Boris Pistorius

MeinungMützenichs „Manifest“

:So gibt es keinen Frieden

Das Leiden der Menschen in der Ukraine zu beenden, ist das richtige Ziel. Doch ohne Aufrüstung und Abschreckung kann man es nicht erreichen.

Debatte über Wehrpflicht

:„Bin ich im Zweifel bereit, mein Leben zu riskieren?“

Die Bundesregierung will mit einem neuen Wehrdienst mehr junge Soldaten für die Bundeswehr gewinnen. Eine gute Idee? Franz Wacker von der Katholischen Landjugendbewegung und Bayerns Juso-Chef Benedict Lang sind da unterschiedlicher Meinung.

Angesichts der anhaltenden Bedrohung durch Russland will die Nato ihre militärischen Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung extrem ausbauen. „Wir benötigen mehr Ressourcen, Truppen und Fähigkeiten, um auf jede Bedrohung vorbereitet zu sein ...

Verteidigung

:Pistorius holt neuen Staatssekretär für schnellere Waffenkäufe

Jens Plötner wird Rüstungsstaatssekretär. Das ist umstritten, gilt er doch als Mitarchitekt einer aus heutiger Sicht zu naiven Russlandpolitik. Nun soll ausgerechnet er mehr Waffen beschaffen.

MeinungVerteidigung

:Deutschland muss zurück zur Wehrpflicht

Der Bundeswehr fehlen Soldaten und Soldatinnen. Der geplante Auswahlwehrdienst nur für Männer ist als Lösung nicht gut genug. Dabei gibt es überzeugendere Modelle.

Bundeswehr

:Putins Test wird kommen

In Litauen wird eine Bundeswehrbrigade mit 5000 Soldaten stationiert. Der Kanzler kommt zum großen Aufstellungsappell. Ein baldiges Großmanöver Russlands direkt an der Grenze bereitet große Sorgen.

MeinungVerteidigung

:Die Litauen-Brigade ist ein starkes Signal – mit einer Schwäche

Mit der Stationierung Tausender Soldaten im Baltikum sendet Deutschland Botschaften an Moskau und Washington. Aber auch ein gravierendes Problem wird sichtbar.

Bundeswehr

:Ein neuer Anwalt für die Soldaten

Die Wehrbeauftragte Eva Högl hinterlässt große Spuren, lobt Boris Pistorius. Aber bei einer Sache kam auch sie nicht weiter. Nun folgt ihr Henning Otte nach.

Litauen

:Wo Fünfjährige auf Panzern toben

Jedes Jahr ehrt Litauen die Weltkriegs-Partisanen und die „Einheit von Armee und Gesellschaft“. Der Festtag in Marijampolė zeigt, wie begeistert die Menschen von ihren Soldaten sind. Und auch von denen eines anderen Landes.

Verteidigungspolitik

:Pistorius setzt auf weniger Transparenz bei Waffenlieferungen

Kanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius schränken die öffentliche Information über Waffenlieferungen an die Ukraine ein. Auch an anderer Stelle deutet sich ein Kurswechsel an.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:SPD-Kabinett: In Klingbeils Schatten

Der Parteichef ernennt die SPD-Ministerinnen und -Minister für die neue Regierung. Dabei sind einige Überraschungen.

Kanzlerwahl

:Diese Regierung hat nur eine knappe Mehrheit

Kurz vor der Kanzlerwahl steht die Union unter Druck: In den Umfragen liegt die AfD beinahe gleichauf. Auch Kanzlerkandidat Friedrich Merz bleibt unbeliebt. Experten wollen die Umfragen aber nicht überbewerten.

Neue Bundesregierung

:Diese Frauen und Männer schickt die SPD ins Kabinett

Nach CDU und CSU präsentieren auch die Sozialdemokraten ihre Minister fürs Kabinett. Es sind mehr Frauen als Männer – und gleich mehrere Überraschungen.

Die Personalie kommt überraschend und soll – ebenso wie die Ministerinnen und Minister der Union – am Montag bekannt gegeben werden.

Bundesregierung

:Klöckner: Fraktionen müssen Umgang mit AfD klären

CDU-Politiker Spahn hatte mit dem Vorschlag, mit der AfD bei organisatorischen Fragen so umzugehen wie mit anderen Parteien, eine Kontroverse ausgelöst. Die Bundestagspräsidentin sieht nun die Fraktionen in der Pflicht. Falls die sich nicht einigen, möchte Klöckner vermitteln.

Ukraine

:„Taurus“ bedroht den Koalitionsfrieden

Die SPD war mit dem Nein zur Lieferung des Marschflugkörpers an Kiew in den Wahlkampf gezogen. Friedrich Merz will die Waffe den Ukrainern nicht länger verweigern – und bringt so die Sozialdemokraten in Schwierigkeiten.

Regierungsbildung

:Juso-Führung sagt Nein zu Koalitionsvertrag

Kurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union. CDU-Chef Merz stellt der Ukraine die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern in Aussicht.

Koalitionsvertrag

:Getrieben vom Ernst der Lage

Angesichts der dramatischen Verwerfungen in der Weltpolitik will die künftige Regierungskoalition die Verteidigungsfähigkeit des Landes ausbauen und die Bundeswehr mit mehr Gerät und Personal ausstatten. Ein Überblick über die wichtigsten Vorhaben.

Koalitionsvertrag

:Welche Partei welche Ministerien bekommt

Die Verteilung der Häuser sagt viel über die Prioritäten der Parteien aus. Worauf Union und SPD sich geeinigt haben.

Um Knackpunkte wie Finanzen zu lösen, sollen am Dienstag offenbar Unterarbeitsgruppen beraten. CSU-Chef Söder drängt: Noch diese Woche brauche es eine Einigung.

Künftiges Kabinett

:Das schwarz-rote Personalpuzzle

Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil müssen bald die Ministerien verteilen. Wer für was gehandelt wird – und für wen es wohl keinen Platz mehr am Kabinettstisch geben wird.

CDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten. Union und SPD streben Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen an.

Bundeswehr

:Geld allein reicht nicht

Für die Verteidigung stehen Mittel quasi unbegrenzt zur Verfügung, das löst jedoch nicht alle Probleme. Was soll beschafft werden? Und wie kann das Ministerium effizienter werden? Die größte Herausforderung lauert beim Personal.

Der Bundespräsident unterschreibt die Grundgesetzänderung, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben. Verkehrsminister Wissing kritisiert die Klientelpolitik seiner früheren Partei FDP.

CDU-Politiker

:Armer Armin

Nach längerer medialer Absenz sieht und hört man Armin Laschet gerade wieder öfter – und dann meistens mit feinem Post-Politiker-Gestus und Witzen über sein miserables Timing.

Leute

:Gestatten, Bormin Pistorischet

Armin Laschet wird ständig mit Boris Pistorius verwechselt. Jesse Eisenberg möchte mehr Liebe von der KI. Und Boris Becker schreibt sich seine Erfahrungen im Gefängnis von der Seele.

Die junge Partei hat den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst und zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht. Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger warnt davor, das Sondervermögen Infrastruktur von der Verteidigung zu trennen.

Verteidigung

:Aufrüstung der Bundeswehr: Jetzt aber schnell

Mit den Rüstungsmilliarden können die größten Mängel bei der Ausstattung der Truppe behoben werden. Ein Problem aber wird auch der Geldsegen nicht lösen.

Für die Instandsetzung der Infrastruktur soll ein Sondervermögen mit 500 Milliarden Euro geschaffen werden, für Investitionen in die Verteidigung soll die Schuldenbremse gelockert werden, teilen die Parteien mit.

Bundeswehr

:Und auf einmal herrscht Funkstille

Bundeswehroffizieren fehlen plötzlich ihre Ansprechpartner im Pentagon. Dabei hätten sie gerade enormen Gesprächsbedarf – nicht nur wegen der Ukraine.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Nach der Wahlniederlage: Macht die SPD einfach weiter so?

Parteichef Klingbeil ist jetzt auch Fraktionsvorsitzender. Allerdings mit einem eher schwachen Ergebnis. Vor den Gesprächen mit der Union ist die Partei mit sich selbst beschäftigt.

SPD

:Ein höflicher Mann mit Prinzipien – und am Ende auch Verbitterung

Rolf Mützenich beherrscht die leisen Töne und ist ein Seismograf der Veränderungen im Bundestag. Jetzt verabschiedet er sich als Fraktionschef – und der designierte Nachfolger kämpft gleich mit Gegenwind.

SPD

:Neustart direkt nach dem Absturz

Nach ihrer schweren Niederlage beginnt die SPD noch am Wahlabend mit dem personellen Neuaufbau. Parteichef Lars Klingbeil soll neuer Fraktionsvorsitzender werden, aber für ein Bündnis mit der Union soll es keinen Automatismus geben.

Der CSU-Chef erhofft sich eine einfachere Koalitionsbildung, wenn weniger Parteien in den Bundestag kommen. In Weidels Wohnort in der Schweiz wird für und gegen die AfD-Chefin demonstriert.

Krieg in der Ukraine

:Trump greift Selenskij massiv an

Der US-Präsident verhöhnt seinen ukrainischen Kollegen als „Diktator“ und droht ihm, er müsse schnell handeln, sonst werde er kein Land mehr übrig haben. Die europäischen Regierungschefs suchen eine Antwort auf den Affront aus Washington.

Die AfD-Politikerin spricht sich dafür aus, eingetragene Lebenspartnerschaften rechtlich mit der Ehe gleichzustellen – im AfD-Programm klingt das anders. Wagenknecht bleibt bei der ARD-„Wahlarena“ außen vor.

Münchner Sicherheitskonferenz

:USA fordern von Europäern Zusagen für Absicherung eines Friedens in der Ukraine

Deswegen hat Washington einen Fragebogen an die Verbündeten geschickt. Einige EU-Staats- und Regierungschefs wollen am Montag in Paris beraten. Zur umstrittenen Rede von J. D. Vance und seinen darin angeführten Beispielen gibt es weitere Details.

„Ob die wirklich am Ende des Tages noch mal Einfluss auf die Wahlen haben? Fragezeichen“, gibt der Kandidat der Union zu Protokoll. Eine Umfrage sieht Scholz beim TV-Duell leicht vorn.

Streit um Haushalt

:Wahlkampf bremst deutsche Ukraine-Hilfe

SPD, Union, Grüne und FDP sind sich im Grunde einig, neue Rüstungshilfen für die Ukraine auf den Weg zu bringen. Doch zwei Wochen vor der Wahl steht ein Drei-Milliarden-Euro-Paket vor dem Aus. Wegen eines Streits, der auch den Kanzler und zwei seiner wichtigsten Minister entzweit.

In vielen Städten demonstrieren Menschen nach dem Votum von Union, FDP und AfD gegen eine schärfere Migrationspolitik. Die größte Kundgebung am Sonntag findet im Berliner Regierungsviertel statt. Am Samstag wurden allein in Hamburg mindestens 65 000 Demonstranten gezählt.

Foto- und Interviewbuch von Herlinde Koelbl

:Der Mensch Pistorius

Boris Pistorius gilt als ein Lichtblick der Ampel-Jahre. Die Fotografin Herlinde Koelbl hat ihn begleitet und acht Interviews mit ihm und eins mit seiner Frau geführt. Es ist auch ein Dokument der Zeitenwende.

Nach dem Messerangriff von Aschaffenburg sagt die Bundesinnenministerin: „Die bayerischen Behörden müssen erklären, warum der Täter trotz mehrfacher Gewaltdelikte noch auf freiem Fuß war.“

Boris Pistorius im Interview

:„Zwei Jahre sind nicht genug“

Warum Verteidigungsminister Boris Pistorius sein eigener Nachfolger werden will, wie er die Bedrohung durch Russlands Präsidenten Wladimir Putin einschätzt und was er sich von Donald Trump erwartet.

Social Media

:Pistorius will nicht mehr x-en

Sollten Politiker und Ministerien jedes massenwirksame Medium für sich nutzen – also auch die hochumstrittene Plattform X von Elon Musk? Nein, findet der Verteidigungsminister. Und ist damit noch ziemlich allein.

Pistorius in der Ukraine

:Signale in Zeiten der Angst

Boris Pistorius reist nach Kiew und verspricht weitere Hilfen. Konkret kann er nicht werden, es geht vielmehr um Hoffnung. Denn nächste Woche sitzt Donald Trump wieder im Weißen Haus – und in der Ukraine wachsen die Sorgen.

Der Kanzler lehnt Einsparungen an anderer Stelle für die Finanzierung weiterer Waffenlieferungen in die Ukraine ab. Niedersächsische Polizisten sollen an dem mutmaßlichen Angriff auf einen Linken-Politiker in Riesa beteiligt gewesen sein.

Verteidigung

:Bundeswehr bekommt neuen Großverband für Heimatschutz

Das Heer stellt eine vierte Division auf. Deren Soldaten sollen im Kriegsfall Häfen, Bahnstrecken, Straßen und andere wichtige Infrastruktur schützen. Ein Kürzel hat die Einheit schon.

Krieg in der Ukraine

:Letztes Paket vor dem großen Schnitt

In Ramstein sagen die USA der Ukraine weitere Militärhilfe zu. Beim Treffen der Kontaktgruppe herrscht Unsicherheit, wie es nach der Regierungsübernahme von Donald Trump weitergehen wird.

Die Parteien der Mitte müssten bündnisfähig bleiben, um eine Regierungskrise wie im Nachbarland zu verhindern, sagte der Kanzlerkandidat der Grünen.

Sicherheitspolitik

:Pistorius warnt eindringlich vor Putin

Der Verteidigungsminister hält nichts davon, die Bedrohung zu ignorieren, weil sie Unbehagen bereite. Er fordert deutlich mehr Geld für die Bundeswehr: Wenn Russland angreife, „müssen wir Krieg führen können“.