, Berlin

Regierungsbefragung

Merkel lobt "große Leistung" des Bamf

Die AfD-Abgeordneten gehen die Kanzlerin bei der ersten direkten Befragung im Bundestag hart an. Merkel bleibt gelassen und verteidigt ihre Linie. Neben Flüchtlingspolitik geht es in dem Schlagabtausch auch um Klima, Afghanistan und Mieten. Der Liveblog zum Nachlesen.

Von Jana Anzlinger, Xaver Bitz, Barbara Galaktionow und Gunnar Herrmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Rede im Deutschen Bundestag.
Bundestag

Zeit für Antworten

Kanzlerin Merkel muss sich im Parlament erstmals direkten Fragen der Abgeordneten stellen. Die Union hat das lange zu verhindern versucht.

Von Robert Roßmann, Berlin

Bamf-Skandal: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bamf-Chefin Jutta Cordt kommen zur Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zur Bamf-Affäre.
Chronologie der Bamf-Probleme

Vier Jahre Ärger und kein Ende

Der aktuelle Bamf-Skandal in Bremen ist nur eine Episode in einer langen Reihe von Pannen im Flüchtlingsamt. Szenen aus vier überforderten Jahren.

Von Gunnar Herrmann

Bundesministerium für Bildung und Forschung
Befristete Jobs

Die Bundesregierung macht sich unglaubwürdig

Kein Mensch soll grundlos nur auf Zeit eingestellt werden? Wer die Firmen drängt, Mitarbeiter besser zu behandeln, sollte ein Vorbild sein - kein abschreckendes Beispiel.

Kommentar von Alexander Hagelüken

Bundesregierung: Sitzung des Bundeskabinetts im Mai 2018 im Berliner Bundeskanzleramt.
Arbeitsverhältnis

Regierung beschäftigt Tausende Mitarbeiter mit sachgrundloser Befristung

Gleichzeitig schreibt sie Unternehmen vor, höchstens 2,5 Prozent der Mitarbeiter ohne Sachgrund zu befristen.

Sammelabschiebung
Neuer Bericht des Auswärtigen Amts

Lage in Afghanistan bleibt desaströs

Das Auswärtige Amt zeichnet trotz kleiner Fortschritte ein pessimistisches Bild. Das Papier dürfte die Debatte um Abschiebungen in das Land am Hindukusch erneut anheizen.

Von Nico Fried, Berlin, und Bernd Kastner

Pk Bundesinnenminister Seehofer
Der unterschätzte Innenminister

Was Seehofer könnte, wenn er wollte

Der Bundesinnenminister kann nur zuspitzen und spalten? Falsch. Horst Seehofer hat ein feines Gespür für die Schwächeren in der Gesellschaft. Sollte er den Mut haben, könnte er etwas leisten, was der Kanzlerin nicht mehr gelingt.

Kommentar von Stefan Braun, Berlin

Horst Seehofer
Seehofer im Innenausschuss

Tatort Bamf

In der Affäre um die Missstände im Asylbundesamt ist Innenminister Seehofer im Parlament als Chefaufklärer gefordert. Er will die Causa nutzen - für eine striktere Flüchtlingspolitik.

Von Constanze von Bullion, Bernd Kastner und Reiko Pinkert

BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Skandal um falsche Asyl-Bescheide

So wurde das Bamf zum Sündenbock

Skandalrufe, Schuldzuweisungen: Vor der Sitzung des Innenausschusses herrscht Duellstimmung in Berlin. Doch bei genauerer Betrachtung können die Probleme des Bamf nicht überraschen - sie erinnern an den Treuhand-Skandal der 90er Jahre.

Von Stefan Braun, Berlin

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht 2018 auf dem Landesparteitag der CDU Bremen.
Große Koalition

CDU wirft SPD "Doppelstrategie" in Asylpolitik vor

Zwischen den Koalitionspartnern knirscht es wieder, Streitpunkt dieses Mal sind die sogenannten Ankerzentren. CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer kritisiert insbesondere die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

People protest against Anti-immigration party Alternative for Germany (AfD) demonstration in Berlin
Protest gegen die AfD in Berlin

Als wäre mal wieder Loveparade

Die AfD ruft in Berlin zur bundesweiten Kundgebung auf, um mit Merkels Politik abzurechnen. Gegendemonstranten starten eine Protest-Karawane. Und haben die Hoheit auf den Straßen und der Spree.

Von Mike Szymanski, Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Staatsbesuch in China - in der Stadt Shenzen besichtigt die Kanzlerin einige Start-ups.
Besuch in China

Merkel in der bittersüßen neuen Welt

Mit einer Mischung aus Faszination und Entsetzen besichtigt die Kanzlerin in China eine Stadt mit lückenloser Videoüberwachung und ein Unternehmen, das Gesundheitsdaten von Millionen Menschen speichert.

Von Stefan Braun, Shenzhen

G20 Nations Hold Hamburg Summit 03:22
Kanzlerin in Russland

Wie Merkel mit Putin ins Geschäft kommen will

Die geplante Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland sorgt seit Jahren für politische Konflikte. Jetzt reist die Kanzlerin mit einem Angebot zu Putin, das dieser kaum ausschlagen kann.

Videokolumne von Stefan Kornelius

Bundestag
Bundesregierung

Deutschland braucht endlich einen außenpolitischen Plan

Trump zerstört die internationale Ordnung, Populisten untergraben die Europa-Idee. Zeit, dass die Bundesregierung erklärt, welche Rolle Deutschland in der Welt spielen soll. Ein europäisches Friedenscorps könnte ein guter Start sein.

Kommentar von Stefan Braun, Berlin

Bundestag
Haushaltsdebatte

Das Bamf, der Minister und sein dreifaches "vor meiner Amtszeit"

Horst Seehofer soll seinen Haushalt vorstellen, doch Berichte über Missstände im Flüchtlingsamt überschatten derzeit alles. Der Minister sagt: Ich war es nicht - und plädiert für einen Untersuchungsausschuss.

Von Stefan Braun, Berlin

Foreign observers examine chemical weapons scheduled to be destroyed at soviet military base of shikhany, saratov region, ussr, october 4th 1987, diplomats and military experts from 45 countries attended the event.
Moskaus Chemiewaffen

Lügen, Gift und Überläufer

Mitten in den Jahren der Entspannung nach dem Mauerfall lüftete der BND das Geheimnis des Kampfstoffes Nowitschok. Dieser Coup half bei den aktuellen Ermittlungen im Fall Skripal.

Von Georg Mascolo und Holger Stark

Zuwanderungspolitik

Wie damals bei Metallica

Was eint die Musiker mit der Asyl- und Integrationspolitik der Koalition? Der ständige Streit. Jetzt allerdings müssen CDU, CSU und SPD beweisen, dass sie auf der Bühne umsetzen können, was sie beschließen.

Gastbeitrag von Thomas Bauer

Berlin

Ihr könnt mich mal

Bei der Haushaltsdebatte im Bundestag hetzt und provoziert die AfD - und wird anschließend dafür gerügt. Und die Kanzlerin? Muss sich schwer zusammenreißen.

Von Nico Fried

Bundestag
Haushaltsdebatte

Die große Koalition streitet auf offener Bühne

Andrea Nahles legt sich im Bundestag nicht nur mit der Kanzlerin an - auch der CSU-Landesgruppenchef wird offen kritisiert. Wer so wie Dobrindt rede, schade dem Land, sagt die SPD-Chefin.

Von Jens Schneider, Berlin

Russischer Ex-Spion vergiftet
Geheimdienste

BND beschaffte Nervengift "Nowitschok" in den 90er Jahren

Bei einer Geheimoperation gelangte der deutsche Nachrichtendienst bereits Mitte der 90er Jahre durch einen Überläufer aus Russland an den gefährlichen chemischen Kampfstoff.

Von Georg Mascolo und Holger Stark

Bundestagsdebatte

Mit Bienen gegen die AfD

Angela Merkel hält eine sehr außenpolitische Haushaltsrede. Auf die scharfen Angriffe der Opposition geht sie kaum ein.

Von Gunnar Herrmann

In Bundestag, Government And Opposition Face Off Over Federal Budget
Bundestagsdebatte

Merkel verteidigt umstrittenen Haushaltsplan

Die Groko sei"über sich hinausgewachsen", sagt die Kanzlerin und äußert sich zu den Brennpunkten der Welt. Eine Rüge kassiert AfD-Fraktionschefin Weidel für Aussagen über Kopftuchträgerinnen.

Bundestag
Deutscher Bundestag

Haushaltsdebatte im Livestream

Verfolgen Sie die Debatte im Bundestag im Livestream.