Wie läuft es mit der Digitalisierung in Deutschland? Dank ihm ziemlich gut, findet Volker Wissing – hier und dort sei das Land „kein Stück weiter“, sagt Verena Pausder. Die Frage ist nur: Was nun?
„Maischberger“
:„Ich weiß, wie schwierig es ist, Brücken zu bauen“
In ihrer Sendung entlockt Maischberger dem scheidenden Minister Wissing eine Spitze gegen dessen ehemaligen Parteichef. Die Podcast-Stars Gysi und Guttenberg gefallen sich als Welterklärer.
Bundesverkehrsministerium
:Nächste Kehrtwende in Wasserstoff-Affäre
Nach Klüngel-Vorwürfen entließ Verkehrsminister Wissing im vergangenen Jahr einen Abteilungsleiter. Doch nun hat sein Haus das Disziplinarverfahren gegen den Mann eingestellt.
Leute
:„Ihr wisst überhaupt nichts“
Schauspielerin Anne Menden ärgert sich über KI-generierte Bilder und übergriffige Kommentare, Sidos Verflossene wohnen jetzt zusammen, und Volker Wissing schätzt wahre Freundschaft.
ExklusivDeutsche Bahn
:Hurra, der Infraplan ist da
Der Bund will die Deutsche Bahn besser steuern. Nun hat Verkehrsminister Wissing einen Plan vorgelegt, wie das gelingen soll. Was drinsteht – und warum das noch nicht reichen dürfte.
ExklusivDeutsche Bahn
:Rechnungshof rügt Wissing: „Der DB faktisch keine Grenzen gesetzt“
Die Aufsichtsbehörde wirft dem Verkehrsminister Strategie- und Planlosigkeit bei der Bahn vor. Der Bund nehme seine Rolle als Eigentümer nicht wahr. Das habe die Probleme der DB begünstigt.
MeinungBundestag
:Ein CSU-Politiker spricht ungeheuerlich über Volker Wissing
Ulrich Lange, Vize der Unionsfraktion, etikettiert den obersten Aufseher der Bahn als „Verrats-Verkehrsminister“. Wo nimmt denn dieser Abgeordnete bloß sein Vokabular her?
Kraftstoff HVO100
:Sanktionen gegen Lobbyverein nach umstrittener Kampagne
Der Verein „Mobil in Deutschland“ soll mit vermeintlichen Ministertreffen für den Kraftstoff HVO100 geworben haben – eine Verletzung des Verhaltenskodex für Lobbyisten.
Digitalisierung
:„Das Merkel-Modell hat nicht funktioniert. Das Scholz-Modell aber auch nicht“
Deutschland ist bei der Digitalisierung abgehängt, viele Firmen sind frustriert von der Ampel-Regierung. Bitkom-Chef Wintergerst macht der Politik eine Ansage – und fordert ein echtes Digitalministerium.
SZ-Podcast „Das Thema“
:Koalitionsbruch: Lindners geplanter Absprung
Hat Christian Lindner SPD und Grüne beim Ausstieg aus der Ampelkoalition getäuscht? Hatte die FDP bereits Wochen vor dem Bruch einen Fahrplan?
Volker Wissing
:„Ich habe auch physisch gelitten“
Der Digitalminister verteidigt seine Entscheidung, im Amt zu bleiben und aus der FDP auszutreten. „Ich bin meiner Überzeugung treu geblieben.“
Ministerversorgung
:Bekommt Christian Lindner eine Pension?
Obwohl erst weniger als drei Jahre im Amt, können die meisten Ampel-Minister nach einem Auseinanderbrechen der Regierung auf auskömmliche Ruhegehälter bauen. Doch das gilt nicht für alle.
Bundesregierung
:Merz fordert nach Koalitionsbruch frühere Neuwahl
Nach dem Aus der Ampel stellt der CDU-Chef Bedingungen für eine mögliche Unterstützung. Verkehrsminister Wissing verlässt die FDP und bleibt im Kabinett.
Bundespräsident
:Ganz im Hintergrund
Am Tag eins nach dem Ende der Ampel hat der Bundespräsident erst einmal viele Urkunden zu verteilen. Doch es gibt noch ein bisschen mehr zu tun für Frank-Walter Steinmeier.
Ampelkoalition
:Volker Wissing im Alleingang
Der Verkehrsminister bricht mit Christian Lindner, verlässt die FDP und übernimmt das Justizressort der neuen Minderheitsregierung. Für viele Sozialdemokraten und Grüne kommt seine Entscheidung nicht überraschend.
Ende der Koalition
:Die unfreie Partei
Was ist das Problem der FDP? Wohl, dass ihre Neigung zu zackigen Ansagen nicht zu den Grundsätzen des Liberalismus passt.
Ende der Ampelkoalition
:Wie es nach dem Regierungsbruch weitergeht
Die Ampelkoalition ist Geschichte, Deutschland steuert auf Neuwahlen zu. Wann könnten die stattfinden? Und was passiert mit den FDP-Ministerien? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Ende der Ampelkoalition
:Wissing bricht mit Lindners FDP
Der Verkehrsminister will in der Minderheitsregierung von Olaf Scholz bleiben. Der Kanzler habe ihm das angeboten, darum trete er aus der FDP aus. Die drei parlamentarischen Staatssekretäre wollen das Haus hingegen verlassen.
MeinungVerkehr
:Die verbrennerfixierten Deutschen rasen siegesgewiss ins Abseits
Die Autoindustrie hierzulande wird mit ihren fossilen Modellen selbst zum Fossil. Das könnte einem am Kotflügel vorbeigehen, wären da nicht ein paar weitreichende Konsequenzen.
MeinungVerkehrspolitik
:Es ist absurd, jetzt neue Autobahnen zu bauen
Bei der Bahn fließt das komplette Geld in die Sanierung. Für Kraftfahrzeuge hingegen lässt Verkehrsminister Wissing weiter Straßen bauen – während Brücken zerbröseln.
MeinungKünstliche Intelligenz
:Deutschland spielt bei KI nur in der zweiten Liga – aber auch dort gibt es was zu gewinnen
Die deutschen Unternehmen können in Sachen künstliche Intelligenz nicht mit den USA mithalten. Diese Erkenntnis kann aber auch befreiend sein.
Bundesregierung
:Wie steht es um die Digitalisierung in Deutschland?
Volker Wissing lädt zum Digital-Gipfel – und das halbe Kabinett kommt herbei. Das Thema geht schließlich alle an. Aber kommt Deutschland auch voran? Die Minister ziehen ein Fazit.
MeinungWettbewerb
:Die Zerschlagung der Bahn ist richtig. Die Probleme lassen sich damit aber nicht schnell lösen
Experten befürworten eine Aufteilung des Staatskonzerns. Das ist ordnungspolitisch gut, aber es würde jetzt auch zusätzliche Unruhe bringen.
Volker Wissing
:„Am Widerstand des Konzerns gescheitert“
Der Bundesrechnungshof macht Verkehrsminister Volker Wissing schwere Vorwürfe. Die Deutsche Bahn werde noch immer nicht ausreichend gesteuert. Die Verlierer: die Steuerzahler.
ExklusivSanierungsprogramm „S3“
:Bahn an Politik: Wir haben einen Plan
Verkehrsminister Wissing erwartet, dass die Deutsche Bahn binnen drei Jahren profitabel wird. Nun hat ihr Chef ein Papier mit Plänen für die Sanierung verschickt. Es enthält viele Versprechen – und viele Fragezeichen.
MeinungVerkehr
:Die Bahn braucht kein Machtwort, sie braucht eine Vision
Volker Wissing verdonnert das Management zu Reformen. Das ist löblich, nur sind seine Ansätze fragwürdig.
Konzernsanierung
:Jetzt stellt Wissing bei der Bahn alles infrage
Der Verkehrsminister will neben der Infrastruktur am liebsten gleich den ganzen Konzern sanieren: Strukturen sollen verschlankt, Personal abgebaut, die Pünktlichkeit verbessert werden. Kann so die Wende bei der Bahn gelingen?
MeinungAutos
:Die FDP sollte die Verkehrspolitik lieber den Experten überlassen
Die Liberalen machen Vorschläge, um mit der „Anti-Auto-Politik“ aufzuräumen. Dumm nur, dass diese wenig Sinn ergeben. Und Deutschlands Autofahrer andere Sorgen haben als die Formel 1.
Lobbykampagne
:Hinterzimmer-Treffen und abgestimmte Grußworte
Das Verkehrsministerium sieht kein Problem darin, sich für Veranstaltungen eng mit Lobbyisten abzustimmen. Was aber, wenn Geld für exklusive Zugänge fließt?
Europäische Union
:Das Nein der FDP in Straßburg
Die Liberalen stimmen bei der Wahl der EU-Kommissionspräsidentin gegen Ursula von der Leyen – und bringen ihre Koalitionspartner gegen sich auf. Wozu der Ärger?
Synthetischer Kraftstoff
:Lobbykampagne bringt Wissing in Bedrängnis
Der FDP-Verkehrsminister und sein Staatssekretär warben für den Kraftstoff HVO100, mit dem Verbrennermotoren angeblich umweltfreundlicher laufen. Ein Lobbyverein soll gar gegen Geld Termine mit den beiden angeboten haben. Was steckt dahinter?
MeinungBahn
:Auf den Preis kommt’s nicht an
Das Deutschlandticket nützt langfristig nur etwas, wenn es auch Züge gibt, in denen man damit fahren kann. Über einen Irrtum von FDP-Chef Lindner.
Verkehr
:Wissing will bei Autobahnen sparen – ausgerechnet
Der Bundesverkehrsminister kürzt die Mittel für Autobahnen und Brücken massiv zusammen, heißt es. Die einen finden das skandalös, die anderen „erfrischend ehrlich“. Was dahintersteckt.
"Innovationsclub"
:Wie diese Digitalminister Europa verändern wollen
Volker Wissing und seine baltischen Kollegen wollen die Digitalisierung in der EU forcieren: mit einheitlichen Standards und ohne neue Regulierung. Das sind ihre Forderungen an die künftige EU-Kommission.
Flughafen lahmgelegt
:Freie Bahn mit dem Presslufthammer
Die acht Klimaaktivisten der "Letzten Generation" sind nach der Blockade des Münchner Flughafens zum bayerischen Ferienbeginn wieder auf freiem Fuß. Politiker fordern nun Konsequenzen - die einen härtere Strafen, die anderen eine bessere Klimapolitik.
Bahn-Infrastruktur
:Sie verfällt und verfällt und verfällt
Der Zustand der Schienen und Stellwerke in Deutschland hat sich noch einmal verschlechtert. Das heißt auch: Die Instandsetzung wird noch teurer. Ob die geplante Generalsanierung das retten kann?
DB Infrago
:Kann die Trendwende bei der Bahn so gelingen?
Die neue Bahn-Tochter DB Infrago startet ein großes Sanierungsprogramm. Bald soll alles besser werden. Doch in der Branche sind die Zweifel groß - und der Bundesrechnungshof macht Verkehrsminister Wissing schwere Vorwürfe.
MeinungVerkehrspolitik
:Investitionen ins Klima lohnen sich immer
Volker Wissing ist kein Nach-mir-die-Sintflut-Minister. Er will Dinge wirklich verändern. Nur: Dann sollte er endlich damit beginnen.
Debatte um Fahrverbote
:Mal langsam
Kurz hat Verkehrsminister Volker Wissing gedroht: Hätte die Ampelregierung sich nicht rechtzeitig auf ein Klimaschutzgesetz ohne harte Einsparvorgaben für den Verkehrssektor geeinigt, hätte es Fahrverbote auf Deutschlands Straßen geben müssen. Und einige SZ-Leser fragen: Wäre das so schlimm?
"Maischberger"
:Einfach mal wieder anstrengen(d)
Zu viele Gäste, zu viele Themen. Maischberger verzettelt sich beim Parforceritt durch Umweltschutz, Ukraine, China und Wirtschaftsstagnation. Doch über eine Altersweisheit hätte man gern mehr erfahren.
Klimaziele
:Was bringt das neue Klimaschutzgesetz?
Die Einigung steht, die Diskussionen gehen weiter: SPD, Grüne und FDP haben die Sektorziele aufgeweicht - mit fragwürdigen Konsequenzen. Wie es dazu kam und was sich für die Bürger jetzt ändert.
Klimapolitik
:Mit Glück zum Ziel
Dank milden Wetters und schwächelnder Konjunktur erreicht Deutschland seine Klimaziele. Schon die nächste Bilanz könnte weniger angenehm ausfallen.
MeinungBundesregierung
:Koalition der Klima-Künstler
Der Verkehr hält die Vorgaben nicht ein? Kein Problem für die Ampel, sie ändert flugs das Gesetz. Das verschafft Minister Wissing heute etwas Ruhe - und der Generation von morgen ein Problem.
Klimaschutz
:Ampel einigt sich auf neues Klimaschutzgesetz
Neun Monate haben sie gestritten, jetzt ist die Einigung da: SPD, Grüne und FDP haben einen Kompromiss beim umstrittenen Klimaschutzgesetz gefunden. Wie der aussieht und welcher Sektor am meisten davon profitiert.
Klima
:Expertenrat: Deutlich mehr Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor als erlaubt
Der Bericht des Wissenschaftsgremiums ist vor allem im Hinblick auf den Koalitionsstreit zum Klimaschutzgesetz interessant. Bundesverkehrsminister Wissing hatte bereits vergangene Woche mögliche Fahrverbote angedroht.
Debatte über Fahrverbote
:Was Wissing wirklich will
Der Bundesverkehrsminister droht mit Fahrverboten am Wochenende, obwohl er selbst der Letzte ist, der diese will. Was dahinter steckt und wie es jetzt weitergeht.
MeinungFahrverbote
:Wissing ist hilflos und selbst schuld daran
Der Minister muss sich endlich ernsthaft damit beschäftigen, wie die CO₂-Emissionen im Verkehr sinken können. Seine Flucht nach vorn zeigt vor allem eins: Seine Unfähigkeit, selbst zu handeln.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Klimaschutz: Kommt es wirklich zu einem Fahrverbot?
Deutschland muss laut Gesetz das Klima schützen, schafft es aber nicht. Laut FDP-Verkehrsminister Volker Wissing gibt es deshalb zwei Möglichkeiten: Das Gesetz ändern oder ein Fahrverbot im Autoverkehr am Wochenende. Kommt es so weit?
Streit um Klimaschutz
:Wissing droht mit Fahrverboten
Sollten die Ampelfraktionen nicht bald das Klimaschutzgesetz ändern, müsse der Auto- und Schwerlastverkehr eingeschränkt werden, teilt der FDP-Bundesminister mit. Zuletzt verfehlte sein Sektor die CO₂-Ziele deutlich.
ExklusivVolker Wissing
:„Digitalisierung scheitert in den Köpfen, auch in der Politik“
Viele bezweifeln, dass Deutschland Digitalisierung kann. Volker Wissing nicht. Warum es im Alltag trotzdem hapert, KI aus China für den Minister nicht infrage kommt und die Liebe zum Papier so wahnsinnig zäh ist.
