Bayern SPD

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Aktuelle Nachrichten und Informationen zu der Bayern SPD.

Europawahl
:Wer Bayern im Europaparlament vertreten will

15 Frauen und Männer vertreten den Freistaat derzeit in Brüssel und Straßburg, viel mehr bewerben sich am 9. Juni um ein Mandat. Die Kandidatinnen und Kandidaten mit den aussichtsreichsten Listenplätzen im Überblick.

Von Andreas Glas, Johann Osel

Kritik an Auftritt bei "Maischberger"
:"Hubert Aiwanger gießt noch Öl ins Feuer"

Die Bayern-SPD wirft dem Freie-Wähler-Chef vor, die aggressive Stimmung gegen Politiker weiter anzuheizen. Aiwanger hatte die Grünen bei "Maischberger" auf eine Stufe mit Extremisten gestellt.

SZ PlusEuropawahl
:"Das funktioniert nicht, wenn der einfach Kackscheiß erzählt"

In einer TV-Runde hat das Publikum die Gelegenheit, Bayerns Spitzenkandidaten für die Europawahl kennenzulernen. Nicht alle sind da. Ein Genuss ist es nicht. Vor allem nicht für den Moderator, dem die Sendung fast entgleitet.

Von Andreas Glas

Politik in Bayern
:Die Jusos wollen weg vom Pöbel-Image

Der SPD-Nachwuchs wählt einen neuen Chef und sendet freundlichere Signale an die Landesspitze. Nach wie vor fehle aber "eine echte Zukunftsvision für die Partei".

Von Johann Osel

Politik
:CSU, Grüne, Freie Wähler und SPD wollen schärfere Strafen im Landtag

Mit einer Änderung des Abgeordnetengesetzes soll die Debattenkultur gestärkt werden. Der Vorstoß ist eine Reaktion auf die oft rüden und respektlosen Auftritte von AfD-Abgeordneten im Parlament.

Pandemie-Maßnahmen
:Bayern hält Corona-Dokumente unter Verschluss

Die Staatsregierung von Markus Söder sieht "für eine weitere Offenlegung von Dokumenten keinen Anlass". SPD-Fraktionschef Florian von Brunn fordert mehr Transparenz.

Tierschutz
:Bayerns Tierheime klagen über zu wenig Unterstützung

Überfüllung, Personal am Anschlag, zu wenig Geld - die Einrichtungen sind am Limit, auch finanziell. Grüne und SPD im Landtag kritisieren, dass künftig an der ohnehin nicht üppigen Förderung des Freistaats gekürzt werde.

Von Johann Osel

Politik
:Holetschek versichert der Ukraine die Unterstützung Bayerns

Der CSU-Fraktionschef, nicht Parteichef Markus Söder, ist mehrere Tage in dem vom Angriffskrieg geschundenen Land unterwegs. Es gehe um "ein Signal, dass wir nicht nachlassen" mit der Unterstützung, sagt er. Bei der Reise ist auch ein Stück weit der Europa-Wahlkampf mit im Gepäck.

Von Andreas Glas

Politik in Bayern
:Streitbar in den Überlebenskampf

Die SPD im Freistaat muss nicht zuletzt nach der Schlappe bei der Landtagswahl kräftig sparen. Und auch die offizielle Aufarbeitung der magereren 8,4 Prozent steht noch an. Beides löst in der Partei Unruhe aus.

Kolumne von Johann Osel

SZ PlusExklusivPolitik in Bayern
:CSU will künftig AfD-Verfassungsrichter blockieren

Der Landtag entsendet Kandidaten an das oberste Gericht für staatsrechtliche Fragen, jüngst auch zwei Juristen auf Vorschlag der Rechtsaußen-Partei. Ein neues Gesetz soll das verhindern. Doch konkret ist das gar nicht so einfach.

Von Johann Osel

Bayerischer Landtag
:"Was soll die nächste Stufe sein - dass Sie handgreiflich werden?"

Der Landtag debattiert über Maßnahmen gegen die Verrohung der parlamentarischen Sitten. Pöbeln und Stören soll mit Bußgeld belegt werden können. Die AfD spricht von einem "Maulkorbgesetz".

Von Johann Osel

Natascha Kohnen
:Von Sozialdemokraten lernen

Als Chefin der Bayern-SPD musste Natascha Kohnen nach der Wahlniederlage von 2018 abtreten. Nach ihrem Rückzug aus der Landespolitik berät sie nun gemeinsam mit einem Parteifreund Verbände bei der Kommunikation und der Durchsetzung ihrer Interessen.

Von Stefan Galler

Politik in Bayern
:Landtag beschäftigt sich mit fränkischer Drei-Städte-Tram

Grüne und SPD fordern die Staatsregierung zum Bekenntnis für die "StUB" auf, die wegen eines Bürgerentscheids in Erlangen auf der Kippe steht - und verlangen Antworten von Markus Söder zu dessen Zusagen aus dem Jahr 2013.

Von Johann Osel und Olaf Przybilla

Volksfest
:Feuerwerksverbot in Ingolstadt? Die SPD ist erst dafür und dann dagegen

In einem gemeinsamen Stadtratsantrag fordern mehrere Fraktionen ein Ende der Raketenshow am Volksfest. Doch dann schwenkt die SPD um - und die Grünen stehen mal wieder als Spaßverderber da.

Kolumne von Thomas Balbierer

CSU-Spitzenpolitiker
:Alois Glück ist tot

Landtagspräsident, Fraktionschef, Moderator: Die bayerische Politik trauert um einen allseits respektierten Mann. Das Bedauern ist parteiübergreifend groß.

Politischer Aschermittwoch in Bad Tölz-Wolfratshausen
:Wider den Verbalradikalismus

Der SPD-Kreisverband veranstaltet als einzige Gruppierung einen rhetorischen Schlagabtausch nach Fasching - auch wenn der Fisch den Fluss stört.

Von Claudia Koestler

Politischer Aschermittwoch
:Sie hauen sich wieder

Einen Tag lang wird Niederbayern zum Zentrum der politischen Auseinandersetzung: Die Parteien laden zum politischen Aschermittwoch. Es darf verbal gerempelt werden, doch diesmal steht auch noch eine besondere Premiere an.

Von Katja Auer

Politik in Bayern
:Aiwanger attestiert sich eine glänzende Ministerbilanz

Der Freie-Wähler-Chef weist im Wirtschaftsausschuss des Landtags Vorwürfe zurück, er gehe lieber auf Bauern-Demos, anstatt seine Amtsgeschäfte wahrzunehmen. Grüne und SPD kritisierten die in ihren Augen fehlenden konkreten Pläne des Wirtschaftsministers.

Von Johann Osel

Doppelmord von Erlangen
:Kein neues Verfahren gegen Karl-Heinz Hoffmann

1980 wurden Shlomo Lewin und seine Lebensgefährtin in ihrer Wohnung erschossen, die Spur führte zur "Wehrsportgruppe Hoffmann". Der Bericht eines V-Mannes warf nun Fragen auf.

Von Olaf Przybilla

SZ PlusDruck in der Politik
:Angst vor Burn-out - Bayerns Juso-Chefin zieht sich zurück

Nach einem turbulenten Jahr an der Spitze des SPD-Nachwuchses gibt Reka Molnar ihr Amt auf. Die 23-Jährige spricht offen über mentale Belastungen.

Von Thomas Balbierer

SZ PlusKommunalpolitik
:Wenn Bürgermeister vor Gericht landen

Es gibt immer mehr Prozesse gegen Rathauschefs. Langjährige Verfahren wie jenes in Regensburg oder kleinere Fälle wie aktuell in Selbitz. Wieso geraten so viele Kommunalpolitiker mit der Justiz in Konflikt?

Von Andreas Glas, Olaf Przybilla und Lisa Schnell

Politik in Bayern
:Landtag wählt AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Verfassungsrichtern

CSU, Freie Wähler und AfD stimmen zu. Der Landtag kann nicht einzeln abstimmen, nur im Block über die gesamte Liste. Die Grünen wollen einen Gesetzentwurf vorlegen, um das künftig zu verhindern.

Von Andreas Glas

SZ PlusMemmingen
:Der jüngste Oberbürgermeister Deutschlands

Seit März vergangenen Jahres regiert der 31-jährige Jan Rothenbacher Memmingen. Warum er die Turnschuhe jetzt manchmal zu Hause lässt und was seine politischen Gegner an ihm schätzen. Eine Bilanz nach knapp einem Jahr Amtszeit.

Von Florian Fuchs

Politik
:SPD-Landeschef Brunn weist Kritik anderer Genossen vehement zurück

In einem offenen Brief hatten Sozialdemokraten aus Hof den Landesvorstand ihrer eigenen Partei massiv attackiert. Nun folgt die Antwort aus München - und die dürfte die Kritiker kaum freuen.

Bauernproteste
:SPD: CSU und Freie Wähler verhalten sich verantwortungslos

Mit ihren Äußerungen zeigten Ministerpräsident Söder und sein Stellvertreter Aiwanger "öffentlich Verständnis für Rechtsbruch". Innenminister Herrmann warnt Landwirte vor Gesetzesüberschreitungen und befürchtet, dass "Extremisten" versuchen, die Lage auszunutzen.

Dreikönigstreffen der Münchner SPD
:"Wir müssen die Demokratie verteidigen"

Die Sozialdemokraten stimmen sich auf das politische Jahr 2024 ein. Maria Noichl, die Spitzenkandidatin für die Europawahl, sieht eine "schwierige Gemengelage". Bayerns SPD-Vorsitzender Florian von Brunn warnt vor den "Totengräbern Europas".

Von Joachim Mölter

Demonstrationen
:SPD: Polizei muss protestierende Bauern behandeln wie Klimaaktivisten

Kommende Woche wollen auch in Bayern Landwirte gegen die Politik der Bundesregierung protestieren. Die SPD verlangt von der Polizei, dabei nicht mit zweierlei Maß zu messen - und Rechtsverstöße zügig zu ahnden.

Europawahl
:Umfrage: CSU legt zu - SPD verliert weiter an Boden

Die CSU darf sich ein halbes Jahr vor der Europawahl über einen deutlichen Zuwachs bei den Wählerstimmen freuen. Für Grüne und SPD hingegen geht es der Umfrage zufolge weiter nach unten.

Politik in Bayern
:Was die Fraktionen für das Jahr 2024 planen

CSU, Freie Wähler, AfD, Grüne und SPD im Landtag setzen bei ihren Winterklausuren inhaltliche Schwerpunkte für die Arbeit im Parlament. Nur wenige Monate nach der Wahl geht es aber auch darum, sich intern zu sortieren. Oder eine neue Rolle zu finden.

Von Johann Osel

Bayerns Menschen des Jahres
:Bruder Helmut und Schwester Mechthild

Sie haben etwas Besonderes geleistet oder erlebt - freiwillig oder notgedrungen. Frauen und Männer, die das Jahr 2023 nicht so schnell vergessen werden.

Von SZ-Autorinnen und -Autoren

SZ PlusKreis und quer
:Rot ist die Hoffnung

Die SPD München-Land versucht es zum dritten Mal in acht Jahren mit einer neuen Führungsspitze. Ob das mal gut geht?

Kolumne von Lars Brunckhorst

Energiewende
:Sollen sie doch Aiwanger-Tweets lesen

Bis 2040 muss Bayern laut Gesetz klimaneutral sein. Wie die Staatsregierung dieses Ziel erreichen will? Abwarten, heißt es im Landtag - und der zuständige Minister ist gar nicht da.

Von Andreas Glas

SZ PlusSZenario
:Wer der "glückliche Mensch" in der SPD ist

Zu seinem 70. Geburtstag versammeln sich Genossen und Freunde um Franz Maget. Der freut sich über prominente Grußworte und versucht, seiner Partei Mut zu machen.

Von Ulrike Heidenreich

SZ PlusStaatsfinanzen
:Wie sauber ist Bayerns Haushalt?

Nach dem folgenschweren Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt ätzt CSU-Chef Söder gegen Berlin. Dabei wurde auch in Bayern Corona-Geld für andere Zwecke bewilligt. Bei Markus Lanz nimmt der Ministerpräsident Stellung.

Von Andreas Glas

Münchner Innenstadt
:Einbrecher in der SPD-Zentrale

Die Diebe knacken die Eingangstür und nehmen Bargeld mit. Die Polizei ermittelt.

Politik im Landkreis Ebersberg
:Wie geht es weiter mit der SPD?

Auch im Landkreis Ebersberg sucht man die Antwort auf die Frage, warum die Partei bei der Landtagswahl wieder Federn lassen musste.

Von Wieland Bögel

SZ PlusLandespolitik
:Was macht das Bündnis Sahra Wagenknecht mit Bayerns Parteienlandschaft?

Linke, AfD und Freie Wähler scheinen alarmiert zu sein wegen der anstehenden Gründung der neuen Partei. In Augsburg bildet sich bereits ein Ortsverband - und Stadträte der Linken wechseln zur SPD.

Von Florian Fuchs und Johann Osel

Landtagswahl
:Bayern-SPD streitet über Aufarbeitung von Wahldebakel

Nach einem bitteren Abschneiden für die SPD bei der Landtagswahl trifft sich die Partei zu einem offenen Austausch. Dabei muss sich vor allem die Landesspitze viel Kritik anhören.

SZ PlusWiederwahl als Regierungschef
:Söder startet "mit großer Demut" in die dritte Runde

Bayerns Landtag wählt Markus Söder erneut zum Ministerpräsidenten. Der hat sich in seiner Regierungszeit seit 2018 verändert und der politische Wind ist rauer geworden. Doch das könnte auch eine Chance für ihn sein.

Von Roman Deininger und Johann Osel

Bayerische Landespolitik
:Ein Auftakt, der Schlimmes erahnen lässt

In der ersten Sitzung des neu gewählten Landtags wird klar, dass die erstarkte AfD-Fraktion noch aggressiver als bisher auftreten wird. Alterspräsident Paul Knoblach (Grüne) ermahnt die Abgeordneten zur Verteidigung der Demokratie.

Von Katja Auer und Johann Osel

Weitere Leserbriefe
:Windiger Kulturkampf und beharrliche SPD

Ein SPD-Landesvorsitzender, der sich nicht an eigene Maßstäbe hält, ein Münchner Viertel mit einem Ladenproblem und Bayerns Abstand von Windrädern.

Politik in Bayern
:Saskia Esken zu Gast bei der SPD-Landtagsfraktion

Die Bundesvorsitzende nimmt an der Klausur teil, bei der die Sozialdemokraten den Ausgang der Wahl analysieren und sich inhaltlich aufstellen wollen.

Von Johann Osel

SZ PlusKandidatur für Europawahl
:Bayerns SPD-Chefin Endres von der eigenen Basis düpiert

Die Co-Vorsitzende von Florian von Brunn scheitert in der Oberpfalz mit ihren Ambitionen für eine Kandidatur zum Europaparlament. Befeuert das nun Führungsdebatten nach dem SPD-Debakel bei der Landtagswahl?

Von Johann Osel

MeinungAus der Landespolitik
:Die SPD muss sich neu erfinden

Gefragt ist nach dem Wahldebakel nicht der dröge Frachter einer vermeintlichen Volkspartei, sondern ein Schnellboot für den Markenkern soziale Gerechtigkeit. Mit mehr Realismus bei der Migration. Und vielleicht einer Prise Populismus.

Kommentar von Johann Osel

Bayern-SPD
:Florian von Brunn kann sich an der Spitze halten

Die 17 Landtagsabgeordneten der SPD wählen ihn erneut zum Fraktionsvorsitzenden. Der als möglicher Gegenkandidat gehandelte Volkmar Halbleib tritt nicht an.

Von Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusComeback von Michael Adam
:"Ich möchte nicht in einem Bayern leben, in dem die AfD was zu sagen hat"

Michael Adam war ein Polit-Star, bis er wegen eines Sex-Skandals abtrat. Nun wurde er von Menschen zum Bürgermeister gewählt, die gleichzeitig bei der AfD ihr Kreuz machen. Über seine Zeit jenseits der Politik, was er künftig anders machen will und wie er über den Rechtsruck in Bayern denkt.

Interview von Deniz Aykanat

Landtagswahl in Bayern
:CSU und Freie Wähler einigen sich auf Koalitionsverhandlungen

In einer ersten Sondierungsrunde verständigen sich CSU und FW trotz offenkundiger Missstimmungen offiziell auf den Start ihrer Koalitionsverhandlungen. Zuvor wurde in einem gemeinsamen Gespräch "wieder Vertrauen" aufgebaut.

Alle Entwicklungen im Liveblog

SPD im Bayerischen Landtag
:"Die Wahl lief beschissen"

Die Landtags-SPD sucht nach Orientierung. Soll der Fraktionschef Florian von Brunn nach dem historischen Tiefstand weitermachen? Und wer könnte übernehmen?

Von Johann Osel und Olaf Przybilla

Nach der Landtagswahl
:München und Bayern - das passt einfach nicht

Die Wahl hat gezeigt: Es ist höchste Zeit, dass München dem Freistaat Lebewohl sagt. Soll sich dieser doch eine andere Hauptstadt suchen. Wie wäre es mit Landshut?

Glosse von Wolfgang Görl

Auszählung der Stimmen
:Landtagsvizepräsident Gehring schafft es nicht mehr ins Parlament

Am zweiten Tag nach der Wahl kristallisiert sich heraus, wer über die Listen in den Landtag einzieht. Ein prominenter Grüner ist nicht mehr dabei und auch ein Brüder-Duo wird es nicht geben.

Von Olaf Przybilla und Kassian Stroh

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