Bettina Stark-Watzinger

Fördergeldaffäre

:„Sie machen das Gegenteil von dem, für das Sie als FDP stehen wollen“

Erneut diskutiert der Bundestag über die Fördergeldaffäre von Bettina Stark-Watzinger. Die Opposition macht der Bildungsministerin schwere Vorwürfe.

MeinungRegierung

:Sie darf bleiben, ist aber erledigt

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger von der FDP übersteht ihre Fördergeldaffäre wohl nur aus einem einzigen Grund.

Fördermittelaffäre

:Neue Chats, neue Fragen

Interne Nachrichten belasten erneut das Bundesbildungsministerium: Nahm die entlassene Staatssekretärin Sabine Döring die Verantwortung für die Fördermittelaffäre nicht ganz freiwillig auf sich?

Fördermittelaffäre

:„Die Ministerin lässt den ganzen Ausschuss bewusst im Dunkeln“

Schon wieder muss Bettina Stark-Watzinger im Bildungsausschuss unangenehme Fragen zur Fördergeldaffäre beantworten. Was sie sagt, stellt den CDU-Abgeordneten Thomas Jarzombek nicht zufrieden.

Fördergeldaffäre

:Keine Lust auf Details

Gleich 100 Fragen auf einmal hat die Union zu der Fördergeldaffäre gestellt, mit der Forschungsministerin Stark-Watzinger seit Wochen ringt. Die Bundesregierung antwortet ausweichend.

Fördergeldaffäre

:Kritik an Stark-Watzingers designiertem Staatssekretär

Noch bevor der FDP-Politiker Roland Philippi sein neues Amt antritt, werden interne Chats öffentlich. Nimmt auch er es nicht so genau mit der Wissenschaftsfreiheit?

Bildungsministerium

:Entlassene Staatssekretärin reicht Klage ein

Die im Zuge der sogenannten Fördergeldaffäre entlassene Staatssekretärin Sabine Döring will gerichtlich durchsetzen, dass sie öffentlich Stellung nehmen darf.

Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit?

:Stark-Watzinger weicht aus

Gleich zweimal muss sich Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger im Bundestag zu ihrer Fördergeldaffäre erklären. Sie klammert sich an die immer gleichen Antworten.

Wissenschaftsfreiheit

:Zweifel an Stark-Watzingers Darstellung

Die Fördergeldaffäre setzt der Forschungsministerin weiter zu. Wusste sie wirklich nichts von den umstrittenen Vorgängen in ihrem Haus? Im Bundestag muss sie nun Antworten liefern.

MeinungBettina Stark-Watzinger

:Eine Entschuldigung wäre das Mindeste

Nach dem Versuch, politisch unliebsame Wissenschaftler zu maßregeln, verrennt sich die Bundesforschungsministerin immer weiter. Ihre Erklärungen sind zutiefst unglaubwürdig.

Forschen und Gründen

:Auf der Suche nach den deutschen Stanfords

An den Universitäten wird überlegt, wie man leichter Start-ups ausgründen kann. Unterstützung kommt von der derzeit umstrittensten Ministerin aus Berlin.

Bettina Stark-Watzinger

:Noch ist die Sache nicht ausgestanden

Nachdem sie ihre Staatssekretärin geschasst hat, würde Bildungsministerin Stark-Watzinger ihren Fördergeld-Skandal gern für beendet erklären. Aber der Vorwurf einer Verletzung der Wissenschaftsfreiheit gibt noch Fragen auf.

Aktuelles Lexikon

:Bauernopfer

Beliebt bei allen, die keine Lust haben, die Verantwortung zu übernehmen, wenn etwas schiefgelaufen ist.

Uni-Proteste und Wissenschaftsfreiheit

:Erst taub, dann ahnungslos?

Das Bildungsministerium erwägt nach Gaza-Protesten an Unis, Gelder nach Gesinnung zu vergeben – und die Ministerin stellt sich erst mal dumm. Eine kurze Nachhilfe in Wissenschaftsfreiheit.

Fördermittel-Affäre

:Bildungsministerin Stark-Watzinger will sich von Staatssekretärin trennen

Sabine Döring soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Der Grund: Ihr Umgang mit propalästinensischem Protest an Berliner Hochschulen. Die Ministerin selbst lehnt einen Rücktritt ab.

MeinungForschungsministerin

:Staatssekretärin weg, Problem erledigt?

Ganz so einfach ist es nicht. Bettina Stark-Watzinger bleibt für das verantwortlich, was in ihrem Haus passiert. Und solange sie kritischen Fragen ausweicht, verstärkt sie den Eindruck, ihrem Amt nicht gewachsen zu sein.

Universitäten

:Wissenschaftler halten Stark-Watzinger für „untragbar“

Mehr als 2000 Hochschullehrer und Dozenten legen der FDP-Forschungsministerin den Rücktritt nahe. Der Vorwurf: politische Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit.

MeinungBafög

:Für euch hat die Ampel heute leider keine echte Reform

Ein kleines bisschen mehr Geld, aber keine strukturellen Verbesserungen: Mehr hat das Bundesbildungsministerium nicht zu bieten. Auf einem Gebiet ist das besonders auffällig.

Propalästinensische Proteste

:Kollidiert die Forschungsministerin mit der Wissenschaftsfreiheit?

Die FDP-Politikerin Bettina Stark-Watzinger wollte offenbar prüfen, ob kritischen Hochschullehrern Fördergelder gestrichen werden können. Kritiker fordern ihren Rücktritt.

MeinungWissenschaftsfreiheit

:Nachhilfe für die Bildungsministerin

Bettina Stark-Watzinger ließ prüfen, ob Professoren nicht die Fördermittel gekürzt werden können, wenn diese aufseiten propalästinensischer Demonstranten stehen. Zum Glück für die FDP-Politikerin: Angeblich gibt’s ja keine dumme Frage.

Bildung in Bayern

:Expertengremium fordert bessere Sprachförderung an Schulen

Sprache ist der Schlüssel zu einem besseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des Aktionsrats Bildung, der von der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft initiiert wurde.

MeinungPro und Contra

:Soll die Bundeswehr verstärkt an die Schulen gehen?

Zivilschutzübungen, über Krieg und Frieden reden, ein „unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr“ entwickeln: Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will Jugendoffiziere häufiger an die Schulen holen. Gehören sie dorthin?

MeinungKinder und Jugendliche

:Sie werden nicht gleich zu Mini-Soldaten

Die Bundesbildungsministerin will Zivilschutzübungen an Schulen. Die Aufregung darüber ist übertrieben. Über eine andere Idee von ihr sollte Deutschland dringend streiten.

Bildung

:Stark-Watzinger will Zivilschutzübungen an Schulen

Die Bundesbildungsministerin sieht Lehrkräfte in der Verantwortung, Kinder auf einen möglichen Kriegsfall vorzubereiten. Deshalb wünscht sie sich ein unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr.

Umfrage an Hochschulen

:Acht Prozent der Studierenden sind antisemitisch eingestellt

Das geht aus einer Befragung der Universität Konstanz hervor. Auch wenn der Anteil niedriger ist als in der Allgemeinbevölkerung, hält Bildungsministerin Stark-Watzinger die Zahlen für "besorgniserregend".

Bildung

:Was sich beim Bafög ändern soll

Studienstarthilfe, längere Förderung, aber monatlich nicht mehr Geld: Das Kabinett billigt den Gesetzentwurf des FDP-Bildungsministeriums. Im Bundestag ist mit Widerstand zu rechnen. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Bildungspolitik

:"Geld für Personal ist am wichtigsten"

Nach langem Ringen verabschieden Bund und Länder das Startchancenprogramm, mit dem sie sozial benachteiligte Schüler fördern wollen. Was sagen die Schulen dazu? Ein Gespräch mit dem Rektor Detlef Storm.

Judenhass in Schulen

:"Antisemitismus entgegentreten, aufklären und Werte vermitteln"

Was tun gegen Hass und Vorurteile an deutschen Schulen? Nach einer Expertenrunde in Berlin gibt es konkrete Forderungen.

Schule

:Sind Noten noch zeitgemäß?

Die Linke träumt von einer Schule ohne Zensuren, die FDP möchte sie am liebsten ab der dritten Klasse verpflichtend einführen. Wieder wird darüber gestritten, was für Schüler und Schülerinnen am besten ist.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Zehntausende Lehrer fehlen: Die Gründe - und mögliche Lösungen

Die Deutschen sind so unzufrieden mit den Schulen wie seit Jahren nicht. Zu Recht? Welche Probleme drängen am meisten?

Bettina Stark-Watzinger will 1,6 Milliarden Euro in die Umsetzung eines KI-Aktionsplans stecken. Zudem will sie die Entwicklung von Start-Ups fördern.

Digitalisierung an Schulen

:"In der freien Wirtschaft könnte man sich das nicht leisten"

Der Digitalpakt sollte Schulen mit Wlan, Laptops und Smartboards ausstatten. Bald läuft er aus, Bund und Länder streiten über die Nachfolge. Was das Programm gebracht hat - und was Schulen wirklich benötigen.

Studium

:"Für uns Studierende ist das eine Katastrophe"

Die Ampelkoalition hat versprochen, das Bafög zu reformieren. Nun soll ausgerechnet dort gespart werden. Welche Auswirkungen hat das auf die Förderung?

MeinungSchulen

:Geld ist der Schlüssel

Ausgerechnet ein Prestigeprojekt von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger kommt nicht voran: die Förderung sozial schwacher Schüler. Denn die Länder sperren sich.

Schulen

:Milliardenzank um arme Schüler

Mit dem Startchancen-Programm will die Regierung rund 4000 Brennpunktschulen helfen. Zu denen zählt die Grund- und Stadtteilschule Alter Teichweg in Hamburg. Doch wird sie wirklich profitieren?

#IchbinHanna

:"Ich würde gerne an der Uni bleiben"

Seit Monaten streiten Politik und Wissenschaft über das Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Ein Reformvorschlag des Forschungsministeriums erntet nun Kritik. Die Diskussion zeigt, wie sich die Erwartungen an die Arbeitswelt verändert haben.

Freie Demokraten

:Zerrupft und "kampfeslustig"

Vor ihrem Parteitag hofft die FDP, trotz einer Reihe von Niederlagen bei Landtagswahlen wieder zurück in die Spur zu finden. Wie tragfähig ist dieser Zweckoptimismus?

Taiwan

:Im Schatten der chinesischen Weltmacht

Bettina Stark-Watzinger ist per Linienflug nach Taiwan gereist, es gibt nicht mal einen roten Teppich. Egal. Dass die Ministerin als erstes deutsches Regierungsmitglied seit 26 Jahren da ist, reicht schon, um Peking zu provozieren.

MeinungEin-China-Politik

:Eine Insel mit Anschluss

Erstmals seit 1997 fährt eine Bundesministerin nach Taiwan. Das ist weder besonders mutig noch eine Brüskierung Pekings.

Wissenschaft

:Deutschland und Taiwan vereinbaren Forschungskooperation

Bei ihrem Besuch lobt Bildungsministerin Stark-Watzinger die Inselrepublik als "Wertepartner". Es ist die erste deutsche Ministerreise nach Taiwan seit 26 Jahren. China nennt den Besuch einen "ungeheuerlichen Akt".

MeinungHochschulen

:Professor wird nur, wer es sich leisten kann

Nach Protesten über prekäre Arbeitsverhältnisse will das Bildungsministerium die akademischen Zeitverträge reformieren. Wem das hilft? Jungen Wissenschaftlern jedenfalls nicht.

Internationale Beziehungen

:Eine Liberale auf heikler Mission

Kein Regierungsflugzeug, eine Mahnung des Auswärtigen Amtes und eine Protestnote Chinas: Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger begibt sich mit ihrer Taiwan-Reise auf schwieriges Terrain.

Brisanter Taiwanbesuch

:Bundesforschungsministerin reist nach Taiwan

Stark-Watzingers Reise Anfang nächster Woche ist der erste deutsche Ministerbesuch in dem demokratischen Inselstaat seit einem Vierteljahrhundert. Mit Protesten Chinas wird gerechnet.

MeinungBildungsgipfel

:Das Gemotze aus den Ländern

FDP-Bundesministerin Stark-Watzinger lädt ein, um die Probleme an den Schulen zu besprechen. Nichts als Show? Von wegen.

Nationaler Bildungsgipfel

:Ein sehr leiser Startschuss

Fehlende Lehrkräfte, Lerndefizite, ungleiche Chancen: Die Schulen stecken in großen Schwierigkeiten. Die Erwartungen an den Krisengipfel der Bundesbildungsministerin waren hoch - doch dann sagten fast alle Kultusminister ab.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Lehrerverband zum Bildungsgipfel: "Geld alleine macht keinen Unterricht"

Ein Bildungsgipfel soll drängende Probleme in der Schule lösen. Aber wie? Antworten von Simone Fleischmann, Präsidentin des bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes.

MeinungDigitalisierung

:Deutschland auf der Zielgeraden ohne Ende

"Schnell und unbürokratisch" sollten Studierende eine Winterhilfe von 200 Euro bekommen, hieß es im September. Der Winter jedenfalls ist nun bald rum.

Energiepauschale für Studierende

:Das lange Warten auf die Einmalzahlung

Bundesweit hoffen Millionen Studierende auf die versprochenen 200 Euro vom Bund. Woran es hakt - und wann die Einmalzahlung kommen könnte.

Ampelkoalition

:Fracking, Atomkraft und Verbrennungsmotor

Wenn die FDP "Technologieoffenheit" sagt, meint sie in der Regel Dinge, die bei den Grünen starkes Unwohlsein auslösen. So geht das Pingpongspiel zwischen den ungleichen Parteien weiter.