SPD und Russland: Auch bei Putin kommt eine Botschaft an

Der Kurs erscheint ihnen richtig: Bundeskanzler Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Olaf Scholz präsentiert sich den Deutschen in der Dauerdiskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine als Friedensgarant. Dem Kreml präsentiert er damit auch etwas - möglicherweise das Falsche.

Als Gerhard Schröder kürzlich Olaf Scholz für seine Ukrainepolitik lobte, verband er das mit dem nicht unbegründeten Zusatz, er hoffe, dem Bundeskanzler damit nicht zu schaden. Abgesehen davon, dass Schröder in Wahrheit kein Problem damit haben dürfte, seinen Nachnachfolger zu ärgern, lautet die Antwort: Ja und Nein. Einerseits schadet es Olaf Scholz, wenn ausgerechnet ein langjähriger Kremllobbyist seine Festlegung lobt, keinesfalls Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden und dem von Russland überfallenen Land keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Andererseits nützt es ihm auch. Das Beispiel illustriert, auf wie vielen Ebenen der Streit über die Russlandlinie der SPD gerade geführt wird. Es ist eine Debatte, in der die Sozialdemokraten sich bitter über angebliche Missverständnisse beklagen - und zugleich von vorgeblichen wie tatsächlichen Missverständnissen zu profitieren versuchen.