Olaf Scholz

Warum diese Euro-Reformen nicht ausreichen

Die Eurozone soll umgebaut und so krisenfester gemacht werden. Wichtig ist aber nicht, auf welche Punkte sich die Euro-Finanzminister einigen konnten, sondern auf welche nicht.

Neuer Anlauf für Steuer auf Finanztransaktionen

Seit acht Jahren streitet Europa über das Thema, nun haben Paris und Berlin eine Idee: Wer sich beteiligt, soll weniger in den EU-Haushalt einzahlen.

Von Alexander Mühlauer, Brüssel

Angriff auf Wohnhaus von Olaf Scholz in Hamburg

14 noch unbekannte Täter haben vor dem Mehrfamilienhaus einen Autoreifen angezündet und mit Farbe gefüllte Marmeladegläser gegen die Hauswand geworfen. Der Finanzminister ist derzeit auf dem Weg zum G-20-Gipfel.

Scholz: ""Ich möchte, dass diejenigen Grundeigentümer belohnt werden, die eine geringe Miete nehmen"

Er wolle, dass diejenigen Grundeigentümer belohnt würden, die eine geringe Miete nehmen, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Donnerstag in Berlin.

Nachrichten am Morgen - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Von Benedikt Peters

Demut für Europa

Der Vizekanzler fordert Deutsche auf, "großzügiger" zu sein: Man müsse seine Interessen auch mal zurückstellen, sagt er.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Führt die Neuberechnung der Grundsteuer in München zu steigenden Mieten?

Dieter Reiter kritisiert den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz als "inhaltlich völlig falschen Ansatz". Mit seinen Bedenken ist der Oberbürgermeister nicht allein.

Von Anna Hoben und Dominik Hutter

Grundsteuer-Reform könnte Mietkosten steigen lassen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Steuer künftig für jede Wohnung einzeln berechnen lassen. Je nach Lage könnte das Wohnen dadurch teurer werden.

Von Cerstin Gammelin, Berlin, und Thomas Öchsner

Der Staat in Spendierlaune

So viel Geld wie im kommenden Jahr konnte die Bundesregierung noch nie ausgeben. Danach wird es nicht ganz so lustig.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Scholz soll zu "Phantom-Aktien" aussagen

Mit einer neuen mutmaßlichen Betrugsmasche soll der Staat um Hunderte Millionen Euro geprellt worden sein. Der Finanzminister soll beantworten, warum keiner etwas merkte.

Was von der Eurokrise bleibt

Die Eurozone soll ein Budget bekommen. Das kann nur der erste Schritt sein, sagt SZ-Finanzkorrespondent Markus Zydra. Es braucht weitere Reformen, sonst droht die nächste Krise.

"Eine gute Finanzpolitik ist der Stabilitätsanker unseres Gemeinwesens"

In Deutschland müssten die Reformen vorangetrieben werden, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei den Beratungen zum Bundeshaushalt 2019.

Das Euro-Zonen-Budget hat seinen Namen nicht verdient

Die Idee ist zwar grundsätzlich gut, doch echte Solidarität mit schwachen Staaten sieht anders aus.

Kommentar von Alexander Mühlauer, Brüssel

Ein eigenes Budget für die Eurozone

Deutschland und Frankreich sind sich über einen Haushalt für die Währungsunion einig. Auch bisher skeptische Staaten heißen den Vorschlag gut. Doch es droht ein Machtkampf mit der EU-Kommission.

Von Cerstin Gammelin, Berlin, und Alexander Mühlauer, Brüssel

Scholz: Deutschland könnte Milliarden durch Digitalsteuer verlieren

"Wir sollten wissen, wovon wir reden, bevor wir für etwas sind", sagt der Finanzminister. Die geplante EU-Abgabe sei die falsche Antwort auf die Steuervermeidung von Internetkonzernen.

Von Jan Schmidbauer, Berlin

Scholz hält zwölf Euro Mindestlohn für "angemessen"

Das schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag. Derzeit liegt der Mindestlohn bei 8,84 Euro. Die große Koalition will ihn bis 2020 auf 9,35 Euro erhöhen.

Bund rechnet mit 3,2 Milliarden Euro Mehreinnahmen

Bund, Länder und Gemeinden könnten in diesem Jahr wieder mehr Geld einnehmen als bislang angenommen. Trotzdem kündigt sich eine Trendwende an.

Die SPD darf der Sehnsucht nach Opposition nicht nachgeben

Wenn die SPD die große Koalition verlässt, untergräbt sie ihre Glaubwürdigkeit noch weiter. Den freien Fall muss sie anders stoppen.

Kommentar von Mike Szymanski, Berlin

Scholz will Eurozone gegen Schock wappnen

Der Finanzminister will Staaten in plötzlichen Krisenzeiten mit einem Stabilisierungsfonds helfen - Frankreich dürfte das gefallen. Doch einige Fragen bleiben offen.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

"Der Herr Scholz sitzt da genau richtig"

Die Studentin Celina Kühl hat für einen Tag das Finanzministerium übernommen - und Olaf Scholz erklärt, was sie von ihm erwartet.

Interview von Violetta Simon

Scholz schiebt den Ländern Geld zu, statt für den Bund zu kämpfen

Die Länder bekommen vom Bund viel Geld für die Integration von Flüchtlingen, doch kontrolliert wird die Verwendung der Milliarden nicht. Damit macht der Finanzminister einen folgenschweren Fehler.

Kommentar von Cerstin Gammelin, Berlin

Mehr Geld, weniger Kontrolle - funktioniert so Integration?

Der Bund will den Ländern zwischen 2019 und 2022 mehr als 15 Milliarden Euro für Integration überweisen. Grundlage für die Zahlung soll nicht mehr jeder einzelne Flüchtling sein. Dadurch bekommen die Länder mehr Geld, der Bund verliert Kontrolle darüber, wie das Geld erwendet wird.

Scholz schließt Steuerzuschuss für Diesel-Nachrüstung aus

Damit die Luft in deutschen Städten besser wird, sollen alte Diesel auch umgerüstet werden. Konzerne und Politik streiten, wer das zahlen muss.