SPD-Chefin Andrea Nahles bei "Maybrit Illner"
"Maybrit Illner" zu Hartz IV

Die alte Tante SPD entsteigt der Gruft

Die Sozialdemokraten verabschieden sich von Hartz IV. Und Andrea Nahles bietet FDP-Chef Lindner und Linken-Chefin Kipping cool Paroli.

TV-Kritik von Lars Langenau

Integration von Flüchtlingen
Politischer Kurswechsel

Ohne Zuwanderung sähe Deutschlands Zukunft düster aus

Die CDU wendet sich von Merkels Flüchtlingspolitik ab, die SPD hält Hartz IV plötzlich für unsozial. Beides ist kurzsichtig und falsch.

Kommentar von Marc Beise

00:58
Bundesregierung

Koalitionsspitze berät über Arbeitsprogramm

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sind am Mittwochabend bei Kanzlerin Angela Merkel zum ersten Treffen des Koalitionsausschusses in neuer Besetzung zusammengekommen.

00:39

Auf der Suche nach Verständigung - Koalitionsausschuss berät in Berlin

Zum ersten mal tagt das Spitzen-Gremium in der Besetzung mit den drei neuen Parteichefs Andrea Nahles (SPD), Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Markus Söder (CSU).

Social Democrats Hold Annual Federal Party Congress
SPD

Kein Erlöser in Sicht

Kurz vor dem Treffen des Koalitionsausschusses beschäftigt die SPD ihr neues Sozialstaatsmodell - und der Parteivorsitz. Andrea Nahles tut gut daran, Sigmar Gabriel von der Macht fernzuhalten.

Kommentar von Mike Szymanski, Berlin

SPD-Spitze geht in Klausur 03:02
Krise der Volksparteien

SPD und CDU suchen nach ihrem verlorenen Ich

Andrea Nahles und Annegret Kramp-Karrenbauer wollen ihre Parteien wieder unterscheidbarer machen. Endlich! Die Kritik daran ist albern.

Videokommentar von Heribert Prantl

Hartz IV
Sozialpolitik

Wirtschaftsweise kritisieren SPD-Reformpläne

Der vorgesehene Mindestlohn sei zu hoch und die geplanten Fortbildungen für Arbeitslose seien falsch. In einem Punkt sind sich die Wirtschaftsweisen aber uneinig.

Von Hendrik Munsberg

SPD - Logo mit Schatten
Neue Struktur

SPD formiert sich neu und schöpft Hoffnung

Die SPD löst drei kleine Ortsvereine auf und unterstellt sie dem Verband in Markt Indersdorf. Nach Jahren des Niedergangs schöpfen die Genossen wieder Hoffnung.

Von Viktoria Großmann, Markt Indersdorf

Verkehr

Münchens erster grüner Pfeil nur für Fahrradfahrer

Mit dem neuen Schild in der Isarvorstadt beginnt ein Pilotversuch. Bis Ende dieses Jahres dürfen Radler an insgesamt neun Ampeln durchgehend abbiegen.

Von Andreas Schubert

Fahrradverkehr

SPD fordert Radwege für die Fraunhoferstraße

Dafür würde die Stadtratsfraktion auch den Verlust aller 120 Parkplätze hinnehmen. Und das soll erst der Anfang sein.

Von Birgit Lotze

00:29

Söder: Hartz IV ist ein Erfolgsmodell

CDU-Chef Markus Söder hat die Ideen der SPD zu Sozialreformen und Grundrente scharf kritisiert.

01:19

Brinkhaus: Es wird keinen Koalitionskrach geben

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sieht die Regierungskoalition trotz der neuen Pläne der SPD zur Sozialpolitik nicht in Gefahr.

SPD

"Niemand möchte Koalitionskrach"

Wie sich die Sozialdemokraten auf ein Ende des Regierungsbündnisses mit der Union vorbereiten. Forcieren wollen sie das aber, trotz aller gegenteiligen Mutmaßungen, gar nicht einmal so dringend.

Von Mike Szymanski

02:07
FDP-Chef

Lindner bewertet SPD-Vorschläge als "PR-Manöver"

Die SPD hat Reformen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik beschlossen.

Auf den Punkt Teaserbild
SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Wie glaubwürdig ist die SPD?

Hartz IV weg, Grundrente her, höhere Steuern für Reiche. Kann die neue Programmatik die SPD retten?

Annegret Kramp-Karrenbauer 00:53
Interessanter Versprecher

Kramp-Karrenbauer begrüßt Parteifreunde als Sozialdemokraten

Die neue CDU-Chefin sorgt bei einem Werkstattgespräch für besondere O-Töne.

SPD-Spitze geht in Klausur
Leserdiskussion

Wie bewerten Sie das Sozialstaatskonzept der SPD?

Der SPD-Parteivorstand hat ein Konzept für einen Sozialstaat der Zukunft beschlossen. Dieses sieht einen Mindestlohn von perspektivisch zwölf Euro und eine deutliche längere Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I vor. Hartz IV soll durch ein "Bürgergeld" ersetzt werden.

Bundestag
Mögliches Plagiat

FU Berlin prüft Doktorarbeit von Ministerin Giffey

Ein Prüfer spricht vom "Tod der wissenschaftlichen Arbeit": Die Dissertation von Familienministerin Franziska Giffey steht unter Plagiatsverdacht.

Von Paul Munzinger und Roland Preuß

Arbeitnehmerkonferenz mit Martin Schulz
Arbeitsmarkt

Wie die SPD Hartz IV verschwinden lässt

Die SPD berät am Wochenende, wie der Staat künftig Arbeitnehmern und Arbeitslosen helfen soll. Ein Überblick über die Begriffe und die Ideen dahinter.

Von Detlef Esslinger

Reparatur von Straßenschäden
Erschließungsbeiträge

Regierung bringt Rathäuser in Erklärungsnot

Mit seinen jüngsten Aussagen weckt Wirtschaftsminister Aiwanger bei Anwohnern die Hoffnung, von Straßenerschließungsbeiträgen verschont zu bleiben

Von Bernhard Lohr, Brunnthal

SPD

Bürgergeld und Ermutigung

Parteichefin Andrea Nahles erläutert, wie sie Hartz IV reformieren will. Besser gestellt werden sollen unter anderem ältere Arbeitnehmer. Der Koalitionspartner übt Kritik.

Von Daniel Brössler, Berlin

SPD-Antrag

Initiative für bezahlbares Wohnen

Gemeinde Petershausen legt sich im Baugebiet Rosenstraße auf etwa 20 Wohnungen mit sozial verträglichen Mieten fest

Von Petra Schafflik, Petershausen

Hubertus Heil 03:16
Grundrente

Was die SPD mit dem alten Holzmichel zu tun hat

Der Vorschlag einer höheren Grundrente für Geringverdiener erinnert daran, was die SPD einmal war: die Partei der kleinen Leute. Das ist das richtige Lebenszeichen.

Videokolumne von Heribert Prantl

SPD

Genossen tadeln Altkanzler Schröder

"Amateurfehler" hatte Gerhard Schröder SPD-Chefin Nahles vorgeworfen und ihr die Qualifikation für eine Kanzlerschaft rundweg abgesprochen. Nun revanchierte sich seine Partei.

Rente
Geringverdiener

Die Grundrente ist eine Chance im Kampf gegen die AfD

Der Zuspruch für Rechtspopulisten hängt auch mit Sozialpolitik zusammen. Deshalb bemühen SPD und Union vor den Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern das Thema "Lebensleistung".

Kommentar von Kristiana Ludwig