Erst galt er nur als Notlösung für den Fraktionsvorsitz, dann zerbrach Russlands Angriffskrieg sein Weltbild. Heute ist Rolf Mützenich eine der wichtigsten Stützen des Kanzlers.
Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse auch 2024 auszusetzen. Doch die FDP will davon nichts wissen, schwierige Verhandlungen stehen bevor. Wie kommt die Ampelkoalition aus dieser Klemme wieder heraus?
Bundestag
:Mützenich führt SPD-Fraktion bis 2025
Er ist eine Stütze für Kanzler und Koalition, zuletzt musste er viele Konflikte entschärfen. Nun ist Rolf Mützenich erneut als Chef der Bundestags-SPD gewählt - einen Dämpfer gab es aber für eine wichtige Kollegin.
SPD
:Der Zerrissene
Erst galt er nur als Notlösung für den Fraktionsvorsitz, dann zerbrach Russlands Angriffskrieg sein Weltbild. Heute ist Rolf Mützenich eine der wichtigsten Stützen des Kanzlers.
Verteidigungsausgaben
:Auf der Suche nach den zwei Prozent
Bundeskanzler Scholz hat versprochen, das Nato-Ziel beim Wehretat dauerhaft zu erreichen. Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich sät Zweifel, ob alle in der Partei das unterstützen.
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
:Heizungsgesetz auf Herbst verschoben
Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben. Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden.
Bundestag
:Rolf Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Er hadert manches Mal mit dem Politikbetrieb, nun kündigt er seine erneute Kandidatur an. Rolf Mützenich ist als Chef der SPD-Fraktion für den Kanzler in eine Schlüsselrolle hineingewachsen.
SPD im Bundestag
:Machtpoker um den Fraktionsvorsitz
Beerbt der Parteilinke Matthias Miersch an der Spitze der SPD-Fraktion Rolf Mützenich? Das schien lange sicher - doch jetzt erstarken die Konservativen. Einen Machtkampf kann der Kanzler aber nicht gebrauchen.
Ampel-Konflikte
:SPD fordert "weniger Theater" in Koalition
Die Probleme in der Bundesregierung häufen sich. Die Grünen hätten gern mehr Führung vom Kanzler, die FDP wiederum mehr Realismus beim Ausgeben von Geld. Die SPD ist zunehmend genervt.
Ampelkoalition
:Wo ist der Klimakanzler?
Früher tickten SPD und Grüne gerade in Umweltfragen ähnlich. Doch im Streit über Heizungen, Autobahnen und Verkehr wird deutlich: Bei den Sozialdemokraten verschiebt sich etwas - Richtung FDP.
Bundeshaushalt
:Die SPD schielt auf den Doppelwumms-Topf
Der Fonds zur Abfederung hoher Energiepreise ist noch üppig gefüllt. In der SPD kursiert nun die Idee, von den 200 Milliarden Euro etwas abzuzwacken, etwa für Wärmepumpen. Es wäre nicht die erste Umwidmung des Sondervermögens.
MeinungSPD
:Die neue Ostpolitik
Die Partei hat Fehler im Umgang mit Putin eingestanden. Und muss jetzt von manchen Überzeugungen Abschied nehmen. Lernen aber kann sie von Willy Brandt.
Ostpolitik
:Der Preis des Irrtums
Lange hat die SPD glauben wollen, dass sich mit Russland ein ähnlicher Ausgleich finden lasse wie einst mit der Sowjetunion. Das ist vorbei. Doch steht die Partei nun vor einem großen Dilemma.
Ukraine-Besuch
:Eine Reise als symbolischer Höhepunkt einer Wende
In der Ukraine muss die SPD-Spitze mit den Schatten der eigenen Vergangenheit kämpfen. Rolf Mützenich und Lars Klingbeil werden um mehr Hilfe gebeten - und am Ende wartet noch der Präsident.
Überraschungsbesuch in Kiew
:SPD-Spitze erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine
Zusammen mit Parteichef Lars Klingbeil macht sich Rolf Mützenich per Zug in das Kriegsgebiet auf. Besonders für den in Kiew kritisch beäugten SPD-Fraktionschef ist es keine leichte Reise.
MeinungBundesregierung
:Die Koalition hat ein Problem mit der Streitkultur
Die Diskussion über Waffenlieferungen an die Ukraine ist auch ein Lehrstück über den Umgang der Ampelparteien miteinander. Es wäre gut, wenn sich SPD, Grüne und FDP ihrer guten Vorsätze erinnerten.
Panzerkrach im Kabinett
:Der Frustrierte
In einem internen Schreiben hat sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich deutlich über einige Ampelkollegen beschwert. Der Kanzler mahnt, mit den Angriffen müsse nun Schluss sein.
Bundestag
:"Wortbruch" oder "Wunderland"? Merz und Scholz duellieren sich im Bundestag
In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten. Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit. Die Debatte zum Nachlesen im Liveblog.
ExklusivUkraine-Krieg
:"Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste"
In Kiew weist man den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich zurück, er stehe auf einer "Terrorliste". Den Begriff wiederholt der SPD-Fraktionschef nicht, an seiner Kritik aber hält er fest.
Profil
:Der Durchsteher
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt klar: Seinen Job wird er nicht aufgeben. Warum er aber dennoch immer wieder mit sich ringt.
Bundeswehr
:Die 100-Milliarden-Euro-Frage
Laut SPD-Fraktionschef Mützenich könnte das Sondervermögen auch ohne Grundgesetzänderung durchgebracht werden. Das ist nur längst nicht der einzige Streitpunkt zwischen Regierungsparteien und Opposition.
Bundesregierung
:Zeichen der Geschlossenheit
Ampel-Parteien und Union wollen gemeinsam ein Unterstützungspaket für die Ukraine verabschieden. Ein wesentlicher Streitpunkt wurde entschärft.
Bundesregierung
:Die Hundert-Milliarden-Überraschung
Am Sonntag verkündete Olaf Scholz, dass er ein "Sondervermögen" für die Bundeswehr zur Verfügung stellen werde. Es ist eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit dem Mauerfall. Problem ist nur: Die meisten wussten nichts davon.
ExklusivKrieg in der Ukraine
:Kritik an Mützenich aus den eigenen Reihen
In der SPD rumort es: Fraktionschef Rolf Mützenich reagiert manchen zu zögerlich auf Russlands Überfall.
Koalitionsverhandlungen
:Wer wird was im Ampel-Kabinett?
Erhält die FDP das Finanzressort, hätten die Grünen was gut. Und die SPD? Hat ein Männerproblem. Wie das neue Kabinett aussehen könnte.
Abrüstung
:Bombe im Bündnis
Zwei der drei Ampel-Parteien plädieren dafür, dass Deutschland als Beobachter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Das trifft bei Verbündeten in der Nato auf erheblichen Widerstand.
Verteidigungspolitik
:Noch lebt sie, die Abschreckung
Die scheidende große Koalition streitet über die Nuklearstrategie der Nato. Soll es weiter US-Atomwaffen in Deutschland geben? Auch den Ampel-Parteien stehen darüber schwierige Debatten bevor.
Bundestagspräsidentin
:Wer ist Bärbel Bas?
Nun doch eine Frau: Die SPD-Politikerin wird nächste Woche wohl die Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble. Dabei gab es Genossen, die ihr vor 30 Jahren bereits das Ende ihrer Karriere prophezeit hatten.
Parlament
:Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden
Die SPD-Fraktionsspitze will die Politikerin als Nachfolgerin von Schäuble vorschlagen. Der Posten wird üblicherweise von der größten Fraktion besetzt. Mit der Entscheidung tat sich die SPD schwer.
SPD
:Ist Mützenich der Mann zu viel?
Wird SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der neue Bundestagspräsident, könnte die gesamte Staatsspitze am Ende mit Männern besetzt sein. Dagegen formiert sich Widerstand.
MeinungBundestag
:Noch ein Mann? Bloß nicht
Die SPD hat eine große Chance - und vielleicht bald ein großes Problem: Warum die Partei Fraktionschef Rolf Mützenich nicht zum Bundestagspräsidenten wählen sollte.
SPD
:Mützenich könnte Bundestagspräsident werden
Die SPD-Fraktion will in den nächsten Tagen eine Entscheidung fällen. Schwierigkeiten gibt es bei dem von Kanzlerkandidat Scholz angekündigten Vorhaben, Spitzenämter mit Frauen zu besetzen.
SPD-Fraktion
:Mützenich macht's noch mal
Die SPD-Fraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich wiedergewählt. Ende Oktober könnte er jedoch schon ein neues Amt antreten.
Nach der Bundestagswahl
:Die neue Stärke der SPD
Mehr als jeder zweite SPD-Abgeordnete hat zum ersten Mal ein Bundestagsmandat. Sie stellen jetzt die größte Fraktion im Bundestag. Auch über Regierungsposten wird schon eifrig nachgedacht.
SPD-Fraktion
:"Ein guter Mann"
Erst zum vierten Mal stellt die SPD die stärkste Fraktion im Bundestag, die Zahl ihrer Direktmandate hat sie mehr als verdoppelt. Und wer wird Fraktionschef? Olaf Scholz hat einen klaren Favoriten.
Bundestagswahl
:Wie links ist die SPD um Scholz?
Er hat Chancen, der nächste Kanzler zu werden. Dabei wollte die Partei ihn 2019 nicht mal als Vorsitzenden haben. Wie viel Scholz steckt also wirklich in der SPD - und wer möchte noch mitreden? Ein Blick in die zweite Reihe.
Klimaschutzgesetz
:CSU setzt CDU beim Klimaschutz unter Druck
Einen "Zahlenwettbewerb" wollte Armin Laschet vermeiden, doch den beschert ihm jetzt die bayerische Schwesterpartei. Bis 2045 will die CSU ein klimaneutrales Deutschland.
Oppermann-Nachfolge
:Eine Kandidatin zu viel
Nach dem Tod von Bundestagsvizepräsident Oppermann bewerben sich zwei SPD-Politikerinnen für das Amt: die Ostdeutsche Dagmar Ziegler und die Westdeutsche Ulla Schmidt. Das könnte Ärger in der Partei bedeuten.
ExklusivNord Stream 2
:Mützenich kritisiert Altmaier wegen Zweifel an möglichen Russland-Sanktionen
Die Bundesregierung prüft Strafen gegen Moskau wegen der Vergiftung des Oppositionellen Nawalny. Wirtschaftsminister Altmaier zweifelt am Sinn solcher Maßnahmen. SPD-Fraktionschef Mützenich nennt dies "erstaunlich".
US-Truppenabzug aus Deutschland
:Abflug mit Turbulenzen
Während der US-Außenminister sich im Kongress harsche Kritik anhören muss, fordern Politiker von SPD und Grünen, einen Milliardendeal platzen zu lassen. "Kindisch" nennt das Norbert Röttgen von der CDU.
US-Truppenabzug
:CDU-Politiker widersprechen Mützenich
SPD-Fraktionschef Mützenich stellt die Rüstungszusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten in Frage. Unionspolitiker entgegnen, er habe offenbar "nicht verstanden", welche Bedeutung die USA für Deutschland hätten.
ExklusivAbzug von US-Soldaten
:Mützenich: USA betreiben Politik aus "Willkür und Druck"
Der SPD-Fraktionschef fordert, milliardenschwere Rüstungsvorhaben mit den USA zu überdenken. Ein Oppositionspolitiker gibt Trump teilweise recht - sicherheitspolitisch gebe Deutschland ein "Bild des Jammers" ab.
Corona-Krise
:Am Geld soll es nicht liegen
21 Stunden Verhandlungen, 130 Milliarden Euro: Mit einer geradezu sensationell hohen Summe will die Koalition in diesem und im kommenden Jahr die Wirtschaft beleben.
Flüchtlingskinder
:Der lange Weg zur Menschlichkeit
Eine Woche lang ringt die Koalition um die Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten. Die Migrationspolitik hat noch immer hohes Konfliktpotenzial - vor allem in der Union. Die Chronologie einer Streit-Woche in Berlin.
Konflikt zwischen USA und Iran
:Spannungen innerhalb der Regierungskoalition
Nachdem SPD-Fraktionschef Mützenich die gezielte Tötung des iranischen Generals Soleimani durch das US-Militär heftig kritisiert hatte, kommt nun deutlicher Widerspruch aus der Union.
ExklusivSPD-Fraktionschef zu Soleimanis Tötung
:Trumps Handlungen "nicht akzeptabel"
Rolf Mützenich nimmt die Eskalation im Nahen Osten zum Anlass für scharfe Kritik am US-Präsidenten. Nach der Tötung Soleimanis sei das deutsche Verhältnis zu den USA "tiefgreifenden Veränderungen und Belastungen ausgesetzt".
USA und Iran
:Wie Europa Krieg in Nahost verhindern will
Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA verlangen Berlin, Paris und London Zurückhaltung von allen Beteiligten. Teheran sieht sich nicht mehr an das Atomabkommen gebunden.
Nach Invasion in Nordsyrien
:SPD-Fraktionschef hinterfragt Rolle der Türkei in der Nato
"Jeder muss für sich selbst prüfen, ob er noch Teil der Nato sein kann und will", sagt Rolf Mützenich. Er spricht sich außerdem für ein europaweites Waffenembargo gegen die Türkei aus.
"SMS-Diplomatie"
:Streit in der Koalition um Syrien-Vorstoß
Die SPD kritisiert den Vorschlag von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, eine
Schutzmission in das Kriegsgebiet zu entsenden. Die Initiative sei nicht abgesprochen gewesen.
ExklusivSPD im Bundestag
:Prominente Unterstützung für Mützenich
Der kommissarische Vorsitzende will die SPD-Fraktion dauerhaft anführen. Einflussreiche Parteimitglieder sprechen sich für ihn aus. Anders als in der Partei soll es keine Doppelspitze geben.
SPD
:"Mein Name ist Rolf Mützenich"
Den kommissarischen SPD-Fraktionschef zieht es nicht ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Aber der Mann des Ausgleichs wird sich daran gewöhnen müssen, im Mittelpunkt zu stehen.
