Olaf Scholz

MeinungVier Jahre Zeitenwende

:Friedrich Merz hat sein Verdienst, Olaf Scholz aber auch

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine und der historischen Rede des damaligen Regierungschefs im Bundestag ist bei Weitem nicht genug passiert, aber auch nicht nichts. Sollte Deutschland sich bewähren, dann wird es das Gemeinschaftswerk zweier Kanzler gewesen sein.

Folgen des Ukraine-Kriegs

:Vier Jahre „Zeitenwende“: So hat sich Deutschland verändert

„Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor“, sagte Olaf Scholz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. Das gilt auch für die Bundesrepublik. Nicht nur in der Bundeswehr zeigt sich ein tiefgreifender Wandel.

Teuerung

:Wie die Inflationswelle die Demokratie gefährdet

Der rasante Anstieg der Preise hat Regierungen gestürzt und Rechtspopulisten gestärkt. Wie die Demokratie unter der Verteuerung des Alltags leidet – und was Politiker jetzt tun können.

Finanzmärkte

:Merz will Zahl der Aktionäre in Deutschland verdoppeln

Beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse wirbt Bundeskanzler Friedrich Merz für mehr Aktienbesitz in Deutschland. Zugleich kündigt er  einen Paradigmenwechsel in der Rentenpolitik an.

Stil

:Politiker sind die besseren Markenbotschafter. Manchmal auch unabsichtlich

Wenn sich Politiker extravagant kleiden, freuen sich die Modeunternehmen, deren Produkte in den Fokus der Öffentlichkeit rücken. Das jüngste Beispiel von Macrons Sonnenbrille ist nur eines von vielen.

Strukturwandel

:Was nach der Kohle kommt: KI

Im Rheinischen Revier ist bald Schluss mit der klimaschädlichen Braunkohle. Stattdessen will sich die Gegend als Digitalregion neu erfinden. Das hängt auch mit einem anderen Schatz im Boden zusammen. Eine Rundreise.

MeinungGrönland-Krise

:Trump ist eine Aufgabe, die zu groß für einen deutschen Kanzler ist

Friedrich Merz hat immer auf einen guten Draht zum US-Präsidenten gesetzt. Dafür gab es Gründe. Je irrwitziger der aber agiert, desto klarer wird: Die Politik der Selbstverleugnung muss ein Ende haben.

Europa

:Wir sind ihm scheißegal

Die USA entfallen dauerhaft als Freund und Partner – wir erleben nicht weniger als die zweite Zeitenwende. Deutschland und seine Nachbarn müssen zusammenstehen oder der Preis wird sehr hoch.

„Ist das gerecht?“ – Interview-Podcast mit Ronen Steinke

:„Wir sind ein Gefäß von Subjektivitäten“

Wie fair sind die Medien in diesem Jahr mit Trump, Merz und der AfD umgegangen? Einschätzungen von Kurt Kister.

MeinungStadtbild-Debatte

:Es ist gut, wenn Merz einen Fehler zugibt – sofern er daraus lernt

Der Bundeskanzler räumt einen unheilvollen Satz aus der Welt, das ist ein Zeichen von Stärke. Vielleicht sollte er sich mal an seinem Vorgänger orientieren, ein bisschen nur.

Politik und Psychologie

:Friedrich Merz und das fehlende Feingefühl

Wenn sich der Kanzler von seinen Affekten leiten lässt, geht das schon mal schief. Mit unabsehbaren Folgen, wie die Debatten der vergangenen Wochen zeigen. Vom Wert der emotionalen Intelligenz.

MeinungGesellschaft

:Wir brauchen eine politische Sprache, welche die Menschen mitreißt

Politik ist auch immer ein Kampf um Begriffe – die Rechtspopulisten haben das längst begriffen. Warum wir dagegen eine Grammatik der Freiheit stellen sollten.

Altkanzler vor U-Ausschuss

:Scholz nennt Nord-Stream-Bau eine „strategische Fehlentscheidung“

Der Altkanzler muss als Zeuge im Nord-Stream-Untersuchungsausschuss aussagen. Erstmals spricht er öffentlich über einen Deal, den er den USA angeboten hatte.

MeinungWirtschaftspolitik

:Es braucht ein souveränes Europa – mehr denn je

Emmanuel Macron hat in Friedrich Merz endlich einen Verbündeten in Berlin. Die beiden müssen die EU im Wettbewerb mit autokratischen Staaten stärken. Und zwar jetzt.

Infrastruktur

:Regierung will neue Straßen bauen – mit einem Trick

Die deutsche Infrastruktur ist sanierungsbedürftig. Daher gilt für Union und SPD der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“, zumindest offiziell. Ein Dokument aus dem Finanzministerium stellt ihn nun infrage.

Emissionshandel

:„Volkswirtschaftlich ist das für Europa ein Irrsinn“

Christian Kullmann, Chef des Chemiekonzerns Evonik, sorgt sich um die deutsche Industrie. Mit deutlichen Worten fordert er die Abschaffung des Emissionshandels.

Altkanzler

:Olaf Scholz wagt sich raus

Zum ersten Mal seit Monaten zeigt sich Olaf Scholz wieder in der Öffentlichkeit: Nachdem er beim Besuch einiger Rindviecher Mut bewiesen hat, stellt er sich in Potsdam kritischen Fragen junger Studierender.

MeinungBedrohung durch Russland

:Politiker sollten sich vor Alarmismus genauso hüten wie vor Verharmlosung

Von der „Zeitenwende“ bis zum „Spannungsfall“: Volksvertreter versuchen, für die neue Weltlage passende Begriffe zu finden. Dabei sind deutliche Worte ohne Beschönigung nötig – aber noch etwas anderes.

Antrittsbesuch aus Polen

:Nawrocki beharrt auf 1,3 Billionen Euro Reparationen

Der polnische Präsident sucht in Berlin den Schulterschluss mit Deutschland gegenüber Russland, wiederholt aber die Forderung nach einer Entschädigung für NS-Verbrechen.

Außenpolitik

:Trump lässt Deutsche und Kanadier zusammenrücken

Beim Treffen im Kanzleramt zelebrieren Friedrich Merz und Kanadas Premier Mark Carney Gemeinsamkeit. Sie zeigen, dass sie wissen, wie man sich in der neuen Maga-Welt bewegt.

Bundesregierung

:Wie die Ampel das Klimaschutzgesetz zerlegt hat

Interne Unterlagen zeigen, wie unerbittlich die rot-grün-gelbe Regierungskoalition über das Klimaschutzgesetz stritt – und es dann immer weiter verwässerte. Vor allem die Grünen ließen Federn.

Friedrich Merz zum Richterstreit

:„Eine Situation, die besser sein könnte“

In seiner ersten Sommerpressekonferenz spielt Friedrich Merz den Koalitionskrach um die Juristin Brosius-Gersdorf herunter. Er zeigt sich als Europas Sparkommissar – und gibt ein Versprechen ab.

Wie die bekannte Spaßbombe Olaf Scholz dauerhaft das Herz seiner Partei mit Freude erfüllen möchte.

Sozialdemokraten

:Ein Parteitag wie ein Unfall

Die SPD demütigt ihren Vorsitzenden und hadert anschließend mit der eigenen Verlogenheit. Lars Klingbeil begleitet nun die Frage: Wird der Vizekanzler in der Koalition noch ernst genommen?

Zwei neue Bücher über die neue und die alte Regierung

:Merz und die wackelnde Mitte

Robin Alexander fragt sich, ob der neue Kanzler anders als Olaf Scholz im Krisenmodus regieren kann. Mariam Lau kommt dem CDU-Politiker näher als jeder andere Biograf. Ihre Hoffnung: Merz ist bereit, aus Fehlern zu lernen.

Zeremonien und Rituale

:Halt dich fest

Warum können Rituale wie der Große Zapfenstreich oder die Papstwahl zu Tränen rühren? Eine Erkundung der unterschätzten Bedeutung von Zeremonien des Übergangs.

Bundesregierung

:So sieht Merz’ erster Tag als Kanzler aus

Deutschlands neuer Regierungschef reist nach Paris und Warschau. In Polen könnte direkt ein Reizthema auf den Tisch kommen.

Merz' Kanzlerwahl

:Scholz wird emotional – auf seine Art

Das Amt übergeben, dann mehr Zeit mit seiner Ehefrau verbringen. Das war der Plan von Olaf Scholz. Nun musste er ein wenig darauf warten und blieb dabei gar nicht nordisch-stoisch.

Regierungswechsel

:Olaf Scholz gewährt einen letzten Blick in die Kanzlerseele

Beim Großen Zapfenstreich für den scheidenden Regierungschef spielt das Stabsmusikkorps der Bundeswehr den Hit „Respect“. Olaf Scholz spricht zum Abschied über sein norddeutsches Temperament. Und würdigt seine Frau.

MeinungAmtsübergabe

:Merz muss außenpolitisch genau da ansetzen, wo Scholz aufgehört hat

Sosehr sie sich in Temperament und Biografie unterscheiden - der neue wie der alte Kanzler gehören beide zur Gemeinde der verwaisten Transatlantiker. Aber der neue hat immerhin einen Vorteil.

Das sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Parteichef Klingbeil nennt die parteiinterne Debatte über Esken „beschämend“.

Regierung Scholz

:Von A bis Z: Das war die Ampel

Wenn die Regierung Scholz nun abgelöst wird, endet eine bemerkenswerte Episode in der deutschen Geschichte. Ein Rückblick auf die erste rot-grün-gelbe Koalition in 26 Stichworten.

Großer Zapfenstreich

:Scholz bittet um „Respect“

Der noch amtierende Kanzler hat sich für den Abschied drei Musikstücke gewünscht, zwei davon sind Pop-Songs. Sie verraten einiges über den scheidenden Regierungschef.

Regierungswechsel

:Scholz verabschiedet sich so nüchtern, wie er regiert hat

Der Kanzler leitet seine letzte Kabinettssitzung, ausgerechnet zum Thema Rente. Er selbst aber zieht sich nicht aus der Politik zurück. In Berlin will er noch eine wichtige Aufgabe wahrnehmen.

Die Personalie kommt überraschend und soll – ebenso wie die Ministerinnen und Minister der Union – am Montag bekannt gegeben werden.

Katholische Kirche

:Vatikan zeigt Bilder des toten Papstes – Franziskus wird am Samstag beerdigt

Der Leichnam liegt aufgebahrt in der Kapelle des Gästehauses des Vatikans. Am Mittwoch wird er in den Petersdom gebracht, die große Trauerfeier findet am Samstag statt. Aus Deutschland werden Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz anreisen, nicht aber CDU-Chef Merz.

Bundesregierung

:Klöckner: Fraktionen müssen Umgang mit AfD klären

CDU-Politiker Spahn hatte mit dem Vorschlag, mit der AfD bei organisatorischen Fragen so umzugehen wie mit anderen Parteien, eine Kontroverse ausgelöst. Die Bundestagspräsidentin sieht nun die Fraktionen in der Pflicht. Falls die sich nicht einigen, möchte Klöckner vermitteln.

Deutschland und Polen

:Bloß nicht nach Berlin

Mit Deutschland-Freundlichkeit sind im polnischen Wahlkampf keine Punkte zu machen. Premierminister Donald Tusk teilt zwar einige politische Standpunkte mit dem designierten Kanzler Friedrich Merz. Doch rechtsextreme Parteien in Polen schüren Ressentiments gegen den Nachbarn.

Regierungsbildung

:Juso-Führung sagt Nein zu Koalitionsvertrag

Kurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union. CDU-Chef Merz stellt der Ukraine die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern in Aussicht.

Um Knackpunkte wie Finanzen zu lösen, sollen am Dienstag offenbar Unterarbeitsgruppen beraten. CSU-Chef Söder drängt: Noch diese Woche brauche es eine Einigung.

CDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten. Union und SPD streben Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen an.

Bundesregierung

:Olaf Scholz, der Was-wäre-gewesen-wenn-Kanzler

Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat die Kanzlerschaft des SPD-Politikers geprägt und auch zu ihrem Ende beigetragen. Von einer Billion Euro neuer Schulden konnte er nur träumen. Eine Bilanz.

MeinungGazakrieg

:Deutschland macht es sich mit seinen Waffenlieferungen für Israel zu einfach

Angela Merkel und Olaf Scholz haben den Beistand für den jüdischen Staat zur Staatsräson erklärt. Der Gedanke ist ehrenwert, entstammt aber einer Epoche, aus der sich die Regierung in Jerusalem längst verabschiedet hat.

Der Bundespräsident unterschreibt die Grundgesetzänderung, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben. Verkehrsminister Wissing kritisiert die Klientelpolitik seiner früheren Partei FDP.

EU-Gipfel

:Ein Lächeln zum Abschied

Olaf Scholz wird in Brüssel als wortkarger Unterstützer der Ukraine in Erinnerung bleiben. Bei seinem wohl letzten Gipfel erlebt er noch einmal einen europäischen Moment.

Coronavirus

:Geheimdienst-Kontrolleure und Steinmeier fordern mehr Transparenz

Das Parlamentarische Kontrollgremium hätte gerne früher über die BND-Erkenntnisse zur Herkunft des Coronavirus Bescheid gewusst. Der Bundespräsident empfiehlt eine gründliche Aufarbeitung der Pandemie.

Corona-Pandemie

:Merkel bestreitet Vertuschung relevanter Erkenntnisse

Die Ex-Kanzlerin und ihr Nachfolger Olaf Scholz wurden schon vor Jahren vom BND unterrichtet, dass wohl ein Laborunfall in China die Ursache der Pandemie gewesen sei. Warum erfuhr die Öffentlichkeit nichts von dieser brisanten Einschätzung?

Die junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht. Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger warnt davor, das Sondervermögen Infrastruktur von der Verteidigung zu trennen.

Trump und die EU

:Europa hofft auf ein entfesseltes Deutschland

Friedrich Merz scheint bereit zu sein, Macrons französisches Sendungsbewusstsein mit deutschem Geld zu hinterlegen. Donald Trump soll verstehen: Diese EU muss man ernst nehmen.

MeinungInternationale Beziehungen

:Der große Bruder Amerika klingt jetzt wie ein zorniger alter Onkel

Auf den Schutz der USA hat sich Deutschland immer verlassen können. Nun ist es an der Zeit, in die eigene Stärke zu investieren. Damit kann die Bundesrepublik auch glaubwürdiger für Werte eintreten, die das Weiße Haus heute verschmäht.