Olaf Scholz

Aktuelle Nachrichten zu Bundeskanzler Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der SPD-Politiker war zuvor Bundesfinanzminister und Vizekanzler sowie von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg.

SZ PlusKanzler Scholz in Israel
:"Das ist nicht, wofür wir gemeinsam stehen"

Nach dem Terrorangriff der Hamas reiste Olaf Scholz als einer der Ersten zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel. Nun trifft er sich erneut mit Benjamin Netanjahu in Jerusalem - mit einer deutlichen Mahnung an den Premierminister.

Von Daniel Brössler

SZ PlusMeinungNaher Osten
:Es braucht mehr Druck auf Israel und auf die Hamas

Die Mahnungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Richtung Israel werden schärfer. Das ist auch notwendig. Doch er braucht die Unterstützung weiterer Länder.

Kommentar von Paul-Anton Krüger

SZ PlusAmpelkoalition
:An der Schmerzgrenze

Die SPD ist "schwer irritiert" über die Angriffe von FDP und Grünen auf den Kanzler und Fraktionschef Mützenich in der Ukrainepolitik. Einige sehen die Koalition in akuter Gefahr. Helfen soll nun ein Wirtschaftsaufbruch - aber frisches Geld dafür ist kaum in Sicht.

Von Georg Ismar

Weimarer Dreieck
:Tiefe Risse

Weder in Europa noch in der deutschen Bundesregierung herrscht Einigkeit darüber, wie die Ukraine künftig zu unterstützen sei. Dort spitzt sich die militärische Lage weiter zu.

Von Daniel Brössler

SZ PlusMeinungEuropa
:Der Therapeut Tusk ist da

Polen, Deutschland und Frankreich müssen die EU auf einen gefährlichen Sommer vorbereiten, in dem mal wieder das Schicksal der Ukraine auf der Kippe steht. Die Abschreckung gegen Wladimir Putin funktioniert nur unter einer Voraussetzung.

Kommentar von Stefan Kornelius

Die Union und der "Taurus"
:Bammel vor dem Friedenskanzler

In CDU und CSU spüren sie, dass Olaf Scholz sein Beharren auf "Besonnenheit" politisch nutzen könnte. Nicht alle glauben, dass "Taurus"-Anträge der richtige Weg sind, um ihn vor sich herzutreiben.

Von Henrike Roßbach und Robert Roßmann

SZ PlusMeinungVerteidigung
:Wie Unsicherheit herbeigeredet wird

Egal ob es um "Taurus" geht, die Fregatte "Hessen" oder die Beschaffung von Munition: Die innenpolitischen Debatten in Deutschland zerstören militärische Glaubwürdigkeit. Wer abschrecken will, muss auch schweigen können.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusWaffenlieferungen
:"Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen"

Der Kanzler stellt sich im Bundestag der Frage, warum er der Ukraine keine Marschflugkörper vom Typ "Taurus" liefern will. Die Union will ihn in die Enge treiben. Doch Olaf Scholz scheint Gefallen zu finden an seiner Rolle als Garant deutscher Besonnenheit.

Von Nicolas Richter

Bundestag
:Scholz bekräftigt Nein zu Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern

Waffensysteme zu liefern, die den Einsatz deutscher Soldaten erfordern, schließt der Kanzler weiterhin aus.

Von Juri Auel und Nadja Tausche

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Wie Scholz doch noch von der "Taurus"-Lieferung überzeugt werden soll

Der Bundeskanzler würde die Debatte über die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine gern beenden. Doch seine Weigerung, das Land mit dem Waffensystem zu unterstützen, stößt auf Unverständnis - auch in den eigenen Reihen.

Von Daniel Brössler und Paul-Anton Krüger

SZ PlusCum-Ex-Prozess
:Sagt der Kronzeuge die Wahrheit - oder war er beim Friseur?

Im Prozess gegen Ex-Warburg-Chef Christian Olearius gerät der Kronzeuge unter Druck: Die Verteidiger bezweifeln, dass er bei einem wichtigen Treffen wirklich dabei war. Das könnte Folgen haben.

Von Nils Wischmeyer

Verteidigungspolitik
:Pistorius will "kriegstüchtige" Bundeswehr

Die ersten Vorschläge für eine Reform liegen vor. Dazu gehört eine neue Cyber-Streitkraft, auch die Rückkehr zur Wehrpflicht ist nicht mehr undenkbar. Das Sondervermögen ist aber schon bald aufgebraucht.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungInternationale Sicherheit
:"Nun bin ich der Tod geworden, der Zerstörer von Welten"

Der Oscar für das Filmdrama "Oppenheimer" passt in die Zeit: Nuklearwaffen beherrschen wieder die internationale Politik. So schrecklich diese Bomben sind: Die Deutschen ahnen jetzt, was es bedeuten könnte, ohne ihren Schutz auszukommen.

Kommentar von Nicolas Richter

SZ PlusFrankreich
:Der Antischolz

Emmanuel Macron war jung, smart, Europas Hoffnung gegen die Populisten. Aber während der Kanzler den Deutschen zu wenig sagt, halten die Franzosen ihren Präsidenten für einen Schwätzer. Als rede da einer gegen sein eigenes Scheitern an.

Von Oliver Meiler

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Ampel ringt erneut um Taurus

Der Vorschlag eines Ringtauschs setzt Kanzler Olaf Scholz unter Zugzwang. In der Koalition unterstützen einige die Idee - würden aber Kiew lieber direkt deutsche Marschflugkörper senden.

Von Constanze von Bullion und Henrike Roßbach

SZ PlusMeinungPrantls Blick
:Respekt, Kanzler

In der Debatte um den "Taurus" steht Olaf Scholz zum Grundgesetz und zu seinem Amtseid, in dem er sich verpflichtet hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.

Von Heribert Prantl

Leute
:Olaf, der Meal-Prepper

Der Bundeskanzler hat ein Geheimrezept, das er für Besuch vorbereitet, Herzogin Meghan wundert sich über Frauen, die online andere Frauen mit Hass überschütteten, und Werner Herzog gibt Erziehungstipps.

SZ PlusAußenpolitik und Ukraine
:Die Kunst des konstruktiven Gesprächs

Annalena Baerbock reist nach Paris, empfängt den Briten David Cameron und versucht auf Außenminister-Ebene zu schaffen, woran die Regierungschefs derzeit scheitern.

Von Paul-Anton Krüger und Michael Neudecker

Bundesregierung
:Lindner verschärft Vorgaben für Etat 2025

Der Bundesfinanzminister fordert seine Kabinettskollegen dazu auf, Einsparmöglichkeiten auszuloten. Dabei ist die wichtigste Frage noch gar nicht geklärt: womit die Regierung der Wirtschaft helfen soll.

Von Claus Hulverscheidt und Henrike Roßbach

SZ PlusScholz und die Taurus-Frage
:Und sprich nur ein Machtwort

Die erstaunliche Beharrlichkeit des Olaf Scholz hat schon in der Panzerfrage viele wahnsinnig gemacht. Jetzt geht es seit Monaten um „Taurus“ – und wieder ist der Kanzler stur: Er will einen Krieg mit Russland verhindern. Das wollen die anderen allerdings auch.

Von Daniel Brössler und Nicolas Richter

Europawahl
:Die Sozialdemokraten machen sich Mut

Europas zweitgrößte Parteienfamilie formiert sich für die Wahlen zum EU-Parlament und stellt ihren Spitzenkandidaten auf. Mit dabei ist auch Olaf Scholz, der aber zwischendurch einen wichtigeren Termin hat.

Von Marc Beise

SZ Plus"Taurus"-Debatte
:Nur nicht die Kontrolle verlieren

Der Kanzler hat sein Nein zu "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine damit begründet, dass ihr Einsatz ohne Zutun deutscher Soldaten nicht möglich sei. Hat er die Öffentlichkeit in die Irre geführt? Das abgehörte Gespräch der Bundeswehr-Offiziere gibt darüber Aufschluss.

Von Paul-Anton Krüger

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Scholz bekräftigt sein Nein zum "Taurus"

"Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das", sagt der Regierungschef. Russland beschuldigt Deutschland jetzt schon, Kriegspartei in der Ukraine zu sein.

Von Daniel Brössler

Großbritannien
:"Der falsche Mann im falschen Job"

In London wird der deutsche Kanzler von Politikern der Regierungspartei wegen seiner Haltung zur Ukraine scharf kritisiert.

Von Michael Neudecker

SZ PlusMeinungBundeswehr-Abhörfall
:Was gegen Putin wirken würde

Ob auf Webex oder in der Öffentlichkeit - die Art, wie in Deutschland über Waffenlieferungen diskutiert wird, zeigt: Die entscheidenden Akteure müssen noch lernen, was "Kriegstauglichkeit" jetzt bedeutet.

Kommentar von Daniel Brössler

SZ PlusBundeskanzler
:"Taurus": technisch komplex, politisch heikel

Olaf Scholz dürfte sich durch den Mitschnitt des Telefonats der Bundeswehr-Offiziere in seinem Nein zu "Taurus"-Lieferungen bestätigt sehen.

Von Nicolas Richter

SZ PlusBundeswehr-Abhörfall
:Eine verhängnisvolle Schalte

In teils lockerem Ton tauschen sich Bundeswehr-Offiziere über das Für und Wider einer "Taurus"-Lieferung aus. Was sie nicht wissen: Die Russen hören mit. Der Fall hat gleich drei Ebenen - das Kanzleramt ist alarmiert.

Von Georg Ismar

Aktuelles Lexikon
:Alter

Olaf Scholz benutzt jetzt Jugendsprache, zumindest ein bisschen. Aber auch er selbst ist mittlerweile Teil davon, genauso wie Angela Merkel und Christian Lindner es sind.

Von Vivien Timmler

SZ PlusMeinungBundesregierung
:Scholz feiert sich als Garant dafür, dass die Lage nicht außer Kontrolle gerät

Auffällig zelebriert der Kanzler sein Nein zu Bodentruppen in der Ukraine. Das hat mit seinen Überzeugungen zu tun, aber auch mit taktischen Motiven. Wichtiger wäre es, wenn Deutschland und Frankreich endlich zu einer gemeinsamen Linie fänden.

Kommentar von Nicolas Richter

SZ PlusKanzlergespräch
:"Schönen Dank für die Frage"

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl macht Kanzler Olaf Scholz Station in Sachsen. In Dresden erklärte er gut gelaunt seine Ukraine-Politik und das Nein zur Entsendung deutscher Soldaten. Doch vorher muss er eine ruhige Hand beweisen.

Von Iris Mayer und Jan Schmidbauer

SZ PlusMeinungWladimir Putin
:Mal schnell einen Schrecken einjagen

Der Präsident hält eine Rede an die Nation und an den Westen. Seinen Landsleuten macht er ein paar Versprechungen - an denen sie ihn aber nicht messen können.

Kommentar von Frank Nienhuysen

SZ PlusReaktionen auf die Nockherberg-Rede
:Die Botschaft kommt nicht an

Unerbittlich und raffiniert hält Maximilian Schafroth Ministerpräsident Markus Söder und dessen Vize Hubert Aiwanger auf dem Nockherberg ihre eigenen Worte vor. Eine Wirkung der mahnenden Worte allerdings ist nicht zu erkennen.

Von René Hofmann

SZ PlusNockherberg 2024
:Aufruf zur Versöhnung und Albtraum-Groteske - so war der Nockherberg 2024

Maximilian Schafroth führt als Fastenprediger bewusst eine "Spirale der verbalen Hochrüstung" vor. Im Singspiel werden die Politiker-Doubles in eine bizarre Szenerie geschickt, die dem Irrwitz der aktuellen Politik entspricht.

Von Wolfgang Görl

Besetzung der Polit-Parodie
:Wer spielt wen am Nockherberg?

Eine Frau als Olaf Scholz, ein Aiwanger-Darsteller, der schon zu Guttenberg und Scheuer parodiert hat, und eine Rolle mit vielen Fragezeichen: Diese Personen spielen mit beim Politiker-Derblecken.

Von Isabel Bernstein und René Hofmann

Deutsch-französische Beziehungen
:Berlin beschwichtigt im Streit um "Taurus" und Bodentruppen

Die Bundesregierung lehnt den Einsatz westlicher Soldaten in der Ukraine ab - und sieht sich damit aufseiten der Mehrheit. Frankreich sei in der Frage isoliert, die unterschiedliche Positionierung aber "nicht dramatisch".

Von Daniel Brössler und Paul-Anton Krüger

SZ Plus"Taurus"-Marschflugkörper
:Auf eigenes Risiko

Es gibt keine Pläne für einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine. In Berlin dürfte der Vorstoß aus Paris aber eine andere Debatte neu befeuern.

Von Georg Ismar und Paul-Anton Krüger

SZ PlusDeutsch-französische Beziehungen
:Knaller kurz vor Mitternacht

Ausgerechnet in einem Augenblick, da der Westen seine Geschlossenheit gegenüber Russland zeigen will, streiten Berlin und Paris um die Führungsrolle in Europa. Das Zerwürfnis ist tiefgreifend.

Von Daniel Brössler, Oliver Meiler und Nicolas Richter

SZ PlusPolitik
:Scholz lehnt westliche Bodentruppen in der Ukraine ab

Der Kanzler stellt sich gegen Emmanuel Macron, der eine Entsendung von Soldaten aus Nato-Staaten nicht ausschließen will. Kritik an Frankreichs Präsidenten kommt auch von anderen Verbündeten.

Von Georg Ismar, Nicolas Richter und Dimitri Taube

SZ PlusMeinungUnion
:Die CDU will, weiß aber nicht, wie und mit wem

Friedrich Merz kommt voran mit seiner Renovierung der Partei. Was nicht heißt, dass er auch der nächste Kanzler wird. Zu viele Fragen sind noch offen.

Kommentar von Henrike Roßbach

Völkerrecht
:Operationen in der Grauzone

Scholz will der Ukraine den "Taurus" nicht liefern, Macron schließt sogar Bodentruppen nicht aus. Wodurch wird ein Land zur Kriegspartei? Was das internationale Recht dazu sagt.

Von Ronen Steinke

Freiburg
:Ein Stadtteil gegen die Wohnungsnot

Am Rand der Stadt sollen Wohnungen für 16 000 Menschen entstehen - gegen alle Widrigkeiten. Zum Spatenstich schaut auch Olaf Scholz vorbei. Das Projekt kann er dringend gebrauchen.

Von Tobias Bug

SZ PlusMeinungEmmanuel Macron
:Dieser Hang zur großen Geste

Frankreichs Präsident redet über einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine. Typisch für ihn: Mal agiert er als Hausmeister, mal als Weltenretter.

Kommentar von Oliver Meiler

SZ PlusKrieg in der Ukraine
:Der Kanzler erklärt sein Nein zu "Taurus"

Olaf Scholz begründet erstmals, warum er der Ukraine die Lieferung des Marschflugkörpers verweigert. Deutschland dürfe nicht in einen Krieg mit Russland verwickelt werden.

Von Daniel Brössler, Paul-Anton Krüger und Nicolas Richter

Bundesregierung
:Scholz und Heil gegen Kürzungen im Sozialbereich

Vorschläge von Union und FDP erteilen die zwei SPD-Politiker eine klare Absage.

SZ PlusMeinungUkraine-Krieg
:Auf seine deutschen Weichzeichner konnte Putin sich lange verlassen

Dem Scheitern in Afghanistan widmet sich eine Enquetekommission. Das folgenschwere deutsche Versagen in der Russland-Politik harrt einer ebenso gründlichen parlamentarischen Aufklärung. Zwei Jahre nach der Zeitenwende ließe sich viel daraus lernen.

Kommentar von Daniel Brössler

LNG-Hafen
:Rügen ist jetzt im Gasgeschäft

Trotz aller Widerstände auf der Insel hat am Wochenende ein Terminal bei Sassnitz den Testbetrieb aufgenommen. Die Regierung ist stolz auf das Tempo. Doch die Gegner machen weiter.

Von Michael Bauchmüller

SZ PlusMeinungKriminalität
:Der Kampf gegen Geldwäsche ist eine Verpflichtung für alle

Die Freude ist groß, die EU baut Frankfurt endgültig zur "Hauptstadt des Euro" aus. Zeit, dass auch Deutschland den Kampf gegen schmutziges Geld endlich wirklich ernst nimmt.

Kommentar von Meike Schreiber

Stoltenberg-Nachfolger
:Biden, Scholz und Sunak für Rutte als Nato-Generalsekretär

Der niederländische Ministerpräsident sei ein "herausragender Kandidat für den Posten des Nato-Generalsekretärs", sagt ein Sprecher des Kanzlers. Rutte gilt als Favorit für das Amt an der Spitze des Verteidigungsbündnisses.

Hilfe für die Ukraine
:Bundestag lehnt "Taurus"-Lieferung ab

Der Antrag von CDU/CSU, die Ukraine mit dem Marschflugkörper zu unterstützen, scheitert im Parlament. Aus der Ampelkoalition stimmt nur die FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann dafür.

Von Paul-Anton Krüger

SZ PlusMeinungKoalition
:Lieber mit Merz?

Die Sehnsucht nach einem Ende der Ampel und nach vorzeitiger Neuwahl ist verständlich. Aber das Risiko ist groß, dass es danach genauso anstrengend wird. Oder noch anstrengender.

Kommentar von Detlef Esslinger

Gutscheine: