Volker Wissing

dpa-Nachrichten

  1. Umwelt
    :Expertenrat: Verkehr hinkt beim Klimaschutz hinterher

  2. Klimaschutzgesetz
    :Klima-Expertenrat äußert sich zum Treibhausgas-Ausstoß 2023

  3. Reform des Klimaschutzgesetzes
    :Wissing und Lindner erhöhen Druck

  4. Fragen & Antworten
    :Fahrverbot am Wochenende - Wissing schreckt Autofahrer auf

  5. Fahrverbote?
    :Neuer Koalitionsstreit um Klimaschutz im Autoverkehr

  6. Verkehr
    :Greenpeace: Warnung vor Fahrverboten ist „Armutszeugnis“

  7. Verkehr
    :Klimaziele: Wissing warnt vor Fahrverboten am Wochenende

  8. Verkehr
    :NRW-Verkehrsminister fordert Tempo für Infrastrukturfonds

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Weitere Artikel

Klima
:Expertenrat: Deutlich mehr Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor als erlaubt

Der Bericht des Wissenschaftsgremiums ist vor allem im Hinblick auf den Koalitionsstreit zum Klimaschutzgesetz interessant. Bundesverkehrsminister Wissing hatte bereits vergangene Woche mögliche Fahrverbote angedroht.

SZ PlusDebatte über Fahrverbote
:Was Wissing wirklich will

Der Bundesverkehrsminister droht mit Fahrverboten am Wochenende, obwohl er selbst der Letzte ist, der diese will. Was dahinter steckt und wie es jetzt weitergeht.

Von Vivien Timmler

SZ PlusMeinungFahrverbote
:Wissing ist hilflos und selbst schuld daran

Der Minister muss sich endlich ernsthaft damit beschäftigen, wie die CO₂-Emissionen im Verkehr sinken können. Seine Flucht nach vorn zeigt vor allem eins: Seine Unfähigkeit, selbst zu handeln.

Kommentar von Vivien Timmler

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Klimaschutz: Kommt es wirklich zu einem Fahrverbot?

Deutschland muss laut Gesetz das Klima schützen, schafft es aber nicht. Laut FDP-Verkehrsminister Volker Wissing gibt es deshalb zwei Möglichkeiten: Das Gesetz ändern oder ein Fahrverbot im Autoverkehr am Wochenende. Kommt es so weit?

Von Franziska von Malsen und Vivien Timmler

Streit um Klimaschutz
:Wissing droht mit Fahrverboten

Sollten die Ampelfraktionen nicht bald das Klimaschutzgesetz ändern, müsse der Auto- und Schwerlastverkehr eingeschränkt werden, teilt der FDP-Bundesminister mit. Zuletzt verfehlte sein Sektor die CO₂-Ziele deutlich.

SZ PlusExklusivVolker Wissing
:„Digitalisierung scheitert in den Köpfen, auch in der Politik“

Viele bezweifeln, dass Deutschland Digitalisierung kann. Volker Wissing nicht. Warum es im Alltag trotzdem hapert, KI aus China für den Minister nicht infrage kommt und die Liebe zum Papier so wahnsinnig zäh ist.

Interview von Jannis Brühl und Vivien Timmler; Fotos: Friedrich Bungert

SZ PlusVolker Wissing
:Ja, was will er denn nun?

Bundesverkehrsminister Volker Wissing strebt einen Infrastrukturfonds an. Doch über das "Wie" möchte er lieber nicht reden. Das tun dafür andere.

Von Claus Hulverscheidt und Vivien Timmler

Verkehrspolitik
:Neuer Grenzwert für Cannabis am Steuer

Eine Expertenkommission schlägt eine THC-Obergrenze von 3,5 Nanogramm vor. Was das für den Cannabis-Konsum bedeuten würde.

Von Vivien Timmler

SZ PlusMeinungInfrastrukturfonds
:Wissing hat sich bewegt - jetzt ist die FDP dran

Der Verkehrsminister will mehr Geld für Deutschlands Schienen und Straßen. Sein Infrastrukturfonds ist eine gute Idee. Und die Sache könnte für die FDP noch viel besser werden - wenn sie sich traut.

Kommentar von Vivien Timmler

SZ PlusExklusivVerkehr
:So will Wissing die deutsche Infrastruktur retten

Der Verkehrsminister wünscht sich einen Investitionsfonds für Straßen und Schienen. Wie sein Plan aussieht, warum fast alle dafür sind - und es dennoch ein Problem gibt.

Von Claus Hulverscheidt und Vivien Timmler

SZ PlusExklusivNach "Taurus"-Abhöraffäre
:Politiker fordern harte Linie gegen Huawei

Das Innenministerium will Handynetz-Betreiber zwingen, Technik der Chinesen zu verbannen. Doch Digitalminister Wissing blockiert die Pläne. Nun verlangen viele ein Machtwort des Kanzlers.

Von Markus Balser

SZ PlusVerkehr
:Union setzt Wissing unter Druck

Die CDU/CSU-Fraktion hat notiert, was beim Thema Mobilität anders laufen muss: Ihr "Sofortprogramm Verkehr" hat es in sich.

Von Vivien Timmler

Online aufs Amt
:"Herr Minister, das wird unbezahlbar"

Behördengänge sollen ins Internet umziehen. Doch bis dahin ist es ein weiter Weg, gibt Digitalminister Volker Wissing zu - und erklärt, woran Digitalisierung wirklich scheitert.

Von Vivien Timmler

SZ PlusMillionen-Förderungen aus Berlin
:Welche Rolle eine Firma aus Grasbrunn in der Wasserstoff-Affäre spielt

Der Geschäftsführer des Unternehmens im Landkreis München pflegte enge Kontakte zum inzwischen entlassenen Abteilungsleiter im Bundesverkehrsministerium. Zudem trifft der verhängte Förderstopp den Großraum München.

Von Laura Geigenberger

SZ PlusEU
:Und plötzlich ist die Verbrenner-Diskussion wieder da

Oder war sie nie richtig weg? Wenn man Verkehrsminister Wissing und Mercedes-Chef Källenius zuhört, scheint es jedenfalls, als würde das auf 2035 terminierte Aus für Benzin- und Dieselmotoren wackeln. Was dafür spricht - und was dagegen.

Von Vivien Timmler

Umstrittene Millionenvergabe
:Wissing stoppt Wasserstoff-Förderung nach Klüngel-Affäre

Mit sofortiger Wirkung stellt das Verkehrsministerium die Vergabe von Mitteln ein - und das nur wenige Tage nach der Entlassung eines Abteilungsleiters. Ist das Ausmaß des Skandals noch größer als bisher bekannt?

Von Vivien Timmler

SZ PlusMeinungWasserstoff-Affäre
:Wissing macht es sich zu einfach

Ist Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer schuld am Filz im Ministerium? Das ist nur die halbe Wahrheit. Der Umgang mit der Affäre zeigt: Der heutige Chef hat seine Leute nicht im Griff.

Kommentar von Vivien Timmler

Umstrittene Millionenförderung
:Wissing entlässt Abteilungsleiter nach Wasserstoff-Affäre

Der Verkehrsminister entbindet seinen Mitarbeiter von dessen Aufgaben. Er soll sich in die millionenschwere Förderanfrage eines befreundeten Lobbyisten eingemischt haben.

Von Vivien Timmler

SZ PlusMeinungMobilität
:Wissing vergibt seine größte Chance

Das Auto steht nach wie vor im Zentrum der deutschen Verkehrspolitik - dank milliardenschwerer Subventionen. Nur wenn die endlich wegfallen, kann der Minister aus den Schatten seiner CSU-Vorgänger hervortreten.

Kommentar von Vivien Timmler

SZ PlusVerkehr
:Wo die Mobilitätsmilliarden hingehen - und wo nicht

Massive Kürzungen bei Radwegen, beim Güterverkehr - und jetzt auch noch bei den Neubauprojekten der Deutschen Bahn? Der neue Verkehrshaushalt sorgt für Ärger. Was dahintersteckt.

Von Vivien Timmler

SZ PlusDigitalisierung
:EU-Gesetz zur künstlichen Intelligenz könnte an Deutschland scheitern

Europa will die KI mit neuen Regeln zähmen. Aber die Bundesregierung ist sich plötzlich nicht mehr sicher, ob sie das auch will. Kippt die FDP das weltweit erste große KI-Gesetz?

Von Jannis Brühl und Jan Diesteldorf

Fern- und Regionalzüge
:Sechs-Tage-Streik bei der Bahn läuft

Bis kommenden Montag fahren kaum noch Züge - trotz eines neuen Schreibens der GDL. Verkehrsminister Wissing kritisiert die Gewerkschaft scharf und fordert eine Mediation oder ein Schlichtungsverfahren. Eine Übersicht, wo die Verbindungen eingeschränkt sind und wo vielleicht doch etwas fährt.

Von Oliver Klasen, Benedikt Peters und Kassian Stroh

Bahn-Tarifkonflikt
:Verkehrsminister Wissing hat "null Verständnis" für GDL-Streik

Kanzler Scholz will sich hingegen lieber nicht in den Konflikt einmischen. GDL-Chef Weselsky verteidigt den Lokführerstreik. Anders als vor anderthalb Wochen plant die Bahn diesmal keine Klage.

SZ PlusDigitalisierung
:Wie cool ist das denn?

Es heißt, Deutschland habe den digitalen Wandel verpennt - aber deutsche Firmen begeistern auf der Technikmesse CES. Vielleicht ist es also bei aller berechtigter Kritik Zeit für ein wenig Optimismus.

Von Jürgen Schmieder

SZ PlusExklusivVerkehrspolitik
:Verfahren, Herr Wissing?

Mehr Menschen, mehr Güter, also auch mehr Autos – und mehr Straßen. Davon ging der Bundesverkehrsminister fest aus. Jetzt sagt eine Greenpeace-Studie das Gegenteil vorher. Droht neuer Streit um den Autobahnausbau?

Von Markus Balser

Verkehrspolitik
:Pkw-Maut: Bund verzichtet auf Klage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer

Das Bundesverkehrsministerium will keinen Schadenersatz von seinem früheren Chef verlangen. Für das geplatzte Projekt muss es 243 Millionen Euro zahlen.

Europäische Union
:Bin ich fit für den Führerschein?

Europas Verkehrsminister wollen Senioren nicht zu Gesundheitstests verpflichten, der deutsche Kollege Wissing lehnt sogar eine "freiwillige Selbsteinschätzung" ab. Warum die Regeln trotzdem schärfer ausfallen könnten.

Von Josef Kelnberger

SZ PlusKI-Gesetz und Kultur
:"Verstörend kultur- und bürgerfeindlich"

Die Kulturwelt kritisiert Habeck, Wissing und Scholz für ihre Big-Tech-Politik bei den Verhandlungen um das weltweit erste KI-Gesetz.

Von Andrian Kreye

Digitalisierung
:Gegen die Zeitlupenwende

Auf dem Digitalgipfel diskutiert die Bundesregierung mit Wirtschaft und Gesellschaft über die Chancen künstlicher Intelligenz. Vizekanzler Habeck und Digitalminister Wissing sind sich erstaunlich einig - und haben eine Empfehlung.

Von Iris Mayer

SZ PlusMeinungVerkehrspolitik
:Sinnvoller Schutz

Verkehrsminister Wissing spricht sich gegen einen Plan der EU aus, die Fahrtüchtigkeit von Senioren regelmäßig zu überprüfen. Das ist kurzsichtig.

Kommentar von Roland Preuß

EU-Pläne
:Wissing spricht sich gegen "Zwangsuntersuchung" für ältere Autofahrer aus

Ab 70 Jahren sollen Prüfungen zur Fahrtauglichkeit verpflichtend werden. So sehen es Pläne der EU-Kommission vor. Das mache unsere Gesellschaft "unmenschlicher", findet der Verkehrsminister.

49-Euro-Ticket
:Und wer bezahlt das Deutschlandticket nun?

Die Debatte um die Zukunft des Tickets ist noch nicht vorbei. Nichts sei gelöst, beschwert sich Baden-Württembergs Verkehrsminister. Vielleicht war's das also bald mit den 49 Euro.

Von Philipp Saul

SZ PlusMeinungDeutschlandticket
:Streit, obwohl es nichts zu streiten gibt

Es ist gut für die Umwelt, es ist gut für die Städte, es ist gut für Menschen mit knappem Budget - warum ist dann die Finanzierung des preiswerten Fahrscheins für alle nicht gesichert?

Kommentar von Angelika Slavik

SZ PlusMeinungKfW-Förderung
:Millionen für eine Minderheit

Wer schon ein Haus und ein E-Auto besitzt, der bekommt noch Tausende Euro vom Staat geschenkt, um eine Solaranlage zu bauen. Minister Wissing verkauft das auch noch als großen Erfolg.

Kommentar von Stephan Radomsky

SZ PlusFührerschein
:Tempolimits für Fahranfänger?

Damit es weniger Verkehrstote gibt, ringt die EU um neue Regeln für den Führerschein. Eine Grüne macht Vorschläge - nun ist die Empörung mal wieder groß.

Von Josef Kelnberger

SZ PlusSanierungsplan bis 2030
:Wann die Bahn welche Strecken saniert - und somit sperrt

Auf Bahnfahrer kommen in den nächsten Jahren Dutzende Großbaustellen zu. Der Konzern sperrt über Monate hinweg 40 wichtige Verbindungen. Ein neuer Plan zeigt, worauf Reisende sich gefasst machen müssen - Strecke für Strecke.

Von Markus Balser

SZ PlusExklusivVerkehrswende in München
:Für Rolltreppen gibt's Geld, für neue U-Bahnen erst mal nicht

Die Stadt kann den Ausbau des Nahverkehrs kaum mehr bezahlen und hofft auf Zuschüsse vom Bund. Doch dort kursiert eine Liste, in der München ziemlich schlecht wegkommt. Es geht um mehr als vier Milliarden Euro, die aus Berlin kommen könnten - oder auch nicht.

Von Klaus Ott

SZ PlusEnergiewende
:Das Blaue vom Himmel

Wenn man so hört, was einige Politiker über Wasserstoff sagen, könnte man fast glauben, er würde alle Probleme lösen: auch beim Heizen und Autofahren. Technologieoffenheit? Manche Wissenschaftler sprechen lieber von technologischer Ahnungslosigkeit.

Von Jan Schmidbauer

SZ PlusExklusiv"Ernsthaft gefährdet"
:Neuer Streit über das Deutschlandticket

Die Fahrkarte für 49 Euro hat sich zum Erfolgsmodell entwickelt. Doch ob es dieses Angebot im kommenden Jahr weiter geben wird, ist fraglich. Die Finanzierung steht noch nicht.

Von Markus Balser

SZ PlusMeinungVerkehrswende
:Wissing riskiert das Ansehen der Ampel

Das 49-Euro-Ticket ist ein Erfolg. Und in Gefahr. Wie das sein kann? Der Verkehrsminister hat offenbar nicht dazugelernt.

Kommentar von Markus Balser

SZ PlusMeinungElektromobilität
:Wissings Dienstwagen-Effekt existiert nicht

Der Verkehrsminister glaubt daran, dass bald alles gut wird auf dem E-Gebrauchtwagen-Markt - dank Dienstwagen. Was für ein Irrglaube.

Kommentar von Christina Kunkel

E-Autos
:Wissing hofft auf den Dienstwagen-Effekt

Viele Menschen würden sich ein E-Auto kaufen, wenn sie in der Anschaffung nicht so teuer wären. Der Verkehrsminister rechnet mit mehr Gebrauchtwagen - und denkt an die Krankenschwester.

Bundesverkehrsministerium
:Filzverdacht im Haus von Volker Wissing

Hat ein Abteilungsleiter des Verkehrsministers Einfluss auf die Förderung von Wasserstoffprojekten nehmen können? Diese Frage wird intern gerade geprüft.

Von Nicolas Richter und Mike Szymanski

Gescheiterte Pkw-Maut
:Gutachter soll "das Maß der Fahrlässigkeit" bei Scheuer ermitteln

243 Millionen Euro - so viel muss der Bund als Folge der geplatzten Pkw-Maut zahlen. Verkehrsminister Wissing lässt nun gründlich prüfen, ob sich etwas von seinem Amtsvorgänger holen lässt.

Deutschlandticket
:Immer mehr Menschen fahren Bahn

Im Sommer 2022 lockten die beliebten 9-Euro-Tickets. Jetzt ist das reguläre Nachfolgeangebot schon so lange auf dem Markt wie die ganze Sonderaktion von damals - und ein Erfolg. Wird der anhalten?

SZ PlusExklusivStaatskonzern
:Wie die Regierung die Bahn wieder auf Kurs bringen will

Die Deutsche Bahn hat sich zu einem der größten Ärgernisse im Land entwickelt. Das weiß auch der Verkehrsminister - und will persönlich sicherstellen, dass die Bahn wirklich grundlegend reformiert wird. Denn Geld allein wird nicht helfen.

Von Klaus Ott

Klimaschutz
:"Fridays for Future" präsentiert Sofortprogramm für Verkehr

Tempolimit, Fahrradwege und Wissings Entlassung: Die Aktivisten legen einen Plan vor, wie die Klimaziele im Verkehrssektor erreicht werden sollen. Der Bundesregierung werfen sie Rechtsbruch vor.

SZ PlusMeinungKlimaschutz
:Aktivisten machen keine Sommerpause

Flughäfen werden blockiert, Straßen versperrt: Die "Letzte Generation" meldet sich zurück - und sie hat einen Punkt.

Kommentar von Jan Heidtmann

SZ PlusRegierungsbilanz
:Ein bisschen was geht immer

Mehr Tempo beim Ökostrom, ein neues Einwanderungsrecht und eine Fahrkarte, die in ganz Deutschland gilt: Die Ampel hat bereits einige wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht – bei anderen hakt es. Ein Überblick.

Von Markus Balser, Michael Bauchmüller, Constanze von Bullion, Claus Hulverscheidt, Paul-Anton Krüger, Roland Preuß, Rainer Stadler, Mike Szymanski

Verkehrspolitik
:Teure Pkw-Maut: Bund prüft Regressforderung gegen Scheuer

Das Verkehrsministerium erwägt, von seinem früheren Chef Schadenersatz zu verlangen - für das geplatzte Projekt muss es nun 243 Millionen Euro zahlen. Der CSU-Politiker sagt, er habe doch nur ein Gesetz umsetzen müssen.

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