Olaf Scholz

Atomausstieg

:Die drei mit der Kernspaltung

Die Ampelmänner Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner müssen vor dem Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg aussagen. Was bringt das außer Kabbeleien?

Social Media

:Pistorius will nicht mehr x-en

Sollten Politiker und Ministerien jedes massenwirksame Medium für sich nutzen – also auch die hochumstrittene Plattform X von Elon Musk? Nein, findet der Verteidigungsminister. Und ist damit noch ziemlich allein.

MeinungBundesregierung

:Einfach nur X den Rücken kehren? Das reicht nicht

Das Verteidigungsministerium will wegen Elon Musks Hetze nicht mehr auf der Plattform aktiv sein. Verständlich, aber das eigentliche Ziel müsste lauten: die Übermacht dieser Plattform zu brechen.

LiveBundestagswahl 2025

:Neue Ukraine-Hilfen mit neuen Schulden: Scholz’ Vorstoß vorerst gescheitert

Zwar würden im Bundestag auch CDU, CSU, FDP und Grüne ein Hilfspaket über drei Milliarden Euro billigen – anders als der Kanzler aber wollen sie dafür nicht die Schuldenbremse aussetzen. Die Krypto-Plattform Bitpanda spendet 1,75 Millionen Euro an vier Parteien.

Wahlkampf

:Scholz verteidigt grünen Stahl gegen Merz

Nach Kritik des Unionskanzlerkandidaten an CO₂-neutralem Stahl rechtfertigt der Kanzler die Umstellung und die Milliardenhilfen. Auch der DGB sieht die Zukunft in der klimafreundlichen Erzeugung – aber Branchenmanager teilen die Bedenken von Merz.

Sonntagsfrage

:Aktuelle Umfragen zur Bundestagswahl 2025

Am 23. Februar 2025 wählt Deutschland einen neuen Bundestag. In den Umfragen liegen derzeit CDU und CSU vorne, die Ampelparteien sind weit abgeschlagen. Die aktuellen Umfragen zur Wahl und den wichtigsten Problemen in Deutschland im Überblick mit Grafik.

Ostsee-Nato-Gipfel

:Mehr Drohnen und Schiffe, schärfere Regeln und Sanktionen

Die Nato-Länder an der Ostsee kündigen auf ihrem Gipfel in Finnland nach wiederholten Zerstörungen von Unterwasserkabeln eine bessere Überwachung des Binnenmeeres an.

MeinungDeutschland

:Um den Friedenskanzler zu geben, verweigert Scholz der Ukraine dringend benötigte Hilfe

Der Wahlkampf tobt, und der Kanzler will Kiew kein zusätzliches Geld geben – aus leider sehr durchschaubaren Motiven.

Der Kanzler lehnt Einsparungen an anderer Stelle für die Finanzierung weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine ab. Niedersächsische Polizisten sollen an dem mutmaßlichen Angriff auf einen Linken-Politiker in Riesa beteiligt gewesen sein.

ExklusivRot-grüner Streit

:Grüne nennen Kanzler „verantwortungslos“

Scholz verweigert zusätzliche Waffenhilfe für die Ukraine noch vor der Bundestagswahl. Dafür wollten Verteidigungsminister Pistorius und Außenministerin Baerbock drei Milliarden Euro bereitstellen.

Bundestagswahl 2025

:So unbeliebt sind Merz, Scholz und Habeck

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl sind die Spitzenkandidaten denkbar unbeliebt. Bei wem können Merz, Scholz und Habeck dennoch punkten – und wie viel verraten Sympathiewerte über den Wahlausgang? Eine Analyse in Grafiken.

Bundestagswahl

:Warum die Provokationen aus Amerika der SPD nutzen könnten

Die Äußerungen von Donald Trump und Elon Musk kommen den Sozialdemokraten im Wahlkampf gelegen – so können sie sich gegen neue Gegner profilieren. Für Olaf Scholz liegt darin aber auch ein Risiko.

MeinungSicherheit

:Deutschland muss weiter aufrüsten – nicht für Donald Trump, sondern im eigenen Interesse

Der designierte US-Präsident verlangt Rüstungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. So viel wird es am Ende nicht werden, aber die Bundesrepublik muss deutlich mehr leisten als bisher.

Politik in Bayern

:Die Bayern-SPD beschwört eine „Aufholjagd“

Mit Carsten Träger, einem 51-jährigen Bundestagsabgeordneten aus Mittelfranken, wollen die bayerischen Sozialdemokraten „sehr offensiv“ den kurzen Wahlkampf angehen. Dafür gibt der Spitzenkandidat ein gewichtiges Versprechen ab.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird keine juristischen Schritte gegen den CDU-Politiker Roderich Kiesewetter wegen dessen Äußerung zu einer angeblich angedachten Kanzler-Reise nach Moskau auf der Plattform X ergreifen. „Herr Kiesewetter ist der ...

Bundestagswahl 2025

:Der Kampf der Slogans

Wer steckt hinter den Wahlslogans der Parteien? Welche Botschaften vermitteln sie? Die Kampagnen von CDU, SPD, AfD, Grünen und FDP im Überblick.

Die Parteien der Mitte müssten bündnisfähig bleiben, um eine Regierungskrise wie im Nachbarland zu verhindern, sagte der Kanzlerkandidat der Grünen.

Bundestagswahl

:SPD startet in die heiße Wahlkampfphase

Während in Berlin neue Olaf-Scholz-Plakate vorgestellt werden, bringen sich in Niedersachsen die anderen Führungsfiguren der Partei für eine mögliche Post-Scholz-Ära in Position.

Wahlwerbung

:Werben übers Unterbewusste – „das erzielt die Wirkung!“

356 Zentimeter breit, 252 Zentimeter hoch – ein sogenannter Wesselmann. Die Großplakate der Bochumer Firma gehören seit 65 Jahren zu jedem Wahlkampf, auch diesmal trotz Instagram oder Tiktok.

ExklusivBrief an Ursula von der Leyen

:Scholz will, dass Europa wettbewerbsfähiger wird

Der Kanzler schlägt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen konkrete Maßnahmen vor, um die EU in „Schlüsselsektoren an die Weltspitze zu bringen“. Deutschland sei bereits „vorangegangen“ – viele Hürden könnten aber nur europäisch genommen werden.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Jahresrückblick: Warum die Ampel gescheitert ist

Die Ampelkoalition übersteht 2024 nicht. Ein Jahresrückblick über das Ampel-Aus – und ein Ausblick auf den anstehenden Wahlkampf.

Neujahrsansprache

:Scholz: Zusammenhalten in schwieriger Zeit

Der Anschlag von Magdeburg, der Krieg in der Ukraine, die deutsche Wirtschaft angeschlagen: Den Krisen zum Trotz appelliert der Bundeskanzler an das Miteinander der Bevölkerung.

Bundestagswahl 2025

:Deutschland sucht den Superkandidaten

Die Battles um die Wählergunst sind eröffnet: Scholz (SPD) versucht es mit Katja Ebsteins „Wunder gibt es immer wieder“, FDP-Frontmann Lindner wählt den 90er-Hit „Would I Lie to You?“ Und Aiwanger verpasst den Recall.

Energiepolitik

:„Afrika ist der große Verlierer“

Das Geschäft mit dem Erdgas geht an den afrikanischen Ländern weitgehend vorbei. Dabei war selbst Bundeskanzler Olaf Scholz während der Energiekrise 2022 nach Senegal gereist. Ist der LNG-Hype vorbei?

Steuerreform

:Warten auf den Grundsteuer-Knall

Wie teuer wird die neue Grundsteuer für Hauseigentümer und Mieter? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Aufregerthema 2025.

Leute

:Mit der Terminator-Taktik gegen den Krebs

Franka Potente macht ihre Brustkrebserkrankung öffentlich, Manuel Neuer posiert vor einem merkwürdigen Weihnachtsbaum, und das neue Wendler-Baby trägt einen großen Namen.

Von Mindestlohn bis Deutschlandticket

:Die Bilanz der Ampel

Große Pläne, sehr unterschiedliche Partner und ein Krieg in Europa: Was die Ampelkoalition in knapp drei Jahren geschafft hat – und welche Vorhaben zumindest vorerst gescheitert sind.

MeinungWaffen

:Ein Ex-SPD-Chef bei Rheinmetall: Die Rüstungsindustrie sucht eine neue Nähe zur Politik

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel ist für den Rheinmetall-Aufsichtsrat nominiert. Das zeigt vor allem: Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat sich auch ein altes deutsches Tabu erledigt.

Serbien

:Die Protestwelle wird immer mächtiger

Riesige Demonstrationen erschüttern Serbiens Hauptstadt. Das autoritäre Verhalten Belgrads weckt neue Zweifel an den EU-Beitrittsperspektiven des Landes – und an einem zentralen Kapitel deutsch-serbischer Zusammenarbeit.

Anschlag in Magdeburg

:Der harte Wahlkampf wird noch härter

Die ungewöhnlichen Hintergründe von Tat und Täter in Magdeburg führten zunächst zu vorsichtigen Reaktionen in der Politik. Doch die Zurückhaltung währte nicht lang. Auch Elon Musk mischt sich immer offensiver ein.

MeinungParteien

:Die Deutschen wollen einen Neustart, könnten aber wieder bei einer großen Koalition landen

Bei der Wahl treten die Parteien der Mitte mit entgegengesetzten Konzepten an: Das Volk darf entscheiden, ob es mehr Staat oder mehr Eigenverantwortung will. Hört sich an, als folgte die nächste Koalition zumindest einem klaren Kurs? In einer idealen Welt: ja.

Der Bundesverteidigungsminister fordert eine deutliche Steigerung des Wehretats. Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht distanziert sich von Wladimir Putin. X-Chef Elon Musk empfiehlt die AfD.

MeinungBrüssel

:Lieber Weihnachtsmann, schenke der EU die Einsicht in den Ernst ihrer Lage

Wladimir Putin und Donald Trump – diese beiden Männer verkörpern die zwei Bedrohungen für die Gemeinschaft. Wer nun einwendet, das sei doch längst bekannt, der werfe einen Blick auf die Tagesordnung dieses EU-Gipfels.

Streit um TV-Duelle

:Ich will auch ins Fernsehen

Wagenknecht gegen Weidel? Nur zu! Zum Superstreit, wer alles ein Kanzlerkandidat ist, wer das tollste Opfer, und wer sich mit wem in welchem Sender auch immer kloppen darf.

SPD-Wahlprogramm

:Mehr SPD wagen

Die Sozialdemokraten setzen auf das Parteiprogramm und weniger auf die Person ihres Spitzenkandidaten. Den bekümmert das nach außen hin zumindest nicht.

Aktuelles Lexikon

:Tünkram

Mit dem plattdeutschen Begriff für Quatsch hat Kanzler Scholz den politischen Gegner aufgeschreckt.

MeinungPolitische Debatte

:Scholz und Merz erzählen Tünkram zum Fremdschämen

Harte Worte gehören seit jeher zu Politik. Aber der Kanzler und sein Herausforderer erwecken den Eindruck, als sei es durchaus begründet, sich um die Diskussionskultur in Deutschland zu sorgen.

ARD, ZDF, RTL und ntv planen Debatten mit Scholz und Merz. Die Umfragen zeigten aber eine „trielle Situation“, argumentieren die Grünen. Die SPD plant einen digitalen Wahlkampf.

Bundestagswahl

:Das Duell der Beleidigungen

Tünkram, Fremdschämen, Hasenfüßigkeit: Bei Olaf Scholz und Friedrich Merz wird das Politische schnell sehr persönlich. Das hat Gründe und Methode, vor allem bei einem der beiden.

Vertrauensfrage

:Habeck? Megadeth!

Wie ehrlich die Frage ist, die Olaf Scholz stellte, wie gut inszeniert der Hass auf die FDP, und wie schief die Bilder des Grünen-Kanzlerkandidaten: zur Historie und Gegenwart eines deutschen Bühnenstücks.

Vertrauensfrage

:Bundestag macht Weg für Neuwahl frei

Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage wie erwartet verloren. Bei der Abstimmung votierten 207 Abgeordnete für den Kanzler, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Vertrauensfrage: Die Bilanz nach drei Jahren Scholz

Kanzler Olaf Scholz verliert die Vertrauensfrage. Der Weg ist frei für Neuwahlen. Zeit für eine Bilanz des Kanzlers.

Regierungskrise

:Olaf Scholz hofft auf eine Niederlage – aber nur diesmal

Der Kanzler muss an diesem Montag hoffen, dass der Bundestag ihm nicht das Vertrauen ausspricht – sonst wird es kompliziert: Was alles passieren könnte und wie es danach weitergeht.

Vertrauensfrage

:„Ich habe wirklich nächtelang nicht geschlafen“

Die bisher letzte Vertrauensfrage war umstrittener als die heutige. Weil sie nicht zwingend war und eine einsame Entscheidung des Kanzlers. Aber Gerhard Schröder würde es genauso wieder machen.

Mietschulden

:Immer mehr Wohnungen müssen zwangsgeräumt werden

Zehntausende Menschen mussten 2023 ihre Wohnung unter anderem wegen Mietschulden verlassen. Die Linke spricht von „Mietenwahnsinn“ und kritisiert, Kanzler Scholz habe Versprechen gebrochen.

Interview mit Kaja Kallas

:„Man gewinnt keinen Krieg, wenn man nicht offen sagt, dass man gewinnen will“

Die neue EU-Außenbeauftragte erklärt, warum die Zurückhaltung von Olaf Scholz sie stört und wie die Ukraine in eine bessere Verhandlungsposition gegenüber Russland gebracht werden kann. Und Donald Trump will sie doch noch von Europa überzeugen.

Wahlkampf bei Joko und Klaas

:15 Minuten Anstand

Können Joko und Klaas die deutsche Debattenkultur retten? Vielleicht, zumindest lassen sie die Kanzlerkandidaten Scholz, Habeck und Merz warme Worte auf Pro Sieben verteilen.

MeinungBundestagswahlkampf

:In Umfragen wird Merz längst zum neuen Kanzler ausgerufen. Aber er sollte sich nicht zu früh freuen

Sicherheiten und Unsicherheiten: Über die Frage, wer zuletzt lachen wird bei der Bundestagswahl – Friedrich Merz oder Olaf Scholz.

MeinungLebensmittel

:Scholz' Versprechen, die Mehrwertsteuer zu senken, ist Wahlkampfgetöse

Weniger Steuern auf Lebensmittel, das klingt verlockend. Doch der Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz hat gleich mehrere Haken.