Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich mit klarer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Der 62 Jahre alte Politiker erhielt am Mittwoch 198 Stimmen und somit 97 Prozent. Vier Abgeordnete stimmten gegen den Kölner, zwei enthielten sich. Mützenich erklärte nach seiner Wahl, er und die Fraktion wollten nun SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz "so schnell wie möglich" zum Kanzler wählen. Die SPD stehe bereit für Gespräche mit FDP und Grünen über ein mögliches Ampel-Bündnis.
Gewählt ist Mützenich für zwei Jahre. Der Fraktionsvorsitzende lässt allerdings offen, ob er für das Amt des Bundestagspräsidenten kandidieren wird. Als nun stärkste Fraktion im Bundestag beansprucht die SPD diesen Posten für sich. Als möglicher Kandidat ist Mützenich selbst im Gespräch. "Wenn es eine Wertschätzung sein soll, dass ich genannt werde, freue ich mich darüber", sagte Mützenich dazu. Die Wahl findet Ende Oktober statt, wenn der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt.
Meinung
Die stolze SPD beginnt es erst jetzt nach der Wahl so richtig zu realisieren: Olaf Scholz ist der Chef. Und er will es lange bleiben.
Der Wahlerfolg wird auch Mützenich zugeschrieben
Der Kölner sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag. Er war lange der außenpolitische Sprecher der Fraktion und stellvertretender Vorsitzender für Außen- und Sicherheitspolitik. Er gehört zum Flügel der Parteilinken und zum engen Team, mit dem Olaf Scholz seine erfolgreiche Bundestagskampagne bestritten hat.
Mützenich hatte den Fraktionsvorsitz im Juni 2019 als dienstältester Stellvertreter zunächst kommissarisch übernommen, als die damalige Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles zurücktrat. Zuvor hatte es eine denkwürdige Fraktionssitzung gegeben, in der sich im Streit mit Nahles die Fraktion regelrecht zerfleischt hatte. Mützenich trat mit dem Versprechen an, für einen neuen Umgang in der Fraktion zu sorgen und zu versöhnen.
Der Wahlerfolg vom Sonntag wird auch Mützenich zugeschrieben, er hatte die Fraktion weitgehend geschlossen hinter Scholz als Kanzlerkandidat positioniert.
Mützenich twittert nicht und schreibt lieber Gastbeiträge, als Interviews zu geben. Ein gefragter Mann in der Fraktion ist er trotzdem - oder gerade deshalb. Unter Peter Struck als Fraktionschef war es zur Gewohnheit geworden, dass Mützenich helfen musste, wenn schwierige Fragen zu klären waren. Struck sagte dann: "Mütze, erklär uns das mal."
Die neue SPD-Fraktion umfasst 206 Mitglieder. Mehr als die Hälfte der Abgeordneten ist neu im Bundestag, ein Drittel jünger als 40. Kanzlerkandidat Olaf Scholz selbst hatte am Montag deutlich gemacht, dass Mützenich Fraktionschef bleiben solle. Dieser sei ein "guter Mann", sagte Scholz. Am Mittwoch beglückwünschte Scholz, jetzt selbst wieder Mitglied der Fraktion, Mützenich. "Du wirst an der Spitze der Fraktion weiter gebraucht."
