Olaf Scholz

LiveLiveblog zur Energiekrise

:Bundesregierung widerspricht Medienbericht zum Verbot von Preiserhöhungen für Strom und Gas

Die Bundesregierung will Strom- und Gas-Versorgern laut einem beschlossenen Gesetzentwurf die Erhöhung ihrer Preise für 2023 nur dann untersagen, wenn sie sachlich nicht gerechtfertigt sind. Die EU-Staaten begrenzen Preis für russisches Öl auf 60 US-Dollar, auch G7 und Australien sind dabei.

Bundesregierung

:Wie schlägt sich die Ampel?

Am kommenden Donnerstag hat die Ampelkoalition ihre ersten turbulenten zwölf Monate überstanden. Der Kanzler und seine wichtigsten sechzehn Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Kritik.

MeinungEin Jahr Ampelkoalition

:Olaf Scholz, der Großkrisenkanzler

Seit einem Jahr steht er an der Spitze der Regierung, unter historisch schwierigen Umständen. Er hat das Land halbwegs winterfest gemacht. Dass die Deutschen trotzdem nicht zufrieden mit ihm sind, dafür gibt es Gründe.

Jens Stoltenberg

:"Die wichtigste Aufgabe ist nun, die Ukraine als unabhängigen Staat zu erhalten"

Wie unterstützt die Nato das Land im Krieg? Leistet Deutschland im Bündnis einen fairen Beitrag? Und was, wenn Trump als Präsident zurückkehrt? Generalsekretär Jens Stoltenberg im Interview.

Diplomatie

:Bewegungslos im Kreml

In einem Telefonat mit dem russischen Machthaber verurteilt Olaf Scholz Russlands Angriffe auf die Infrastruktur der Ukraine. Putin wiederum verteidigt diese.

MeinungBundesregierung

:Das neue Zauberwort: Strategie

Die Ministerien debattieren ihre Grundüberlegungen zu China inzwischen weitgehend öffentlich. So aber entsteht kein Plan, sondern Papier für den Papierkorb.

MeinungStreitkräfte

:Die Bundeswehr merkt wenig von der "Zeitenwende"

Eigentlich sollte das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro die Truppe wieder fähig zur Landes- und Bündnisverteidigung machen. Doch die Wiederaufrüstung schleppt sich hin - auch wegen eines Personalproblems.

Bundeswehr

:"Wir dürfen so nicht weitermachen"

Wie geht es weiter mit der "Zeitenwende" in der deutschen Armee? Kanzler Olaf Scholz und seine zuständige Ministerin Christine Lambrecht werben für ihre neue Sicherheitsstrategie - und bilden eine ganz eigene Verteidigungsallianz.

Klimaaktivisten

:Scholz kritisiert "Letzte Generation"

Junge Menschen sollten sich nicht "auf Landebahnen von Flughäfen festkleben", sagt der Kanzler. Es gebe bessere Möglichkeiten, sich für den Klimaschutz einzusetzen.

Migrationspolitik

:Wie Scholz Einwanderung und Integration gestalten will

Die Ampelkoalition streitet über neue Regeln für die Einbürgerung. Der Bundeskanzler stellt sich nun klar hinter die Pläne seiner Innenministerin.

Staatsbürgerschaftsrecht

:Streitthema Einbürgerung: Kanzler stellt sich hinter Faeser

In der Debatte um Reformpläne der Innenministerin zum Staatsbürgerschaftsrecht scheint Olaf Scholz zu einem Machtwort bereit zu sein. Neben der Union hatte auch der Koalitionspartner FDP protestiert.

Der Bürgermeister von Kiew weist Vorwürfe des Präsidenten zurück, nicht genug zum Schutz der Bürger angesichts von Energieausfällen und winterlichen Temperaturen zu tun. Der ukrainische Energieversorger Energoatom sieht Anzeichen eines russischen Rückzugs aus dem Atomkraftwerk Saporischschja.

Die Regierung hat sich auf Entwürfe für die Entlastung von Kunden geeinigt. In der PCK-Raffinerie in Schwedt sind für das kommende Jahr nach Angaben der Bundesregierung alle Arbeitsplätze gesichert.

Bundestag

:Codewort Kapitänsbinde

Die Haushaltswoche im Bundestag endet stets mit einem Ritual: Vor der Schlusssitzung wird ein Begriff verabredet, den jeder Redner unterbringen muss. In diesem Jahr geht es um Fußball.

Künstliche Intelligenz

:Putin lacht über Scholz

Auf einer Technologiemesse begegnet der russische Präsident endlich einmal einem Kanzler, der ihm gefällt.

MeinungZeitenwende

:Die Wirtschaft darf nicht zum Spielball werden

Die Krise verändert das Land massiv. Die alten Gewissheiten kollabieren. Was es jetzt braucht, um auch in Zukunft erfolgreich zu wirtschaften - und gut zu leben.

Generaldebatte

:Friedrich Merz, der Chefmotivator des Kanzlers

Unentschlossen, verblendet und inkompetent - CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz macht Olaf Scholz starke Vorwürfe. Der hingegen tut das als blanken Unsinn ab - und macht einen vielsagenden Vergleich.

Stilkritik "Scheinriese"

:Wenn die Kleinen die Großen sind

Alexander Dobrindt nennt in der Haushaltsdebatte Olaf Scholz einen Scheinriesen, Scholz vergleicht Friedrich Merz mit "Alice im Wunderland". Infantiler Politstreit oder geht es in Wahrheit etwa um Mitgefühl?

MeinungBundesetat

:Scholz und sein Merz

Trotz Krieg und Krise: In der Haushaltsdebatte zeigt sich eine beruhigende Rückkehr zum parlamentarischen Normalbetrieb. Nur einer kam richtig in Fahrt.

01:25

Schlagabtausch im Bundestag: Merz wirft Scholz Wortbruch vor

Der Bundeskanzler sieht Deutschland mit Blick auf die Energiekrise gut gewappnet für den Winter. Der Unionsfraktionschef hingegen sieht in Sachen Bundeswehr-Sondervermögen gar einen "groben Wortbruch".

Bundestag

:"Wortbruch" oder "Wunderland"? Merz und Scholz duellieren sich im Bundestag

In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten. Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit. Die Debatte zum Nachlesen im Liveblog.

02:23

Scholz: "Diese Bundesregierung handelt"

Die Bundesregierung habe die bedeutendste Reform des Energiesektors seit Jahrzehnten auf den Weg gebracht, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in der Generaldebatte im Deutschen Bundestag.

Wirtschaftsgipfel der "Süddeutschen Zeitung"

:Scholz wirbt für Freihandelsabkommen

Der Kanzler fordert beim SZ-Wirtschaftsgipfel, einen Überbietungswettbewerb mit den USA bei Subventionen und Schutzzöllen zu vermeiden. Auch mit anderen Ländern solle verhandelt werden.

UN-Mission "Minusma"

:Bundeswehr zieht bis Mai 2024 aus Mali ab

Bleiben, um zu gehen: Die Bundesregierung beschließt, den Einsatz in dem westafrikanischen Krisenstaat noch ein Mal zu verlängern, um ihn dann geordnet zu beenden - anders als in Afghanistan.

MeinungWelthandel

:Rettet die Globalisierung

Ja, Deutschland ist zu abhängig von China und war es von Russland. Doch sich jetzt abzuschotten, wäre ein Fehler. Es ist der Wettbewerb vieler, der für die Freiheit des Einzelnen sorgt.

SZ-Wirtschaftsgipfel

:Scholz wirbt für Handelsabkommen mit den USA

Der Bundeskanzler sorgt sich, dass es zu einem Zollkrieg kommen könnte. Er wirbt für ein Industriezollabkommen - und appelliert an die Wirtschaftsbosse, "Veränderungsbereitschaft" an den Tag zu legen.

Dem Forum für einen zivilgesellschaftlichen Austausch fehlt wegen des Krieges die politische Grundlage. Wohl noch bis zum Frühjahr muss sich das Land auf schwere Probleme bei der Energieversorgung einstellen.

Diplomatie

:Warum die chinesischen Staatsmedien auf Baerbock losgehen

Guter Kanzler, schlechte Ministerin: Ein Entwurf für die künftige China-Strategie des Auswärtigen Amtes erzürnt Peking - und verschärft Feindbilder, die man dort ohnehin schon hat.

Wegen der komplizierten technischen Umsetzung werde die Entlastung für die Kunden frühestens im März starten können, so die Experten. CDU-Chef Merz und die Verbraucherzentralen bezweifeln, dass die Bremse so wirkt wie es sich die Bundesregierung erhofft.

MeinungKlimakrise

:Achtung, Untergang

Aus Verzweiflung über die Erderhitzung ständig die Endzeit beschwören? Von Abgrund und von Hölle reden? Das geht nach hinten los. Pragmatismus wäre besser.

MeinungNetanjahus Rückkehr

:Die jüdische Demokratie ist in Gefahr, doch die Bundesregierung schaut weg

Israels Sicherheit ist Teil deutscher Staatsräson. Nun verbündet sich Netanjahu mit Rechtsextremen. Und deutsche Politiker müssen sich überlegen, ob sie sich mit solchen Ministern fotografieren lassen.

Regierungsjets

:Wie Olaf Scholz den Pannenflieger loswurde

Der Kanzler ist jetzt mit einem der modernsten Flugzeuge unterwegs. US-Präsidenten Joe Biden muss sich derweil mit einer betagten "747" begnügen, weil Boeing erhebliche Probleme mit der neuen "Air Force One" hat.

Viele Menschen, die gerade erst eine Wärmepumpe installieren ließen, haben die Sorge, dass die Strompreisbremse ihre Heizkosten nicht abdeckt. Nun reagiert der Bundeswirtschaftsminister.

01:28

Scholz: "Jede voreilige Festlegung über den Tatsachenverlauf vor seiner sorgfältigen Untersuchung verbietet sich bei einer so ernsten Angelegenheit"

Der Einschlag einer Rakete im Grenzgebiet des Nato-Lands Polen zur Ukraine schürt Sorgen vor einer stärkeren Konfrontation der westlichen Militärallianz mit Russland.

01:48

Scholz: "Es ist jetzt notwendig, dass sorgfältig aufgeklärt wird"

Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich am Randes des G20-Gipfels zu der Explosion in Polen.

02:25

Explosion in polnischem Dorf nahe der ukrainischen Grenze ruft Nato-Verbündete auf den Plan

Die polnische Regierung gab an, eine Rakete russischer Bauart sei für de Detonation mit zwei Toten verantwortlich. Staatspräsident Duda gab an, Polen könnte noch nicht mit Gewissheit sagen, wer die Rakete abgefeuert habe. US-Präsident Biden teilte mit, es sei "unwahrscheinlich", dass das Geschoss von Russland aus abgeschossen wurde. Am Mittwoch sollen die Nato-Staaten zu Beratungen zusammenkommen. Zuletzt berichteten Medien unter Berufung auf US-Vertreter, dass die Rakete möglicherweise von ukrainischen Soldaten abgefeuert worden sei, zur Abwehr russischen Beschusses.

Gipfeltreffen

:Lawrow, allein unter Palmen

In der schwülen Hitze Balis hört man erstaunlich deutliche Aussagen zum Krieg, den keiner will. Wäre da nicht Putins Platzhalter Lawrow, der alles ganz anders sieht. Und so manch einer wirkt im balinesischen Hemdchen ja auch netter, als er ist.

Ukraine-Krieg

:Rakete löst Explosion in Polen aus

Nahe der ukrainischen Grenze wurden zwei Menschen getötet. Die Regierung in Warschau bestellt den russischen Botschafter ein, Moskau weist die Verantwortung zurück. Beim G-20-Treffen auf Bali wird der russische Angriffskrieg scharf verurteilt.

01:12

Scholz: G20-Warnung vor Atomwaffeneinsatz wäre wichtiger "Haltepunkt"

Der Bundeskanzler sagte, beim Gipfel in Bali zeichne sich ein solcher Konsens ab. Zudem hofft Scholz, dass auch die scharfe Verurteilung Russlands im Entwurf der Abschlusserklärung am Ende von allen akzeptiert wird.

G-20-Gipfel auf Bali hat begonnen

:Mehr Druck

Das ist keinesfalls selbstverständlich: Beim G-20-Gipfel soll es trotz Russlands Mitgliedschaft eine gemeinsame Abschlusserklärung geben. Der EU-Ratspräsident will ein Ende des Ukraine-Krieges forcieren.

G-20-Gipfel

:Was sich Scholz von seiner Reise nach Asien erhofft

Der Bundeskanzler will vom G-20-Gipfel ein klares Signal gegen den russischen Angriff auf die Ukraine. Auf dem Weg dahin macht er Station in Singapur, das sich den westlichen Sanktionen angeschlossen hat - eine große Ausnahme in Südostasien.

Reise nach Singapur

:Wie Asien Deutschland sieht

Olaf Scholz und Robert Habeck suchen nach neuen Investitionsstandorten für deutsche Unternehmen. Die Länder, die sie besuchen, sind in einer ähnlichen Situation wie die EU - haben allerdings andere Sorgen.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Scholz auf Asienreise: Auf der Suche nach neuen Partnern

Kanzler Olaf Scholz sucht in Asien nach Alternativen zum Handelspartner China. Und beim G20-Treffen auf Bali Verbündete gegen Russland.

Geldwäsche

:Neuer Streit um Cash-Obergrenze

Im Kampf gegen kriminelle Geschäfte will Innenministerin Faeser Barzahlungen auf 10 000 Euro beschränken. Das bringt ihr umgehend Ärger in der Koalition ein.

01:38

Scholz in Singapur: Einseitige Abhängigkeiten vermeiden

Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte auf seinem Weg zum G20-Gipfel in Indonesien zuvor Singapur, um dort über wichtige Themen wie Klimaschutz, Konnektivität, Digitales, Forschung und Innovation zu sprechen.

Handelsbeziehungen

:Wohin, wenn nicht nach China?

Auf seiner Reise zum G-20-Gipfel macht Olaf Scholz gleich mehrere Zwischenstopps in Asien. In Singapur trifft er auf Robert Habeck. Der Kanzler und sein Vize suchen Auswege aus der wirtschaftlichen Abhängigkeit Deutschlands von einem allzu mächtigen Handelspartner.

Kurz vor dem G-20-Gipfel in Indonesien attackiert der russische Außenminister die USA und die Nato - und wirft ihnen eine Militarisierung Südostasiens vor.

Proteste

:Iran warnt Scholz vor "langfristigen Schäden"

Teheran kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz scharf wegen dessen Äußerungen zum gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten im Iran. Diese seien "provokativ, einmischend und undiplomatisch".

00:43

Selenskyj informiert Scholz über Vorrücken in Cherson

Russland hat nach eigenen Angaben seinen Rückzug aus der Gebietshauptstadt Cherson abgeschlossen. Das sorgt für Freudentränen bei den Einwohnern. Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert.