Zum dritten Mal spricht Olaf Scholz vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg. Diesmal geht es vor allem um die Geschäfte der HSH Nordbank. Doch die Strategie des Kanzlers bleibt dieselbe.
Memoiren
:Das andere Ich von Angela Merkel
Ratgeberin, Büroleiterin und nun auch Co-Autorin: Kaum jemand steht der Ex-Kanzlerin so nahe wie Beate Baumann.
Buchvorstellung von "Freiheit"
:War doch gemütlich
Nein, es war nicht alles schlecht. Aber sicher auch nicht so gut, wie Angela Merkel ihre Politik selbst beurteilt. Bei der Vorstellung der Autobiografie sind ihr die meisten Zuschauer trotzdem regelrecht verfallen. Über eine Altkanzlerin und ihren ganz persönlichen Hygge-Moment.
MeinungDeutschland
:Für die SPD ist der Wahlkampf wohl schon verloren, noch ehe er begonnen hat
Schluss mit der Diskussion, der Parteivorstand wünscht sich Olaf Scholz als Spitzenkandidaten. Und doch: Es war kein Fehler, über diese Personalie zu debattieren, das Versagen liegt anderswo.
SPD
:Und schon wieder ein Drama
Die SPD hat in puncto K-Frage bereits viel erlebt. Nun kam ein neues Kapitel hinzu, das per Videobotschaft gelöst wurde. Schaut man genauer hin, zeigt sich, warum die SPD-Spitze trotz allem Scholz will.
MeinungSPD
:Boris Pistorius hat sich selbst beschädigt
Der Verteidigungsminister hätte die Debatte verhindern können. Warum er es nicht tat, ist ein Rätsel. Immerhin stoppt er sie nun, was seine Person betrifft.
SPD
:Die Signale des Kanzlers
Boris Pistorius geht von einer Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz aus – der erweckt auch nicht den Eindruck, dass er verzichten will. Die Sorge um die Geschlossenheit der Partei wächst.
„Maischberger“
:Der Schulz-Zug als warnendes Beispiel für Pistorius
Martin Schulz galt einst als Heilsbringer der SPD. Bei Sandra Maischberger spricht er über den „Keim des Scheiterns“ als Kanzlerkandidat. Eine Überraschung in der K-Frage hält er für möglich.
CDU-Wahlkampfstrategie
:Jauchzen und Frohlocken
Olaf Scholz oder Boris Pistorius? Die Union sieht die möglichen Kanzlerkandidaten der SPD nach der Debatte über die K-Frage so oder so beschädigt.
Kandidatenfrage für die Bundestagswahl 2025
:Scholz oder Pistorius? „Wir sollten nicht mehr die Pferde wechseln“
Wer soll Kanzlerkandidat werden: der Kanzler – oder der Verteidigungsminister? Bei Bayerns Sozialdemokraten zeigt sich eine Kluft.
SPD
:Der Seismograf der Sozialdemokraten
Mit 84 Jahren kümmert sich der frühere Vorsitzende Franz Müntefering um Seniorenpolitik. Aber nicht nur. Vor allem dann nicht, wenn seine Partei kurz vor der Wahl mit ihrem Kanzler hadert.
Robert Habeck
:„Du musst dich bewegen, sonst gehst du unter“
Die Grünen küren Robert Habeck auf ihrem Parteitag zum Kanzlerkandidaten. In seiner Rede wird er emotional, formuliert große Ziele – und spricht erstmals über seine Selbstzweifel.
Kanzler-Interview
:„Ich bin mit mir im Reinen“
Olaf Scholz über seine Fehler in der Koalition, seine Zuversicht, die Wahl gewinnen zu können, und seine Absicht, danach alsbald die Schuldenbremse zu lockern.
Vertrauensfrage
:Was du heute kannst besorgen...
Zu wenig Zeit? Organisationsprobleme? Warum der Kanzler wegen seiner bisherigen Terminplanung für Vertrauensfrage und Neuwahlen so unter Druck gerät.
MeinungBruch der Ampelkoalition
:Olaf Scholz sollte die Vertrauensfrage sofort stellen
Das Argument zieht nicht, dass erst noch wichtige Gesetze beschlossen werden müssen. Das Vorgehen des Kanzlers ist atemberaubend kleinkariert.
Bundestag
:Scholz über Rüstungsexporte nach Israel: „Auch in Zukunft immer weitere Lieferungen“
In seiner Regierungserklärung bekräftigt Bundeskanzler Scholz Deutschlands Solidarität mit Israel. Außerdem erklärt er die Bereitschaft zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Putin.
Tag der Deutschen Einheit
:Stimmung und Verstimmung
Beim Festakt in Schwerin hält Bundeskanzler Scholz eine Rede, die Probleme nicht ausspart – aber konkrete Maßnahmen.
Legenden
:Nach 75 Jahren ist für Reinhold Würth Schluss – fast
Aus einem Zwei-Mann-Betrieb hat der Unternehmer einen internationalen Milliarden-Konzern gemacht. Jetzt übernimmt der Enkel, aber der Alte will noch „mitmeckern“.
Krieg in der Ukraine
:Scholz erwägt Telefonat mit Putin
Im kleinen Kreis hat der Bundeskanzler zuletzt laut darüber nachgedacht, wann der Augenblick für ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten gekommen sein könnte. Einen konkreten Termin gibt es aber offenbar nicht.
Bundeskanzler
:Ganz weit weg
Olaf Scholz verbringt den Wahltag in Brandenburg in New York. Ihn beschäftigt ein Zukunftspakt der Vereinten Nationen.
Deutscher Alltag
:Alles klar, Chef
Friedrich Merz spricht davon, dass dem Bundeskanzler das „eigene Land“ entgleitet. Eine Formulierung, die viel über den CDU-Vorsitzenden verrät.
Die SPD und die Kanzlerkandidatur
:Der dritte Mann
Olaf Scholz und Friedrich Merz rechnen mit einem Duell Scholz gegen Merz. Und was ist mit Boris Pistorius? Nicht nur Franz Müntefering mahnt, dass die Kandidatenfrage bei der SPD nicht geklärt ist.
MeinungUnion
:Und plötzlich ist Söder aus dem Weg geschoben
Friedrich Merz sichert sich die Kanzlerkandidatur der Union. Der CSU-Chef hat die Chance verpasst, wenigstens der Königsmacher zu sein. Einen neuen Kronprinzen hat die CDU jetzt auch.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Olaf Scholz: Wie angeschlagen ist der Bundeskanzler?
In der Bevölkerung ist Scholz unbeliebt und sogar die SPD geht mittlerweile auf Distanz zu ihrem Kanzler. In Brandenburg steht ihm nun der nächste Stresstest bevor.
Bürgergeld
:Scholz will, dass mehr Ukrainer arbeiten
Der Bundeskanzler dringt darauf, Hunderttausende Kriegsflüchtlinge so bald wie möglich in Jobs zu bringen. Es könne nicht sein, dass von 2000 Ärzten erst 120 eine Berechtigung haben.
Ampel-Krise
:Eine Wagenburg um den Kanzler
Die Reaktionen auf die Landtagswahlen bei SPD, Grünen und FDP wirken wie „Augen zu und durch“. Doch bei der Kanzlerpartei häufen sich die Fragen: Kann das mit Olaf Scholz gut gehen? Er bekommt drei Wochen Schonfrist.
SPD-Krise
:„Soweit die Dramatik der Lage“
Der Kanzlerpartei droht ein sehr schwieriger September mit historischen Wahlniederlagen. Längst wird intern diskutiert, was Plan B sein könnte. Auch das Zutrauen in Olaf Scholz schwindet.
Söder und die K-Frage
:Der schon wieder
Markus Söder will die Kanzlerkandidatur mit jeder Faser seines Körpers, dafür tanzt er, singt er, pöbelt er gegen die Grünen. Er hat zwar keine Chance, aber die nutzt er vehement.
Angela Merkel
:Wann kommt ihr Bild ins Kanzleramt?
Noch nie verging so viel Zeit, bis ein neues Kanzlerporträt aufgehängt wurde. Merkel aber hat – offiziell – noch immer keinen Plan, wer ihr Bild anfertigen soll. Und drängen lässt sie sich schon gar nicht.
Vor der Sommerpause
:Scholz will 2025 wieder antreten - und glaubt an Harris
Der Bundeskanzler versichert, dass er bei der Bundestagswahl 2025 kandidiert. Zudem gibt er eine Einschätzung zu der veränderten Ausgangsposition im US-Präsidentschaftswahlkampf ab.
Angela Merkel
:Ein Leben nach dem anderen
Angela Merkel blickt auf eine einzigartige politische Karriere zurück. Nur, was kann danach noch kommen? Über eine Frau, die jetzt, mit 70 Jahren, wieder mal dabei ist, sich neu zu erfinden.
Doku-Serie
:Wir kannten Merkel doch nicht
Der ARD gelingt eine großartige Dokumentation zur früheren Bundeskanzlerin, die ihre Kompliziertheit wieder herstellt.
MeinungKanzlerkandidatur
:Baerbock rettet die Welt, Habeck die Partei
Die Grünen wissen gerade nicht, wo’s langgeht. Der Vizekanzler auch nicht, aber er läuft schon mal los. Die Partei sollte ihm folgen – und Baerbock dankbar sein.
Kanzlerkandidatur der Grünen
:Was hinter Baerbocks Verzicht steckt
Die Außenministerin hat mit ihrer Entscheidung zur Kanzlerkandidatur viele überrascht. Warum sie dennoch folgerichtig ist – und versteckte Botschaften enthält.
Regierungserklärung
:Scholz: „Die Zeiten sind ernst. Viel zu ernst für Scheinlösungen und Slogans“
Der Bundeskanzler zeigt sich im Bundestag ungewohnt kämpferisch. Er will dem Populismus Sachlichkeit und Zuversicht entgegensetzen. CDU-Chef Merz macht die Ampel für das Erstarken extremer Kräfte verantwortlich.
Bundespolitik
:Bitte zu zweit nach vorne treten!
Die Ampel hat das Prozedere bei den Regierungsbefragungen verfeinert, auch um Langeweile vorzubeugen. Dafür wurde das Verfahren des versetzten Reißverschlusses erfunden.
Diplomatie
:Reise mit Risiko
Olaf Scholz will die Abhängigkeit von China verringern, aber deutschen Firmen die Aufträge von dort erhalten. Er will die Hilfe für Russland tadeln, aber Peking nicht verprellen. Das wird schwierig.
Landwirtschaft und Naturschutz
:Ruhe auf den Äckern
Die "Zukunftskommission Landwirtschaft" will mit Kompromissen die Bauernproteste beenden. Der erste Vorschlag, dem offenbar auch der Kanzler zustimmt: Fleisch soll teurer werden.
Video-App
:Der Kanzler und die Macht der Massen
Olaf Scholz ist künftig auf der Videoplattform Tiktok vertreten - so wie monatlich rund 21 Millionen vor allem junge Menschen in Deutschland. Tanzvideos werde es von ihm aber nicht geben.
80. Geburtstag von Gerhard Schröder
:"Mea culpa ist nicht mein Satz"
Er glaubt, dass Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine beenden will, lobt Angela Merkel und attestiert der SPD, den Kompass verloren zu haben. Im Übrigen bereut er nichts. Ein Hausbesuch bei Gerhard Schröder zum 80.
MeinungVorbilder
:Wo sind eigentlich die großen Alten?
Warum gelingt es nur so wenigen Staatsmännern und -frauen, am Ende ihrer Karriere das nationale Gewissen zu verkörpern? Für die Position des "Elder Statesman" werden dringend Kandidaten gesucht.
Die SPD und die Ukraine
:Der Kanzler stellt klar
In seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel greift Olaf Scholz das Thema Ukraine auf. Er hat eine Botschaft an Wladimir Putin - und eine an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
Bundestag
:Scholz: "Russland ist nicht stark"
Der Bundeskanzler betont während seiner Regierungserklärung, dass Deutschland und Europa der Ukraine so lang wie nötig helfen werden. Russland zeige mit seinem Druck auf Oppositionelle Schwäche.
Ampelkoalition
:An der Schmerzgrenze
Die SPD ist "schwer irritiert" über die Angriffe von FDP und Grünen auf den Kanzler und Fraktionschef Mützenich in der Ukrainepolitik. Einige sehen die Koalition in akuter Gefahr. Helfen soll nun ein Wirtschaftsaufbruch - aber frisches Geld dafür ist kaum in Sicht.
MeinungUnion
:Die CDU will, weiß aber nicht, wie und mit wem
Friedrich Merz kommt voran mit seiner Renovierung der Partei. Was nicht heißt, dass er auch der nächste Kanzler wird. Zu viele Fragen sind noch offen.
Donald Tusk in Berlin
:"Es gibt keine Alternative zur Nato"
In Polen lösen Trumps Worte zur Nato Sorgen aus. Premier Tusk sendet bei seinem Besuch in Paris und Berlin eine doppelte Botschaft: Amerikas Bündnispartner müssen sich vorbereiten, dürfen die Allianz aber nicht abschreiben.
Bundesregierung
:Kann der Kanzler sich zurückkämpfen?
Die Zweifel an Olaf Scholz wachsen inzwischen auch dort, wo die Treue bisher am größten war: in seiner SPD. Große Spielräume für einen Neustart hat der Regierungschef nicht. Allenfalls könnte er von unerfreulichen Entwicklungen in der Welt profitieren.
Rüstung
:Zwischenlandung bei Airbus
Kanzler Scholz besucht den Hersteller des "Eurofighter". Er will zeigen, wie gut die deutsche Rüstungsindustrie aufgestellt ist. Doch es gibt Streit um Exporte und Unklarheiten bei künftigen Kooperationen.
ExklusivBundesregierung
:Rohrpost für den Kanzler
Allen Digitalisierungsbestrebungen zum Trotz sausen noch immer Büchsen mit wichtigen Inhalten durch das Kanzleramt. Das sollte eigentlich enden. Aber Olaf Scholz hält daran fest - und hat dafür ein paar gute Argumente.
Union
:Wann ist ein Merz ein Merz?
Es sieht gerade so aus, als könne sich der CDU-Chef auf dem Weg ins Kanzleramt nur noch selbst schlagen. Allerdings hat er oft genug bewiesen, dass er das kann. Begegnungen mit einem Mann, der nicht weiß, was für ein Politiker er sein will: der staatstragende oder der gnadenlose.
