Waffenlieferungen

LiveKrieg in der Ukraine

:Nato: 1,3 Millionen russische Soldaten getötet oder verletzt

Die russischen Verluste im Angriffskrieg gegen die Ukraine sind nach Einschätzung der Nato zuletzt weiter erheblich gestiegen. Die Lage für die ukrainischen Streitkräfte sei dennoch „weiter schwierig“.

Sudan

:Es gibt kaum noch sichere Orte

Mehr als 1000 Drohnen-Angriffe haben die Menschen im Sudan schon erlitten. Und der Waffennachschub äußerer Mächte befeuert den Krieg immer weiter. Eine immer wichtigere Rolle spielt offenbar der Nachbar Ägypten.

Das russische Militär greift in der Nacht erneut Heizkraftwerke an, teilt Kiews Bürgermeister Klitschko mit. Der ukrainische Energieminister Schmyhal spricht vom „Versuch eines winterlichen Völkermords“.

Der US-Sondergesandte reist nach eigenen Angaben am Donnerstag nach Moskau. Der Kreml bestätigt das Treffen. Die Bundesanwaltschaft nimmt in Brandenburg zwei Verdächtige fest, die Drohnen in die von Russland besetzten Gebiete geschmuggelt haben sollen.

Über Art und Umfang eines deutschen Beitrags würden Bundesregierung und Bundestag entscheiden, sobald die Bedingungen für einen Waffenstillstand geklärt seien, so der Bundeskanzler.

Antrittsbesuch in Israel

:Eine halbe Stunde Qual

Der Bundeskanzler will sich in Jerusalem der deutschen Verantwortung stellen. Dann lässt ihn Ministerpräsident Netanjahu in fast jedem Punkt auflaufen.

Arrow 3

:Deutschland startet neues Raketenabwehrsystem

Auf der Grenze zwischen Sachsen-Anhalt und Brandenburg nimmt die Luftwaffe das israelische System „Arrow 3“ in Dienst. Verteidigungsminister Pistorius lobt es als Schutz vor weitreichenden ballistischen Raketen.

MeinungNahost

:Die Bomben fallen fast jeden Tag. Nun wieder mit freundlicher Unterstützung aus Berlin

Israel droht längst keine Gefahr mehr, trotzdem lässt die Regierung Netanjahu immer wieder die Nachbarn angreifen. Ausgerechnet jetzt liefert Deutschland seiner Armee wieder Waffen.

Sudan

:Der ignorierte Krieg

Die Welt blickt nach Nahost oder in die Ukraine. Die Katastrophe im Sudan hingegen wird in Europa wenig wahrgenommen. Über Geschichte und Ursachen eines der brutalsten Konflikte der Gegenwart.

Bin Salman in Washington

:Der Kronprinz hebt ab

Donald Trump sichert dem saudischen Thronfolger hochmoderne „F-35“-Jets zu. Das weckt in Israel Ängste, weil der Deal die militärische Vormachtstellung des Landes in der Region gefährden könnte.

Nahost

:Israel erhält wieder deutsche Rüstungsexporte

Im Sommer hatte die Bundesregierung wegen der israelischen Strategie im Gaza-Krieg die Ausfuhr von Rüstungsgütern teilweise gestoppt. Nun wird die Beschränkung aufgehoben.

Ukraine

:Fantasiestellungen am Festungsgürtel

Die Lage der Verteidiger in der Ostukraine ist offenbar dramatischer als offiziell dargestellt. Nun fällt wohl auch die seit einem Jahr umkämpfte und verkehrswichtige Stadt Pokrowsk  an die Russen. Dann stünde ihnen der Weg nach Westen offen, in Richtung weiterer wichtiger Städte.

Europa

:Geld für die Ukraine – woher nehmen, wenn nicht von Russland?

Der Plan der EU, der Ukraine mit einem Kredit über 140 Milliarden Euro zu helfen, scheitert vorerst am Widerstand Belgiens. Aber das Problem der Europäer ist grundsätzlicher.

Die US-Unterstützung sei lebenswichtig für sein Land, sagt der ukrainische Präsident nach dem Treffen. Trump fordert die Ukraine und Russland auf, den Krieg sofort zu beenden.

Ukraine

:Liefert Trump jetzt „Tomahawks“ – oder blufft er nur?

Der US-Präsident ist enttäuscht von Wladimir Putin und droht mit Marschflugkörpern für die Ukraine. Mit ihrer großen Reichweite könnten sie tief in Russland Ziele angreifen. Moskau wirkt besorgt.

Ukrainekrieg

:Und plötzlich fliegen Öltanks in die Luft

Die Ukraine ist inzwischen in der Lage, mit ihren Drohnen Ziele selbst tief in Sibirien zu treffen. Ein Fünftel der russischen Raffinerie-Kapazitäten dürfte sie bereits ausgeschaltet haben.

Wegen des Krieges in der Ukraine hatte der US-Präsident eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben aller Mitgliedsstaaten gefordert. Spanien hat sich als einziges Land geweigert, das neue Ausgabenziel von fünf Prozent mitzutragen.

Nach der Verletzung seines Luftraums will Estland Artikel 4 beantragen. Laut polnischem Grenzschutz haben russische Jets den Bereich über einer Bohrplattform in der Ostsee verletzt.

Der US-Präsident ist nach eigenen Angaben zu neuen Sanktionen gegen Russland bereit, stellt aber Bedingungen. Ukrainische Drohnen setzen wieder eine russische Ölraffinerie in Brand.

MeinungKrieg in der Ukraine

:Die einzige Antwort auf Putin wären jetzt schärfere Sanktionen

Spätestens der russische Angriff auf eines der Regierungsgebäude in Kiew hätte US-Präsident Trump klarmachen müssen, dass der Kreml-Herrscher ihn hinters Licht führt. Aber dieses Weiße Haus will etwas anderes als eine Konfrontation mit Moskau.

Nach Angaben ukrainischer Behörden setzt die russische Armee in der Nacht mehr als 140 Drohnen ein, beschädigt wird unter anderem eine Anlage bei Kiew.

Die Maschine mit der EU-Kommissionspräsidentin an Bord muss in Bulgarien mit Hilfe analoger Karten landen. Der Verdacht fällt auf Russland, der Kreml dementiert eine Beteiligung.

MeinungKrieg in der Ukraine

:Raketen, die Kiew nicht einsetzen darf? Trumps Friedensvermittlung ist bislang nichts als Show

Das Pentagon soll den Einsatz von US-Langstreckenraketen der ukrainischen Armee blockiert haben. Dabei hat Trump gerade selbst erkannt, dass ein Krieg ohne Offensive nicht zu gewinnen ist.

Es sei gelungen, sechs Ortschaften im Gebiet zurückzuerobern, teilt der ukrainische Armeechef Syrskyj mit.

Die Uhrzeit für die Gespräche zwischen Präsident Donald Trump und Russland in Alaska am Freitag steht nun fest. Hauptthema werde der russische Angriffskrieg in der Ukraine sein. Bundeskanzler Friedrich Merz nennt fünf Kernforderungen vorab.

MeinungTeil-Stopp der Waffenlieferungen für Israel

:Nun steht der Kanzler allein in dem Sturm, den er entfacht hat

In einer Partei, die sich der Loyalität zum jüdischen Staat verschrieben hat, wechselt Friedrich Merz per Pressemitteilung den Kurs – und muss erleben, dass die CDU-Abgeordneten nicht mehr alles abnicken

Der US-Präsident kündigt an, Wladimir Putin kommenden Freitag in Alaska zu treffen. Ein Gespräch mit Selenskij soll es vorerst nicht geben, weil der Kreml dafür Bedingungen erfüllt sehen will.

Union und SPD

:Wie der Nahostkonflikt die Regierung spaltet

Bundeskanzler Merz hat Israel „weitere Schritte“ angedroht, falls sich die humanitäre Lage im Gazastreifen nicht grundlegend verbessert. Aber was heißt das?

Bundeswehr

:Deutschland liefert nun doch weitere „Patriots“ an die Ukraine

Deutschland gibt zwei weitere „Patriot“-Systeme aus eigenen Beständen an die Ukraine  – und kauft sich dafür neue in den USA. Ein Geschäft nach dem Geschmack von Donald Trump.

Nahostkonflikt

:Deutschland stellt sich gegen schnelle Anerkennung Palästinas

Anders als Frankreich will die Bundesregierung über Verhandlungen erreichen, dass ein palästinensischer Staat gegründet wird. Berlin pocht zunächst auf „Fortschritte zu den dringendsten Fragen“. Dazu zählen ein Waffenstillstand in Gaza und die Freilassung der israelischen Geiseln.

Naher Osten

:Bundesregierung verschärft Kritik an Israels Kriegsführung

In Berlin wächst der Frust über das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen. Kanzler Merz mahnt humanitäre Hilfe an, die SPD fordert klare Konsequenzen. Ob es zum Stopp von Waffenlieferungen kommt, ist noch unklar.

Die dritte Gesprächsrunde mit der Ukraine soll wieder in Istanbul stattfinden, heißt es laut  der Moskauer Nachrichtenagentur Interfax. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Selenskij das Treffen angekündigt.

Ukraine

:Terror in der Nacht

Die andauernden russischen Angriffe zehren an den Nerven, auch Donald Trumps angebliche Kehrtwende in seiner Russland-Politik enttäuscht viele Ukrainer.  Noch ist ihr Widerstandswille ungebrochen.

MeinungUS-Waffen für die Ukraine

:Europa hat keine Wahl – es muss die Rechnung zahlen

Die europäischen Nato-Partner huldigen Amerikas Präsidenten, weil er nun doch Raketen nach Kiew liefern lässt. Aber in ihre peinliche Lage haben sie sich selbst begeben.

MeinungWaffenhilfe für Kiew

:Trump bleibt unzuverlässig wie eh und je

Hat der US-Präsident aus Ärger über Putin wirklich eine grundsätzliche Wende seiner Ukraine-Politik vollzogen? Man mag sich das wünschen. Aber einiges spricht dagegen.

Russlands Krieg gegen die Ukraine

:Trump setzt Putin eine Frist von 50 Tagen

Der US–Präsident droht mit harten Sanktionen, sollte Russland bis dahin keinen Friedensdeal eingehen. Der Ukraine sagt er „Patriot“-Abwehrsysteme zu. Bezahlen sollen die Raketen europäische Länder.

MeinungKrieg in Europa

:Trump stellt seine eigene Ukraine-Politik auf den Kopf

Der US-Präsident hat seine Ukraine-Politik um 180 Grad gedreht. Er ist nicht mehr der Freund von Putin. Das ist, zumal aus europäischer Sicht, uneingeschränkt gut. Doch es gibt ein Problem.

Vergangene Woche wurde bekannt, dass die USA die Lieferung bereits zugesagter Waffen gestoppt haben. Präsident Selenskij will die ukrainische US-Botschafterin austauschen. Womöglich, weil die Republikaner sie nicht mögen.

MeinungEuropa

:Es bleibt richtig, Kiew zu unterstützen – egal, was Donald Trump macht

Das US-Verteidigungsministerium kürzt die Waffenhilfe für Kiew. Für die Europäer ist dies eine Mahnung und zugleich eine Warnung.

Waffenhilfe

:Was hinter dem US-Lieferstopp für die Ukraine steckt

Keine Vorwarnung, keine Konsultationen: Die Einstellung wichtiger Munitionslieferungen trifft die Ukraine existenziell. Und die Europäer können nur zuschauen.

Die baltischen Staaten sind bereits aus der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen ausgetreten, nun unterzeichnet der ukrainische Präsident ein entsprechendes Dekret. Bei massiven Luftschlägen wird ein ukrainischer „F-16“-Pilot getötet.

Nach Darstellung der ukrainischen Heeresführung werden drei Menschen getötet und elf verwundet. Moskau spricht von deutlich mehr Opfern.

Mehr als 4800 getötete ukrainische Soldaten will Russland in den vergangenen Tagen überstellt haben. Die Ukraine will die Toten nun gerichtsmedizinisch identifizieren.

Krieg im Nahen Osten

:Wie Deutschland sich zu den Angriffen Israels auf Iran verhält

Ein denkbar schwieriger Start für den Außenminister: Eigentlich wollte Johann Wadephul seine ersten Antrittsbesuche im Nahen Osten absolvieren. Doch dann eskalierte die Lage in der Region.

SPD-Manifest

:„Wieder ins Gespräch mit Russland kommen“

Mit deutlichen Worten fordern prominente SPD-Politiker eine Abkehr von der Aufrüstungspolitik und Gespräche mit Moskau. Es ist ein Angriff auf die Linie der Parteiführung um Lars Klingbeil.

Im Mai forderte der Kanzler den Kreml zu einer Waffenruhe auf, um neue Sanktionen zu vermeiden. Das Ultimatum lief ohne Reaktion ab. Litauens Staatschef sieht einen Schaden für die Glaubwürdigkeit.

Deutschland – Israel

:Wadephul auf dem diplomatischen Drahtseil

Beim Besuch seines Kollegen aus Israel bewegt sich der Bundesaußenminister in einem Spannungsfeld aus sicherheitspolitischer Solidarität, diplomatischer Verantwortung und wachsendem öffentlichen Druck.

Großbritannien

:Briten wollen sich für einen Krieg wappnen

Zwölf neue U-Boote, sechs neue Waffenfabriken, 18 Milliarden Euro für Atomwaffen: Premierminister Keir Starmer plant für sein Land die größte Aufrüstung seit Jahrzehnten. Es soll ein Aufbruch sein in eine neue militärische Ära.

Krieg in der Ukraine

:Merz kann bei „Taurus“ nicht liefern

Der Kanzler irritiert mit seinen Aussagen zur Verwendung westlicher Waffen gegen Russland. Nun kommt Präsident Selenskij zu Besuch, deutsche Marschflugkörper wird die Ukraine in absehbarer Zeit aber nicht bekommen.

Krieg gegen Russland

:Merz gibt der Ukraine mehr Freiheit beim Einsatz westlicher Waffen

Der Kanzler erklärt, die Ukraine könne damit auch militärische Stellungen in Russland angreifen. Das bedeutet aber offenbar nicht, dass die Bundesregierung den Marschflugkörper „Taurus“ liefert.