Deutschland

Wie die CSU immer tiefer in die Krise rutscht

Affären, ein Rücktritt und kaum Ideen: Vom einstigen Selbstbewusstsein der CSU ist nicht mehr viel übrig. Welchen Anteil hat Parteichef Söder am Absturz der letzten "großen Volkspartei"? Eine Analyse.

Von Roman Deininger, Andreas Glas und Johann Osel

Nürnberg hat jetzt einen Gefühlseinstellungskubus

Der Club war ja schon immer Kunst. Nun dürfen sich Fans zur Gefühlskontrolle auch noch in einen "Emotionsregulator" begeben. Alt-OB Maly hatte da schon eine prominente Testperson im Auge.

Von Olaf Przybilla, Nürnberg

"Ihr seid alle Joschka Fischers Kinder, Jamila"

Wie einmütig die Grünen für Waffenlieferungen in die Ukraine werben, lässt manche Mitglieder ratlos zurück. Die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer im Streitgespräch mit der Abgeordneten Jamila Schäfer.

Interview von Constanze von Bullion und Katharina Riehl, Berlin

ESC-Klatsche: Buchmacher sehen Deutschland auf letztem Platz

Deutschland wird beim Eurovision Song Contest nach Erwartung von Wettanbietern auch in diesem Jahr eine krachende Niederlage erleben.

NRW-Wahl: Warum ohne die Grünen nichts geht

Vor der Wahl in NRW liegen SPD und CDU fast gleichauf. Die Grünen können sich wahrscheinlich einen Koalitionspartner aussuchen.

Von Tami Holderried und Jana Stegemann

Scholz und Putin sprechen wieder miteinander

Nach dem Massaker von Butscha sah Kanzler Scholz lange Zeit keinen Sinn mehr darin, mit Präsident Putin zu sprechen. Jetzt bricht er das Schweigen.

"Vor einem Jahr hätte ich noch gedacht: Das sind die größten Gegner, die wir haben"

Der Politiker Karl Bär hat im vierten Anlauf den Sprung in den Bundestag geschafft und ist nun als Grüner zudem in der Regierungsverantwortung. Über einen Arbeitsplatzwechsel, der auch ein Perspektivwechsel ist.

Von Marie Heßlinger

Freitag, der 13.

Eigentlich wollte die FDP Olaf Scholz im Verteidigungsausschuss vor sich hertreiben, doch am Ende haben die Liberalen den Ärger.

Von Mike Szymanski, Berlin

327 Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden

Staatsfeind statt Staatsdiener: Bundesinnenministerium informiert über Verfassungsgegner bei Bundeswehr, Bundespolizei und anderen Behörden. Die Entlassung solcher Beamter soll beschleunigt werden.

Von Constanze von Bullion, Berlin

Sie könnte Super-Ministerin werden

Die Grüne Mona Neubaur war in Nordrhein-Westfalen bisher recht unbekannt. Nach der Wahl am Sonntag dürfte sie zur Königsmacherin werden: Schwarz-Grün, Rot-Grün oder Ampel - ohne sie geht nichts. Ein Porträt.

Von Christian Wernicke, Düsseldorf

Steag steht vor der Aufteilung

Einer der größten Stromerzeuger Deutschlands beschließt, seine Kohlekraftwerke von seinem Geschäft mit Ökostrom zu trennen. So wollen Städte im Ruhrgebiet ihre schwierige Beteiligung loswerden.

Von Benedikt Müller-Arnold, Düsseldorf

Geteilte Meinungen zu Scholz-Auftritt im Verteidigungsausschuss

Berichten zufolge verließen einige Parlamentarier den Raum, nachdem Scholz auf Fragen zur Ukraine-Politik ausweichend geantwortet habe.

Jährlich mehr als 100 Fälle von Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden

Kontakte zu rechten Parteien, zu Hooligan-Gruppen oder in die Reichsbürger-Szene: Bei Bundeswehr, Polizei und Nachrichtendiensten fielen in den vergangenen drei Jahren 327 Rechtsextremisten in den eigenen Reihen auf.

Erster Corona-Todesfall in Nordkorea

Die Lage ist offenbar dramatisch: Nur einen Tag, nachdem Nordkorea die angeblich ersten Corona-Infektionen gemeldet hat, wird bereits von Toten berichtet. Deutschland diskutiert über ein Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn, die Inzidenz ist wieder unter 500.

Nachrichten aus Deutschland und aller Welt

Duell der Grundrechte

Was ist wichtiger, Klimaschutz oder Eigentum? Der Bundesgerichtshof muss klären, ob die neue Dämmschicht über den Zaun des Nachbarn ragen darf.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Warum also nicht gleich heiraten?

Der WDR lässt die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten von CDU und SPD ausgerechnet da aufeinandertreffen, wo sich Paare das Jawort geben. Kein Wunder, dass kein Duell daraus wird.

Von Jana Stegemann, Düsseldorf

Sportvereinen droht ein dickes Steuerproblem

Die Vereine können sich nach einem Gerichtsurteil nicht mehr von der Umsatzsteuer auf Mitgliedsbeiträge und andere Einnahmen befreien lassen. Nun könnten hohe Nachzahlungen fällig werden.

Von Stephan Radomsky, München

Steuerschätzer erwarten Geldsegen - Lindner bremst Ausgabenwünsche

Finanzminister Christian Lindner, FDP, sagte am Donnerstag in Berlin: Sollte es in den nächsten Jahren höhere Einnahmen geben, da gelte dann für ihn Konsolidierung vor zusätzlichem Konsum.

Den Absturz vor Augen

Die schwarz-gelbe Koalition in NRW steht vor dem Aus, denn die FDP muss bei der Landtagswahl am Sonntag mit herben Verlusten rechnen. Einer der Gründe dafür kandidiert auf Platz zwei der FDP-Liste: Schulministerin Yvonne Gebauer.

Von Paul Munzinger und Christian Wernicke, Düsseldorf

Steuereinnahmen höher als erwartet

Experten rechnen mit gut 40 Milliarden Euro mehr in diesem Jahr. Lindner warnt vor "Jubelmeldungen".

Von Henrike Roßbach, Berlin

Aufbruch

Elisabeth Sobotka wird 2024 Intendantin der Berliner Staatsoper Unter den Linden.

Von Egbert Tholl

Muss es wirklich wieder Jamaika sein?

Ministerpräsident Günther würde gern die schwarz-grün-gelbe Koalition fortsetzen. Die FDP zeigt sich offen, die Grünen verweisen auf ihr klar besseres Wahlergebnis. Und nennen weitere Gründe, die für ein Zweierbündnis mit der CDU sprechen.

Von Peter Burghardt, Hamburg

Sonnendächer für Kasernen

Ein SPD-Vorschlag bringt den milliardenschweren Klima- und Transformationsfonds als Geldgeber für die Bundeswehr ins Spiel. Dabei geht es vor allem um Gebäude.

Von Mike Szymanski, Berlin

Wahlkampf im Schatten des Krieges

Löchrige Straßen, geschlossene Bäder, das waren mal die Aufreger in Nordrhein-Westfalen. Dann kamen Corona, die Flut, der Einmarsch in die Ukraine. Und jetzt? Müssen Politiker im Wahlkampf mit Polizeischutz auf die Bühne.

Von Roman Deininger, Jana Stegemann und Christian Wernicke, Düsseldorf

Fast alles wieder gut

Die Führung in Kiew ist bemüht, den Streit mit Berlin endgültig abzuhaken. Doch ein Besuch des Kanzlers ist weiter nicht geplant - aus Angst vor Erwartungen, die er nicht erfüllen kann.

Von Daniel Brössler, Berlin

Kinderzimmer voller Waffen

Weil ein Hinweisgeber die Polizei rief, wurde in Essen möglicherweise der Anschlag eines 16-Jährigen auf zwei Schulen vereitelt. Der Fall wirft die Frage auf: Wann kann das soziale Umfeld Taten verhindern?

Von Marcel Laskus und Veronika Wulf

Rechtsaußen Höcke strebt an die Macht

Nach der jüngsten Wahlniederlage verschärft sich der Richtungskampf, beim Parteitag im Juni könnte Björn Höcke nach dem Chefposten greifen. Der AfD droht ein beispielloses Beben.

Von Markus Balser, Berlin

Ukrainischer Außenminister lobt Deutschland

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba will in Berlin bei den Fraktionsführungen im Bundestag dafür werben, dass die Ukraine einen EU-Kandidatenstatus erhält.

Spätabtreibung oder Totschlag?

Eine Ärztin und ein Arzt entbinden ein gesundes Mädchen, die schwer behinderte Zwillingsschwester töten sie im offenen Uterus. Der Fall hat nun zum dritten Mal die Justiz beschäftigt.

Von Verena Mayer, Berlin

Kuleba wirbt in Berlin für EU-Kandidatenstatus der Ukraine

Dmytro Kuleba, der ukrainische Außenminister, hat bei seinem Deutschland-Besuch eindringlich für den baldigen Beginn des EU-Beitrittsprozesses mit seinem Land geworben.

Zwei Brüder sollen Anschläge auf Maisfelder verübt haben

In ganz Bayern schauen Landwirte auf ein Verfahren in Neustadt an der Aisch: Es geht um gefährliche Sabotage, Streitereien - und angeblichen Hörverlust.

Von Olaf Przybilla, Neustadt an der Aisch

Habeck: Auf russische Energie-Sanktionen vorbereitet

Der Westen hat angesichts des Ukraine-Kriegs beispiellose Sanktionen gegen Russland verhängt - jetzt kommt eine Antwort aus Moskau. Von dort heißt es, damit sei das Anlegen von Vorräten mit russischem Gas in den Speichern Europas künftig verboten. Die Details sind unklar.

Material für Bombe bei Schüler entdeckt

In Essen-Borbeck hat die Polizei ein Gymnasium und eine Realschule geschlossen. Zuvor gab es einen SEK-Einsatz bei einem 16-Jährigen. Die Polizei hat dort Waffen und zahlreiche rechtsextreme Schriftstücke gefunden.

Bundesregierung will Hartz-Sanktionen weitgehend entschärfen

Die meisten Geldabzüge wegen Fehlverhaltens sollen bis Mitte 2023 wegfallen. Das haben die Grünen durchgesetzt - gegen den Willen der FDP.

Von Alexander Hagelüken und Roland Preuß

Schöner wohnen mit Tieren

Eine Berliner Ausstellung über Architektur und Artenschutz zeigt, wie der Egalitarismus vom Menschen auf andere Spezies überspringt.

Von Peter Richter

Habeck: Russland beliefert Töchter von Gazprom Germania nicht mehr

Die Sanktionen Russlands gegen westliche Energie-Unternehmen treffen laut Wirtschaftsminister Robert Habeck auch Deutschland.

Moskau: Sanktionen gegen ehemalige Gazprom-Töchter

Anfang April hatte der russische Staatskonzern Gazprom seine deutsche Tochter aufgegeben - seitdem ist Gazprom Germania unter staatlicher deutscher Kontrolle. Nun steht das Unternehmen auf einer russischen Sanktionsliste.

Was darf ein "Museum von Weltrang" kosten?

Im Landtag wird heftig debattiert über die Kosten für die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. Die Opposition wittert einen Skandal, weil sich Markus Söder unbedingt verwirklichen wollte.

Von Johann Osel, Nürnberg/München

Länder sehen schwere Mängel beim Entlastungspaket

Auf einer Sondersitzung des Bundesrates zum Ergänzungshaushalt des Bundes sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), das Paket gehe stark zulasten der Länder. Zudem erreichten die Hilfen zum Teil jene nicht, die sie am meisten nötig hätten.

Das koloniale Erbe der Hafenstadt

Zu Hamburgs DNA gehört auch der Kolonialismus und doch verschweigt man ihn gerne - besonders in der Hafencity und der Speicherstadt.

Von Andrea Tapper, Hamburg

Das große Versprechen

Was Geld in Ordnung bringen könne, werde mit Geld in Ordnung gebracht. Das sicherten Politiker aus Bund und Land nach der Flutkatastrophe im Sommer zu. Und wie sieht es wirklich aus?

Von Jana Stegemann

Kritik an Mitflug von Sohn: Lambrecht will reagieren

Wegen eines Mitfluges ihres Sohnes in einem Regierungshubschrauber steht die Verteidigungsministerin in der Kritik. Rechtlich, betont die Ministerin, sei alles sauber gelaufen. Zugleich zeigte sie Verständnis über die Diskussionen darüber - und will reagieren.

Die Macht am Rhein

SPD und CDU brauchen den Sieg im großen Nordrhein-Westfalen, um ihren Anspruch als Volkspartei wieder zu festigen. Ganz nebenbei könnte ein Erfolg als Beleg dafür herhalten, dass ihre Topleute auf dem richtigen Kurs sind.

Von Robert Roßmann und Mike Szymanski, Berlin