Föderalismus

Wer für Katastrophen zuständig ist

Der Bund hat das THW, die Länder sind verantwortlich, die Kommunen müssen handeln: Der Katastrophenschutz in Deutschland ist kompliziert organisiert, das hat auch das Hochwasser gezeigt.

Von Thomas Hummel

"Das kenne ich nicht aus Deutschland"

Eine Kommission soll die Bundesländer künftig in Bildungsfragen beraten. Wollen die das überhaupt? Die Vorsitzende Felicitas Thiel über die "Gespensterdebatte" um den Föderalismus und die Angst der Lehrkräfte vor der Wissenschaft.

Von Paul Munzinger

"Tiefpunkt in der föderalen Kultur"

Schulschließungen, Auflagen für den Handel und Ausgangssperren: Bei ihrer Debatte im Bundesrat kritisieren die Länderchefs die Bundesnotbremse scharf. Warum sie dennoch auf einen Einspruch verzichten.

Von Angelika Slavik, Berlin

"Wenn einer positiv ist, bricht Panik aus"

Immer mehr Bundesländer setzen auf eine Testpflicht an Schulen. Doch das Thema ist extrem umstritten. Zum Beispiel, weil positiv getestete Kinder vor aller Augen isoliert werden müssen.

Von Paul Munzinger

Corona: Vom Brückenlockdown bis zum Holzhammer

Armin Laschet denkt über Ostern nach und fordert einen Brückenlockdown. Doch die Maßstäbe, die er anlegt, reichen nicht aus, mahnen Wissenschaftler.

Christina Kunkel und Jean-Marie Magro

Deutschland steuert im Blindflug durch die Pandemie

Nie zuvor haben Daten den Alltag und die Gesundheit von Millionen Menschen so massiv geprägt wie in der Corona-Krise. Doch sie werden auch nach einem Jahr Pandemie nur stümperhaft gesammelt und kommuniziert. Warum?

Von Christian Endt und Sören Müller-Hansen

Neun Stunden Lockerungsübungen

Angela Merkel und die Ministerpräsidenten basteln einen Plan für ein Ende des Lockdowns. Nach langen Diskussionen im Kanzleramt ist die Harmonie so gut wie hergestellt - als es plötzlich doch noch scheppert.

Von Nico Fried, Berin

Öffnung in mehreren Schritten - mit "Notbremse"

Bund und Länder einigen sich auf stufenweise Lockerungen. Geknüpft werden die Öffnungen an eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50. Lange gerungen wurde auch darum, wann der Einzelhandel öffnen darf.

Von Cerstin Gammelin und Henrike Roßbach, Berlin

Corona-Krise: Ist der Föderalismus den Problemen noch gewachsen?

Der Föderalismus ist eine große Errungenschaft der Bundesrepublik und die Pandemie nun seine größte Prüfung. Fehler müssen korrigiert werden - etwa im Bildungssystem und im Bereich Digitalisierung, kommentiert SZ-Autor Stefan Braun.

Sollten Corona-Maßnahmen an Zahlen gekoppelt werden?

Kanzlerin Merkel will künftig Lockerungen oder Verschärfungen der Pandemiemaßnahmen nicht mehr von Konsensentscheidungen der Bundesländer abhängig machen, sondern von der konkreten Zahl ihrer Neuinfektionen.

Öffentliche Schulden auf Rekordstand

Fast 300 Milliarden Euro mehr als Ende 2019: Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung sind so hoch verschuldet wie nie. Hauptgrund ist die Corona-Pandemie.

"Wir machen plötzlich Dinge, die waren für uns vor ein paar Monaten unvorstellbar"

Welche Corona-Ausgaben zahlt der Bund, was zahlen die Länder? Eine SPD-Landesministerin und ein CDU-Haushaltsexperte im Streitgespräch: über Steuern, Schulbusse und warum Föderalismus trotzdem eine gute Sache ist.

Interview von Cerstin Gammelin und Henrike Roßbach, Berlin

"Der Föderalismus hat sich in dieser Krise bewährt"

Dass regional unterschiedliche Corona-Maßnahmen getroffen werden, sei richtig, sagt Politikwissenschaftlerin Ursula Münch. Thüringens Ministerpräsident Ramelow aber habe ein falsches Signal gesendet.

Interview von Camilla Kohrs

Welche Corona-Regeln in welchem Bundesland gelten

Geschäfte dürfen wieder öffnen, Abiturprüfungen werden geschrieben: Es gibt erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen - doch die sind in ganz Deutschland unterschiedlich.

Von Jonas Jetzig und Raphael Markert

"In der Krise rücken Staat und Bürger zusammen"

So erstaunlich es erscheint, dass die Bürger in der Corona-Krise sofort zur Preisgabe ihrer Freiheitsrechte bereit sind, so wenig ist die Politologin Sabine Kropp davon überrascht.

Interview von Paul Katzenberger

Föderalismus: Funktioniert die Zusammenarbeit in der Corona-Krise?

Zu Beginn der Krise habe es zwischen den Bundesländern mehr individuelles Handeln als Gemeinschaftsarbeit gegeben, kommentiert SZ-Autor Robert Roßmann. Inzwischen gebe es das nötige Miteinander.