Olaf Scholz

Zeremonien und Rituale

:Halt dich fest

Warum können Rituale wie der Große Zapfenstreich oder die Papstwahl zu Tränen rühren? Eine Erkundung der unterschätzten Bedeutung von Zeremonien des Übergangs.

Bundesregierung

:So sieht Merz’ erster Tag als Kanzler aus

Deutschlands neuer Regierungschef reist nach Paris und Warschau. In Polen könnte direkt ein Reizthema auf den Tisch kommen.

Merz' Kanzlerwahl

:Scholz wird emotional – auf seine Art

Das Amt übergeben, dann mehr Zeit mit seiner Ehefrau verbringen. Das war der Plan von Olaf Scholz. Nun musste er ein wenig darauf warten und blieb dabei gar nicht nordisch-stoisch.

Regierungswechsel

:Olaf Scholz gewährt einen letzten Blick in die Kanzlerseele

Beim Großen Zapfenstreich für den scheidenden Regierungschef spielt das Stabsmusikkorps der Bundeswehr den Hit „Respect“. Olaf Scholz spricht zum Abschied über sein norddeutsches Temperament. Und würdigt seine Frau.

MeinungAmtsübergabe

:Merz muss außenpolitisch genau da ansetzen, wo Scholz aufgehört hat

Sosehr sie sich in Temperament und Biografie unterscheiden - der neue wie der alte Kanzler gehören beide zur Gemeinde der verwaisten Transatlantiker. Aber der neue hat immerhin einen Vorteil.

Das sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Parteichef Klingbeil nennt die parteiinterne Debatte über Esken „beschämend“.

Regierung Scholz

:Von A bis Z: Das war die Ampel

Wenn die Regierung Scholz nun abgelöst wird, endet eine bemerkenswerte Episode in der deutschen Geschichte. Ein Rückblick auf die erste rot-grün-gelbe Koalition in 26 Stichworten.

Großer Zapfenstreich

:Scholz bittet um „Respect“

Der noch amtierende Kanzler hat sich für den Abschied drei Musikstücke gewünscht, zwei davon sind Pop-Songs. Sie verraten einiges über den scheidenden Regierungschef.

Regierungswechsel

:Scholz verabschiedet sich so nüchtern, wie er regiert hat

Der Kanzler leitet seine letzte Kabinettssitzung, ausgerechnet zum Thema Rente. Er selbst aber zieht sich nicht aus der Politik zurück. In Berlin will er noch eine wichtige Aufgabe wahrnehmen.

Die Personalie kommt überraschend und soll – ebenso wie die Ministerinnen und Minister der Union – am Montag bekannt gegeben werden.

Katholische Kirche

:Vatikan zeigt Bilder des toten Papstes – Franziskus wird am Samstag beerdigt

Der Leichnam liegt aufgebahrt in der Kapelle des Gästehauses des Vatikans. Am Mittwoch wird er in den Petersdom gebracht, die große Trauerfeier findet am Samstag statt. Aus Deutschland werden Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz anreisen, nicht aber CDU-Chef Merz.

Bundesregierung

:Klöckner: Fraktionen müssen Umgang mit AfD klären

CDU-Politiker Spahn hatte mit dem Vorschlag, mit der AfD bei organisatorischen Fragen so umzugehen wie mit anderen Parteien, eine Kontroverse ausgelöst. Die Bundestagspräsidentin sieht nun die Fraktionen in der Pflicht. Falls die sich nicht einigen, möchte Klöckner vermitteln.

Deutschland und Polen

:Bloß nicht nach Berlin

Mit Deutschland-Freundlichkeit sind im polnischen Wahlkampf keine Punkte zu machen. Premierminister Donald Tusk teilt zwar einige politische Standpunkte mit dem designierten Kanzler Friedrich Merz. Doch rechtsextreme Parteien in Polen schüren Ressentiments gegen den Nachbarn.

Regierungsbildung

:Juso-Führung sagt Nein zu Koalitionsvertrag

Kurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union. CDU-Chef Merz stellt der Ukraine die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern in Aussicht.

Um Knackpunkte wie Finanzen zu lösen, sollen am Dienstag offenbar Unterarbeitsgruppen beraten. CSU-Chef Söder drängt: Noch diese Woche brauche es eine Einigung.

CDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten. Union und SPD streben Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen an.

Bundesregierung

:Olaf Scholz, der Was-wäre-gewesen-wenn-Kanzler

Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat die Kanzlerschaft des SPD-Politikers geprägt und auch zu ihrem Ende beigetragen. Von einer Billion Euro neuer Schulden konnte er nur träumen. Eine Bilanz.

MeinungGazakrieg

:Deutschland macht es sich mit seinen Waffenlieferungen für Israel zu einfach

Angela Merkel und Olaf Scholz haben den Beistand für den jüdischen Staat zur Staatsräson erklärt. Der Gedanke ist ehrenwert, entstammt aber einer Epoche, aus der sich die Regierung in Jerusalem längst verabschiedet hat.

Der Bundespräsident unterschreibt die Grundgesetzänderung, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben. Verkehrsminister Wissing kritisiert die Klientelpolitik seiner früheren Partei FDP.

EU-Gipfel

:Ein Lächeln zum Abschied

Olaf Scholz wird in Brüssel als wortkarger Unterstützer der Ukraine in Erinnerung bleiben. Bei seinem wohl letzten Gipfel erlebt er noch einmal einen europäischen Moment.

Coronavirus

:Geheimdienst-Kontrolleure und Steinmeier fordern mehr Transparenz

Das Parlamentarische Kontrollgremium hätte gerne früher über die BND-Erkenntnisse zur Herkunft des Coronavirus Bescheid gewusst. Der Bundespräsident empfiehlt eine gründliche Aufarbeitung der Pandemie.

Corona-Pandemie

:Merkel bestreitet Vertuschung relevanter Erkenntnisse

Die Ex-Kanzlerin und ihr Nachfolger Olaf Scholz wurden schon vor Jahren vom BND unterrichtet, dass wohl ein Laborunfall in China die Ursache der Pandemie gewesen sei. Warum erfuhr die Öffentlichkeit nichts von dieser brisanten Einschätzung?

Die junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht. Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger warnt davor, das Sondervermögen Infrastruktur von der Verteidigung zu trennen.

Trump und die EU

:Europa hofft auf ein entfesseltes Deutschland

Friedrich Merz scheint bereit zu sein, Macrons französisches Sendungsbewusstsein mit deutschem Geld zu hinterlegen. Donald Trump soll verstehen: Diese EU muss man ernst nehmen.

MeinungInternationale Beziehungen

:Der große Bruder Amerika klingt jetzt wie ein zorniger alter Onkel

Auf den Schutz der USA hat sich Deutschland immer verlassen können. Nun ist es an der Zeit, in die eigene Stärke zu investieren. Damit kann die Bundesrepublik auch glaubwürdiger für Werte eintreten, die das Weiße Haus heute verschmäht.

Berlin

:Was kostet die Welt

Im spektakulär umfassenden Paket von Union und SPD klingt vieles wie das Gegenteil von dem, was Friedrich Merz vor der Wahl so versprochen hat. Er schiebt das auf den desolaten Zustand der Gegenwart. Oder war das eher taktische Täuschung?

Für die Instandsetzung der Infrastruktur soll ein Sondervermögen mit 500 Milliarden Euro geschaffen werden, für Investitionen in die Verteidigung soll die Schuldenbremse gelockert werden, teilen die Parteien mit.

Koalitionsbildung

:Jeden Tag eine neue Krise

Mit dem US-Rückzug aus der Ukraine gibt Donald Trump bei der Koalitionsfindung in Berlin den Takt vor. Kurzfristig wird nach einer Finanzierung für ein neues Milliarden-Hilfspaket gesucht. Es ist praktisch startklar.

MeinungSondierungsgespräche

:Regierungsbildung zur Unzeit? Im Gegenteil

Das Wüten von Donald Trump zwingt die Unterhändler von Union und SPD zum Realitätscheck. Das hat auch etwas Gutes.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Trump vs. Selenskij: "Der Westen ist Geschichte"

Nach Eklat im Weißen Haus: Der Politologe Michael Werz über die Folgen des Streits zwischen Trump und Selenskij.

Reaktionen aus der EU

:„Du bist nie allein, lieber Präsident“

Aus Europa bekommt der ukrainische Präsident viel Rückendeckung – nicht nur von der Kommissionspräsidentin. Noch einen Schritt weiter geht die EU-Außenbeauftragte Kallas. Sie schreibt: Die freie Welt brauche einen neuen Anführer. Allein der Ungar Orbán dankt Trump.

ARD-Doku

:Ist Scholz heimlich ein filmreifer Machtmensch?

Eine ARD-Doku über den scheidenden Bundeskanzler ist viel weniger langweilig als ihre Hauptfigur.

Nach der Bundestagswahl

:Wie die Bayern-SPD mit der neuen K-Frage hadert

Die Vorbehalte gegen einen Kanzler Merz sind groß bei den Sozialdemokraten. Doch auch sie wissen, dass es keine gute Alternative zu einer schwarz-roten Koalition gibt. Deshalb wird nun gepokert.

SPD-Absturz

:„Das werden harte Jahre für uns“

Die SPD will womöglich wieder regieren – und sich gleichzeitig erneuern, ohne aber ihr Spitzenpersonal auszutauschen. Dem Parteichef scheint klar zu sein, wie schwer das werden dürfte.

Wechsel im Kanzleramt

:Wenn der Neue mitentscheidet

Für die Phase der Regierungsübergabe gibt es in Deutschland keine klaren Regeln. Kanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz müssen nun einen Draht zueinander finden.

Absturz bei der Bundestagswahl

:SPD kassiert herbe Verluste in Bayern, bleibt aber zweistellig

Bei der Bundestagswahl 2021 wurde die SPD im Freistaat zweitstärkste Kraft. Bei der vorgezogenen Neuwahl stürzen die Sozialdemokraten ab – und stellen eine Koalition unter Kanzler Merz infrage.

SPD

:Neustart direkt nach dem Absturz

Nach ihrer schweren Niederlage beginnt die SPD noch am Wahlabend mit dem personellen Neuaufbau. Parteichef Lars Klingbeil soll neuer Fraktionsvorsitzender werden, aber für ein Bündnis mit der Union soll es keinen Automatismus geben.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Merz gewinnt die Wahl – aber wer macht ihn zum Kanzler?

Wie viele Partner die Union zum Regieren braucht, ist noch nicht klar. Das hängt auch an der FDP – und daran, ob sie in den Bundestag einzieht.

Union gewinnt Bundestagswahl

:„Die Welt da draußen wartet nicht auf uns“

Friedrich Merz will nach dem Sieg der Union bis Ostern eine Regierung bilden. Die AfD verdoppelt ihren Stimmenanteil. Die SPD stürzt hingegen ab, die Grünen verlieren, die Linke ist im Bundestag, das BSW scheitert äußerst knapp an der Fünf-Prozent-Hürde, und FDP-Chef Lindner kündigt seinen Rücktritt an.

Analyse

:Friedrich Merz gewinnt – und dürfte es schwer haben

Die CDU siegt, eine Koalitionsbildung wird eine Herausforderung. Die SPD hat nicht viel Zeit für Trauerarbeit, die AfD verdoppelt ihr Ergebnis, die Linke überrascht. Die wichtigsten Erkenntnisse nach den Hochrechnungen der Forschungsgruppe Wahlen.

TV-Debatte im Schnellcheck

:„Guten Tag Frau Weidel, ich hoffe, Sie haben keine Angst vor mir“

Im Wahlkampffinale von Pro Sieben und Sat 1 dürfen sich die Kanzlerkandidaten im Speeddating versuchen. Das Ergebnis bleibt dann leider auch entsprechend oberflächlich - nicht nur, weil Weidel Komplimente fürs Aussehen verteilt.

Der CSU-Chef erhofft sich eine einfachere Koalitionsbildung, wenn weniger Parteien in den Bundestag kommen. In Weidels Wohnort in der Schweiz wird für und gegen die AfD-Chefin demonstriert.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Zweite Zeitenwende: Trump prägt das Wahlkampf-Finale

Sehr viel wurde über Migration diskutiert. Dabei wird die Außen- und Sicherheitspolitik die nahe Zukunft wohl noch viel stärker prägen. Eine Wahlkampf-Bilanz mit Blick auf Wirtschaft und Weltlage.

Bundestagswahl 2025

:Im Zeichen des Krieges

Vor dem dritten Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine wird ein neuer Bundestag gewählt. Die neue Regierung wird sich schnell dem Thema stellen müssen.

SZ-Kolumne „Bester Dinge“

:Doch nicht mausetot

Mäuse haben ein tolles Image und nun zeigt eine Studie auch noch, dass sie sogar Erste Hilfe leisten können. Wir fordern: Mehr Mäuse in die Politik!

MeinungBundestagswahl

:Normalerweise hätte Merz keine Chance. Normalerweise

Voraussichtlich von Montag an muss der Kanzlerkandidat der Union zeigen, dass er mit seiner Entschlossenheit tatsächlich auch etwas erreichen kann. Drei  Themen dürften entscheidend werden.

Sonntagsfrage

:Aktuelle Umfragen zur Bundestagswahl 2025

Am 23. Februar 2025 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. In den Umfragen liegt die Union derzeit vorne, die Ampelparteien sind weit abgeschlagen. Die aktuellen Umfragen zur Wahl und den wichtigsten Problemen in Deutschland im Überblick mit Grafik.

Bundestagswahl 2025

:„Jeder Politiker will eine persönliche Marke neben der Partei aufbauen“

Was verraten ihre Webseiten über die Kanzlerkandidaten? Das hat sich das Starnberger Unternehmen United Domains angesehen, bei dem sonst Kunden wie Melitta, Targobank oder Payback ihre digitalen Adressen registrieren. Ein Manko ist den Fachleuten bei allen aufgefallen.

Bundestagswahl

:Zur Zusammenarbeit gezwungen

Europa erwartet, dass in Berlin nach der Bundestagswahl ein reibungsloser Übergang gelingt. Wichtige Entscheidungen stehen an, und Olaf Scholz gilt dann eventuell als Kanzler auf Abruf.

SZ MagazinWahlkampf auf TikTok

:Kampf um die Herzchen

Dass TikTok Wahlen entscheiden kann, weiß jetzt auch der letzte Kandidat. Aber wie stellen sich die Spitzen der Parteien dort an? Ein Blick auf einige bemerkenswerte Posts – von Tanzeinlagen bis Katzenrettungs-Aktionen.