Bundeskanzler

LiveNeue Bundesregierung

:Finanzminister Klingbeil trifft erstmals US-Amtskollegen

Die beiden Politiker trafen sich am Rande des Treffens der G-7-Finanzminister im kanadischen Banff. Das Gespräch soll unter vier Augen stattgefunden haben und wird als konstruktiver Austausch beschrieben.

In sechs Ausschüssen des Bundestags hat die rechtsextremistische Partei ein Vorschlagsrecht. Wie die SPD haben CDU und CSU nun beschlossen, keinen von deren Kandidaten zu wählen. Ex-Arbeitsminister Heil räumt Fehler beim Bürgergeld ein.

Merz und Trump

:Wollen wir nicht Freunde sein?

Außenpolitisch ist Kanzler Merz auf einen guten Draht zum launischen US-Präsidenten angewiesen. Innenpolitisch bringt ihn das schon jetzt in Schwierigkeiten.

MeinungPrantls Blick

:Es ist ein gutes Omen, dass die erste Regierungserklärung von Friedrich Merz keine Sternstunde war

Ob eine Kanzlerrede gelobt oder kritisiert wird, hängt nicht von der rhetorischen Leistung des Redners ab. Entscheidend ist etwas anderes – so die Lehre der bisherigen bundesrepublikanischen Geschichte.

Treffen in Rom

:Merz sucht den Schulterschluss mit Meloni

Mit Kanzler Olaf Scholz kam Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nicht gut zurecht. Mit seinem Nachfolger Friedrich Merz umso besser.

Regierungserklärung

:Merz: „Unser Land ist stark“

Der neue Kanzler appelliert in seiner ersten Regierungserklärung an den Mut, die eigene Zukunft in die Hand zu nehmen. Einige seiner Pläne schmecken dem Koalitionspartner SPD nur bedingt. Für die AfD ist er jetzt schon nur „Kanzler der zweiten Wahl“.

MeinungBundesregierung

:Ein Kanzler, der im Ausland gehört wird, hat es auch daheim leichter

Seine Mehrheit im Bundestag ist unsicher und wird es bleiben. Also muss der neue Kanzler sich auch anderswo Unterstützer suchen – in Deutschland, aber auch in Europa. Friedrich Merz ist die Pflege der internationalen Beziehungen erkennbar wichtiger als seinem Vorgänger.

MeinungManagement

:Führen wie Merz? Käme in Unternehmen nicht gut an

Der holprige Start des Neu-Bundeskanzlers hat auch mit dessen autoritärem Führungsstil zu tun. Außerhalb der Politik kommt man damit nicht mehr weit.

Deutsch-amerikanische Beziehungen

:Was Merz und Trump besprochen haben

In ihrem ersten Telefonat haben sich der Bundeskanzler und der US-Präsident nach Angaben der Bundesregierung auf eine engere Zusammenarbeit verständigt  - etwa in den Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs.

MeinungFriedrich Merz

:Von einem, der auszog, das Fürchten zu lernen

Wofür steht der neue Kanzler? Nur für Grimms Hausmärchen oder auch für die Poetik des Aristoteles? Das entscheidet sich daran, ob Merz einen Verbotsantrag gegen die AfD wagt.

MeinungAntrittsbesuch

:Wie Merz nach Polen flog und in der Wirklichkeit landete

Die frühe Reise nach Warschau war gut und richtig. Aber im so wichtigen wie schwierigen Verhältnis zum Nachbarn muss der Kanzler bald mehr liefern – nicht nur in Sachen Migration.

Glosse: Das Streiflicht

:Trost für Merz: Wenn es gleich am Anfang super laufen würde, könnte es doch nur noch bergab gehen

Ist der neue Bundeskanzler nach der Wahlpanne schon beschädigt, wie jetzt alle behaupten? Ach Unsinn: Startschwierigkeiten werden überschätzt.

Politikjournalismus

:Abgrund, Baby

Die Berichterstattung über den gescheiterten ersten Wahlgang von Friedrich Merz klang wie die reine Apokalypse. Wie erst, wenn es wirklich ernst wird? Ein Plädoyer für langweilige Erklärungen.

Tag der Kanzlerwahl

:Die Botschaften des Bundespräsidenten

Friedrich Merz ist am Dienstag gleich zweimal im Schloss Bellevue. Frank-Walter Steinmeier nutzt den Anlass für einen Appell – nicht nur an die neue Regierung, sondern auch an die Bürgerinnen und Bürger.

Merz' Kanzlerwahl

:Scholz wird emotional – auf seine Art

Das Amt übergeben, dann mehr Zeit mit seiner Ehefrau verbringen. Das war der Plan von Olaf Scholz. Nun musste er ein wenig darauf warten und blieb dabei gar nicht nordisch-stoisch.

Kanzlerwahlen in Deutschland

:Knapp war es schon öfter

Mehr als einen Wahlgang hat vor Friedrich Merz noch kein Bundeskanzler gebraucht, um ins Amt zu gelangen. Aber Erfahrungen mit hauchdünnen Mehrheiten haben bereits frühere Kandidaten gemacht.

Kanzlerwahl

:Als Friedrich Merz im Bundestag zunächst scheiterte

Es war ein Eklat, ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik: Ein designierter Kanzler fällt im ersten Wahlgang durch. Was am Vormittag geschah – Eindrücke aus dem Bundestag.

MeinungAmtsübergabe

:Merz muss außenpolitisch genau da ansetzen, wo Scholz aufgehört hat

Sosehr sie sich in Temperament und Biografie unterscheiden - der neue wie der alte Kanzler gehören beide zur Gemeinde der verwaisten Transatlantiker. Aber der neue hat immerhin einen Vorteil.

Schwarz-Rote Koalition

:Bahn frei für einen Kanzler Merz

Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, die Kabinettsmitglieder sind benannt, der CDU-Chef beschreibt bereits die Herausforderungen seiner Regierung – aber der Bundestag muss ihn noch wählen.

Kanzlerwahl

:Diese Regierung hat nur eine knappe Mehrheit

Kurz vor der Kanzlerwahl steht die Union unter Druck: In den Umfragen liegt die AfD beinahe gleichauf. Auch Kanzlerkandidat Friedrich Merz bleibt unbeliebt. Experten wollen die Umfragen aber nicht überbewerten.

Regierungswechsel

:Scholz verabschiedet sich so nüchtern, wie er regiert hat

Der Kanzler leitet seine letzte Kabinettssitzung, ausgerechnet zum Thema Rente. Er selbst aber zieht sich nicht aus der Politik zurück. In Berlin will er noch eine wichtige Aufgabe wahrnehmen.

Neue Regierung

:Merz setzt auf bewährte Kräfte – und ein bisschen Risiko

Der mutmaßlich nächste Bundeskanzler will sich im neuen Amt mit Vertrauten und Experten aus dem Regierungsapparat umgeben. Im Kanzleramt wie im Kabinett setzt er allerdings auch auf Manager.

Buch über „Das Kanzleramt“ in der frühen BRD

:Diese lästige Demokratie

NS-Vergangenheit verharmlosen, alte Kameraden fördern, Pressefreiheit und Forschung behindern – das war der Dreiklang aus dem Bonner Kanzleramt bis zum Ende der 1960er. Eine umfassende Studie bringt bislang unbekannte Details aus der Schaltzentrale der Macht ans Licht.

Bundesverwaltungsgericht

:Altkanzler Schröder scheitert mit Büro-Klage

Gerhard Schröder hatte beim Bundesverwaltungsgericht Revision eingelegt, weil er seinen Anspruch auf ein Bundestagsbüro und Mitarbeiter durchsetzen wollte. Jetzt hat das Gericht die Klage abgewiesen – doch zu Ende ist der Rechtsstreit womöglich noch nicht.

Koalitionsvertrag

:Getrieben vom Ernst der Lage

Angesichts der dramatischen Verwerfungen in der Weltpolitik will die künftige Regierungskoalition die Verteidigungsfähigkeit des Landes ausbauen und die Bundeswehr mit mehr Gerät und Personal ausstatten. Ein Überblick über die wichtigsten Vorhaben.

Neue Bundesregierung

:Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag - Ressortverteilung steht

Nach langen Verhandlungen gelingt der Durchbruch für ein schwarz-rotes Bündnis.  Geplant sind wegen der US-Zollpolitik auch neue Impulse für die deutsche Wirtschaft. Bei den Ministerien kann die SPD Erfolge für sich verbuchen. Sie bekommt sieben Ressorts.

MeinungKabinett

:Steinmeier macht Scholz tückische Komplimente

Wie sagt man’s, ohne es zu sagen? Der Bundespräsident entlässt die Bundesregierung mit einer Ansprache im Zeugnisdeutsch.

Bundesregierung

:Olaf Scholz, der Was-wäre-gewesen-wenn-Kanzler

Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat die Kanzlerschaft des SPD-Politikers geprägt und auch zu ihrem Ende beigetragen. Von einer Billion Euro neuer Schulden konnte er nur träumen. Eine Bilanz.

Faktor zehn

:Von Figl bis Stocker

Eines wissen fast alle: In Deutschland leben etwa zehnmal so viele Menschen wie in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 46: Konservative Bundeskanzler.

Österreich

:Der Kanzler, mit dem niemand gerechnet hat

Christian Stocker sollte eigentlich nur den Job machen, den keiner wollte: Für die angeschlagene ÖVP die Koalitionsverhandlungen führen. Nun ist er neuer österreichischer Bundeskanzler.

Internationale Beziehungen

:Italien hofft auf Wirtschaftskanzler Merz

In Italien blickte man zuletzt skeptisch auf die deutsche Wirtschaft – auch wegen des schwierigen politischen Verhältnisses. Nun hofft man, dass sich mit der neuen Regierung die Beziehungen wieder verbessern.

MeinungBundestagswahl

:Die CDU fürchtet einen Sieg, der nicht zum Durchregieren reicht

Alle Umfragen sehen die Union als klar stärkste Kraft. Was aber, wenn das Ergebnis nicht für eine Zweierkoalition reicht? Dann stehen viele Versprechen von Kanzlerkandidat Friedrich Merz infrage.

MeinungTV-Duell

:Von amerikanischen Verhältnissen sind wir weit entfernt – glücklicherweise

Die Debatte zwischen Kanzler und Kandidat verlief bieder, zahlen- und faktenreich und mitunter sogar etwas langweilig – warum das unbedingt eine gute Nachricht ist.

Bundestagswahl

:Fragen zur Wahl? Der KI-Assistent der SZ antwortet

Was versprechen die Parteien in der Familien- oder Klimapolitik? Wie wirkt sich die Wahlrechtsreform aus? Was bedeuten die Pläne der Parteien für Ihren Geldbeutel? Ganz gleich, was Sie zur Bundestagswahl wissen möchten – fragen Sie den KI-Wahlassistenten der SZ!

Internationaler Holocaust-Gedenktag

:Steinmeier: „Verantwortung kennt keinen Schlussstrich“

80 Jahre nach der Befreiung des ehemaligen Vernichtungslagers Auschwitz ruft der Bundespräsident dazu auf, die Erinnerung an die Verbrechen und Opfer der Nationalsozialisten wachzuhalten.

CDU und CSU

:Schwierige Geschwister

In der Union hat es oft Streit gegeben. Aber am schlimmsten war es immer, wenn sich der CSU-Chef für den Besseren im Kanzleramt hielt. So wie einst Franz Josef Strauß gegen Helmut Kohl. Später Edmund Stoiber gegen Angela Merkel. Und heute Markus Söder gegen Friedrich Merz.

Social Media

:Pistorius will nicht mehr x-en

Sollten Politiker und Ministerien jedes massenwirksame Medium für sich nutzen – also auch die hochumstrittene Plattform X von Elon Musk? Nein, findet der Verteidigungsminister. Und ist damit noch ziemlich allein.

MeinungBundesregierung

:Einfach nur X den Rücken kehren? Das reicht nicht

Das Verteidigungsministerium will wegen Elon Musks Hetze nicht mehr auf der Plattform aktiv sein. Verständlich, aber das eigentliche Ziel müsste lauten: die Übermacht dieser Plattform zu brechen.

Neujahrsansprache

:Scholz: Zusammenhalten in schwieriger Zeit

Der Anschlag von Magdeburg, der Krieg in der Ukraine, die deutsche Wirtschaft angeschlagen: Den Krisen zum Trotz appelliert der Bundeskanzler an das Miteinander der Bevölkerung.

Bundestag

:Ehrlich gesagt

Im Bundestag werfen sich die Ex-Koalitionäre mangelnde sittliche Reife fürs Regieren vor, der Oppositionsführer wiederum tadelt den Kanzler als unverschämt. Die Aussprache zur Vertrauensfrage gerät – nicht ganz unerwartet – zur wechselseitigen Generalabrechnung.

Bundesregierung

:Scholz beantragt Vertrauensfrage

Der Kanzler will am Montag im Bundestag eine längere Erklärung abgeben. Er bittet die Opposition, mehrere Vorhaben noch vor der Wahl durchs Parlament zu winken.

Verkehrswende

:Scholz fordert europaweite Förderung von E-Autos

Bei einem Besuch des Ford-Werks in Köln macht sich der Bundeskanzler für die Elektromobilität stark.

Industrie

:Der Kanzler will der Stahlbranche helfen - aber kann er es?

Olaf Scholz lädt zum Stahlgipfel nach Berlin. Er verspricht der kriselnden Branche günstigere Strompreise und mehr Schutz vor billigen Importen. Doch im Bundestag droht eine Blockade.

Cum-Ex-Untersuchungsausschuss

:Die Fragezeichen bleiben

Zum dritten Mal spricht Olaf Scholz vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg. Diesmal geht es vor allem um die Geschäfte der HSH Nordbank. Doch die Strategie des Kanzlers bleibt dieselbe.

Memoiren

:Das andere Ich von Angela Merkel

Ratgeberin, Büroleiterin und nun auch Co-Autorin: Kaum jemand steht der Ex-Kanzlerin so nahe wie Beate Baumann.

Buchvorstellung von "Freiheit"

:War doch gemütlich

Nein, es war nicht alles schlecht. Aber sicher auch nicht so gut, wie Angela Merkel ihre Politik selbst beurteilt. Bei der Vorstellung der Autobiografie sind ihr die meisten Zuschauer trotzdem regelrecht verfallen. Über eine Altkanzlerin und ihren ganz persönlichen Hygge-Moment.

MeinungDeutschland

:Für die SPD ist der Wahlkampf wohl schon verloren, noch ehe er begonnen hat

Schluss mit der Diskussion, der Parteivorstand wünscht sich Olaf Scholz als Spitzenkandidaten. Und doch: Es war kein Fehler, über diese Personalie zu debattieren, das Versagen liegt anderswo.

SPD

:Und schon wieder ein Drama

Die SPD hat in puncto K-Frage bereits viel erlebt. Nun kam ein neues Kapitel hinzu, das per Videobotschaft gelöst wurde. Schaut man genauer hin, zeigt sich, warum die SPD-Spitze trotz allem Scholz will.