Krieg in der Ukraine: Der Kanzler erklärt sein Nein zu "Taurus"

Kanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich am Montag klar zur "Taurus"-Frage: Er wolle verhindern, dass Deutschland in einen Krieg mit Russland verwickelt wird. (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Olaf Scholz begründet erstmals, warum er der Ukraine die Lieferung des Marschflugkörpers verweigert. Deutschland dürfe nicht in einen Krieg mit Russland verwickelt werden.

Über Monate blieb es ein Rätsel. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ließ nur wissen, dass er auf absehbare Zeit der Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Taurus an die Ukraine nicht zustimmen werde. Am Sonntagabend gab es dann einen ersten Hinweis darauf, dass der Kanzler sein Taurus-Geheimnis lüften wird: Rolf Mützenich, Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, sagte der ARD, der Kanzler werde "sehr bald" darstellen, was ihn von der Lieferung der weitreichenden Waffen an die Ukraine abhalte. Am Montagmittag bekräftigte eine Sprecherin der Bundesregierung, Scholz werde sich "zu gegebener Zeit" erklären. Dies tat der Kanzler dann unmittelbar danach, bei einer Veranstaltung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin. Seit Monaten steht Olaf Scholz unter Druck, der Ukraine die effiziente und zerstörerische Waffe zu liefern, auch in seiner eigenen Koalition. Aber der Kanzler zögerte lange, ohne die Gründe für seine Ablehnung ausführlich zu nennen.