SPD - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

SPD

Schlagzeilen

  1. Koalition
    :Lindner: Mützenich Gefahr für die Ampel

  2. Landtagswahl
    :Volt unterstützt SPD bei Wahlkampf

  3. Parteien
    :SPD-Abgeordneter Gava gibt Wahlkreis nicht für Pistorius auf

  4. Vor der Sommerpause
    :Scholz will 2025 wieder antreten - und glaubt an Harris

  5. SZ PlusMeinungVerteidigung
    :Abrüstungsgespräche schrecken Wladimir Putin nicht ab – US-Raketen schon

  6. Bundestagswahl 2025
    :Umfrage: SPD-Mitglieder skeptisch zu neuer Scholz-Kandidatur

  7. Arbeitsmarkt
    :SPD fordert Änderungen bei Bürgergeldreform

  8. SPD-Politiker
    :Saleh ist gerne am Wasser

  9. Alle Schlagzeilen

Weitere Artikel

Vor der Sommerpause
:Scholz will 2025 wieder antreten - und glaubt an Harris

Der Bundeskanzler versichert, dass er bei der Bundestagswahl 2025 kandidiert. Zudem gibt er eine Einschätzung zu der veränderten Ausgangsposition im US-Präsidentschaftswahlkampf ab.

SZ PlusMeinungVerteidigung
:Abrüstungsgespräche schrecken Wladimir Putin nicht ab – US-Raketen schon

Unweigerlich erinnert die Diskussion über die Stationierung von „Tomahawks“ in Deutschland an jene über den Nato-Doppelbeschluss. Damals wie heute lassen die Kritiker einen wesentlichen Punkt außer Acht.

Kommentar von Daniel Brössler

Arbeitsmarkt
:SPD fordert Änderungen bei Bürgergeldreform

Fraktionschef Mützenich will das Bürgergeld fortentwickeln, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Schärfere Sanktionen, wie sie die Regierung plant, sieht er skeptisch. Die CSU will zur alten Sozialhilfe zurück.

Von Roland Preuß

SZ PlusRiedbahn-Ersatzverkehr
:Eine Busfahrt, die ist lustig

Fünf Monate lang ist Deutschlands wichtigste Bahnstrecke dicht. Ein Premium-Ersatzverkehr soll verhindern, dass die Menschen aufs Auto umsteigen. Kann das gelingen?

Von Vivien Timmler

SZ PlusMeinungBundesregierung
:Der Haushalt der Ampel zeigt: Es besteht dringender Reformbedarf in Deutschland

SPD, Grüne und FDP zimmern gerade noch so den Etat für 2025 zusammen – und überlassen das Grundproblem der nächsten Regierung.

Kommentar von Henrike Roßbach

SZ PlusMeinungSozialpolitik
:Am Bürgergeld will die Ampel nun nachbessern. Doch der Sozialstaat wird immer ungerechter, und das hat nicht mit Arbeitslosen zu tun

Die Sozialabgaben steigen, und das verschärft die Ungerechtigkeit im Land. Darüber braucht es eine Debatte.

Kommentar von Bastian Brinkmann

SZ PlusRheinland-Pfalz
:Mainz wird seins

Der rheinland-pfälzische Landtag hat Alexander Schweitzer am Mittwoch zum Ministerpräsidenten gewählt. Wer ist der Mann, der auf Malu Dreyer folgt?

Von Gianna Niewel

SZ PlusParagraf 218
:„Das Abtreibungsverbot stigmatisiert Frauen“

Die Bundesregierung schweigt sich zum Thema Schwangerschaftsabbruch aus. Nun machen Politikerinnen in Ländern und Bundestag Druck.

Von Leila Al-Serori

SZ PlusBundesregierung
:Ampel einigt sich auf Haushalt und hält an Schuldenbremse fest

Monatelang haben SPD, Grüne und FDP gestritten, nun wenden sie den Bruch der Koalition ab. Ein Wachstumspaket wird auf den Weg gebracht, das Kindergeld wird erhöht.

Von Markus Balser, Claus Hulverscheidt, Georg Ismar, Paul-Anton Krüger

SZ PlusBundesregierung
:Geld her, oder ich fall um

Der Haushaltsstreit hat die Ampelkoalition bis an den Abgrund gebracht. Wie konnte es so weit kommen? Ein Drama in mehreren Akten.

Von Daniel Brössler, Paul-Anton Krüger, Henrike Roßbach

SPD
:Wenn der Fraktionschef seinen Kanzler einbestellt

Die SPD beobachtet die Dreiergespräche der Ampelspitze zum Haushalt argwöhnisch, manche spielen schon mal den Koalitionsbruch durch. Rolf Mützenich kommt in diesen Tagen eine Schlüsselrolle zu.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungHaushaltsstreit
:Und jetzt: ein Wirtschaftswunder

Olaf Scholz versucht sich im Bundestag als Motivationsredner. Die Ampel werde bald nicht nur einen Plan fürs Budget präsentieren, sondern auch einen Turbo fürs Wachstum. Nun muss nur die Wirklichkeit noch mithalten.

Kommentar von Daniel Brössler

Afghanistan
:Wie weiter mit den Taliban?

SPD-Außenpolitiker fordern, diplomatische Kontakte mit den Islamisten aufzunehmen – und Entwicklungshilfe zu leisten. Die Grünen sind strikt dagegen.

Von Markus Balser, Paul-Anton Krüger

Aktuelles Lexikon
:Fraktionswechsel

Er ist für jede Abgeordnete und jeden Abgeordneten im Bundestag sehr leicht möglich, kommt aber nur sehr selten vor. Jetzt ist es mal wieder so weit.

Von Kassian Stroh

SZ PlusExklusivLars Klingbeil
:„Mit Olaf Scholz können wir die nächste Bundestagswahl gewinnen“

Warum SPD-Chef Lars Klingbeil das nicht humoristisch meint, welche Lehren seine Partei aus dem Misserfolg bei der Europawahl zieht – und wie es mit Bürgergeld und Grenzkontrollen weitergehen soll.

Interview von Georg Ismar, Nicolas Richter

SZ PlusSPD
:Auf ihn mit Gebrüll

Kevin Kühnert ist noch nicht lange Generalsekretär der SPD, aber lange genug, um zu wissen, dass es da oben auch ungemütlich werden kann. Er ist angekommen im Zentrum der Macht, aber funktioniert seine Art der Politik da noch?

Von Mike Szymanski und Josef Wirnshofer

Bezahlung
:Bundestag schafft Rechtssicherheit für Betriebsräte

Das Parlament stimmt für eine Änderung im Betriebsverfassungsgesetz – und legt damit wieder eindeutig fest, wie die Bezahlung von freigestellten Betriebsräten geregelt wird.

Von Leonard Scharfenberg

Bundestag
:Eskens Kehrtwende

Nach drei Legislaturperioden im Bundestag wollte SPD-Chefin Saskia Esken 2025 eigentlich raus aus dem Parlament. Nun hat sie es sich anders überlegt – und wird dafür von Genossen kritisiert.

Von Georg Ismar, Roland Muschel

Regierungserklärung
:Scholz: „Die Zeiten sind ernst. Viel zu ernst für Scheinlösungen und Slogans“

Der Bundeskanzler zeigt sich im Bundestag ungewohnt kämpferisch. Er will dem Populismus Sachlichkeit und Zuversicht entgegensetzen. CDU-Chef Merz macht die Ampel für das Erstarken extremer Kräfte verantwortlich.

Von Daniel Brössler

SZ PlusMeinungPro und Contra
:Braucht es die Schuldenbremse noch?

Am Etat für 2025 könnte die Ampel scheitern. SPD und Grüne wollen dem Staat mehr Geld geben. Die Liberalen lehnen das ab. Wer hat Recht?

Kommentare von Henrike Roßbach und Georg Ismar

Positionspapier
:SPD-Fraktion beschließt Papier zur Legalisierung von Abtreibungen

Schwangerschaftsabbrüche sollen innerhalb einer bestimmten Frist legal werden, fordert die Fraktion. Sie spricht sich zudem für den Wegfall der Beratungspflicht aus.

Staatsfinanzen
:Ampel verschiebt Beschluss des Haushalts – Pistorius will mehr Geld

Am 3. Juli sollte das Kabinett den Etatentwurf der Regierung verabschieden. Daraus wird nichts – und der Verteidigungsminister will noch mehr Munition bestellen. Begründet das eine Notlage?

Von Henrike Roßbach, Georg Ismar

SZ PlusAmpel
:SPD lässt bei den Schulden nicht locker

Die Bundestagsfraktion fordert, für den Haushalt 2025 eine Notlage zu erklären, und erhöht damit auch den Druck auf den eigenen Kanzler. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht von „Populismus“.

Von Georg Ismar, Nicolas Richter, Bastian Brinkmann, Michael Bauchmüller

SZ PlusMeinungAmpelbündnis
:Die SPD sehnt sich nach SPD pur

Die Bundestagsfraktion fordert, die Schuldenbremse nochmals auszusetzen. Das ist mal eine Ansage an den Kanzler, den Kurs zu ändern. Koste es, was es wolle – notfalls auch die Koalition.

Kommentar von Henrike Roßbach

Sommerinterview mit dem Bundeskanzler
:Scholz will die SPD-Linke besänftigen

Der Bundeskanzler verspricht, den Sozialstaat zu verteidigen. Gleichzeitig stellt er eine härtere Prüfung beim Bürgergeld in Aussicht, um die „Treffsicherheit“ zu erhöhen.

Von Sina-Maria Schweikle

SZ PlusBerlin
:Wenn Worte meine Sprache wären

Eine desaströse Europawahl, und die Ampel könnte auch bald auseinanderfliegen. Doch der Kanzler macht einfach weiter – er redet zwar viel, aber sagt wenig. Olaf Scholz und die Unfähigkeit zu kommunizieren.

Von Daniel Brössler und Nicolas Richter

Asylstreit
:Die bewegte Koalition

Was sich bei den Ampelparteien in der Asyl- und Migrationspolitik so alles verschiebt – besonders bei den Sozialdemokraten.

Von Markus Balser, Bastian Brinkmann, Georg Ismar

SZ PlusSozialdemokraten
:SPD auf Rutschpartie nach unten

Bürgergeld, Messerattacken, ein ungeliebter Kanzler: Auf Ortsterminen im deutschen Osten erfährt SPD-Chefin Saskia Esken, was die Menschen dort umtreibt – und ihre Partei viele Stimmen kosten dürfte.

Von Georg Ismar

SZ PlusRheinland-Pfalz
:Auf in den Hunsrück, aber schnell

Alexander Schweitzer trat einst auch wegen eines berühmten CDU-Politikers in die SPD ein. Nun soll er der Nachfolger von Ministerpräsidentin Malu Dreyer werden. In Mainz kennen ihn alle, auf dem Land noch nicht so viele.

Von Gianna Niewel

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Malu Dreyer: Rücktritt einer extrem beliebten Politikerin

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz war über elf Jahre im Amt. Was hinter ihrem Rücktritt steckt.

Von Ann-Marlen Hoolt, Detlef Esslinger

SZ PlusMalu Dreyer
:„Leider muss ich feststellen, dass meine Kraft endlich ist“

Schon lange war spekuliert worden, wie lange Malu Dreyer noch Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz bleiben würde. Nun hat sie ihren Rücktritt bekannt gegeben.

Von Gianna Niewel

SZ PlusMeinungRheinland-Pfalz
:Malu Dreyer erweist der SPD einen letzten großen Dienst

Die Mainzer Ministerpräsidentin begründet ihren Rücktritt damit, dass ihr die Kraft ausgehe. Aber es gibt natürlich noch ein weiteres Motiv.

Kommentar von Detlef Esslinger

SZ PlusParteien
:Der Juso-Chef Kühnert hätte das dem SPD-Generalsekretär Kühnert nie durchgehen lassen

Er hat eine steile Karriere hingelegt – und nun als Kampagnenchef ein historisch schlechtes Wahlergebnis eingefahren. Gleichwohl: Fragen nach einem Rücktritt empfindet er als ehrenrührig.

Von Georg Ismar

SZ PlusBundesregierung
:Heiße Phase im Haushaltsstreit

Die Verhandlungen übers Geld können über den Fortbestand der Ampelregierung entscheiden. Kanzler Scholz verbreitet Zuversicht, aber die Fliehkräfte im krisengeplagten Dreierbündnis sind stärker denn je. Außenministerin Annalena Baerbock warnt eindringlich vor Neuwahlen.

Von Georg Ismar, Nicolas Richter

SZ PlusMeinungSPD
:Vergesst den Koalitionsvertrag

Die Sozialdemokraten reagieren auf ihre historische Niederlage mit einer Mischung aus Sturheit und Planlosigkeit. Jetzt sind drastische Schritte nötig, sonst könnte der Kanzler an seiner Partei scheitern.

Kommentar von Georg Ismar

Landwirtschaft
:Zoff um den Hof

Bis zum Sommer wollte die Ampelkoalition eigentlich ein ganzes Agrar-Programm auf die Beine stellen, um den Bauern zu helfen. Doch bisher zanken SPD, Grüne und FDP vor allem – dabei drängt die Zeit.

Von Michael Bauchmüller

SZ PlusMeinungEuropawahl
:Ein Moment der Zäsur in der Geschichte der Menschheit

Im Europawahlkampf ist etwas Schlimmes passiert: Die demokratischen Parteien haben sich in eine Falle locken lassen. Jetzt müssen sie handeln.

Gastkommentar von Gerhart Baum

SZ PlusAmpel-Koalition
:Feiern, bis der Merz kommt

Nach der desaströsen Europawahl müsste die Ampel eigentlich mal tief in sich gehen. Tut sie aber nicht. Es wird gefeiert – und Scholz ist ganz bei sich. Von einem Bündnis, das offenbar nicht mehr mitbekommt, was eigentlich los ist.

Von Markus Balser, Michael Bauchmüller, Georg Ismar, Nicolas Richter, Henrike Roßbach und Vivien Timmler

SZ PlusMeinungMigration
:Die Politik muss die Probleme mit der Migration endlich ehrlich angehen

Die Angst vor dem Abstieg wird in Deutschland verstärkt von dem Gefühl: Es wird immer enger. Wenn sich daran nichts ändert, wird die Zustimmung für die AfD noch wachsen.

Kommentar von Roland Preuß

SZ PlusMeinungSicherheitspolitik
:Wehrpflicht? Bitte nur einen Klecks

Der Plan, den Boris Pistorius vorstellt, ist gut. Dass ihm die nötige Entschlossenheit fehlt, liegt mehr an den Ängsten der Bundesregierung als am Unwillen der Bevölkerung.

Kommentar von Joachim Käppner

SZ PlusMeinungEuropawahl
:Videoclips allein entscheiden keine Wahl

Es war eine Illusion zu glauben, „die Jugend“ ticke allgemein wie „Fridays for Future“. Aber obwohl sich viele junge Menschen für die AfD entschieden, sind sie für die Demokratie nicht dauerhaft verloren.

Kommentar von Benedikt Peters

SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Ampelparteien: Nur die Angst vor ihrem Untergang hält sie zusammen

SPD, Grüne und FDP verlieren bei der Europawahl beträchtlich, die Union fordert Neuwahlen. In den Haushaltsverhandlungen wird sich entscheiden, wie lange die Regierung noch besteht.

Von Georg Ismar, Leopold Zaak

LiveEuropawahl 2024
:Krah hält seinen Ausschluss aus AfD-Delegation für „Irrweg“

Der Spitzenkandidat der AfD wird nicht Teil der Delegation seiner Partei im Europaparlament. Jetzt teilt er gegen die Entscheidung aus. Frankreichs rechtsextremer RN will weitere Rechte um sich scharen.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SZ PlusEuropawahlen
:Denkzettel der Unzufriedenen

Die AfD und die Wagenknecht-Partei BSW gehören zu den großen Gewinnern der Europawahl. Ein Grund dafür: Die Linke und die Sozialdemokraten haben den Zuspruch ihrer Kernklientel verloren.

Von Roland Preuß, Angelika Slavik

SZ PlusNiederlage bei der Europawahl
:Und jetzt, Sozialdemokraten?

Die SPD fordert vom Kanzler, dass er nach der historischen Pleite bei der Europawahl die FDP in die Schranken weist. Mit dem Risiko des Koalitionsbruchs. Christian Lindners Antwort ist deutlich.

Von Georg Ismar, Paul-Anton Krüger

SZ PlusWahlsieger EVP
:Ein bemerkenswertes Paar

Einst wurde ihm Ursula von der Leyen vor die Nase gesetzt. Nun fallen sich EVP-Chef Manfred Weber und die Spitzenkandidatin fast in die Arme. Seine Strategie ist aufgegangen. Am Ziel ist er aber noch nicht.

Von Josef Kelnberger

SZ PlusEuropawahl
:Junge Wähler kehren etablierten Parteien den Rücken

Bei den unter 25-Jährigen wählt die Mehrheit Rand- und Kleinparteien. Die Grünen verlieren massiv, Union und AfD liegen fast gleichauf. Wie erklären sich Fachleute diese Ergebnisse?

Von Vivien Götz

EU-Parlament
:Europawahl 2024: Das vorläufige amtliche Endergebnis

Europa hat ein neues EU-Parlament gewählt. Das vorläufige amtliche Endergebnis für Deutschland und Europa im Überblick.

Von Marko Zotschew, Sören Müller-Hansen

SZ PlusSPD
:Der Kanzler und die Gretchenfrage

So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen.

Von Georg Ismar

Blitzanalyse
:Die Grünen verlieren am stärksten

Während die Union wie erwartet vorn liegt, etabliert sich das Bündnis Sahra Wagenknecht im Parteienspektrum. In der Koalition kann niemand zufrieden sein. Fünf Erkenntnisse aus der Europawahl.

Von Paul-Anton Krüger

Gutscheine: