Sozialpolitik

Massive Kritik an SPD-Rentenplänen

Führende Ökonomen sind dagegen, das heutige Rentenniveau bis 2040 zu garantieren. Die Pläne seien "unfinanzierbar und unfair".

Von Alexander Hagelüken

SPD

Nahles bekämpft das Sommer-Tief

Die SPD-Chefin setzt auf Hilfe für die Türkei und Abschaffung von Sanktionen bei jungen Hartz-IV-Empfängern.

Andrea Nahles
Leserdiskussion

Hartz-IV: Ihre Meinung zum Vorhaben der SPD-Chefin

Andrea Nahles möchte, dass die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren nicht mehr gestrichen werden dürfen. Sanktionen seien kontraproduktiv, junge Erwachsene würden durch solche Strafen nur frustriert. Sie fordert außerdem, die Absicherung durch das Arbeitslosengeld auszuweiten.

Andrea Nahles Visits Digital Child Education Program
Arbeitslosigkeit

Nahles will Strafen für jüngere Hartz-IV-Empfänger abschaffen

Die SPD-Chefin fordert außerdem, den Schutz durch die Arbeitslosenversicherung auszuweiten. Sie bezieht auch Stellung zu der Forderung, Hartz IV komplett zu streichen.

Bayerischer Landtag
Wahl im Oktober

So steht es im bayerischen Landtagswahlkampf

Wie groß ist der Vorsprung der CSU? Wo stehen die kleinen Parteien? Welche Koalitionen sind möglich?

Von Katharina Brunner, Christian Endt, Lisa Schnell und Martina Schories

SPD-Antrag

Weniger Barrieren

Vaterstetten überprüft Wahllokale und führt neue Formulare ein

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

01:32
Landtagswahl

SPD will in Bayern mit sozialen Themen punkten

Spitzenkandidatin Kohnen gibt sich trotz schwacher Umfragewerte zuversichtlich.

Besucher verfolgen auf der Besuchertrebuehne die 44 Sitzung des Bundestages in Berlin 03 07 2018
Demokratie

"Die Eliten haben sich immer mehr von der Bevölkerung entfernt"

Wie konnten die Rechtspopulisten in Deutschland so stark werden? Für den Soziologen Michael Hartmann liegt es auch daran, dass sich die soziale Herkunft von Politikern verändert hat.

Interview von Luise Checchin

SPD

Behinderte in Arbeitswelt benachteiligt

Thilo Sarrazin stellt neues Buch vor
Thilo Sarrazin

SPD prüft erneutes Ausschlussverfahren gegen Sarrazin

Partei-Vize Stegner will die Parteimitgliedschaft des umstrittenen Autors erneut prüfen lassen. Anlass ist ein neues Buch Sarrazins.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)
Politik in Bayern

Bund bremst Söder beim Familiengeld aus

Bayerns neuer Zuschuss sollte vor allem Sozialhilfeempfänger und Alleinerziehende unterstützen. Geht es nach dem Bund, werden sie davon wohl nichts haben.

Konzerthaus Neubau Siegerentwurf Cukrowicz Nachbaur; Werksviertel Konzerthaus Neubau Architektenwettbewerb Erster reis Cukrowicz Nachbaur Architekten aus Bregenz
Konzertsaal

Jugendliche sollen vom neuen Konzertsaal profitieren

Ein spezielles Programm soll auch junge Menschen in das neue Konzerthaus im Werksviertel locken. Doch darüber, wie es genau aussehen soll, herrscht Uneinigkeit.

Von Rita Argauer

Mutter mit zwei Kindern in Berlin 02:28
Duisburg

Oberbürgermeister prangert Betrug beim Kindergeld an

Nach Worten des SPD-Politikers Sören Link organisieren Schlepperbanden eine gezielte Zuwanderung in das deutsche Sozialsystem. SPD-Chefin Andrea Nahles lud Bürgermeister der betroffenen Städte für Ende September nach Berlin ein.

Sarah Wagenknecht auf dem Bundesparteitag 2018 der Partei "Die Linke"
#Aufstehen

Von der Bewegung zur Partei

Was Sahra Wagenknechts Sammlungsaufruf #Aufstehen erreichen könnte - und was er zu zerstören droht.

Von Gustav Seibt

Maximilianeum in München, 2017
Landtagswahl in Bayern

Revolution in der Herzkammer

Der Landkreis München könnte als Gewinner aus der Landtagswahl am 14. Oktober hervorgehen und deutlich mehr Abgeordnete stellen als bisher - selbst wenn die großen Parteien verlieren

Von Martin Mühlfenzl

Sitzung Bundeskabinett
Olaf Scholz

Deutschlands beliebtester Politiker - und keiner hat's gemerkt

Seit vier Monaten ist Olaf Scholz Finanzminister und Vize-Kanzler. Seine Arbeit kommt bei der Bevölkerung und beim Koalitionspartner gut an. Nur die SPD ist skeptisch.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

SPD Holds Federal Party Congress 02:56
Prantls Politik

Es ist dürr in der SPD

Sie war eine Partei mit großen Ideen, doch jetzt liegt die SPD bundesweit bei 19 Prozent. Sie könnte die Wähler wieder begeistern. Doch dafür müssten die Sozialdemokraten drei Themen angehen.

Videokolumne von Heribert Prantl

Andrea Nahles Visits Digital Child Education Program
Leserdiskussion

Tut Nahles der SPD gut?

Mit Andrea Nahles an der Spitze hat die SPD wieder angefangen zu diskutieren. Die Vorsitzende verkörpert das Aufstiegsversprechen der Partei, sie hat sich hochgekämpft. Doch sie steht inzwischen auch für die machtorientierte Führungselite - und muss immer noch um Respekt kämpfen.

Andrea Nahles
SPD-Vorsitzende Andrea Nahles

Ungewollt, aber wirksam

Sie ist jetzt seit drei Monaten SPD-Vorsitzende. Und die Fraktion der "Die kann es nicht!"-Männer schreit fast jeden Tag. Doch Andrea Nahles war noch nie ein Liebling der Partei. Ihr geht es nicht so sehr darum, bei den eigenen Genossen beliebt zu sein.

Kommentar von Mike Szymanski, Berlin

POL
SPD

"Schlicht und einfach unerträglich"

Ex-Kanzler Schröder kritisiert Außenminister Maas für seine Aussagen zum Fall Özil.

Von Ferdos Forudastan

SPD

Axt an die Wurzeln

Andrea Nahles löst die Historische Kommission der SPD auf. Das ist eine grobe Gedankenlosigkeit.

Von Mike Szymanski

Protest gegen 3. Startbahn am Münchner Flughafen, 2016
Startbahngegner und CSU

Noch immer Funkstille

Während die SPD hofft, im Wahlkampf bei den Startbahngegnern zu punkten, reden CSU und die Aktivisten von "Aufgemuckt" und "Plane Stupid" seit zwei Jahren nicht miteinander. Eine Annäherung ist nicht in Sicht.

Von Nadja Tausche, Freising

SPD

Held der Seitenlinie

Heinz Buschkowski, der ehemalige Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, zieht gegen seine Partei vom Leder. Er tut das allerdings so, dass er das Gegenteil dessen erreichen dürfte, was er mit seiner Kritik bezwecken wollte.

Von Stefan Braun

Heinz Buschkowsky
Ex-Bürgermeister von Neukölln

Heinz Buschkowsky kritisiert SPD als "Klugscheißerpartei"

Der frühere Berliner Bezirksbürgermeister rechnet in einem Interview mit seiner Partei ab. Die Volkspartei SPD habe sich vom Volk entfernt.

July 4 2018 Berlin Germany Members of the Parliament cast their ballot for a vote during the
Haushalt

Fraktionen erhalten 30 Prozent mehr Geld

Die Bundestagsfraktionen bekommen mehr als 115 Millionen Euro - auch weil sie es bisher nicht geschafft haben, die Größe des Parlaments zu begrenzen. Union und SPD setzen sogar noch eine Extra-Erhöhung durch.

Von Robert Roßmann, Berlin