Olaf Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der SPD-Politiker war zuvor Bundesfinanzminister und Vizekanzler sowie von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg.
Kanzler Scholz in Israel
:"Das ist nicht, wofür wir gemeinsam stehen"
Nach dem Terrorangriff der Hamas reiste Olaf Scholz als einer der Ersten zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel. Nun trifft er sich erneut mit Benjamin Netanjahu in Jerusalem - mit einer deutlichen Mahnung an den Premierminister.
MeinungNaher Osten
:Es braucht mehr Druck auf Israel und auf die Hamas
Die Mahnungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Richtung Israel werden schärfer. Das ist auch notwendig. Doch er braucht die Unterstützung weiterer Länder.
Ampelkoalition
:An der Schmerzgrenze
Die SPD ist "schwer irritiert" über die Angriffe von FDP und Grünen auf den Kanzler und Fraktionschef Mützenich in der Ukrainepolitik. Einige sehen die Koalition in akuter Gefahr. Helfen soll nun ein Wirtschaftsaufbruch - aber frisches Geld dafür ist kaum in Sicht.
Weimarer Dreieck
:Tiefe Risse
Weder in Europa noch in der deutschen Bundesregierung herrscht Einigkeit darüber, wie die Ukraine künftig zu unterstützen sei. Dort spitzt sich die militärische Lage weiter zu.
MeinungEuropa
:Der Therapeut Tusk ist da
Polen, Deutschland und Frankreich müssen die EU auf einen gefährlichen Sommer vorbereiten, in dem mal wieder das Schicksal der Ukraine auf der Kippe steht. Die Abschreckung gegen Wladimir Putin funktioniert nur unter einer Voraussetzung.
Die Union und der "Taurus"
:Bammel vor dem Friedenskanzler
In CDU und CSU spüren sie, dass Olaf Scholz sein Beharren auf "Besonnenheit" politisch nutzen könnte. Nicht alle glauben, dass "Taurus"-Anträge der richtige Weg sind, um ihn vor sich herzutreiben.
MeinungVerteidigung
:Wie Unsicherheit herbeigeredet wird
Egal ob es um "Taurus" geht, die Fregatte "Hessen" oder die Beschaffung von Munition: Die innenpolitischen Debatten in Deutschland zerstören militärische Glaubwürdigkeit. Wer abschrecken will, muss auch schweigen können.
Waffenlieferungen
:"Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen"
Der Kanzler stellt sich im Bundestag der Frage, warum er der Ukraine keine Marschflugkörper vom Typ "Taurus" liefern will. Die Union will ihn in die Enge treiben. Doch Olaf Scholz scheint Gefallen zu finden an seiner Rolle als Garant deutscher Besonnenheit.
Bundestag
:Scholz bekräftigt Nein zu Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern
Waffensysteme zu liefern, die den Einsatz deutscher Soldaten erfordern, schließt der Kanzler weiterhin aus.
Krieg in der Ukraine
:Wie Scholz doch noch von der "Taurus"-Lieferung überzeugt werden soll
Der Bundeskanzler würde die Debatte über die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine gern beenden. Doch seine Weigerung, das Land mit dem Waffensystem zu unterstützen, stößt auf Unverständnis - auch in den eigenen Reihen.
Cum-Ex-Prozess
:Sagt der Kronzeuge die Wahrheit - oder war er beim Friseur?
Im Prozess gegen Ex-Warburg-Chef Christian Olearius gerät der Kronzeuge unter Druck: Die Verteidiger bezweifeln, dass er bei einem wichtigen Treffen wirklich dabei war. Das könnte Folgen haben.
Verteidigungspolitik
:Pistorius will "kriegstüchtige" Bundeswehr
Die ersten Vorschläge für eine Reform liegen vor. Dazu gehört eine neue Cyber-Streitkraft, auch die Rückkehr zur Wehrpflicht ist nicht mehr undenkbar. Das Sondervermögen ist aber schon bald aufgebraucht.
MeinungInternationale Sicherheit
:"Nun bin ich der Tod geworden, der Zerstörer von Welten"
Der Oscar für das Filmdrama "Oppenheimer" passt in die Zeit: Nuklearwaffen beherrschen wieder die internationale Politik. So schrecklich diese Bomben sind: Die Deutschen ahnen jetzt, was es bedeuten könnte, ohne ihren Schutz auszukommen.
Frankreich
:Der Antischolz
Emmanuel Macron war jung, smart, Europas Hoffnung gegen die Populisten. Aber während der Kanzler den Deutschen zu wenig sagt, halten die Franzosen ihren Präsidenten für einen Schwätzer. Als rede da einer gegen sein eigenes Scheitern an.
Krieg in der Ukraine
:Ampel ringt erneut um Taurus
Der Vorschlag eines Ringtauschs setzt Kanzler Olaf Scholz unter Zugzwang. In der Koalition unterstützen einige die Idee - würden aber Kiew lieber direkt deutsche Marschflugkörper senden.
MeinungPrantls Blick
:Respekt, Kanzler
In der Debatte um den "Taurus" steht Olaf Scholz zum Grundgesetz und zu seinem Amtseid, in dem er sich verpflichtet hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
Leute
:Olaf, der Meal-Prepper
Der Bundeskanzler hat ein Geheimrezept, das er für Besuch vorbereitet, Herzogin Meghan wundert sich über Frauen, die online andere Frauen mit Hass überschütteten, und Werner Herzog gibt Erziehungstipps.
Außenpolitik und Ukraine
:Die Kunst des konstruktiven Gesprächs
Annalena Baerbock reist nach Paris, empfängt den Briten David Cameron und versucht auf Außenminister-Ebene zu schaffen, woran die Regierungschefs derzeit scheitern.
Bundesregierung
:Lindner verschärft Vorgaben für Etat 2025
Der Bundesfinanzminister fordert seine Kabinettskollegen dazu auf, Einsparmöglichkeiten auszuloten. Dabei ist die wichtigste Frage noch gar nicht geklärt: womit die Regierung der Wirtschaft helfen soll.
Scholz und die Taurus-Frage
:Und sprich nur ein Machtwort
Die erstaunliche Beharrlichkeit des Olaf Scholz hat schon in der Panzerfrage viele wahnsinnig gemacht. Jetzt geht es seit Monaten um „Taurus“ – und wieder ist der Kanzler stur: Er will einen Krieg mit Russland verhindern. Das wollen die anderen allerdings auch.
Europawahl
:Die Sozialdemokraten machen sich Mut
Europas zweitgrößte Parteienfamilie formiert sich für die Wahlen zum EU-Parlament und stellt ihren Spitzenkandidaten auf. Mit dabei ist auch Olaf Scholz, der aber zwischendurch einen wichtigeren Termin hat.
"Taurus"-Debatte
:Nur nicht die Kontrolle verlieren
Der Kanzler hat sein Nein zu "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine damit begründet, dass ihr Einsatz ohne Zutun deutscher Soldaten nicht möglich sei. Hat er die Öffentlichkeit in die Irre geführt? Das abgehörte Gespräch der Bundeswehr-Offiziere gibt darüber Aufschluss.
Krieg in der Ukraine
:Scholz bekräftigt sein Nein zum "Taurus"
"Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das", sagt der Regierungschef. Russland beschuldigt Deutschland jetzt schon, Kriegspartei in der Ukraine zu sein.
Großbritannien
:"Der falsche Mann im falschen Job"
In London wird der deutsche Kanzler von Politikern der Regierungspartei wegen seiner Haltung zur Ukraine scharf kritisiert.
MeinungBundeswehr-Abhörfall
:Was gegen Putin wirken würde
Ob auf Webex oder in der Öffentlichkeit - die Art, wie in Deutschland über Waffenlieferungen diskutiert wird, zeigt: Die entscheidenden Akteure müssen noch lernen, was "Kriegstauglichkeit" jetzt bedeutet.
Bundeskanzler
:"Taurus": technisch komplex, politisch heikel
Olaf Scholz dürfte sich durch den Mitschnitt des Telefonats der Bundeswehr-Offiziere in seinem Nein zu "Taurus"-Lieferungen bestätigt sehen.
Bundeswehr-Abhörfall
:Eine verhängnisvolle Schalte
In teils lockerem Ton tauschen sich Bundeswehr-Offiziere über das Für und Wider einer "Taurus"-Lieferung aus. Was sie nicht wissen: Die Russen hören mit. Der Fall hat gleich drei Ebenen - das Kanzleramt ist alarmiert.
Aktuelles Lexikon
:Alter
Olaf Scholz benutzt jetzt Jugendsprache, zumindest ein bisschen. Aber auch er selbst ist mittlerweile Teil davon, genauso wie Angela Merkel und Christian Lindner es sind.
MeinungBundesregierung
:Scholz feiert sich als Garant dafür, dass die Lage nicht außer Kontrolle gerät
Auffällig zelebriert der Kanzler sein Nein zu Bodentruppen in der Ukraine. Das hat mit seinen Überzeugungen zu tun, aber auch mit taktischen Motiven. Wichtiger wäre es, wenn Deutschland und Frankreich endlich zu einer gemeinsamen Linie fänden.
Kanzlergespräch
:"Schönen Dank für die Frage"
Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl macht Kanzler Olaf Scholz Station in Sachsen. In Dresden erklärte er gut gelaunt seine Ukraine-Politik und das Nein zur Entsendung deutscher Soldaten. Doch vorher muss er eine ruhige Hand beweisen.
MeinungWladimir Putin
:Mal schnell einen Schrecken einjagen
Der Präsident hält eine Rede an die Nation und an den Westen. Seinen Landsleuten macht er ein paar Versprechungen - an denen sie ihn aber nicht messen können.
Reaktionen auf die Nockherberg-Rede
:Die Botschaft kommt nicht an
Unerbittlich und raffiniert hält Maximilian Schafroth Ministerpräsident Markus Söder und dessen Vize Hubert Aiwanger auf dem Nockherberg ihre eigenen Worte vor. Eine Wirkung der mahnenden Worte allerdings ist nicht zu erkennen.
Nockherberg 2024
:Aufruf zur Versöhnung und Albtraum-Groteske - so war der Nockherberg 2024
Maximilian Schafroth führt als Fastenprediger bewusst eine "Spirale der verbalen Hochrüstung" vor. Im Singspiel werden die Politiker-Doubles in eine bizarre Szenerie geschickt, die dem Irrwitz der aktuellen Politik entspricht.
Besetzung der Polit-Parodie
:Wer spielt wen am Nockherberg?
Eine Frau als Olaf Scholz, ein Aiwanger-Darsteller, der schon zu Guttenberg und Scheuer parodiert hat, und eine Rolle mit vielen Fragezeichen: Diese Personen spielen mit beim Politiker-Derblecken.
Deutsch-französische Beziehungen
:Berlin beschwichtigt im Streit um "Taurus" und Bodentruppen
Die Bundesregierung lehnt den Einsatz westlicher Soldaten in der Ukraine ab - und sieht sich damit aufseiten der Mehrheit. Frankreich sei in der Frage isoliert, die unterschiedliche Positionierung aber "nicht dramatisch".
"Taurus"-Marschflugkörper
:Auf eigenes Risiko
Es gibt keine Pläne für einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine. In Berlin dürfte der Vorstoß aus Paris aber eine andere Debatte neu befeuern.
Deutsch-französische Beziehungen
:Knaller kurz vor Mitternacht
Ausgerechnet in einem Augenblick, da der Westen seine Geschlossenheit gegenüber Russland zeigen will, streiten Berlin und Paris um die Führungsrolle in Europa. Das Zerwürfnis ist tiefgreifend.
Politik
:Scholz lehnt westliche Bodentruppen in der Ukraine ab
Der Kanzler stellt sich gegen Emmanuel Macron, der eine Entsendung von Soldaten aus Nato-Staaten nicht ausschließen will. Kritik an Frankreichs Präsidenten kommt auch von anderen Verbündeten.
MeinungUnion
:Die CDU will, weiß aber nicht, wie und mit wem
Friedrich Merz kommt voran mit seiner Renovierung der Partei. Was nicht heißt, dass er auch der nächste Kanzler wird. Zu viele Fragen sind noch offen.
Völkerrecht
:Operationen in der Grauzone
Scholz will der Ukraine den "Taurus" nicht liefern, Macron schließt sogar Bodentruppen nicht aus. Wodurch wird ein Land zur Kriegspartei? Was das internationale Recht dazu sagt.
Freiburg
:Ein Stadtteil gegen die Wohnungsnot
Am Rand der Stadt sollen Wohnungen für 16 000 Menschen entstehen - gegen alle Widrigkeiten. Zum Spatenstich schaut auch Olaf Scholz vorbei. Das Projekt kann er dringend gebrauchen.
MeinungEmmanuel Macron
:Dieser Hang zur großen Geste
Frankreichs Präsident redet über einen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine. Typisch für ihn: Mal agiert er als Hausmeister, mal als Weltenretter.
Krieg in der Ukraine
:Der Kanzler erklärt sein Nein zu "Taurus"
Olaf Scholz begründet erstmals, warum er der Ukraine die Lieferung des Marschflugkörpers verweigert. Deutschland dürfe nicht in einen Krieg mit Russland verwickelt werden.
Bundesregierung
:Scholz und Heil gegen Kürzungen im Sozialbereich
Vorschläge von Union und FDP erteilen die zwei SPD-Politiker eine klare Absage.
MeinungUkraine-Krieg
:Auf seine deutschen Weichzeichner konnte Putin sich lange verlassen
Dem Scheitern in Afghanistan widmet sich eine Enquetekommission. Das folgenschwere deutsche Versagen in der Russland-Politik harrt einer ebenso gründlichen parlamentarischen Aufklärung. Zwei Jahre nach der Zeitenwende ließe sich viel daraus lernen.
LNG-Hafen
:Rügen ist jetzt im Gasgeschäft
Trotz aller Widerstände auf der Insel hat am Wochenende ein Terminal bei Sassnitz den Testbetrieb aufgenommen. Die Regierung ist stolz auf das Tempo. Doch die Gegner machen weiter.
MeinungKriminalität
:Der Kampf gegen Geldwäsche ist eine Verpflichtung für alle
Die Freude ist groß, die EU baut Frankfurt endgültig zur "Hauptstadt des Euro" aus. Zeit, dass auch Deutschland den Kampf gegen schmutziges Geld endlich wirklich ernst nimmt.
Stoltenberg-Nachfolger
:Biden, Scholz und Sunak für Rutte als Nato-Generalsekretär
Der niederländische Ministerpräsident sei ein "herausragender Kandidat für den Posten des Nato-Generalsekretärs", sagt ein Sprecher des Kanzlers. Rutte gilt als Favorit für das Amt an der Spitze des Verteidigungsbündnisses.
Hilfe für die Ukraine
:Bundestag lehnt "Taurus"-Lieferung ab
Der Antrag von CDU/CSU, die Ukraine mit dem Marschflugkörper zu unterstützen, scheitert im Parlament. Aus der Ampelkoalition stimmt nur die FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann dafür.
MeinungKoalition
:Lieber mit Merz?
Die Sehnsucht nach einem Ende der Ampel und nach vorzeitiger Neuwahl ist verständlich. Aber das Risiko ist groß, dass es danach genauso anstrengend wird. Oder noch anstrengender.