Bayern SPD

Bundestagswahl 2025

:Zurück zur Atomkraft und weniger Kliniken? Was die Wahlprogramme für Bayern bedeuten

Am 23. Februar wählt Deutschland einen neuen Bundestag, die Pläne der Parteien hätten auch Auswirkungen auf Bayern. Eine Analyse zu vier zentralen Themen.

Die SPD-Basis vor der Bundestagswahl

:„Resignation ist keine Alternative“

Klimaschutz ist aktuell nicht das politische Topthema und die SPD in Bayern nicht gerade die tonangebende Partei. Doch die Basis gibt nicht klein bei. Unverzagte haben im Landkreis Erding ein regionales SPD-Klimaforum gegründet – weil sie fest daran glauben, dass Politik von unten gemacht werden muss.

Mitgliederentscheid in der SPD

:Nürnbergs Sozialdemokraten suchen den besten OB-Kandidaten

Nasser Ahmed bewirbt sich als OB-Kandidat? Dann wird er das automatisch, dachten viele. Immerhin ist er ein SPD-Promi. Jetzt aber tritt die Sozialreferentin Elisabeth Ries gegen ihn an – und hat durchaus Chancen.

Regensburg

:Scholz greift Merz frontal an: „Das Schlimme ist, dass er gezockt hat“

Am Freitag sollte Olaf Scholz mehrere Termine in Bayern absolvieren. Wegen dramatischer Entwicklungen im Bundestag lässt er Auftritte platzen. Nach Regensburg kommt er dann mit großer Verspätung – und Angriffslust.

SPD kritisiert CSU im Bayerischen Landtag

:„Kehren Sie an den Tisch der Demokratie zurück“

Die CSU reagiert empört und fordert umgehend eine Entschuldigung. CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek spricht von einem Skandal.

Auszeichnung in Wolfratshausen

:Mit Bildung gegen geistige Brandstifter

Der Franz-Geiger-Preis geht 2025 an den Wolfratshauser Kinder- und Jugendförderverein, der Heranwachsende unterstützt und demokratische Werte vermittelt.

Bundestagswahl

:Wie die Spitzenkandidaten in München um Stimmen kämpfen

Fast alle großen Parteien treten mit ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl in Deutschlands drittgrößter Stadt auf. Allein die SPD tut sich schwer, die Termine von Olaf Scholz zu erklären.

Bundestagswahl 2025

:Das sind die Spitzenkandidaten der Parteien in Bayern

Acht Männer und eine Frau: Die Parteien treten mit bekannten Namen zur Bundestagswahl an, darunter Dobrindt, Aiwanger, Hofreiter. Es gibt aber auch neue Gesichter – und eine neue Partei. Ein Überblick.

Bundestagswahl 2025

:24 Parteien wollen in Bayern antreten

In rund einem Monat wird der Bundestag neu gewählt. Auch wenn die Frist zur Anmeldung für die Parteien schon abgelaufen ist, steht noch nicht fest, wer tatsächlich antreten darf.

Hass und Hetze in der bayerischen Politik

:„Ich habe Verständnis für die, die sagen, sie halten das nicht mehr aus“

Im Netz wird quasi ununterbrochen gedroht, im echten Leben kommt es zu Übergriffen – zuletzt gegen die Landtagsabgeordnete der SPD in Augsburg. Wer in Bayern Wahlkampf macht, muss sich auf etwas gefasst machen.

BR-Umfrage

:Bayerntrend: CSU verliert an Zustimmung

Zugleich liegt die Partei mit ihren 42 Prozent weiterhin auf einem Hoch. Die Freien Wähler kommen auf fünf. Die Absage der CSU an Schwarz-Grün halten 45 Prozent der Bürger für richtig.

Augsburg

:SPD-Landtagsabgeordnete beim Plakatieren attackiert

Immer wieder berichten Parteien, dass ihre Plakate zerstört und Wahlhelfer verbal und sogar körperlich angegriffen werden. In Augsburg ist laut SPD die Landtagsabgeordnete Anna Rasehorn attackiert worden.

Wirtschaftskrise

:SPD-Fraktion fordert „Bayernmilliarde“ für E-Mobilität

Bayerns Sozialdemokraten wollen der schwächelnden Autoindustrie unter die Arme greifen – mit viel Geld und mehr Beinfreiheit beim Klimaschutz. Vom Ziel der CO₂-Neutralität 2040 rückt Fraktionschef Grießhammer ab.

Nürnberger Sozialdemokratie

:Nürnbergs SPD-Chef Ahmed bekommt parteiinterne Konkurrenz

Nasser Ahmed, Vize-Generalsekretär der Bayern-SPD, will Oberbürgermeister von Nürnberg werden. Muss sich nun aber zunächst gegen SPD-Sozialreferentin Elisabeth Ries durchsetzen.

Kontroverse in Regensburg

:Islamisches Einkaufszentrum im alten Galeria-Kaufhaus – alles nur Taktik?

Ein „Sprecher“ einer ominösen Investorengruppe schwärmt der Lokalzeitung von einem „Islamischen Kultur- und Einkaufszentrum“ mitten in der Altstadt vor. Nur: Im Rathaus will man davon in dem Umfang nichts gewusst haben. Soll da nur der Kaufpreis in die Höhe getrieben werden?

Politik in Bayern

:Alle reden über die kriselnde Wirtschaft

Die schwächelnde Konjunktur macht sich auch im Freistaat bemerkbar. Entsprechend ist sie das bestimmende Thema bei den Winterklausuren der Landtagsfraktionen. Und natürlich dürfte es überall um den Wahlkampf gehen.

Politik in Bayern

:Die Bayern-SPD beschwört eine „Aufholjagd“

Mit Carsten Träger, einem 51-jährigen Bundestagsabgeordneten aus Mittelfranken, wollen die bayerischen Sozialdemokraten „sehr offensiv“ den kurzen Wahlkampf angehen. Dafür gibt der Spitzenkandidat ein gewichtiges Versprechen ab.

Sozialdemokratie

:„Seit hundert Jahren stellt die SPD immer die stärkste Fraktion in Fürth“

Die erfolgreichste Großstadt-SPD der Republik findet sich nicht etwa im Ruhrgebiet, sondern ausgerechnet im Freistaat Bayern. Oberbürgermeister Thomas Jung erklärt, wie seine Partei das geschafft hat. Und warum das Bauchgefühl entscheidend ist.

Politik in Bayern 2024

:Die ewige Konkurrenz zwischen Markus Söder und Hubert Aiwanger

Die Bauernproteste zu Beginn des Jahres boten dem FW-Chef die Bühne für umstrittene Auftritte. Der CSU-Chef hielt mit einer ebenso umstrittenen Personalie dagegen. Ein Rückblick.

Politik in Bayern

:„Theoretisch würd’s gehen, die CSU zu schlagen“

Vor 50 Jahren gründete sich in der SPD der konservative „Seeheimer Kreis“. Bis heute sieht sich auch ein Verein in Bayern in dessen Tradition. An der Spitze steht ein prominenter Name.

Politik in Bayern

:Wem gehört das Handwerk?

Die Politik umschmeichelt es gerne als „die Wirtschaftsmacht von nebenan“, was angesichts von mehr als 210 000 Betrieben im Freistaat nur gerechtfertigt erscheint. Aktuell streiten die Parteien jedenfalls heftig, wer der einzig wahre Fürsprecher des Handwerks ist. Eine Bestandsaufnahme.

Bundestagswahlkampf

:Hartes Ringen um Listenplätze bei Bayerns SPD

Die Sozialdemokraten üben sich beim Parteitag trotz schlechter Umfragewerte in Zuversicht. Doch während Carsten Träger klar zum Spitzenkandidaten gewählt wird, geht es bei hinteren Listenplätzen nicht ohne Kränkungen ab.

Bayerischer Landtag

:AfD stößt mit „Remigrationsdebatte“ auf vereinten Widerstand

In einer Aktuellen Stunde setzt die Rechtsaußen-Partei ihr Thema auf die Tagesordnung. Alle anderen Parteien im Landtag verurteilen scharf Wortwahl wie Inhalte als „braune Soße“, „unsäglich“, „hasserfüllte Politik“ und „beschämend“.

Regierungserklärung

:Aiwanger nutzt den Landtag für den Wahlkampf

Der Freie-Wähler-Chef soll über die bayerische Wirtschaft reden, drischt aber nur auf die Ampel-Regierung in Berlin ein. Die Opposition vermisst einen Wirtschaftsminister, der „endlich handelt“.

„Bayerntrend“ zur Bundestagswahl

:CSU und AfD legen zu, Freie Wähler verlieren deutlich

Gut drei Monate vor der Bundestagswahl erreicht die Partei von Markus Söder Umfragewerte wie schon lange nicht mehr. Aiwangers Pläne gehen bislang nicht auf. Eine Überraschung gibt es bei den Grünen.

Kandidatenfrage für die Bundestagswahl 2025

:Scholz oder Pistorius? „Wir sollten nicht mehr die Pferde wechseln“

Wer soll Kanzlerkandidat werden: der Kanzler – oder der Verteidigungsminister? Bei Bayerns Sozialdemokraten zeigt sich eine Kluft.

ExklusivPolitik in Bayern

:SPD möchte das Thema Migration „nicht länger totschweigen“

In einem noch unveröffentlichten Positionspapier bekennt sich die Landtagsfraktion der SPD zu mehr Ordnung und Steuerung in der Asylpolitik. Zugleich lehnt sie Abstriche beim Asylrecht und bei internationalen Verpflichtungen ab.

Politik in Bayern

:SPD in Bamberg fordert Kanzlerkandidatur von Pistorius

Scholz oder Pistorius? In der SPD wird nach dem Bruch der Ampel-Koalition lauter über einen anderen Spitzenkandidaten als den Kanzler nachgedacht. Nun positioniert sich ein ganzer Kreisverband.

Reaktionen auf das Ampel-Aus

:„Wir können uns jetzt kein Vakuum leisten“

Die Spitzen der bayerischen Ampelparteien geben sich zuversichtlich für die Neuwahlen. Auch wenn die Umfragezahlen wenig Grund für Optimismus verheißen.

Politik in Bayern

:CSU und SPD schrumpfen, Grüne, AfD und FW wachsen

Um das Ansehen der Parteien ist es laut dem jüngsten Demokratie-Report des Landtags nicht gut bestellt. Wirkt sich das auf die Bindungskraft aus? So viele Mitglieder zählen die im Parlament vertretenen Parteien in Bayern derzeit.

Kunst

:Erinnerungen an den letzten Sozi

Am Chiemsee beleuchtet eine Ausstellung unbekannte Seiten des 2023 verstorbenen SPD-Landtagsabgeordneten Gustav Starzmann – als Künstler und Brieffreund von Oskar Maria Graf.

Regierungserklärung von Judith Gerlach

:Gesundheitsministerin will sich mehr um Krankenhäuser kümmern

Bayerns Kabinett will die Neustrukturierung der Kliniklandschaft im Freistaat enger begleiten und erstmal Daten erheben. Für die Opposition kommt das zu spät.

Parteitag in Schweinfurt

:Bayerns SPD will sich strategisch neu ausrichten

Es läuft historisch schlecht bei der Bayern-SPD. Landeschefin Ronja Endres will mit einer klaren Strategie punkten - und betont, wer die Zielgruppe der SPD-Politik ist.

Ehrenamt in Bayern

:Altersgrenze bei Feuerwehrleuten soll auf 67 Jahre steigen

Derzeit endet der aktive Dienst für die freiwilligen Helfer mit 65 Jahren, nun wird er wohl an das gesetzliche Rentenalter angepasst. Nötig sind aber noch mehr Maßnahmen, um rein personell die Zukunft der Organisationen zu sichern.

Politik in Bayern

:So will Ronja Endres die SPD retten 

Seit einigen Monaten ist die Gewerkschafterin alleinige Chefin der bayerischen Genossen. Ihre Biografie wärmt sozialdemokratische Herzen. Kann sie die Partei wiederbeleben? Ein Treffen.

Bayerischer Landtag

:Die SPD sucht die Nähe zum Handwerk

Seit der Maler- und Lackierermeister Holger Grießhammer an der Spitze der Fraktion steht, umwerben die Sozialdemokraten gezielt Handwerker. Ihre Gegner im Landtag finden das unglaubwürdig.

Deutscher Alltag

:Prosit, Pinguine!

Unser Kolumnist würde lieber das afghanische Reiterspiel Buzkaschi besuchen als das Oktoberfest. Aber man muss auch gönnen können. Daher: Viel Spaß!

Herbsttreffen der Parteien

:Die Grünen suchen den „Schlüssel“, die SPD will den „Kaktus“ anfassen

Bei den traditionellen Klausuren trifft man auf eine gestärkte AfD, suchende Grüne und eine SPD, die sich mal wieder an einem Neuanfang versucht. Ein Thema aber beschäftigt alle: Migration. Eindrücke aus Würzburg und München.

Herbstklausuren der Fraktionen

:Alle reden über Migration

Die Landtagsfraktionen von CSU, Freie Wähler, AfD, Grüne und SPD laden zu ihren Herbstklausuren. Sie dienen der Standortbestimmung der Parlamentarier – und beschäftigen sich mit einem Thema, das derzeit viele Menschen umtreibt.

„Plumpe Vorurteile“

:Opposition will Entstehung von missglücktem Anti-Salafismus-Video aufklären

Das bayerische Innenministerium wollte online vor den Gefahren des Islamismus warnen, hat den Clip aber wegen massiver Kritik gelöscht. Das Thema könnte ein Nachspiel im Landtag haben.

Gillamoos

:Donnerwetter!

Markus Söder wagt einen neuen Anlauf als Bewerber für die Kanzlerkandidatur, Anton Hofreiter reicht den Konservativen die Hand und die AfD findet im Regen mehr Zuspruch als eine trockene SPD. Eindrücke von einem stürmischen Gillamoos in Abensberg.

Energiewende

:Übernahme bayerischer Wasserkraftwerke – bislang bleibt es bei der Ankündigung

Als Teil eines „Updates“ für Bayern hat Ministerpräsident Söder den Rückkauf von mehr als 80 Uniper-Wasserkraftwerken angekündigt. Passiert ist seitdem wenig.

Politischer Frühschoppen

:Wer es beim Gillamoos krachen lassen will

Einen Tag nach den Landtagswahlen im Thüringen und Sachsen findet der traditionelle Schlagabtausch in Niederbayern statt. Reden werden Markus Söder und Hubert Aiwanger – und Gäste aus der ganzen Republik.

SPD in Bayern

:„Fasst doch endlich den Kaktus an!“

Bayerns SPD-Fraktion lädt ihre Kommunalpolitiker in den Landtag. Da bekommt der neue Fraktionschef Holger Grießhammer zu spüren, wie unzufrieden die Basis ist – und welches Thema besonders unter den Nägeln brennt.

SPD-Landtagsfraktion

:Doris Rauscher wird Vize-Fraktionschefin

Die Ebersberger Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende wird eine von drei Stellvertretern von Holger Grießhammer.

Neuwahl bei den Sozialdemokraten

:Mission: SPD nach vorne bringen

Die SPD-Landtagsfraktion wählt nach dem Putsch der vergangenen Woche den Malermeister Holger Grießhammer einstimmig zum neuen Chef. Der setzt sich direkt ab, auch von der verbliebenen Landesvorsitzenden – und gibt 20 Prozent als Wahlziel aus.

Politik in Bayern

:Holger Grießhammer ist neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion

Nach der Revolte gegen Florian von Brunn hat sich die Fraktion der SPD im bayerischen Landtag nun geschlossen hinter einen neuen Vorsitzenden gestellt. Der ist erst seit wenigen Monaten Abgeordneter.

Politik in Bayern

:Bühne frei für Ronja Endres

Nachdem Florian von Brunn bei der Bayern-SPD hingeschmissen hat, steht die bisherige Co-Chefin alleine an der Parteispitze. Das könnte ihre Chance sein, aus dem Schatten zu treten. Ihre Pläne? Noch geheim, sagt sie, aber erstmal soll Ruhe einkehren.

Landespolitik

:Bayern-SPD: Florian von Brunn tritt als Landeschef zurück

Nur wenige Tage nach seinem Verzicht auf den Fraktionsvorsitz zieht Brunn auch auf Parteiebene einen Schlussstrich. Wie geht es weiter bei den Genossen?