Bundeskanzler

LiveBundespolitik

:Hubig will Mietern Einbau von Klimaanlagen und Sonnenblenden erleichtern

Die Bundesjustizministerin bringt mögliche Änderungen des Mietrechts für besseren Hitzeschutz ins Gespräch. Es brauche „praktikable Regelungen“.

Berlin

:Wo geht’s hier zu Merkel?

Seit das Bild von Angela Merkel im Bode-Museum hängt, haben sich die Besucherzahlen fast verdoppelt. Und nein, es sind nicht nur Fans der ehemaligen Bundeskanzlerin. Aber offenbar vermissen alle was.

Medienberichten zufolge wurden DNA-Spuren an der Drohne gefunden, die vergangene Woche auf dem Flughafen Leipzig/Halle gesichert wurde. Laut „Bild“ stimmen diese mit bereits bekannten DNA-Spuren überein.

Kabinettsumbildung

:Merz stellt sich dem Unmut

Die Unionsfraktion im Bundestag wählt in einer Sondersitzung Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden. Erklären aber musste sich einer, der gar nicht zur Wahl stand: der Kanzler.

MeinungCDU

:Merz soll seine Partei nicht wie eine Firma führen? Doch, genau das sollte er tun

Das Aufbegehren gegen den Vorsitzenden und Kanzler hat nichts damit zu tun, dass er angeblich agiert wie ein Vorstandschef. Im Gegenteil. Von so jemandem könnte er manches lernen.

Podcast: „Auf den Punkt“

:Merz’ neue Minister: Bekannte Gesichter, neue Jobs und eine Absage

Der Kanzler hat sich für eine umfassende Umbildung seines Kabinetts entschieden. Aber bringt das wirklich frischen Wind?

MeinungRegierung

:Aber reicht das schon, Herr Bundeskanzler?

Die Koalition habe Tritt gefasst, sagt Friedrich Merz. Sie ist tatsächlich stabiler als vergangenes Jahr. Aber im Herbst wird es erst richtig schwierig.

Friedrich Merz

:„Ich bin ein lernfähiges System“

Erfolge feiern, Optimismus verbreiten, sogar etwas Selbstkritik: Der Kanzler präsentiert sich vergleichsweise entspannt. Fünf Erkenntnisse aus der traditionellen Sommerpressekonferenz.

Sommer-Pressekonferenz

:Merz zieht Reformbilanz: „Die Koalition hat Tritt gefasst“

Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz gibt sich der Kanzler optimistisch – räumt aber ein, dass die Reformen länger dauern „als gedacht“. Für die US-Regierung hat er eine Warnung.

Stilkritik

:Oh, wie schön ist Panama

Nein, die Royal Box am Center Court in Wimbledon hat weder etwas mit dem kleinen Bären und dem kleinen Tiger noch etwas mit Sushi zu tun. Nur farblich manchmal. Zum Beispiel dann, wenn der Kanzler auf Prinzessin Kate trifft.

Nachtkritik

:Es muss ja kein Urknall sein

Bundeskanzler Merz zeigt sich bei Maybrit Illner erleichtert über die Einigung auf das Reformpaket, bleibt aber in der Defensive. Ein paar Argumente, um die Leute mitzureißen, hätten es schon sein dürfen. Und das Wichtigste fehlt ganz.

Berlin

:Ist das Kanzleramt die Zentrale der Macht oder das zentrale Problem?

Im Kanzleramt sitzt die Macht, hier werden Kompromisse ausgehandelt, hier laufen die Fäden zusammen. Aber seit Friedrich Merz im Amt ist, haben viele den Eindruck, dass sich hier die Fäden eher verheddern.

Diskussion über Reformen

:Koalition, Arbeitgeber, Gewerkschaft – alle an einem Tisch

Für Mittwochabend hat Friedrich Merz die Sozialpartner ins Kanzleramt geladen, um über die anstehenden großen Reformen zu reden. Die Erwartungen von Union und SPD an das Gipfeltreffen gehen weit auseinander.

Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Ministerpräsidentin Schwesig bezeichnet die Pläne als „Belastungspaket“. Die CSU erklärt, dass sie die Reform in der vorliegenden Form nicht mittragen werde.

Nur 13 Prozent der Bürger sehen die Wirtschaftslage nach einer neuen Umfrage positiv. So kritisch waren sie seit der Eurokrise nicht mehr.

Gerüchte um Kanzlertausch

:„Nach dem Quatsch der letzten Woche“: Wüst und Merz zelebrieren Einigkeit

Beim Parteitreffen in Meschede lobt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident den Kanzler. Und der Kanzler lobt die Regierung Wüst. Doch in der CDU rumort es weiter.

Spekulationen um Hendrik Wüst

:Sagen Sie jetzt nichts

Durch Berlin wabert ein Gerücht: In der CDU denke manch einer darüber nach, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten als Kanzler einzuwechseln. Aber wenn Hendrik Wüst eines hat, dann: Zeit.

Personalspekulationen

:Um Friedrich Merz wird es einsam

In der CDU steigt der Frust über die Bundesregierung und die eigenen Umfragewerte. Gerüchte über einen Kanzlertausch halten die Mächtigen in der Partei zwar für Quatsch. Trotzdem hat Merz ein gewaltiges Problem.

Der Bundeskanzler gibt sich kämpferisch: Er sei „mit aller Kraft entschlossen“, einen neuen Aufbruch in Deutschland zu schaffen. Und zwar mit der SPD als Partner.

Dem Bundeskanzler zufolge war es ein „gutes Telefonat“. Zuvor hatte Merz bei einem Auftritt gesagt, er würde seinen Kindern derzeit nicht zu einem USA-Aufenthalt raten.

MeinungDemokratie

:Dass Friedrich Merz unbeliebt ist, ist kein Drama. Ganz im Gegenteil

Nur 16 Prozent der befragten Deutschen sind zufrieden mit dem Kanzler. Das zeigt, dass die Bürger gut informiert und kritisch sind – viel mehr als in früheren Jahrzehnten.

Der Bundesrat bremst das Regierungsvorhaben für eine steuerfreie Prämie aus. Der Vizekanzler wirbt dafür, einen erneuten Anlauf für schnelle Entlastungen zu nehmen – mit breiterer Beteiligung.

Der Verteidigungsminister reagiert auf die US-Ankündigung, 5000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Er weist zudem darauf hin, dass die Nato europäischer werden soll.

Bundeskanzler

:Wie reden Sie denn mit uns?

Friedrich Merz galt in der Opposition als guter Redner, als Kanzler aber neigt er zum Belehren und zum Verplappern. Über einen, der die richtigen Worte als Mittel des Regierens noch immer nicht gefunden hat.

MeinungIran-Krieg

:Das wird ein Kanzler doch noch sagen dürfen – oder?

Friedrich Merz hat offen darüber gesprochen, was Donald Trump angerichtet hat. Das ist verständlich, erfrischend – und ein großes Problem.

Merz beim Sozialflügel der CDU

:„Es spricht zu Ihnen der Kaufhausdirektor“

Der Arbeitnehmerflügel hadert immer wieder mit Aussagen des Kanzlers. Sein Chef möchte Friedrich Merz klarmachen, dass die CDU mehr ist als eine konservative Partei. Wie der Kanzler in Marburg damit umgeht?

Seit Februar ermittelt der höchste Strafverfolger des Bundes wegen einer Phishing-Kampagne über die Chat-App, von der laut „Spiegel“ auch Bundestagspräsidentin Klöckner betroffen ist. Bundestag und Bundesrat stimmen dem Tankrabatt zu.

MeinungBundesregierung

:Diese Koalition macht stets das Gegenteil von dem, was sie ankündigt

Der Kanzler selbst findet, er und seine Ministerriege hätten vieles angepackt. Doch in Wahrheit gehen ihre Rhetorik und ihr Mut weit auseinander.

Gesundheitsministerin Warken will die Pflegeversicherung reformieren. Um Geld zu sparen, sollen unter anderem die Zuschüsse für Heimbewohner langsamer anwachsen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Beamtenbesoldung

:Nur noch ein Gehaltssprünglein für Kanzler und Minister

Mit der neuen Beamtenbesoldung sollten auch Regierungsmitglieder Tausende Euro mehr pro Monat verdienen. Die Empörung war groß. Jetzt ändert das Innenministerium die Pläne.

MeinungDeutschland und Donald Trump

:Nichts wird so einfach wieder gut

In seinem Verhältnis zum amerikanischen Präsidenten ist der Kanzler jetzt in der Wirklichkeit angelangt. Die USA sind für das Projekt eines vereinten Europas weder Freund noch Verbündeter, sondern sogar ein Feind.

Syrische Ärzte in Deutschland

:„Jetzt fühle ich mich wieder wie ein Fremdkörper“

Etwa 7000 Ärztinnen und Ärzte aus Syrien arbeiten in Deutschland. Bisher dachten sie, dass sie hier einen wertvollen Beitrag leisten, doch dann sprach der Bundeskanzler von 80 Prozent, die zurückkehren sollten.

Als Maßnahme gegen die explodierenden Spritpreise könne ein Tempolimit auf den Straßen ein „kluges Signal“ sein, „damit die Menschen die Situation ernst nehmen“, sagt die Ökonomin der „Rheinischen Post“.

Beim Parteitag im Mai sollen Präsidium und Bundesvorstand neu gewählt werden. Damit ziehen die Liberalen die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Dürr will erneut kandidieren.

Politikerbeleidigung

:Justiz misst mit zweierlei Maß

Wenn ein „Pinocchio“-Vergleich schon zu Ermittlungen führt, müssten auch Politiker ihre Zunge besser hüten, finden zwei SZ-Leser.

Friedrich Merz

:Der Mittelmächtige

Für Friedrich Merz lag Deutschlands außenpolitische Schwäche am Dilettantismus der Ampel. Jetzt muss er selbst erfahren, wie wenig Einfluss ein Kanzler hat in einer Welt, die von der Willkür Trumps und Putins abhängt.

Friedrich Merz in China

:Der Kanzler kritisiert nur leise

Beim Antrittsbesuch in China zeigt sich Merz weit diplomatischer als Außenminister Wadephul im Dezember. Der Kanzler wünscht sich  „ein Jahr der Zusammenarbeit und des Wachstums“ – heikle Themen wie Pekings Nähe zu Putin bleiben im Nebulösen.

MeinungCDU

:Friedrich Merz sollte sich endlich selbst um die Wirtschaft kümmern

Der Bundeskanzler macht einiges richtig. Doch gegen die ökonomischen Schwierigkeiten will ihm einfach nichts gelingen. Das ist ein riesiges Problem für seine Partei, 91 Prozent Zustimmung hin oder her.

CDU-Parteitag

:Kommt Merz in Stuttgart ohne Schrammen davon?

Sein erster Parteitag als Kanzler: Merz’ Umfragewerte schwächeln, selbst Christdemokraten beklagen die hohe „Fettnapfquote“. Alles wartet nun auf die Abstimmung am Freitagnachmittag.

Ukrainische Soldaten haben mehr Erfahrungen bei der Drohnenbekämpfung sowie bei der schnellen Integration moderner Führungstechnologien in der kämpfenden Truppe, so ein Sprecher des Heeres.

Gepanzerte Limousine

:Der neue Merzedes

Nachdem Mercedes seine neue S-Klasse präsentiert hat, gibt es nun auch für die Staatschef-Version eine Überarbeitung. Der gepanzerte S 680 Guard könnte Friedrich Merz’ neuer Dienstwagen werden.

Alexander Schweitzer reagiert mit Unverständnis auf den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union, den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken. „Von Lifestyle-Arbeitnehmern sehe ich wenig“, sagt er. Kritik an dem Vorschlag kommt auch von der CDU selbst.

Merz bei Meloni

:Das Bündnis der Trump-Versteher

Kanzler Merz und Italiens Ministerpräsidentin Meloni wollen in Europa vorangehen. Bei Verteidigung und Rüstung planen die Länder, enger zusammenzuarbeiten.

Geheimdienste

:Ein Eingriff in die Bundeswehr?

Das Kanzleramt will den Bundesnachrichtendienst an der militärischen Aufklärung beteiligen – das Verteidigungsministerium ist strikt dagegen. Es geht um Rechte und Ressourcen.

MeinungGrönland-Krise

:Trump ist eine Aufgabe, die zu groß für einen deutschen Kanzler ist

Friedrich Merz hat immer auf einen guten Draht zum US-Präsidenten gesetzt. Dafür gab es Gründe. Je irrwitziger der aber agiert, desto klarer wird: Die Politik der Selbstverleugnung muss ein Ende haben.

Bundeskanzler

:Gestatten, Merz

Durch sechzehn Bundesländer in nur fünf Monaten, während die Welt brennt: Auf diese Idee muss man erst mal kommen. Was lernt der Bundeskanzler auf seiner Reise durch ein zerrissenes Land? Und was das Land über ihn?

Runder Geburtstag des Kanzlers

:Ein fast normaler Arbeitstag

Der Bundeskanzler feiert 70. Geburtstag – ohne „großes Aufheben“ und ohne Merkel. Was stattdessen geplant ist.

Unionsfraktion

:Herbst des Verdrusses

Eigentlich wollte Friedrich Merz mit einem Herbst der Reformen punkten, nun aber hat er es mit großem Unmut in seiner Unionsfraktion zu tun. Und das nicht nur wegen der Causa Wadephul.

Gipfel

:Die Stahlbranche sieht sich im „Schockraum“

Bundesregierung, Unternehmen und Gewerkschaften wollen die „dramatische Lage“ der Stahlindustrie gemeinsam meistern. Das Problem ist nur: Die Entscheidungen fallen woanders.

Berlin

:Wo sich Kanzler und Fuchs guten Morgen sagen

Der Kanzleramtsfuchs wechselt öfter als der Kanzler, aber der gerade amtierende ist dann doch schon länger da als Friedrich Merz. Wer mit Derk Ehlert unterwegs ist, hat auch gute Chancen, ihn zu treffen.