FDP

Die AfD? - "Würde sich nur in Mordor wohlfühlen"

Das zumindest vermutet CSU-Chef Markus Söder. Jedes Jahr legen sich Politikerinnen und Politiker für ihre Reden freche Sprüche zurecht, um den politischen Gegner zu ärgern. Der Aschermittwoch 2021 in Zitaten.

Lindner: Pauschale Lockdown-Verlängerung nicht verhältnismäßig

Zudem hätte die Bundesregierung die Grundlinien ihrer Politik im Bundestag erläutern müssen, sagte FDP-Chef Christian Lindner.

FDP will Innenstadt beleben

Die Liberalen Anke Henniger und Marc Fiedler setzen auf Aktionen wie "Buy local", eine Lösung für den Seebahnhof und den Erhalt des Hotels Bayerischer Hof.

Von Peter Haacke, Starnberg

Ein Jahr nach der Thüringen-Wahl: Was bleibt vom Fall Kemmerich?

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringischen Ministerpräsidenten wurde als politischer Tabubruch verstanden. Sowohl die AfD als auch die CDU stimmten für ihn. Die Wahl stürzte nicht nur Thüringen, sondern auch die Bundes-CDU und die FDP in die politische Krise.

Allein vor leeren Rängen

Beim traditionellen Dreikönigstreffen versucht Parteichef Lindner, sich und die Anhänger für das Wahljahr in Stimmung zu bringen. Er kritisiert Pandemie-Maßnahmen, warnt vor höheren Steuern - und zügelt sich im Ton.

Von Daniel Brössler, Berlin

"Der Staat muss sein wie ein antiker Athlet: schlank und stark"

Der FDP-Klimapolitiker Lukas Köhler und die künftige Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal sprechen anlässlich des Dreikönigstreffens der Liberalen über die Grenzen des freien Marktes und die Frage, welches Wachstum Deutschland nach der Corona-Krise braucht.

Interview von Daniel Brössler und Detlef Esslinger

Und jetzt nochmal von vorne

Das vergangene Jahr lief alles andere als gut für die Liberalen. Beim Dreikönigstreffen muss Parteichef Lindner seine Leute für all die Wahlkämpfe 2021 motivieren - in einem leeren Saal.

Von Daniel Brössler, Berlin

Merkel: Finanzhilfen "nicht bis ultimo"

Erstmals spricht die Kanzlerin von einem möglichen Ende der Unterstützung für Betroffene. Ob die üppigen Zahlungen bei andauerndem Lockdown im Januar fortgesetzt würden, lässt sie offen.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Welche Bedeutung hat die FDP in der Corona-Krise?

Die FDP hat sich gegen das neue Bevölkerungsgesetz ausgesprochen. Damit setzen die Liberalen die Kritik an dem Corona-Maßnahmenkatalog der Koalition fort, ohne sich gleichzeitig den Verschwörungsideologen und Hetzern anzuschließen, kommentiert SZ-Autor Daniel Brössler.

Infektionsschutzgesetz: Die Einordnung zur Aufregung

Das Infektionsschutzgesetz ist umstritten. Manche Kritik ist abstrus, moniert Verfassungsrechtler Alexander Thiele. Doch auch er wünscht sich mehr Parlamentsbeteiligung.

Jean-Marie Magro

Zwei Jahre Minister, 4500 Euro Ruhegehalt

Die Altersversorgung ehemaliger Ressortchefs ist in bestimmten Fällen allzu üppig, findet die FDP. Sie möchte das nicht länger hinnehmen. Am Freitag debattiert der Bundestag darüber.

Von Robert Roßmann, Berlin

Lass mal sehen

Mit Veröffentlichungen von Stadtratsunterlagen im Internet sind viele Kommunen eher geizig. Als Argument dient dabei der Datenschutz. Die Rechtslage ist für den Laien jedoch sehr unübersichtlich - ein Beispiel aus Geretsried

Von Florian Zick

Opposition will Rechte des Bundestags stärken

Die Regierung entscheide über Einschränkungen des täglichen Lebens der Bürger und stelle die Parlamente vor vollendete Tatsachen, beklagt die FDP. Die Linke sieht eine "Verselbstständigung der Exekutive".

Von Daniel Brössler und Boris Herrmann, Berlin

Spahn will dauerhaft Sonderrechte

Jens Spahn plant ein Gesetz, das seinem Gesundheitsministerium im Fall einer "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" umfangreiche Eingriffe erlauben soll. Der Entwurf wird scharf kritisiert.

Von Kristiana Ludwig, Berlin

FDP nominiert Marc Salih für 2021

Ein Poinger wird Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Ebersberg-Erding.

Ein Tweet zu viel

Thomas Kemmerich, der kurzzeitige FDP-Ministerpräsident Thüringens, will weitermachen. Er plant, bei der Landtagswahl im April wieder Spitzenkandidat seiner Partei zu werden. Mit der Hilfe des Bundesverbands darf er nicht mehr rechnen.

Von Daniel Brössler, Berlin

FDP-Präsidium distanziert sich von Kemmerich

Nach neuen Aussagen Kemmerichs zu seiner Wahl mithilfe der AfD will ihm die Spitze der Bundespartei jede Unterstützung versagen, sollte er in Thüringen erneut als Spitzenkandidat antreten.

Untersuchungsausschuss will Herausgabe des Wirecard-Insolvenzgutachtens

Linke, Grüne und FDP haben einen entsprechenden Antrag beim Amtsgericht München gestellt. Sie erhoffen sich so einen ungeschönten Blick auf das Unternehmen.

Von Klaus Ott und Nils Wischmeyer

Selbst Kubicki hat sein Pulver nach sechs Minuten verschossen

Anne Wills Gäste diskutieren über die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung - und sind sich schrecklich einig. Vernichtend fällt das Urteil der Runde zum schwedischen Weg aus.

TV-Kritik von Thomas Hummel

FDP nominiert "norddeutsche Dern"

Eva Maria Schmidt aus Hallbergmoos wird zur Kandidatin des Stimmbezirks 214 für die Bundestagswahl bestimmt.

Von Peter Becker, Allershausen