Olaf Scholz

Ein Minister im Verteidigungsmodus

Auf den Finanzminister warten bei der IWF-Tagung in Washington heikle Gespräche. Die internationalen Konflikte wirken bedrohlich - und ausgerechnet mit Frankreich kriselt es.

Von Cerstin Gammelin, Reykjavik

Die "Konrad Adenauer" kann nicht fliegen

Schon wieder gibt es Probleme mit dem Regierungsflugzeug. Diesmal trifft es Finanzminister Scholz. Die Bundesregierung soll nun den Kauf von drei neuen Fliegern planen.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Seehofer fordert mehr Einfluss für Bundesländer bei Grundsteuer

Eine Klausel soll den Ländern die individuelle Ausgestaltung der neuen Grundsteuer erleichtern. Dem jetzigen Entwurf von Finanzminister Scholz wolle er nicht zustimmen.

Von Constanze von Bullion und Cerstin Gammelin, Berlin

Muss Scholz die Bankenfusion verhindern?

Die angestrebte Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank bringt Finanzminister Scholz in eine Zwickmühle. Der Sozialdemokrat würde für den Verlust von etwa 30 000 Arbeitsplätzen verantwortlich gemacht.

Kohle-Länder bekommen Soforthilfen für Strukturwandel

Mehr als 40 Prozent des Fördervolumens betreffe das Bergbau-Revier in der Lausitz und etwas unter 40 Prozent das Rheinische Revier.

Scholz doch großzügiger bei Unterstützung von Städten und Gemeinden

Der Finanzminister will den Streit über die Finanzierung der Integrationskosten schlichten. Die Kommunen sollen die Wohnkosten vom Bund auch ab 2020 erstattet bekommen.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Dealmaker im Finanzministerium

Treibt ein ehemaliger Goldman-Sachs-Chef die Fusion der zwei größten deutschen Banken voran? Der Widerstand gegen den Staatssekretär und Ex-Investmentbanker Jörg Kukies wächst.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Scholz will Förderung für E-Autos um zehn Jahre verlängern

Unter anderem der Autobauer Volkswagen hatte mehr Unterstützung durch den Staat gefordert, um Elekroantrieben zum Durchbruch zu verhelfen.

Wie soll die Kleine denn heißen?

Deutsche Bank und Commerzbank sprechen über eine Fusion. Über mögliche Namen wird bereits diskutiert: Deutsche Commerz, DeuCo - oder doch ganz anders? Sicher ist: Es wird verdammt kompliziert.

Von Harald Freiberger und Victor Gojdka

Es ist eine Schande, was Scholz da macht

Aus Größenwahn treiben Hasardeure den Zusammenschluss von Deutscher Bank und Commerzbank voran. Zahlen wird am Ende wieder der Steuerzahler. Wann greift endlich jemand ein?

Kommentar von Marc Beise

Eine Gefahr für die deutsche Glaubwürdigkeit

Deutschland wird wohl weniger für Verteidigung ausgeben, als es seinen Nato-Verbündeten zugesagt hat. Das spart Geld. Doch auch Zweifel an der deutschen Verlässlichkeit haben ihren Preis.

Von Daniel Brössler

Kürzung bei Flüchtlingsversorgung - Laschet kritisiert Scholz

Der Finanzminister will offenbar die Unterstützung der Kommunen bei der Versorgung von Geflüchteten kürzen. Der CDU-Politiker Laschet nennt Scholz' Vorschlag "indiskutabel".

Große Koalition: Das hält kein weiteres Jahr

Obwohl sie einige Projekte auf den Weg gebracht hat, stehen CDU, CSU und SPD in den Umfragen schlecht da. 2019 wird wohl das Jahr, in dem die Groko die Reißleine zieht.

Söder blockiert Einigung bei Grundsteuerreform

Für Bayerns Ministerpräsident ist der vorgestellte Kompromiss "nicht zustimmungsfähig". Für eine Lösung solle künftig aber nicht mehr Finanzminister Scholz, sondern die Koalition zuständig sein.

Von Cerstin Gammelin, Berlin, und Wolfgang Wittl

Union wirft Scholz beim Haushalt Wahlkampftaktik vor

Sparsam zeigt sich der Finanzminister beim Budget von Verteidigungsministerin von der Leyen. Allerdings fehlt auch die von den Sozialdemokraten geforderte Grundrente.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Eine mögliche Fusion unter staatlichem Zwang

Finanzminister Scholz scheint die Fusion von Commerzbank und Deutscher Bank als Rettungsinsel zu sehen, dabei ist sein Plan so gefährlich.

Kommentar von Meike Schreiber

Wie die SPD aus dem Tief kommen will

Gelöst stellt Parteichefin Nahles das Konzept vor, das Hartz IV überwinden und die Partei mit sich selbst versöhnen soll. Die Arbeit in der großen Koalition dürften die Ideen erheblich erschweren.

Von Mike Szymanski, Berlin

SPD bricht mit Hartz IV

Höherer Mindestlohn, längeres Arbeitslosengeld, weniger Härte: Die Sozialdemokraten beschließen ein neues Zukunftskonzept. Die Union spricht von einem "strammen Linkskurs".

Von Mike Szymanski, Berlin

Scholz findet Nahles' Reformpläne gut

Die SPD halte den Sozialstaat stets "auf der Höhe der Zeit", sagt der Vizekanzler. Und lässt damit erkennen, dass er den Abschied seiner Partei vom Hartz-System mitträgt.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Staatshilfen? Niemals!

Die Nord-LB muss wohl mit viel Geld des Landes Niedersachsen gestützt werden. Finanzminister Olaf Scholz beteuert trotzdem, dass das keine Staatshilfen seien.

Von Meike Schreiber, Frankfurt

Scholz fehlen in den kommenden Jahren wohl 25 Milliarden Euro

Weil die Ausgaben des Bundes deutlich steigen, ist die schwarze Null im Bundeshaushalt gefährdet.