Olaf Scholz

Scholz will Eurozone gegen Schock wappnen

Der Finanzminister will Staaten in plötzlichen Krisenzeiten mit einem Stabilisierungsfonds helfen - Frankreich dürfte das gefallen. Doch einige Fragen bleiben offen.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

"Der Herr Scholz sitzt da genau richtig"

Die Studentin Celina Kühl hat für einen Tag das Finanzministerium übernommen - und Olaf Scholz erklärt, was sie von ihm erwartet.

Interview von Violetta Simon

Scholz schiebt den Ländern Geld zu, statt für den Bund zu kämpfen

Die Länder bekommen vom Bund viel Geld für die Integration von Flüchtlingen, doch kontrolliert wird die Verwendung der Milliarden nicht. Damit macht der Finanzminister einen folgenschweren Fehler.

Kommentar von Cerstin Gammelin, Berlin

Mehr Geld, weniger Kontrolle - funktioniert so Integration?

Der Bund will den Ländern zwischen 2019 und 2022 mehr als 15 Milliarden Euro für Integration überweisen. Grundlage für die Zahlung soll nicht mehr jeder einzelne Flüchtling sein. Dadurch bekommen die Länder mehr Geld, der Bund verliert Kontrolle darüber, wie das Geld erwendet wird.

Scholz schließt Steuerzuschuss für Diesel-Nachrüstung aus

Damit die Luft in deutschen Städten besser wird, sollen alte Diesel auch umgerüstet werden. Konzerne und Politik streiten, wer das zahlen muss.

Bei der SPD liegen die Nerven blank

Andrea Nahles steht parteiintern stark in der Kritik, weil Hans-Georg Maaßen befördert wird. Für Ferdos Forudastan zeigt das, wie viel Verzweiflung in der SPD herrscht.

Da steckt viel SPD drin

Im Budgetentwurf der Bundesregierung sind viele Punkte der Sozialdemokraten enthalten. Aber auch Innenminister Seehofer kann zufrieden sein - und Wolfgang Schäuble wird grundsätzlich.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Hitzig trifft kühl

Temperament, Partei, Herkunft: alles grundverschieden. Trotzdem arbeiten die beiden Minister für Inneres und Finanzen gut zusammen - erstaunlich gut sogar.

Von Constanze von Bullion und Cerstin Gammelin, Berlin

Der Bundestag muss endlich aufwachen

Die Abgeordneten nehmen viel zu viel stillschweigend hin. Sie müssen die Regierung dringend besser kontrollieren - und aufhören mit den ewigen Scheindebatten.

Kommentar von Cerstin Gammelin, Berlin

Merkel muss den deutschen Banken helfen

Seit der Finanzkrise sind zehn Jahre vergangen, in Frankfurt hat sich seitdem einiges getan. Dass Merkel nun Hilfe verspricht, ist gut - denn Deutschland braucht starke Banken.

Kommentar von Harald Freiberger

Frankfurt darf nicht zur Zocker-Hochburg werden

Größenwahnsinnige Banker haben den Steuerzahler viel Geld gekostet. Sie jetzt wieder zu hofieren, wäre falsch. Deutschland braucht keinen Banken-Champion.

Kommentar von Cerstin Gammelin

Eine Digitalsteuer gefährdet den deutschen Wohlstand

Als Mittel gegen Steuertricks von Internetkonzernen klingt der Vorschlag attraktiv. Doch ist sie einmal eingeführt, könnte das ganz andere Begehrlichkeiten wecken.

Kommentar von Cerstin Gammelin

ADAC fordert Entlastungen bei KFZ-Steuer

Der ADAC erwartet angesichts strengerer Abgastests für Autos eine höhere Kfz-Steuer. Der Automobilclub spricht sich für Entlastungen aus.

Wo es in der großen Koalition knirscht

Auf das Rentenpaket hatten sich die Parteien eigentlich schon geeinigt. Die Union will daran allerdings eine Senkung der Arbeitslosenversicherung koppeln. Der SPD schwebt ein leichterer Zugang zum Arbeitslosengeld I vor. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Henrike Roßbach, Berlin

Koalition stolpert in den Herbst

Das schwarz-rote Paket zur Alterssicherung bleibt auch nach einem Gipfeltreffen umstritten. Merkel und Seehofer lassen Scholz bei der Garantie der Rentenhöhe abblitzen.

Von Nico Fried und Kristiana Ludwig, Berlin

Merkel, Seehofer und Scholz ringen um Rentenpaket

Stundenlang debattieren die drei Spitzenpolitiker, ohne sich zu einigen. Die SPD wirft der Union vor, die geplante Garantie des Rentenniveaus zu blockieren.

Rentenniveau dauerhaft garantieren - kann das funktionieren?

Die SPD hatte gefordert, dass die Bundesregierung ein stabiles Rentenniveau dauerhaft gewährleistet, statt nur bis zum Jahr 2025 wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Kritiker halten das für unfinanzierbar und unfair gegenüber der jüngeren Generation. Nun lenkt Parteichefin Nahles ein.

Massive Kritik an SPD-Rentenplänen

Führende Ökonomen sind dagegen, das heutige Rentenniveau bis 2040 zu garantieren. Die Pläne seien "unfinanzierbar und unfair".

Von Alexander Hagelüken

Finanzminister Scholz will Rentenniveau bis 2040 sichern

"Stabile Renten verhindern einen deutschen Trump", sagt der Sozialdemokrat - und droht dem Koalitionspartner. Der reagiert empört: Dass Scholz sich überhaupt zu Wort meldet, hält Unions-Fraktionsvize Gröhe für "unverantwortlich".

Deutschlands beliebtester Politiker - und keiner hat's gemerkt

Seit vier Monaten ist Olaf Scholz Finanzminister und Vize-Kanzler. Seine Arbeit kommt bei der Bevölkerung und beim Koalitionspartner gut an. Nur die SPD ist skeptisch.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

USA wollen bei Treffen mit EU auch über Wegfall von Zöllen sprechen

Präsident Donald Trump gehe es sich nicht um Protektionismus, sondern um freien und fairen Handel für die Vereinigten Staaten, sagte US-Finanzminister Steven Mnuchin zum Abschluss des G20-Finanzminister-Treffens.

Scholz warnt davor, sich Trump zu beugen

Vor dem Treffen der G-20-Finanzminister in Buenos Aires plädiert Scholz für einen freien Welthandel. Er dämpfte aber auch die Erwartungen an den Gipfel.

Von Cerstin Gammelin

Der Griechenland-Ärger ist zurück

Griechenland verschiebt eine Steuerreform - die letzte Finanzhilfe für das Land muss neu beschlossen werden. Geht etwas schief, wäre das nicht nur für Athen ein Desaster.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Ist das neue Asylpaket gelungen?

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben im Asylstreit eine Einigung erzielt. Geplant ist ein Schnellverfahren an der deutsch-österreichischen Grenze mit Verzicht auf Transitzentren. Bei dem Kompromiss geht die Union auch auf die Forderungen der SPD ein.