Cem Özdemir

Boris Palmer

:Disruption? Genau sein Ding

Boris Palmer soll nun für Cem Özdemir in Baden-Württemberg als „Rat für Staatsmodernisierung“ ran an die Bürokratie. Eine Kettensäge schwäbischer Bauart wird er dafür nicht brauchen.

Baden-Württemberg

:Palmer soll Özdemir beim Bürokratieabbau unterstützen

Nach dem Sieg der Grünen bei der Landtagswahl war viel spekuliert worden, ob der umstrittene OB Tübingens einen Posten in der Regierung bekommen könnte. Er soll jetzt „Rat für Staatsmodernisierung“ werden.

„The Länd“

:Regionalmarketing auf Speed

Wie klingt Baden-Württemberg? Nachdem das Bundesland die Welt jahrelang mit gelben Stickern zugepflastert hat, versucht es nun, mit dem Song  „The Länd“ in den Gehörgängen kleben zu bleiben.

MeinungGrüne Urabstimmung

:Cem Özdemir steckt im Palantir-Dilemma

Baden-Württembergs Landespolizei bereitet den Einsatz der Software Gotham der umstrittenen US-Firma Palantir vor.  Die grüne Basis dürfte den Ministerpräsidenten in eine heikle Lage bringen.

Bahn

:Stuttgart 21: Noch einmal drei Milliarden Euro teurer

Das Großprojekt wird nicht nur zwölf Jahre später fertig als geplant, sondern soll auch wesentlich mehr kosten: 14,5 statt 11,5 Milliarden Euro. Sind nun wenigstens diese Zahlen belastbar?

Stuttgart 21

:„Die Bahn hat bei der Umsetzung gravierende Fehler gemacht“

Nicole Razavi leitet das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg und ist eine Befürworterin des Tiefbahnhofs. Vorwürfe wegen ihrer Aussagen aus dem Jahr 2011 weist die CDU-Politikerin von sich – und rechnet mit dem Bauherrn ab.

MeinungStuttgart 21

:Probleme benannt. Probleme gebannt?

Bahnchefin Evelyn Palla benennt schonungslos die Missstände bei Stuttgart 21. Dieser neue Stil verdient Anerkennung. Doch es drohen neue Risiken.

Banken

:Ex-Staatssekretär Nimmermann von den Grünen soll Bundesbank-Vorstand werden

Der frühere Staatssekretär unter Wirtschaftsminister Robert Habeck soll laut „Handelsblatt“ Nachfolger von Burkhard Balz werden, dessen Amtszeit im August endet.

MeinungBaden-Württemberg

:Ambitionen in der Bildungspolitik: unbefriedigend

Die Regierung von Cem Özdemir hat sich in der Wirtschaftspolitik viel vorgenommen. Dabei könnte sie in einem anderen Bereich wesentlich mehr bewirken.

Regierungserklärung Cem Özdemir

:„Des Hemd schwitzt net von alloi“

Wirtschaft, Wachstum, Wohlstandssicherung: Cem Özdemir setzt in seiner ersten Regierungserklärung klare Prioritäten für Baden-Württemberg – und löst ungewollt eine Ermahnung aus.

MeinungBaden-Württemberg

:Das überaus nützliche System der Staatssekretäre

Der Posten des Junior-Ministers erfreut sich auch bei der neuen Regierung von Cem Özdemir großer Beliebtheit. Warum nur?

MeinungBaden-Württemberg

:Cem Özdemirs Wahl sendet ein starkes Signal Richtung Berlin

Nun also ist der Superrealo Ministerpräsident und regiert mit der CDU. Und natürlich beflügelt das die Fantasien, dass Schwarz und Grün auch eine Option für den Bund ist.

Ministerpräsident von Baden-Württemberg

:Cem Özdemir ist am Ziel. Aber 19 Koalitionsstimmen fehlen ihm

Cem Özdemir folgt auf Winfried Kretschmann. Damit hat Baden-Württemberg den zweiten grünen Regierungschef. Der Start verläuft etwas holprig.

Baden-Württemberg

:Özdemir zum Ministerpräsidenten gewählt

Nach 15 Jahren mit Winfried Kretschmann an der Spitze bekommt Baden-Württemberg einen neuen Regierungschef.

Baden-Württemberg

:Özdemir setzt auf bewährte Kräfte, die CDU überrascht

Das Kabinett von Cem Özdemir in Baden-Württemberg steht. Der christdemokratische Koalitionspartner holt einen Brückenbauer.

Baden-Württemberg

:Özdemir: „Auch ich werde keinen Fiat fahren, sondern ’nen Daimler“

Grüne und CDU in Baden-Württemberg stimmen für den Koalitionsvertrag. Und der designierte Regierungschef Cem Özdemir? Empfiehlt sich als Mann der Mitte – und der Bundesregierung, endlich ihre Arbeit zu machen.

MeinungBaden-Württemberg

:Die sieben Leben des Thomas Strobl

Der CDU-Politiker kennt sich mit Rückschlägen aus – und wenn er etwas bewiesen hat, dann Steherqualitäten. Nun soll Thomas Strobl in Stuttgart Landtagspräsident werden.

Baden-Württemberg

:Das steht im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU

2021 war der Klimaschutz das zentrale Anliegen von Grünen und CDU. In der neuen Regierung des designierten Ministerpräsidenten Cem Özdemir hat die Wirtschaft Priorität.

Baden-Württemberg

:Hagels Mann fürs Grobe schult um

Tobias Vogt attackierte als Generalsekretär der CDU-Baden-Württemberg gerne die Grünen. Nun soll er als Fraktionschef für eine stabile Koalition mit genau dieser Partei Sorge tragen.

Baden-Württemberg

:Grün-Schwarz spart auf Kosten der Opposition

Cem Özdemir wollte eigentlich die Regierung in Stuttgart schlanker aufstellen. Gestrichen wird nun an anderer Stelle – und das trifft AfD und SPD.

MeinungBaden-Württemberg

:Wird Boris Palmer der schwäbische Elon Musk?

Der parteilose Tübinger Oberbürgermeister könnte in Baden-Württemberg Staatsrat für Bürokratieabbau werden. Es wäre eine Personalie mit Wucht.

Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg

:Streit über Polizei-Software stellt Özdemir auf die Probe

Die Grünen in Baden-Württemberg stehen vor ihrer ersten Urabstimmung. Es geht darum, den umstrittenen Einsatz der Palantir-Software durch die Landespolizei zu stoppen. Dabei haben Cem Özdemir und Manuel Hagel bereits etwas anderes vereinbart.

MeinungRegierungsbildung in Baden-Württemberg

:Wird Manuel Hagel alle überraschen?

Oder nimmt er den vorgezeichneten Weg als Innenminister unter Cem Özdemir? Die CDU hat sich in Baden-Württemberg sechs von elf Ministerien gesichert – in einem könnte Hagel weit kommen.

MeinungBaden-Württemberg

:Die grüne Landtagspräsidentin wird zum Opfer des Posten-Pokers

Muhterem Aras ist seit 2016 die oberste Repräsentantin des Stuttgarter Landtags. Sie hat das Amt nicht perfekt geführt, aber mehr daraus gemacht als viele ihrer Vorgänger. Trotzdem lässt Cem Özdemir zu, dass sie weichen muss.

Baden-Württemberg

:Reißt euch zusammen

Die CDU hätte sich nach der Niederlage in Baden-Württemberg fragen können, ob sie Fehler gemacht hat. Stattdessen hat sie gebockt. Dass das in Zeiten wie diesen keine so gute Idee war, scheinen sie jetzt auch in der Partei verstanden zu haben.

MeinungRegierungsbildung

:Das Stuttgarter Modell: erst die Posten, dann das Programm

Grüne und CDU einigen sich erst einmal, wer welche Ministerien im Kabinett Özdemir erhält. Das lässt sich als Ausweis dafür deuten, dass das Vertrauen zwischen den Partnern so ausgeprägt nicht ist.

Baden-Württemberg

:CDU stellt sechs von elf Ministern im Kabinett Özdemir

Nach einem langen Sondierungspoker einigen sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, auf erste Projekte und sogar ein konkretes Datum.

MeinungBaden-Württemberg

:Die engen Spielräume des Cem Özdemir

Das christdemokratische Nachwahlgetöse in Baden-Württemberg hat den Blick auf die Probleme verstellt, vor denen der grüne Wahlsieger steht. Die Ansprüche der CDU sind nur ein Teil davon.

Manuel Hagel

:Ein Wahlverlierer nimmt die CDU mit in die Wirklichkeit

In Baden-Württembergs CDU gärt noch die Enttäuschung über die Niederlage gegen die Grünen bei der Landtagswahl, manche liebäugeln mit der AfD. Fraktionschef Hagel gibt nun die Richtung vor.

MeinungBaden-Württemberg

:Die AfD sortiert sich rascher als die neue Regierung. Das sollte Grünen und CDU Mahnung genug sein

Die Wähler in Baden-Württemberg haben Grünen und CDU ein starkes Mandat für die Fortsetzung ihrer Koalition erteilt. Cem Özdemir und Manuel Hagel müssen diese Chance nutzen, damit die AfD nicht noch stärker wird.

MeinungBaden-Württemberg

:Cem Özdemir muss die Opposition nicht fürchten – aber die CDU

Die Kontrolle der Regierung ist eine Kernaufgabe jedes Parlaments. Aber wie soll das gehen im Vier-Parteien-Landtag von Baden-Württemberg, wenn die größte Oppositionspartei AfD heißt und die SPD nur noch zehn Abgeordnete hat?

MeinungDeutschland

:Über den Wahlerfolg entscheidet die Vertrauenswürdigkeit, nicht das Charisma

Cem Özdemir hat in Baden-Württemberg gewonnen, weil er verlässlich daherkam. Das mögen die Deutschen. Womit man bei Dieter Reiter in München ist, der nicht an Anziehungskraft verloren, sondern das Entscheidende verspielt hat.

MeinungBaden-Württemberg

:Neuwahlen wird es nicht geben. Aber eine stabile Regierung Özdemir wohl auch nicht

Eine von Cem Özdemir geführte grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg könnte bequem regieren, von der Opposition droht kein Ungemach. Wären da nicht die kulturellen Gegensätze und die internen Probleme der Partner in spe.

Baden-Württemberg

:Grüne laden CDU zu Sondierungen ein

Ziel der Gespräche sei es, Koalitionsverhandlungen vorzubereiten. Die CDU will am Freitagabend über das Angebot der Grünen entscheiden.

Baden-Württemberg nach der Wahl

:Kommen sich Özdemir und Hagel nun näher?

In verspannter Atmosphäre laden Baden-Württembergs Grüne die CDU zu Sondierungen ein, um die Koalitionsverhandlungen vorzubereiten. Zeit und Ort dürfen die Christdemokraten bestimmen.

MeinungKommunalwahlen in Hessen

:Die Grünen sollten aus dem schlechten Ergebnis ihre Schlüsse ziehen

Im landesweiten Trendergebnis liegt die Partei hinter CDU, SPD – und der AfD. Der Wahlsieg in Baden-Württemberg hatte eben sehr viel mit dem Kandidaten zu tun.

Geschichtsbild

:Der junge Cem Özdemir

Der Aufstieg zum Ministerpräsidenten war Cem Özdemir, dem Sohn türkischer Einwanderer, nicht in die schwäbische Wiege gelegt.

Baden-Württemberg nach der Wahl

:CDU im Abkühlmodus

„Schweigen ist das Gebot der Stunde“, heißt es bei der Vorstandssitzung der CDU in Stuttgart. Man wolle sich nun in Ruhe auf die Gespräche mit den Grünen vorbereiten und keine neuen Forderungen mehr erheben.

Debatte

:Sie nennen ihn „Tschem“

Cem Özdemir gewinnt Wahlen in einem Land, in dem ihn die einen als zu türkisch und andere als zu wenig türkisch ansehen. Warum Zuwanderungsgeschichte noch immer eine Projektionsfläche ist – für Integrationshoffnungen, Verlustängste, Selbsthass und Stolz.

MeinungDeutschland

:Die Grünen wollen weg von Belehrung und schlechtem Gewissen

Nach neun verlorenen Wahlen siegt die Partei plötzlich. Die Partei? Nein, der Spitzenkandidat in Baden-Württemberg. Die Lehre daraus: Mit einem klaren und pragmatischen Kurs gewinnt man Menschen.

MeinungBaden-Württemberg

:Der Wahlkampf ist vorbei, das gilt auch für die CDU

Rotation im Amt des Ministerpräsidenten, die komplette Übernahme ihres Wahlprogramms in den Koalitionsvertrag: Baden-Württembergs CDU hat nach der knappen Niederlage gegen die Grünen jedes Maß verloren. Sie sollte sich rasch besinnen.

Bündnis 90/Die Grünen

:„Jens Spahn kann sehr dreist sein“

Die Idee der Union, das Ministerpräsidentenamt in Baden-Württemberg zu teilen, weist Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann scharf zurück. Und sie erklärt, welche Lehren sie aus dem Erfolg von Cem Özdemir zieht.

Stimmhafte Laute

:So spricht man Cem Özdemirs Namen richtig aus

Viele machen es falsch, dabei sind die Fehler leicht zu vermeiden. Die gute Nachricht: Man benötigt dafür kein abgeschlossenes Studium der Phonetik.

Boris Palmer

:Der Mann, der Fantasien beflügelt

Der Tübinger OB ist bisher eher als Polarisierer aufgefallen. Doch jetzt, nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg, wird er als Brückenbauer gehandelt – zwischen Grünen und CDU.

CDU Baden-Württemberg

:Aufstehen, Krönchen richten, Ansprüche stellen

Für mögliche Koalitionsverhandlungen mit den Grünen stellt die CDU Baden-Württemberg Bedingungen: Cem Özdemir solle erst mal „den grünen Laden entgiften“, heißt es.

Aktuelles Lexikon

:Was bedeutet eigentlich schwäbisch?

Berühmter Dialekt, der seit Generationen Mundartforscher beschäftigt und Politiker zu einem Duell veranlasst, wer denn nun der schwäbischere Schwabe sei.

MeinungParteien

:Nein, die Wahl in Baden-Württemberg endete nicht unentschieden

Die Verliererin, die CDU, will nach zwei Jahren den Ministerpräsidenten stellen, weil der Sieg der Grünen so knapp war. Aber so funktioniert Demokratie nicht.

Baden-Württemberg

:Hagel bietet Rücktritt an – CDU-Landesvorstand lehnt ab

Nach der knappen Wahlniederlage war der Landes-Parteichef bereit, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Das Angebot sei klar und einstimmig abgelehnt worden, heißt es von einem Sprecher.

CDU nach der Wahl in Baden-Württemberg

:Frisch verloren ist halb gewonnen

Die CDU hat ihr Wahlziel verfehlt. Aus der Pattsituation im künftigen Landtag aber zieht sie Selbstbewusstsein. Die Ideen reichen bis zum „israelischen Modell“ – also dass Özdemir und Hagel sich als Regierungschefs abwechseln könnten.