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Finanzminister

Scholz: Werden mehr illegale Beschäftigung aufdecken

Die Bundesregierung will durch mehr Kompetenzen und mehr Personal beim Zoll stärker gegen illegale Beschäftigung und Betrug bei Sozialleistungen vorgehen.

Olaf Scholz

Luftnummer

Der Bundesfinanzminister gilt als Hanseat mit guten Manieren. Diesen Ruf hat der SPD-Mann in den vergangenen Tagen aber bei diversen Gelegenheiten aufs Spiel gesetzt.

Von cerstin Gammelin

SPD-Spitze geht in Klausur
Abkehr von Hartz IV

Wie die SPD aus dem Tief kommen will

Gelöst stellt Parteichefin Nahles das Konzept vor, das Hartz IV überwinden und die Partei mit sich selbst versöhnen soll. Die Arbeit in der großen Koalition dürften die Ideen erheblich erschweren.

Von Mike Szymanski, Berlin

SPD-Spitze geht in Klausur
Vorstandsklausur

SPD bricht mit Hartz IV

Höherer Mindestlohn, längeres Arbeitslosengeld, weniger Härte: Die Sozialdemokraten beschließen ein neues Zukunftskonzept. Die Union spricht von einem "strammen Linkskurs".

Von Mike Szymanski, Berlin

Cabinet To Discuss New Abortion Legislation
Hartz IV

Scholz findet Nahles' Reformpläne gut

Die SPD halte den Sozialstaat stets "auf der Höhe der Zeit", sagt der Vizekanzler. Und lässt damit erkennen, dass er den Abschied seiner Partei vom Hartz-System mitträgt.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Olaf Scholz 2017 in Berlin
Krisenbank

Staatshilfen? Niemals!

Die Nord-LB muss wohl mit viel Geld des Landes Niedersachsen gestützt werden. Finanzminister Olaf Scholz beteuert trotzdem, dass das keine Staatshilfen seien.

Von Meike Schreiber, Frankfurt

Olaf Scholz 2017 in Berlin
Bundeshaushalt

Scholz fehlen in den kommenden Jahren wohl 25 Milliarden Euro

Weil die Ausgaben des Bundes deutlich steigen, ist die schwarze Null im Bundeshaushalt gefährdet.

Grundsteuer
Immobilien

Bund und Länder legen Eckpunkte für Grundsteuerreform fest

Künftig soll in die Berechnung der Abgabe unter anderem die Nettokaltmiete einfließen. Selbst in besten Lagen sollen die Mieten dadurch kaum steigen.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Wohnungen in Berlin
Immobilien

Bund und Länder einigen sich auf Grundsteuerreform

Überraschend haben die Finanzminister bereits heute Eckpunkte festgelegt: Künftig soll in die Berechnung der Abgabe unter anderem die Nettokaltmiete einfließen.

Interview mit Altmaier
Koalitionsstreit

Der Soli soll weg - aber wie?

Wirtschaftsminister Altmaier fordert Entlastungen für Unternehmen, Finanzminister Scholz will einen höheren Spitzensteuersatz. Dabei verfolgen eigentlich beide dasselbe Ziel.

Von Michael Bauchmüller und Cerstin Gammelin, Berlin

Betriebsrente
Beiträge

Bundesregierung will Betriebsrentner entlasten

Nur wenn es darum geht, wer zahlt, zeigen CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn und SPD-Finanzminister Olaf Scholz auf den jeweils anderen.

Von Kristiana Ludwig und Henrike Roßbach, Berlin

Seniorin
Für Betriebsrenten

Spahn fordert Geld - Scholz lässt ihn auflaufen

Der Gesundheitsminister will Rentner bei Krankenkassenbeiträgen entlasten. Scholz lehnt das ab - und schickt ihn zu den Krankenkassen.

Von Cerstin Gammelin und Henrike Roßbach, Berlin

Scholz in Peking

Offensichtlich keine Zeit für Menschenrechte

30 Stunden ist der Finanzminister in China, Menschenrechtler trifft er allerdings nicht. Und in der Berichterstattung der großen Tageszeitung "China Daily" taucht Scholz zunächst nicht einmal auf.

Von Cerstin Gammelin, Peking

Grundsteuer
Grundsteuer-Reform

Aufwendig und ungerecht - das geht auch anders!

Union und SPD, Bund und Länder sollen sich lieber zu einer Reform durchringen, die diesen Namen auch verdient.

Kommentar von Thomas Öchsner

US business interests in China are bigger than trade data suggests, Deutsche Bank says
China

"Deutsche Banken sind hier willkommen"

Banken und Finanzinstitute machen bislang kaum Geschäfte in China. Das soll sich nun ändern - zur Freude deutscher Unternehmen.

Olaf Scholz
Olaf Scholz

Ein Handlungsreisender in Peking

Mit seinem Besuch in Ostasien will der Bundesfinanzminister erreichen, dass deutsche Banken und Versicherer in China tätig werden dürfen. Der Zeitpunkt dafür ist günstig.

Von Cerstin Gammelin, Peking

FILE PHOTO: German Finance Minister Olaf Scholz attends a press conference after the federal cabinet meeting in Potsdam
Finanzminister Scholz

Mal kurz nach China

Der SPD-Politiker will in Peking über Geld und Handel reden. Wichtig ist ihm vor allem der Zugang zu dortigen Märkten, zum Beispiel für Banken und Versicherungen.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)
Haushalt

Bund macht Milliarden-Überschuss durch höhere Steuereinnahmen

Das ist der fünfte Überschuss in Folge, er liegt nur knapp unter dem Rekord von 2015. Das Geld ist allerdings schon verplant.

Schnee auf Münchens Dächern
Grundsteuer

"Ein ziemlich bürokratischer Wahnsinn"

Die Union verlangt, dass Finanzminister Scholz sein Modell verwirft. Doch der beharrt darauf. Es geht um 14 Milliarden Euro - und die Höhe der Mieten.

Von Robert Roßmann und Mike Szymanski, Berlin

Wohngebiet
Immobilien

Union warnt vor "bürokratischem Wahnsinn" bei der Grundsteuer

CDU und CSU verlangen, dass Olaf Scholz sein Modell zur Grundsteuer-Reform verwirft. Doch der Finanzminister beharrt auf seinen Vorstellungen. Es geht um 14 Milliarden Euro - und die Höhe der Mieten.

Von Robert Roßmann und Mike Szymanski, Berlin

Containerschiff im Hamburger Hafen
Konjunktur

Schnell noch Steuern senken

Neun Jahre lang sonnte sich die deutsche Wirtschaft in einem beispiellosen Aufschwung. Nun verdüstern sich die Aussichten. Viele fordern daher Entlastungen - bevor die Krise kommt.

Von Michael Bauchmüller, Alexander Hagelüken und Henrike Roßbach

Fraktionssitzungen der Bundestagsparteien
Kanzlerdebatte

Scholz schadet sich selbst und der SPD

Der Vizekanzler fühlt sich kandidatentauglich. Doch die von ihm losgetretene Debatte untergräbt die Autorität der Parteivorsitzenden Nahles. Die SPD wieder aufzurichten, wird so nicht leichter.

Kommentar von Nico Fried, Berlin

Horst Seehofer
SZ Espresso

Das Wochenende kompakt - die Übersicht für Eilige

Was am Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Olaf Scholz stellt Haushalt 2019 vor
Finanzminister Scholz

"Die fetten Jahre sind vorbei"

Der SPD-Politiker sieht das Ende des jahrelangen Wirtschaftsaufschwungs in Deutschland gekommen. Und bekräftigt seine Ambitionen für die nächste Bundestagswahl.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz
SPD

Selbst ist der Mann

Olaf Scholz ist in seiner Partei nicht besonders beliebt und kann sie kaum begeistern. Der SPD-Finanzminister aber traut sich vieles zu, sogar das Kanzleramt.

Von Cerstin Gammelin