Rolf Mützenich

SZ PlusSPD
:Der Zerrissene

Erst galt er nur als Notlösung für den Fraktionsvorsitz, dann zerbrach Russlands Angriffskrieg sein Weltbild. Heute ist Rolf Mützenich eine der wichtigsten Stützen des Kanzlers.

Von Georg Ismar

dpa-Nachrichten

  1. Migration
    :Union fordert schärfere Bedingungen für Ausreisepflichtige

  2. Parteien
    :Mützenich erneut zum SPD-Fraktionschef gewählt

  3. Koalition
    :Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab

  4. Bundesregierung
    :Haushaltsstreit der Ampel-Koalition verschärft sich

  5. SPD-Bundestagsfraktionschef
    :Mützenich zu Taiwan-Äußerung: Macron hat recht

  6. Krieg gegen die Ukraine
    :SPD-Spitze in Kiew: „Uneingeschränkte“ Unterstützung

  7. Krieg in der Ukraine
    :Koalitionsstreit um Kampfpanzer-Lieferungen eskaliert

  8. Russischer Angriffskrieg
    :SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer

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Weitere Artikel

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:Eine Koalition sucht die Notlösung

Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse auch 2024 auszusetzen. Doch die FDP will davon nichts wissen, schwierige Verhandlungen stehen bevor. Wie kommt die Ampelkoalition aus dieser Klemme wieder heraus?

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:Mützenich führt SPD-Fraktion bis 2025

Er ist eine Stütze für Kanzler und Koalition, zuletzt musste er viele Konflikte entschärfen. Nun ist Rolf Mützenich erneut als Chef der Bundestags-SPD gewählt - einen Dämpfer gab es aber für eine wichtige Kollegin.

Von Georg Ismar

SZ PlusSPD
:Der Zerrissene

Erst galt er nur als Notlösung für den Fraktionsvorsitz, dann zerbrach Russlands Angriffskrieg sein Weltbild. Heute ist Rolf Mützenich eine der wichtigsten Stützen des Kanzlers.

Von Georg Ismar

SZ PlusVerteidigungsausgaben
:Auf der Suche nach den zwei Prozent

Bundeskanzler Scholz hat versprochen, das Nato-Ziel beim Wehretat dauerhaft zu erreichen. Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich sät Zweifel, ob alle in der Partei das unterstützen.

Von Daniel Brössler

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
:Heizungsgesetz auf Herbst verschoben

Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben. Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden.

Von Georg Ismar und Paul-Anton Krüger

Bundestag
:Rolf Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben

Er hadert manches Mal mit dem Politikbetrieb, nun kündigt er seine erneute Kandidatur an. Rolf Mützenich ist als Chef der SPD-Fraktion für den Kanzler in eine Schlüsselrolle hineingewachsen.

Von Georg Ismar

SZ PlusSPD im Bundestag
:Machtpoker um den Fraktionsvorsitz

Beerbt der Parteilinke Matthias Miersch an der Spitze der SPD-Fraktion Rolf Mützenich? Das schien lange sicher - doch jetzt erstarken die Konservativen. Einen Machtkampf kann der Kanzler aber nicht gebrauchen.

Von Georg Ismar

Ampel-Konflikte
:SPD fordert "weniger Theater" in Koalition

Die Probleme in der Bundesregierung häufen sich. Die Grünen hätten gern mehr Führung vom Kanzler, die FDP wiederum mehr Realismus beim Ausgeben von Geld. Die SPD ist zunehmend genervt.

Von Claus Hulverscheidt und Georg Ismar

Ampelkoalition
:Wo ist der Klimakanzler?

Früher tickten SPD und Grüne gerade in Umweltfragen ähnlich. Doch im Streit über Heizungen, Autobahnen und Verkehr wird deutlich: Bei den Sozialdemokraten verschiebt sich etwas - Richtung FDP.

Von Michael Bauchmüller und Georg Ismar

SZ PlusBundeshaushalt
:Die SPD schielt auf den Doppelwumms-Topf

Der Fonds zur Abfederung hoher Energiepreise ist noch üppig gefüllt. In der SPD kursiert nun die Idee, von den 200 Milliarden Euro etwas abzuzwacken, etwa für Wärmepumpen. Es wäre nicht die erste Umwidmung des Sondervermögens.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungSPD
:Die neue Ostpolitik

Die Partei hat Fehler im Umgang mit Putin eingestanden. Und muss jetzt von manchen Überzeugungen Abschied nehmen. Lernen aber kann sie von Willy Brandt.

Kommentar von Georg Ismar

Ostpolitik
:Der Preis des Irrtums

Lange hat die SPD glauben wollen, dass sich mit Russland ein ähnlicher Ausgleich finden lasse wie einst mit der Sowjetunion. Das ist vorbei. Doch steht die Partei nun vor einem großen Dilemma.

Von Georg Ismar

SZ PlusUkraine-Besuch
:Eine Reise als symbolischer Höhepunkt einer Wende

In der Ukraine muss die SPD-Spitze mit den Schatten der eigenen Vergangenheit kämpfen. Rolf Mützenich und Lars Klingbeil werden um mehr Hilfe gebeten - und am Ende wartet noch der Präsident.

Von Georg Ismar

SZ PlusÜberraschungsbesuch in Kiew
:SPD-Spitze erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine

Zusammen mit Parteichef Lars Klingbeil macht sich Rolf Mützenich per Zug in das Kriegsgebiet auf. Besonders für den in Kiew kritisch beäugten SPD-Fraktionschef ist es keine leichte Reise.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungBundesregierung
:Die Koalition hat ein Problem mit der Streitkultur

Die Diskussion über Waffenlieferungen an die Ukraine ist auch ein Lehrstück über den Umgang der Ampelparteien miteinander. Es wäre gut, wenn sich SPD, Grüne und FDP ihrer guten Vorsätze erinnerten.

Kommentar von Paul-Anton Krüger

Panzerkrach im Kabinett
:Der Frustrierte

In einem internen Schreiben hat sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich deutlich über einige Ampelkollegen beschwert. Der Kanzler mahnt, mit den Angriffen müsse nun Schluss sein.

Von Georg Ismar und Henrike Roßbach

Bundestag
:"Wortbruch" oder "Wunderland"? Merz und Scholz duellieren sich im Bundestag

In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten. Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit. Die Debatte zum Nachlesen im Liveblog.

Von Karoline Meta Beisel, Oliver Klasen, Carina Seeburg, Kassian Stroh und Leopold Zaak

SZ PlusExklusivUkraine-Krieg
:"Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste"

In Kiew weist man den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich zurück, er stehe auf einer "Terrorliste". Den Begriff wiederholt der SPD-Fraktionschef nicht, an seiner Kritik aber hält er fest.

Von Daniel Brössler

Profil
:Der Durchsteher

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt klar: Seinen Job wird er nicht aufgeben. Warum er aber dennoch immer wieder mit sich ringt.

Von Mike Szymanski

Bundeswehr
:Die 100-Milliarden-Euro-Frage

Laut SPD-Fraktionschef Mützenich könnte das Sondervermögen auch ohne Grundgesetzänderung durchgebracht werden. Das ist nur längst nicht der einzige Streitpunkt zwischen Regierungsparteien und Opposition.

Von Paul-Anton Krüger

Bundesregierung
:Zeichen der Geschlossenheit

Ampel-Parteien und Union wollen gemeinsam ein Unterstützungspaket für die Ukraine verabschieden. Ein wesentlicher Streitpunkt wurde entschärft.

Von Paul-Anton Krüger, Henrike Roßbach und Mike Szymanski

SZ PlusBundesregierung
:Die Hundert-Milliarden-Überraschung

Am Sonntag verkündete Olaf Scholz, dass er ein "Sondervermögen" für die Bundeswehr zur Verfügung stellen werde. Es ist eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit dem Mauerfall. Problem ist nur: Die meisten wussten nichts davon.

Von Daniel Brössler, Constanze von Bullion, Paul-Anton Krüger, Henrike Roßbach und Mike Szymanski

ExklusivKrieg in der Ukraine
:Kritik an Mützenich aus den eigenen Reihen

In der SPD rumort es: Fraktionschef Rolf Mützenich reagiert manchen zu zögerlich auf Russlands Überfall.

Von Mike Szymanski

SZ PlusKoalitionsverhandlungen
:Wer wird was im Ampel-Kabinett?

Erhält die FDP das Finanzressort, hätten die Grünen was gut. Und die SPD? Hat ein Männerproblem. Wie das neue Kabinett aussehen könnte.

Von Markus Balser, Constanze von Bullion, Paul-Anton Krüger und Henrike Roßbach

Abrüstung
:Bombe im Bündnis

Zwei der drei Ampel-Parteien plädieren dafür, dass Deutschland als Beobachter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Das trifft bei Verbündeten in der Nato auf erheblichen Widerstand.

Von Paul-Anton Krüger

SZ PlusVerteidigungspolitik
:Noch lebt sie, die Abschreckung

Die scheidende große Koalition streitet über die Nuklearstrategie der Nato. Soll es weiter US-Atomwaffen in Deutschland geben? Auch den Ampel-Parteien stehen darüber schwierige Debatten bevor.

Von Daniel Brössler, Paul-Anton Krüger und Mike Szymanski

SZ PlusBundestagspräsidentin
:Wer ist Bärbel Bas?

Nun doch eine Frau: Die SPD-Politikerin wird nächste Woche wohl die Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble. Dabei gab es Genossen, die ihr vor 30 Jahren bereits das Ende ihrer Karriere prophezeit hatten.

Von Nico Fried, Berlin

Parlament
:Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Die SPD-Fraktionsspitze will die Politikerin als Nachfolgerin von Schäuble vorschlagen. Der Posten wird üblicherweise von der größten Fraktion besetzt. Mit der Entscheidung tat sich die SPD schwer.

SPD
:Ist Mützenich der Mann zu viel?

Wird SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der neue Bundestagspräsident, könnte die gesamte Staatsspitze am Ende mit Männern besetzt sein. Dagegen formiert sich Widerstand.

Von Carina Seeburg

MeinungBundestag
:Noch ein Mann? Bloß nicht

Die SPD hat eine große Chance - und vielleicht bald ein großes Problem: Warum die Partei Fraktionschef Rolf Mützenich nicht zum Bundestagspräsidenten wählen sollte.

Kommentar von Stefan Braun

SPD
:Mützenich könnte Bundestagspräsident werden

Die SPD-Fraktion will in den nächsten Tagen eine Entscheidung fällen. Schwierigkeiten gibt es bei dem von Kanzlerkandidat Scholz angekündigten Vorhaben, Spitzenämter mit Frauen zu besetzen.

Von Cerstin Gammelin und Mike Szymanski

SPD-Fraktion
:Mützenich macht's noch mal

Die SPD-Fraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich wiedergewählt. Ende Oktober könnte er jedoch schon ein neues Amt antreten.

Von Mike Szymanski

SZ PlusNach der Bundestagswahl
:Die neue Stärke der SPD

Mehr als jeder zweite SPD-Abgeordnete hat zum ersten Mal ein Bundestagsmandat. Sie stellen jetzt die größte Fraktion im Bundestag. Auch über Regierungsposten wird schon eifrig nachgedacht.

Von Mike Szymanski

SPD-Fraktion
:"Ein guter Mann"

Erst zum vierten Mal stellt die SPD die stärkste Fraktion im Bundestag, die Zahl ihrer Direktmandate hat sie mehr als verdoppelt. Und wer wird Fraktionschef? Olaf Scholz hat einen klaren Favoriten.

Von Jan Bielicki

SZ PlusBundestagswahl
:Wie links ist die SPD um Scholz?

Er hat Chancen, der nächste Kanzler zu werden. Dabei wollte die Partei ihn 2019 nicht mal als Vorsitzenden haben. Wie viel Scholz steckt also wirklich in der SPD - und wer möchte noch mitreden? Ein Blick in die zweite Reihe.

Von Mike Szymanski

Klimaschutzgesetz
:CSU setzt CDU beim Klimaschutz unter Druck

Einen "Zahlenwettbewerb" wollte Armin Laschet vermeiden, doch den beschert ihm jetzt die bayerische Schwesterpartei. Bis 2045 will die CSU ein klimaneutrales Deutschland.

Von Michael Bauchmüller und Boris Herrmann

Oppermann-Nachfolge
:Eine Kandidatin zu viel

Nach dem Tod von Bundestagsvizepräsident Oppermann bewerben sich zwei SPD-Politikerinnen für das Amt: die Ostdeutsche Dagmar Ziegler und die Westdeutsche Ulla Schmidt. Das könnte Ärger in der Partei bedeuten.

Von Mike Szymanski

ExklusivNord Stream 2
:Mützenich kritisiert Altmaier wegen Zweifel an möglichen Russland-Sanktionen

Die Bundesregierung prüft Strafen gegen Moskau wegen der Vergiftung des Oppositionellen Nawalny. Wirtschaftsminister Altmaier zweifelt am Sinn solcher Maßnahmen. SPD-Fraktionschef Mützenich nennt dies "erstaunlich".

Von Mike Szymanski

US-Truppenabzug aus Deutschland
:Abflug mit Turbulenzen

Während der US-Außenminister sich im Kongress harsche Kritik anhören muss, fordern Politiker von SPD und Grünen, einen Milliardendeal platzen zu lassen. "Kindisch" nennt das Norbert Röttgen von der CDU.

Von Matthias Kolb, Brüssel, Paul-Anton Krüger und Mike Szymanski, Berlin

US-Truppenabzug
:CDU-Politiker widersprechen Mützenich

SPD-Fraktionschef Mützenich stellt die Rüstungszusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten in Frage. Unionspolitiker entgegnen, er habe offenbar "nicht verstanden", welche Bedeutung die USA für Deutschland hätten.

ExklusivAbzug von US-Soldaten
:Mützenich: USA betreiben Politik aus "Willkür und Druck"

Der SPD-Fraktionschef fordert, milliardenschwere Rüstungsvorhaben mit den USA zu überdenken. Ein Oppositionspolitiker gibt Trump teilweise recht - sicherheitspolitisch gebe Deutschland ein "Bild des Jammers" ab.

Von Mike Szymanski

Corona-Krise
:Am Geld soll es nicht liegen

21 Stunden Verhandlungen, 130 Milliarden Euro: Mit einer geradezu sensationell hohen Summe will die Koalition in diesem und im kommenden Jahr die Wirtschaft beleben.

Von Nico Fried

Flüchtlingskinder
:Der lange Weg zur Menschlichkeit

Eine Woche lang ringt die Koalition um die Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten. Die Migrationspolitik hat noch immer hohes Konfliktpotenzial - vor allem in der Union. Die Chronologie einer Streit-Woche in Berlin.

Von Nico Fried und Mike Szymanski

Konflikt zwischen USA und Iran
:Spannungen innerhalb der Regierungskoalition

Nachdem SPD-Fraktionschef Mützenich die gezielte Tötung des iranischen Generals Soleimani durch das US-Militär heftig kritisiert hatte, kommt nun deutlicher Widerspruch aus der Union.

Von Mike Szymanski

ExklusivSPD-Fraktionschef zu Soleimanis Tötung
:Trumps Handlungen "nicht akzeptabel"

Rolf Mützenich nimmt die Eskalation im Nahen Osten zum Anlass für scharfe Kritik am US-Präsidenten. Nach der Tötung Soleimanis sei das deutsche Verhältnis zu den USA "tiefgreifenden Veränderungen und Belastungen ausgesetzt".

Von Mike Szymanski

USA und Iran
:Wie Europa Krieg in Nahost verhindern will

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA verlangen Berlin, Paris und London Zurückhaltung von allen Beteiligten. Teheran sieht sich nicht mehr an das Atomabkommen gebunden.

Von Stefan Braun, Matthias Kolb, Paul-Anton Krüger und Mike Szymanski

Nach Invasion in Nordsyrien
:SPD-Fraktionschef hinterfragt Rolle der Türkei in der Nato

"Jeder muss für sich selbst prüfen, ob er noch Teil der Nato sein kann und will", sagt Rolf Mützenich. Er spricht sich außerdem für ein europaweites Waffenembargo gegen die Türkei aus.

"SMS-Diplomatie"
:Streit in der Koalition um Syrien-Vorstoß

Die SPD kritisiert den Vorschlag von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, eine Schutzmission in das Kriegsgebiet zu entsenden. Die Initiative sei nicht abgesprochen gewesen.

Von Robert Roßmann und Mike Szymanski

ExklusivSPD im Bundestag
:Prominente Unterstützung für Mützenich

Der kommissarische Vorsitzende will die SPD-Fraktion dauerhaft anführen. Einflussreiche Parteimitglieder sprechen sich für ihn aus. Anders als in der Partei soll es keine Doppelspitze geben.

Von Nico Fried

SPD
:"Mein Name ist Rolf Mützenich"

Den kommissarischen SPD-Fraktionschef zieht es nicht ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Aber der Mann des Ausgleichs wird sich daran gewöhnen müssen, im Mittelpunkt zu stehen.

Von Mike Szymanski

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