"Wir haben ein Problem." Mit diesem knappen Satz kommentierte Albert Hingerl, SPD-Fraktionschef im Ebersberger Kreistag, kürzlich im Internet einen Artikel in der SZ über den SPD-Parteitag in Nürnberg. "Wir werden nicht mehr ernstgenommen", antwortet der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und langjährige Poinger Bürgermeister auf die Frage, worin das Problem besteht.
Verantwortlich dafür macht Hingerl auch und vor allem die Art und Weise, wie sich seine Partei in der Öffentlichkeit präsentiert. Konkret vermisst er, dass man darstellt "wir machen Politik für unsere Wähler". Stattdessen entstehe zu oft das Bild von einer Partei, die sich um alles und jeden kümmern wolle - außer um die Belange derjenigen, die die SPD wählen sollen. Und selbst bei den Punkten, die für potenzielle SPD-Wähler interessant sind, sei die Partei oft nicht in der Lage, glaubwürdig Kompetenz zu vermitteln: "Man glaubt uns vielleicht, dass wir es gut meinen - aber nicht, dass wir es auch gut machen."
Die Partei müsse nun "eine Debatte beginnen", so Hingerl, "nötig ist, dass wir uns hinterfragen". Das gelte sowohl für die Inhalte aber mehr noch für die Kommunikation: "Wir müssen uns fragen, ob wir die richtige Sprache sprechen." Ausdrücklich nicht gemeint, das macht Hingerl deutlich, sei damit, sich den einfachen Antworten der Populisten anzuschließen - ganz im Gegenteil. Es gelte "denen entgegenzutreten, die die Demokratie verkaufen" - ausdrücklich nennt Hingerl da, neben der AfD, auch den Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger.
Aber wie kann man es mit Populisten aufnehmen, ohne selbst dem Populismus zu verfallen? Eine Frage welche die SPD-Kreisvorsitzende und wiedergewählte Landtagsabgeordnete Doris Rauscher sehr beschäftigt: "Ich will nicht wie Aiwanger werden." Andererseits haben die Populisten laut Rauscher durchaus einen Vorteil: Geschwindigkeit. So habe sie im Wahlkampf durchaus gute Gespräche führen können: "Wenn man die Gelegenheit hat, mit den Leuten zu reden, kommt viel Zustimmung."
Das habe sich auch bei ihrem Erststimmenergebnis ausgezahlt, tatsächlich lag Rauscher mit 11,1 Prozent gut drei Punkte über dem Zweitstimmenergebnis der SPD. Darüber "habe ich mich auch sehr gefreut", trotz des erneut schlechteren Ergebnisse der Partei. Und trotz aller Ansprache und allen Dialoges im Wahlkampf gerate man mit seriöser Politik oft in die Defensive: "Aber in der Zeit, die ich brauche um ein ernsthaftes Gespräch zu führen, haben andere schon fünf vereinfachte Botschaften im Internet rausgehauen."
Dass man in der Partei manchmal "zu verkopft" argumentiere, sieht aber auch Rauscher. So habe die SPD im Wahlkampf sehr genau darauf geachtet, welche Probleme die Leute in Bayern bewegen - also etwa Wohnungsmangel, hohe Energiepreise oder fehlende Kinderbetreuung - "aber das hat am Ende gar nicht gezogen". Eine Erklärung dafür sieht Rauscher in "der Problematik, dass die SPD immer kleiner wird. Je kleiner man ist, desto weniger Kompetenz zum Gestalten wird einer Partei zugetraut". Und die SPD sei eben seit Jahren "immer im Sinkflug".
Hat sich die SPD zu sehr von ihren klassischen Inhalten entfernt?
Eine Ursache darin sieht Rauscher wie Hingerl in einem geringeren Zutrauen, das die Menschen der SPD entgegenbringen. Das habe eigentlich schon in der Zeit begonnen, als Gerhard Schröder Kanzler und SPD-Chef war, sagt Rauscher: "Seit damals wird uns nicht mehr geglaubt, dass wir auf die kleinen Leute schauen." Hingerl wie Rauscher sehen auch die Koalitionen mit der Union im Bund als Ursache: "Die SPD war zu lange im Bann der Groko", sagt Hingerl. Rauscher betont zwar, dass man in der Politik immer auch Kompromisse machen muss - "aber die Ecken und Kanten einer Partei werden schwächer".
Gerade der Anspruch, den die SPD traditionell stets hatte, nicht nur eine sondern die Arbeiterpartei zu sein, könne man nicht mehr vermitteln. Vielleicht auch, weil zu oft versucht werde, alles für alle zu bieten, sagt Rauscher, zulasten des sozialdemokratischen Markenkerns. Eine stärkere Fokussierung auf soziale Themen könnte der SPD vielleicht Wähler zurückbringen, "aber das müsste von der Bundespartei kommen".
"Wir haben das Thema soziale Gerechtigkeit zu wenig verkauft." Das sagt Udo Helmholz, der Grafinger ist ein sozialdemokratisches Urgestein im Landkreis. Seit 1970 ist der mittlerweile 85-Jährige bei der SPD und hat schon einige Höhen und Tiefen der Partei miterlebt - "aber so schlechte Ergebnisse hatten wir noch nie". Ein Teil des Problems seien sicher auch die Spitzenkandidaten, findet Helmholz, diese seien nicht nur bei der vergangenen Landtagswahl zu wenig bekannt gewesen. "Dabei haben wir doch viele gute Bürgermeister", die in der Lage seien, Wähler zu überzeugen.
Wie Rauscher und Hingerl sieht auch er den Aufstieg der Populisten mit Besorgnis. "Eine große Zahl der Wähler hat eine schlechte politische Bildung", so Helmholz, "Populismus und Nationalismus haben noch nie zu etwas Gutem geführt". Aber was hilft gegen die Populisten - und bringt vielleicht der SPD auch noch ein paar zusätzliche Stimmen? Ganz grundsätzlich könne mehr politische Bildung aber nicht schaden. Dabei denkt er ausdrücklich nicht an die kürzlich von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigte "Verfassungsviertelstunde" in den Schulen - "das ist doch lächerlich". Politische Bildung müsse sehr viel umfangreicher in den Schulen stattfinden - "stattdessen wurde der Sozialkunde-Unterricht in den vergangenen Jahren immer mehr gekürzt". Aber wie man der SPD wieder auf die Beine helfen kann, dazu hat auch Helmholz keine Strategie: "Ich bin ratlos."
