Aktuelles Lexikon:Ministerpräsidentenkonferenz

Dieses Mal führt der hessische Ministerpräsident durch den Bund-Länder-Abend im Kanzleramt. (Foto: F.Boillot/IMAGO)

Ein regelmäßiger Termin zum Austausch zwischen den Ländern, der erst seit der Pandemie zum Gegenstand des Interesses wurde - und an diesem Montagabend wieder stattfindet.

Von Henrike Roßbach, Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) gehört zu den wenigen Dingen, die in der Corona-Pandemie zu neuer Blüte gelangt sind. Unvergessen die nächtlichen Pressekonferenzen nach den Sonder-MPKs im Kanzleramt, in denen die Kanzlerin und wechselnde Ministerpräsidenten verkündeten, mit wie vielen Großeltern man dieses Jahr Weihnachten feiern darf. Ebenso unvergessen: die Indiskretionen aus diesen Runden, wenn man etwa hinterher haarklein wusste, wer wem ein "schlumpfiges" Grinsen vorgeworfen hat.

Dabei ist die MPK eigentlich nur ein regelmäßiges Standardtreffen der Länderchefs untereinander. Zweimal im Jahr kommen sie nach dieser Runde auch mit dem Kanzler zusammen. Immer zum 1. Oktober übernimmt ein anderes Bundesland den MPK-Vorsitz; gerade hat der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) seinen niedersächsischen Amtskollegen Stephan Weil (SPD) abgelöst. Vor jedem Treffen kommen erst die SPD-geführten "A-Länder" und die unionsgeführten "B-Länder" separat zusammen. Aus dem Raster fallen dabei der grüne Landeschef von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, und Bodo Ramelow, thüringischer Ministerpräsident der Linken. Ersterer tagt in der Regel mit den Unionsländern, Letzterer mit den SPD-Ländern.

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