Deutschland

Aktuelles Lexikon

:9. Mai 1945

Das Datum, an dem Russland traditionell den Sieg über Hitlerdeutschland feiert – einen Tag später als die übrigen Nationen der Siegermächte, aus einem bestimmten Grund.

Hohe Spritpreise

:„Kurz nach 12 Uhr sollte man wirklich nur im Notfall tanken“

Andreas Mundt, der Chef des Bundeskartellamts, das schon mal als „Ansammlung zahmer Stallhasen“ beschimpft wird, soll dafür sorgen, dass die Spritpreise sinken. Aber wie will er das schaffen?

LiveBundespolitik

:Niederlage für die Koalition: Entlastungsprämie scheitert im Bundesrat

Die Bundesregierung wollte, dass Unternehmen ihren Mitarbeitern bis zu 1000 Euro steuerfrei zahlen können. Daraus wird nun nichts.

Steuerschätzung

:Trumps Krieg kostet Deutschland viele Milliarden

Bund, Länder und Gemeinden müssen bis 2030 auf Einnahmen von insgesamt fast 88 Milliarden Euro verzichten. Für die Misere hat Finanzminister Klingbeil einen Hauptverantwortlichen ausgemacht.

Podcast „Auf den Punkt“

:AfD in Sachsen-Anhalt: Die große Krise der Demokratie

Eine aktuelle Umfrage sieht die AfD bei 41 Prozent. Der Politologe Albrecht von Lucke über die Gründe und mögliche Szenarien nach der Landtagswahl.

Reifenhersteller

:Continental streicht 1600 Stellen in Deutschland

Insgesamt sollen bei der Kunststoff- und Kautschuk-Sparte Contitech 3000 Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren. Die Stellen sollen in kostengünstigere Länder verlagert werden.

Parteispendenaffäre

:AfD verliert Verfahren um Millionenspende

Die AfD wollte 2,3 Millionen Euro von der Bundestagsverwaltung zurück, die das Geld wegen Verdachts auf eine Strohmann-Spende einbehalten hat. Doch die Partei scheitert vor Gericht.

Inklusion

:„Das bedeutet halt, dass unsere Menschenrechte unzumutbar sind“

Die Bundesregierung will Menschen mit Behinderungen mehr Barrierefreiheit verschaffen – aber Unternehmen damit nicht „unverhältnismäßig stark“ belasten. Nicht nur Betroffene kritisieren die Reform.

Innere Sicherheit

:Wer hinter der neuen Terrorgruppe HAYI steckt

Seit einigen Wochen reklamiert ein noch wenig bekanntes Netzwerk Anschläge in Europa für sich – auch in München. Geheimdienste befürchten, die Täter könnten einen staatlichen Auftrag aus Iran haben.

Baumarktketten

:Wer darf Orange tragen?

Die Baumarktkette Obi hat sich ihren Farbton schützen lassen, doch Hornbach und Globus mögen Orange auch – ebenso wie die Niederlande und die Müllabfuhr. Nun muss der Bundesgerichtshof entscheiden.

MeinungSachsen-Anhalt

:Der Rekordwert für die AfD ist noch nicht mal das Schlimmste

Vier Monate vor der Landtagswahl haben sich die politischen Verhältnisse in dem Bundesland ganz grundsätzlich verschoben. Befeuert von der Sehnsucht nach Tabula rasa.

MeinungTankrabatt

:Manchmal ist Nichtstun besser

„Er funktioniert so leidlich“: Friedrich Merz ist selbst nicht überzeugt vom Tankrabatt, den seine Regierung gerade erst beschlossen hat. Wie will er das Land so dazu bringen, sich in der Krise aufzurappeln?

Alexander Schweitzer

:In die zweite Reihe geht er nicht

In anderthalb Wochen muss der rheinland-pfälzische Ministerpräsident sein Amt abgeben. Nun hat er sich zum SPD-Fraktionschef wählen lassen. Mit anderen Worten: Er nimmt einen neuen Anlauf.

Vor Landtagswahl

:AfD erreicht Umfragerekord in Sachsen-Anhalt

Vier Monate vor der Landtagswahl bekommt die rechtsextreme AfD so viel Zustimmung wie noch nie. Die Stimmung im Land ist düster, der CDU bleibt nur ein kleiner Trost.

Lebensrettende Transplantationen

:Neuer Organspende-Vorstoß aus dem Bundestag

Sollte man einer Organspende ausdrücklich zustimmen müssen – oder reicht es, wenn man nicht widerspricht? Die Frage spaltet quer durch die politischen Lager, wie ein Gesetzentwurf zeigt.

MeinungBaden-Württemberg

:Die sieben Leben des Thomas Strobl

Der CDU-Politiker kennt sich mit Rückschlägen aus – und wenn er etwas bewiesen hat, dann Steherqualitäten. Nun soll Thomas Strobl in Stuttgart Landtagspräsident werden.

Konjunktur

:Auftragsschub für die deutsche  Industrie

Im März gab es ein überraschend starkes Auftragsplus. Konjunkturexperten bleiben angesichts hoher Energiepreise und des Iran-Kriegs skeptisch.

Debatte

:Lasst sie uns endlich verbieten

Die AfD liegt in Sachsen-Anhalt bei mehr als 40 Prozent. Wenn das demokratische System nicht kollabieren soll, muss sich der Umgang mit der Partei ändern – oder besser noch: die Verteilung des Wohlstands in Deutschland.

Debatte

:Stresstest für die Zeitenwende

81 Jahre nach der Kapitulation von Nazideutschland schwingt sich die Bundesrepublik auf, wieder zur stärksten konventionellen militärischen Macht in Europa zu werden. Kann das gut gehen?

Arbeitsmarkt

:Ohne Erfahrung keinen Job – ohne Job keine Erfahrung

Firmen verlangen Erfahrung von Bewerbern, bieten aber selbst kaum Praktika oder Werkstudierendenjobs an. Damit könnte die deutsche Wirtschaft dem eigenen Nachwuchs schaden.

Institut der deutschen Wirtschaft

:IW senkt Konjunkturprognose für 2026 deutlich

Der Iran-Krieg wirkt sich merkbar auf die deutsche Wirtschaft aus. Das IW sieht in diesem Jahr nur noch ein Wachstum von 0,4 Prozent – zuvor lag die Prognose bei 0,9 Prozent.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat die Hürde für das Einsetzen eines Untersuchungsausschusses erhöht. Demnach ist künftig für die Einberufung nicht mehr ein Fünftel, sondern ein Viertel der Abgeordneten notwendig. 79 Abgeordnete stimmten am ...

Baden-Württemberg

:Das steht im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU

2021 war der Klimaschutz das zentrale Anliegen von Grünen und CDU. In der neuen Regierung des designierten Ministerpräsidenten Cem Özdemir hat die Wirtschaft Priorität.

ExklusivSexualisierte Gewalt

:Wurden Missbrauchsopfer aus „Ignoranz“ nicht entschädigt?

Betroffenen von Missbrauch könnte aus Unwissen viel Geld aus Unfallversicherungen entgangen sein. Die Linke im Bundestag fordert Aufklärung, doch die Bundesregierung sieht keinen gesetzlichen Handlungsbedarf.

MeinungMigration

:Deutschland zahlt einen hohen Preis für Dobrindts plakative Grenzpolitik

Der Innenminister ist stolz auf den Rückgang der Asylgesuche. Aber er missachtet dabei europäisches Recht – und verfehlt mit seinen härteren Regeln zudem ein strategisches Ziel der Bundesregierung.

Ein Jahr Grenzkontrollen

:Was Dobrindts umstrittene „Migrationswende“ gebracht hat

Vor einem Jahr kündigte die Bundesregierung einen Knallhartkurs in der Migrationspolitik an. Seither sanken die Asylzahlen. Aber ist das wirklich eine Folge der geänderten Politik?

Schließung von Curevac

:„Mit dieser Wucht hätten wir nicht gerechnet“

Biontech hat erst kürzlich den früheren Rivalen Curevac übernommen. Jetzt steht fest, dass der Standort Tübingen mit mehr als 800 Mitarbeitern dichtgemacht wird. Dafür gab es Anzeichen, sagt ein Betriebsrat.

Baden-Württemberg

:Hagels Mann fürs Grobe schult um

Tobias Vogt attackierte als Generalsekretär der CDU-Baden-Württemberg gerne die Grünen. Nun soll er als Fraktionschef für eine stabile Koalition mit genau dieser Partei Sorge tragen.

Wahlkampf in Sachsen-Anhalt

:Wer kann hier Wirtschaft?

Seit 100 Tagen ist Sven Schulze Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Sein Hauptthema ist die Wirtschaft, sein Hauptgegner die AfD. Erstmals vor der Landtagswahl im September treffen die Kontrahenten im Wahlkampf direkt aufeinander.

Podcast „Auf den Punkt“

:Schwarz-rote Regierung: So schlecht wie ihr Ruf?

Die Koalition aus SPD und Union regiert seit einem Jahr. Nach außen dringt vor allem Streit – doch was hat sie trotzdem geschafft?

Mit 86,5 Prozent im Amt bestätigt

:An Spahn führt nun kein Weg mehr vorbei

Die Unionsabgeordneten wählen Jens Spahn für weitere drei Jahre an ihre Spitze. Was das für Bundeskanzler Merz bedeutet.

MeinungBanken

:Der Unicredit-Chef ist nicht der Dealmaker, der er gerne wäre

Andrea Orcel macht die schwerfälligen Prozesse in Europa dafür verantwortlich, dass er die Commerzbank noch immer nicht übernehmen konnte. Es könnte aber auch an seinen eigenen Fehlern liegen.

MeinungKapitalismus

:Die Deutsche Post gibt’s weiterhin, aber nur in Deutschland

Am Ende aller Umbenennungen, vorerst zumindest: Die Ex-Bundespost heißt jetzt DHL Group. Immerhin eine Würdigung, die fast so schön klingt wie Haribo.

Die Bundesregierung muss sich nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder jetzt mit aller Kraft gegen die US-Pläne zur Truppenreduzierung in Deutschland wehren. „Bei aller Coolheit und aller Coolness - das sind ernstzunehmende Vorgänge, wenn Soldaten ...

Ein Jahr Schwarz-Rot

:Was die Bundesregierung bislang geschafft hat

Nicht jeder Streit ist eine Krise – auch wenn das mancher von der Regierung denkt. Friedrich Merz ist es nach einem Jahr für eine Bilanz zu früh, doch es zeigt sich: Die Arbeit von Schwarz-Rot trägt durchaus Früchte.

Berlins Olympia-Bewerbung

:So alt sah die Zukunft noch nie aus

100 Jahre nach den NS-Spielen: Deutschlands Hauptstadt will sich um Olympia ab 2036 bewerben – unter anderem mit einer kindlichen Ringelreih-Idee.

MeinungKoalition

:Die nächsten zwölf Monate müssen unbedingt besser werden

An diesem Mittwoch ist Friedrich Merz ein Jahr im Amt. Manches haben er und seine Regierung abgearbeitet. Vieles haben sie in der falschen Reihenfolge angefangen. Etliches geht im Streit unter.

Commerzbank/Unicredit

:Eine Offerte aus Mailand, die gar nicht mal so schön ist

Das Übernahmeangebot der italienischen Großbank für die Commerzbank liegt unter dem Börsenkurs. Aber Unicredit-Chef Orcel sagt, er habe einen langen Atem. Lässt sich die Übernahme noch verhindern?

MeinungParteien

:Mit einer Annäherung an die AfD würde die Union nur verlieren

Die Umfragewerte der Rechten steigen und steigen - was viel mit der Krise der Koalition zu tun hat. Doch wer nun mit dem Abriss der Brandmauer oder einer Minderheitsregierung liebäugelt, ahnt nicht, was er anrichten würde.

SZ am Abend

:Nachrichten vom 4. Mai 2026

Was heute wichtig war.

MeinungIndustrie

:Diese Scheidung ist sinnvoll, Thyssenkrupp muss die Stahlsparte abgeben

Es ist eine Geschichte des andauernden Scheiterns: Schon mehrfach gab es Gespräche über den Verkauf von Deutschlands größtem Stahlhersteller. Nie führten sie zu einer Lösung. Trotzdem bleibt eine Trennung sinnvoll.

Bundesregierung

:Koalition sucht Wege aus der Krise

Nach den Streitereien der vergangenen Woche bemühen sich Union und SPD zum ersten Jahrestag ihres Bündnisses um eine Rückkehr zur Sacharbeit. Allerdings wächst die Kritik am Kanzleramtschef.

Aktuelles Lexikon

:Kieselstein

Vom Transport im Wasser glatt geschliffener Gesteinsbrocken, an Flussufern zu finden. Mit dem sich Bundeskanzler Friedrich Merz keinesfalls vergleichen will.

Karsten Wildberger

:Er verändert das Land – aber kaum jemand merkt’s

Seit einem Jahr hat Deutschland einen Digitalminister: Karsten Wildberger, einen „Mann von außen“. Hat es etwas gebracht?

MeinungZölle

:Ja, Europa darf es wagen, Trump die Stirn zu bieten

Die Autozoll-Attacke des amerikanischen Präsidenten bedroht eine ganze Industrie. Die Europäer sollten erkennen, dass ihre Strategie der Schwäche gescheitert ist – und gegenhalten. Die Instrumente dafür gibt es längst.

Subventionen

:Mathe mit Merz

Der Kanzler sucht Spielräume im Haushalt und hat sie bei der Förderung erneuerbarer Energien ausgemacht. Dabei gäbe es eine Reihe von Subventionen, bei denen sich viel mehr sparen ließe – und sogar sinnvoll.

Landesregierung

:Kai Wegner steckt in Berlin fest

Er macht alles anders als Friedrich Merz, aber spätestens seit seinem unglücklichen Tennisspiel leidet der Regierende Bürgermeister unter ähnlichem Beliebtheitsmangel. Gut vier Monate vor der Wahl wird das für seine CDU zum Problem.

Gema-Abstimmung

:Weniger Geld für Geringverdiener

Die Fördergelder der musikalischen Verwertungsgesellschaft Gema sollen zugunsten der U-Musik neu verteilt werden. Das konnten die E-Musiker letztes Mal gerade noch verhindern. Und dieses Mal?