Olaf Scholz

Aktuelle Nachrichten zu Bundeskanzler Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der SPD-Politiker war zuvor Bundesfinanzminister und Vizekanzler sowie von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg.

SZ Plus"Taurus"-Marschflugkörper
:Auf eigenes Risiko

Es gibt keine Pläne für einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine. In Berlin dürfte der Vorstoß aus Paris aber eine andere Debatte neu befeuern.

Von Georg Ismar und Paul-Anton Krüger

SZ PlusDeutsch-französische Beziehungen
:Knaller kurz vor Mitternacht

Ausgerechnet in einem Augenblick, da der Westen seine Geschlossenheit gegenüber Russland zeigen will, streiten Berlin und Paris um die Führungsrolle in Europa. Das Zerwürfnis ist tiefgreifend.

Von Daniel Brössler, Oliver Meiler und Nicolas Richter

SZ PlusPolitik
:Scholz lehnt westliche Bodentruppen in der Ukraine ab

Der Kanzler stellt sich gegen Emmanuel Macron, der eine Entsendung von Soldaten aus Nato-Staaten nicht ausschließen will. Kritik an Frankreichs Präsidenten kommt auch von anderen Verbündeten.

Von Georg Ismar, Nicolas Richter und Dimitri Taube

SZ PlusMeinungUnion
:Die CDU will, weiß aber nicht, wie und mit wem

Friedrich Merz kommt voran mit seiner Renovierung der Partei. Was nicht heißt, dass er auch der nächste Kanzler wird. Zu viele Fragen sind noch offen.

Kommentar von Henrike Roßbach

Völkerrecht
:Operationen in der Grauzone

Scholz will der Ukraine den "Taurus" nicht liefern, Macron schließt sogar Bodentruppen nicht aus. Wodurch wird ein Land zur Kriegspartei? Was das internationale Recht dazu sagt.

Von Ronen Steinke

SZ PlusFreiburg
:Ein Stadtteil gegen die Wohnungsnot

Am Rand der Stadt sollen Wohnungen für 16 000 Menschen entstehen - gegen alle Widrigkeiten. Zum Spatenstich schaut auch Olaf Scholz vorbei. Das Projekt kann er dringend gebrauchen.

Von Tobias Bug

SZ PlusMeinungEmmanuel Macron
:Dieser Hang zur großen Geste

Frankreichs Präsident redet über einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine. Typisch für ihn: Mal agiert er als Hausmeister, mal als Weltenretter.

Kommentar von Oliver Meiler

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Der Kanzler erklärt sein Nein zu "Taurus"

Olaf Scholz begründet erstmals, warum er der Ukraine die Lieferung des Marschflugkörpers verweigert. Deutschland dürfe nicht in einen Krieg mit Russland verwickelt werden.

Von Daniel Brössler, Paul-Anton Krüger und Nicolas Richter

Bundesregierung
:Scholz und Heil gegen Kürzungen im Sozialbereich

Vorschläge von Union und FDP erteilen die zwei SPD-Politiker eine klare Absage.

SZ PlusMeinungUkraine-Krieg
:Auf seine deutschen Weichzeichner konnte Putin sich lange verlassen

Dem Scheitern in Afghanistan widmet sich eine Enquetekommission. Das folgenschwere deutsche Versagen in der Russland-Politik harrt einer ebenso gründlichen parlamentarischen Aufklärung. Zwei Jahre nach der Zeitenwende ließe sich viel daraus lernen.

Kommentar von Daniel Brössler

LNG-Hafen
:Rügen ist jetzt im Gasgeschäft

Trotz aller Widerstände auf der Insel hat am Wochenende ein Terminal bei Sassnitz den Testbetrieb aufgenommen. Die Regierung ist stolz auf das Tempo. Doch die Gegner machen weiter.

Von Michael Bauchmüller

SZ PlusMeinungKriminalität
:Der Kampf gegen Geldwäsche ist eine Verpflichtung für alle

Die Freude ist groß, die EU baut Frankfurt endgültig zur "Hauptstadt des Euro" aus. Zeit, dass auch Deutschland den Kampf gegen schmutziges Geld endlich wirklich ernst nimmt.

Kommentar von Meike Schreiber

Stoltenberg-Nachfolger
:Biden, Scholz und Sunak für Rutte als Nato-Generalsekretär

Der niederländische Ministerpräsident sei ein "herausragender Kandidat für den Posten des Nato-Generalsekretärs", sagt ein Sprecher des Kanzlers. Rutte gilt als Favorit für das Amt an der Spitze des Verteidigungsbündnisses.

Hilfe für die Ukraine
:Bundestag lehnt "Taurus"-Lieferung ab

Der Antrag von CDU/CSU, die Ukraine mit dem Marschflugkörper zu unterstützen, scheitert im Parlament. Aus der Ampelkoalition stimmt nur die FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann dafür.

Von Paul-Anton Krüger

SZ PlusMeinungKoalition
:Lieber mit Merz?

Die Sehnsucht nach einem Ende der Ampel und nach vorzeitiger Neuwahl ist verständlich. Aber das Risiko ist groß, dass es danach genauso anstrengend wird. Oder noch anstrengender.

Kommentar von Detlef Esslinger

SZ PlusMeinungBundesregierung
:Der Wahlkampf 2025 hat begonnen

Der FDP-Generalsekretär umwirbt die Union - und klingt dann wie jemand, der seiner Ehefrau versichert, gar nicht rumgeflirtet zu haben. Anderthalb Jahre vor Ende der Amtszeit wollen die Ampelparteien sich vor allem selbst retten.

Kommentar von Nicolas Richter

Waffenlieferungen an die Ukraine
:Showdown in der T-Frage

FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann kündigt an, mit der CDU/CSU für eine Lieferung der Marschflugkörper "Taurus" an die Ukraine zu stimmen. Die SPD und Kanzler Scholz geben sich noch unbeeindruckt.

Von Daniel Brössler, Georg Ismar und Paul-Anton Krüger

Besetzung der Polit-Parodie
:Wer spielt wen am Nockherberg?

Eine Frau als Olaf Scholz, ein Aiwanger-Darsteller, der schon zu Guttenberg und Scheuer parodiert hat, und eine Rolle mit vielen Fragezeichen: Diese Personen spielen mit beim Politiker-Derblecken.

Von Isabel Bernstein und René Hofmann

Verteidigungspolitik
:Die Ampel sucht Geld für die Bundeswehr

Aufstocken, die Schuldenbremse lockern, anderswo sparen? Die Koalition diskutiert darüber, wie sie die Verteidigungsausgaben finanzieren will, wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist.

Von Markus Balser, Daniel Brössler, Paul-Anton Krüger und Nicolas Richter

SZ PlusSicherheitskonferenz
:Auf der Suche nach der roten Linie

Bei der Sicherheitskonferenz kommuniziert der Bundeskanzler in Andeutungen, während die Ukraine fragt: Wollt ihr euch erst wehren, wenn Putin in Estland steht? Über den Gang der Weltpolitik im labyrinthischen Bayerischen Hof.

Von Stefan Kornelius

Russischer Erfolg im Krieg
:Awdijiwka steht symbolisch für die Lage der Ukraine

Die Nachricht vom Fall der ukrainischen Frontstadt platzt in die Münchner Sicherheitskonferenz. Präsident Selenskij bekommt langfristige Zusagen - Munition und Flugabwehr bräuchte er aber jetzt.

Von Nicolas Freund

Aktuelles Lexikon
:Machtwort

Nun verlangt der hessische Ministerpräsident es. Aber der Kanzler wird es tunlichst nicht aussprechen.

Von Henrike Roßbach

SZ PlusMeinungSicherheitskonferenz
:Das reicht nicht

Wolodimir Selenskij bekommt in München warme Worte und viel Sympathie, aber weiterhin kaum die Munition, die er braucht. Der versammelte Westen macht einen verhängnisvollen Fehler.

Kommentar von Daniel Brössler

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:"Tun wir genug?"

Vom Zögerer zum Antreiber: Kanzler Scholz wirbt auf der Münchner Sicherheitskonferenz eindringlich für Hilfe für die Ukraine - im Einklang mit Präsident Selenskij und immer mit Blick auf die USA. Auch ohne dies zu sagen.

Von Daniel Brössler und Nicolas Freund

SZ PlusDeutschland-Ukraine
:Ein umfassender Pakt

Präsident Wolodimir Selenskij und Bundeskanzler Olaf Scholz unterzeichnen ein Sicherheitsabkommen. Es garantiert Kiew dauerhaft deutsche Unterstützung. Doch alles wird überschattet von der Nachricht, dass Alexej Nawalny offenbar tot ist.

Von Daniel Brössler und Georg Ismar

Sicherheitskonferenz
:Erschüttert vom Schicksal Alexej Nawalnys

Die Münchner Sicherheitskonferenz wird von der Nachricht russischer Behörden überschattet, dass der Kremlkritiker in Haft gestorben sei.

Von Daniel Brössler, Paul-Anton Krüger und Nicolas Richter

SZ PlusExklusivVerteidigung
:„Wir wollen so stark sein, dass niemand uns angreift“

Bundeskanzler Olaf Scholz sagt im Gespräch mit der SZ, warum Deutschland weiter aufrüsten müsse. Von einem europäischen Schutzschirm mit Atomwaffen hält er dagegen nichts. An Israels Ministerpräsidenten richtet er einen deutlichen Appell.

Interview von Daniel Brössler und Nicolas Richter; Fotos: Friedrich Bungert

Standort Deutschland
:Kohle für das Kohlerevier

Microsoft investiert Milliarden in deutsche Rechenzentren. Davon profitiert eine Region, die es besonders nötig hat.

Von Björn Finke

Russlands Angriffskrieg
:Selenskij auf der Suche nach Beistand

Der ukrainische Präsident wird in Berlin und Paris und danach bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Sein Land leidet unter einem bedrohlichen Mangel an Munition, es geht aber auch um die Zeit nach dem Krieg.

Von Daniel Brössler

Verteidigung
:Lindner will Debatte über EU-Atombombe - Pistorius und Strack-Zimmermann nicht

Der FDP-Chef zeigt sich offen für die nukleare Bewaffnung Europas. Verteidigungsexperten finden die Debatte überhaupt nicht gut. Befeuert wurde sie von den jüngsten Äußerungen des ehemaligen US-Präsidenten Trump.

SZ PlusDeutschland und Polen
:Eine Frage der Geste

Über Reparationen äußert sich die neue polnische Regierung zurückhaltender als ihre Vorgänger. Deutschland sollte nach Ansicht mancher Berliner Parlamentarier trotzdem etwas leisten.

Von Daniel Brössler

SZ PlusMeinungPolen und Deutschland
:So geht Nachbarschaft

Berlin muss nun sein Interesse an Warschau zeigen. Dazu gehört eine viel umfangreichere militärische Unterstützung. Das ist die Bundesrepublik dem Partner schuldig - und sich selbst.

Kommentar von Daniel Brössler

SZ PlusExklusivBundespolitik
:Noch mehr Geld für die Verteidigung

Sowohl die Ampelparteien als auch die Union wollen weitere Mittel in die Bundeswehr investieren, um sie kriegstüchtig zu machen. Aus der CDU kommt ein neuer Vorschlag zum Sondervermögen.

Von Georg Ismar

Donald Tusk in Berlin
:"Es gibt keine Alternative zur Nato"

In Polen lösen Trumps Worte zur Nato Sorgen aus. Premier Tusk sendet bei seinem Besuch in Paris und Berlin eine doppelte Botschaft: Amerikas Bündnispartner müssen sich vorbereiten, dürfen die Allianz aber nicht abschreiben.

Von Daniel Brössler

SZ PlusMeinungPolen
:Deutsche und Polen brauchen einander

Ministerpräsident Donald Tusk will in seinem Land das Feindbild Deutschland übermalen, das seine Vorgänger so inbrünstig zeichneten. Berlin kann ihm dabei helfen - und sollte ein Zeichen setzen.

Kommentar von Daniel Brössler

SZ PlusTransatlantische Beziehungen
:Scholz bittet USA um Ukraine-Hilfen

Der Kanzler wirbt bei seinem Besuch in Washington für den transatlantischen Zusammenhalt. Und betont Deutschlands Beitrag zum westlichen Bündnis.

Von Peter Burghardt

SZ PlusMeinungUSA
:Es war einmal mit Amerika

War dies der Abschiedsbesuch von Scholz bei Biden? Hoffentlich nicht. Sollte Trump ins Weiße Haus zurückkehren, könnte ein Szenario eintreten, für das Deutschland nicht gerüstet ist. Die Folgen wären nach heutigen Maßstäben beinahe unwirklich.

Kommentar von Nicolas Richter

Leute
:Das doppelte Scholzchen

Olaf Scholz trifft seinen Doppelgänger. Königin Camilla bewertet den Zustand von König Charles als "extrem gut". Und Emilio Sakraya bekennt sich zur Fortpflanzung.

US-Wahlkampf
:Scholz warnt vor Fixierung auf Wahlsieg von Trump - "Biden hat Chance"

An diesem Donnerstag reist Scholz in die USA, um sich mit Präsident Biden zu treffen. Am selben Tag beschäftigt sich der Supreme Court mit dem Ausschluss Trumps von den Vorwahlen in Colorado.

SZ PlusStreit ums Lieferkettengesetz
:"Wie ein bockiges Kind in der Koalition"

Die FDP blockiert entgegen den Absprachen der Ampel ein neues EU-Lieferkettengesetz. In der SPD wird aus dem Ärger kein Hehl gemacht - und vom Kanzler ein Machtwort gefordert.

Von Michael Bauchmüller und Georg Ismar

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Die Ampel will die Wirtschaft ankurbeln. Doch wie?

Die deutsche Wirtschaft schwächelt. Was ist die Lösung: Steuersenkungen, neue Schulden - oder braucht es beides?

Von Bastian Brinkmann und Lars Langenau

Bundesregierung
:Scholz bremst Habeck und Lindner in Steuerdebatte

Die beiden Minister machen Vorschläge, um Unternehmen zu entlasten. Doch der Kanzler reagiert zurückhaltend.

Kampf gegen die AfD
:Die SPD wirbt um einen Pakt der Mitte

Nach den Massenprotesten gegen die AfD schöpfen die Sozialdemokraten neuen Mut und würden gern politisch nachlegen. Für einige Vorhaben bräuchte es die Union, doch das Verhältnis zu deren Führung ist angespannt.

Von Georg Ismar

SZ PlusDemo in Berlin
:Brandmauer der Hunderttausenden

Weit mehr Menschen als erwartet demonstrieren am Reichstagsgebäude gegen den Rechtsruck. Sind sie ausschließlich gegen die extreme Rechte - oder gegen alle rechts der Mitte? Darauf gibt es eine einfache Antwort.

Von Jan Heidtmann

Bundeswehr
:Der Kanzler kurbelt die Rüstungsproduktion an

Olaf Scholz fordert mehr Munition für die Ukraine. Da es auch der Bundeswehr an Geschossen mangelt, will er selbst den Spaten für eine neue Fabrik ansetzen.

Von Georg Ismar

Aktuelles Lexikon
:Mimose

Ein tropischer Halbstrauch, der sehr empfindlich auf Angriffe reagiert. Eine Eigenschaft, die man auch bei Politikern findet.

Von Tina Baier

SZ PlusMeinungSPD und Union
:Es gibt ein Leben nach der Ampel

Der Konflikt zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz rutscht ins Persönliche. Das ist nicht gut in einem System, in dem die Parteien der Mitte miteinander kooperieren müssen. Und sei es erst nach der nächsten Wahl.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusGeneraldebatte
:Nur keine Einigkeit

Sachlichen Widerstreit haben Olaf Scholz und Friedrich Merz lange aufgegeben. Regierungschef und Oppositionsführer verbergen kaum, dass sie sich persönlich nicht ausstehen können. Das macht eine gemeinsame Reaktion auf die Herausforderung durch die AfD schwierig.

Von Daniel Brössler

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Haushalt 2024: Ist das ein Sparhaushalt?

In der Debatte um den Bundeshaushalt kommt es zum Showdown zwischen Scholz und Merz. Worum es grundsätzlich geht.

Von Lars Langenau und Henrike Roßbach

Generaldebatte im Bundestag
:Scholz: "So viel Feigheit habe ich noch nie gesehen"

Es geht hoch her im Parlament: Der Bundeskanzler wirft seinem Kontrahenten Merz vor, er habe sich aus der Verantwortung gestohlen. Dieser sagt, Deutschland werde "nicht mal mittelmäßig" regiert.

Von Karoline Meta Beisel, Florian Kappelsberger, Oliver Klasen, Nadja Tausche und Leopold Zaak

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