Sozialdemokraten in Bayern Anleitung zum Unglücklichsein Bayern SPD Sozialdemokraten in Bayern

Keine Partei leidet so skurril an sich selbst wie die bayerische SPD, ihr Misserfolg wirkt geradezu streberhaft. Über die Vergeblichkeit der Opposition im CSU-Land. Von Roman Deininger und Lisa Schnell mehr...

Neue Direktorin des Neuen Museums Kreuz-Beschluss "Ich sehe mich nicht verpflichtet, hier zu handeln"

Der umstrittene Kreuz-Erlass tritt bald in Kraft - aber hängen die bayerischen Behörden dann auch wirklich Kreuze auf? Erste Leiter kündigen zivilen Ungehorsam an. Von SZ-Autoren mehr...

Opposition will Söders Amtszeitbegrenzung blockieren Politik in Bayern Söder forever

Die Opposition in Bayern will die Amtszeit des Ministerpräsidenten nun doch nicht beschränken. SPD, Grüne und Freie Wähler sprechen bei Markus Söders Plänen inzwischen von "Symbolspielchen". Von Wolfgang Wittl mehr...

Landespolitik Ärger um Söders Sonderbeauftragte

Die Kritik an der "Nebenregierung" mehrt sich, selbst in der CSU. Die Anfrage einer Grünen-Abgeordneten blieb wochenlang unbearbeitet - doch allzu erhellend sind die Antworten ohnehin nicht. Von Lisa Schnell und Wolfgang Wittl mehr...

Mohnfeld vor Kernkraftwerk Atomausstieg Lang lebe Isar 2

In Bayern verzögert sich der Aufbau von Leitungen für Ökostrom aus dem Norden. Die Regierung will das Atomkraftwerk bei Landshut daher möglichst spät abschalten. Von Michael Bauchmüller mehr...

Politischer Aschermittwoch - AfD Pressefreiheit AfD darf die "Süddeutsche Zeitung" nicht aussperren

Das Hausverbot für Veranstaltungen verstoße gegen das bayerische Versammlungsgesetz, rügt das Landratsamt Erding. mehr...

Staatspräsident Macron besucht Aachen Polizeiaufgabengesetz "Das halte ich für verfassungswidrig"

Neben Bayern wollen auch andere Bundesländer das Polizeirecht verschärfen. Der Mainzer Rechtsprofessor Matthias Bäcker kritisiert diese Entwicklung. Interview von Thomas Jordan mehr...

Wohnungsbau Landespolitik Kabinett beschließt milliardenschweres Programm für Wohnraum

Eine staatliche Baugesellschaft, Zuschüsse für Familien, Wiederbelebung von Ortskernen - die Staatsregierung will Wohnraum schaffen. Der Opposition reicht das Programm nicht. Von Johann Osel mehr...

Polizeiaufgabengesetz Landtag Bayern Beschluss Proteste bis zum Schluss Bayern hat nun das schärfste Polizeigesetz Deutschlands

Trotz massiven Protests billigt die CSU mit ihrer Mehrheit im Landtag das umstrittene Regelwerk. Grüne und SPD wollen dagegen klagen. Zuvor gibt es im Plenum scharfe Diskussionen. Von Johann Osel und Lisa Schnell mehr...

Demonstration gegen das Polizeiaufgabengesetz in Nürnberg  - eine Teilnehmerin beklagt mit einem Protestschild das Ende der Demokratie. Bayerischer Landtag Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Polizeiaufgabengesetz

Die Novellierung ist in Bayern äußerst umstritten. Was es beinhaltet, warum es so umstritten ist und welche Inhalte wirklich stimmen. Von Lisa Schnell mehr...

May 12 2018 Bamberg Bavaria Germany Some 1500 people demonstrated against the Bavarian Polize Entscheidung übers PAG Polizei soll Kindern das Polizeiaufgabengesetz erklären

Wegen der absoluten Mehrheit der CSU im Landtag ist die Verabschiedung des PAG wohl sicher. Auf die viele Kritik soll aber reagiert werden - indem Polizisten in Schulen geschickt werden. Von Lisa Schnell mehr...

Demonstration gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz in München im Frühling 2018. Polizeiaufgabengesetz Bayern macht aus der Polizei eine Darf-fast-alles-Behörde

Die CSU hat die Macht und die Mehrheit, das neue Gesetz durchzusetzen. Dabei ist das gefährlicher und dümmer, als es die Polizei erlaubt. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

Neue Umfrage CSU von absoluter Mehrheit weiter weit entfernt

Derzeit kämen die Christsozialen auf etwa 42 Prozent. Die FDP müsste um ihren Einzug in den Landtag bangen. mehr...

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sieht keinen Grund für Änderungen beim Polizeiaufgabengesetz. Landtag Söder beschwichtigt beim Polizeigesetz

"Wir nehmen die Sorgen ernst", sagt der bayerische Ministerpräsident. Er will mehr informieren und eine Kommission gründen. Grund für inhaltliche Änderungen sieht er nicht. mehr...

Markus Blume Künftige Strategie CSU: "Brauner Schmutz hat in Bayern nichts verloren"

Mit deutlichen Worten grenzt sich die CSU von der AfD ab. Man dulde "keinerlei Grenzüberschreitungen mehr", heißt es in einem Strategiepapier von Generalsekretär Blume. AfD-Chef Meuthen reagiert prompt. mehr...

Politik in Bayern Widerstand gegen Polizeiaufgabengesetz Widerstand gegen Polizeiaufgabengesetz In Bayern wächst das Wackersdorf-Gefühl

Der Protest gegen das Polizeiaufgabengesetz treibt 30 000 auf die Straße. Es könnte der Auftakt zu einem neuen Kulturkampf in Bayern sein. Von Lisa Schnell und Wolfgang Wittl mehr...

Großdemo gegen Polizeiaufgabengesetz, Marienplatz CSU Die Rückkehr zur alten Arroganz - ausgerechnet im Wahljahr

Meinung Mehr als 30 000 Menschen demonstrieren gegen das bayerische Polizeigesetz. Und was macht die CSU? Sie erklärt die Bürger für unmündig. Das könnte sich rächen. Kommentar von Detlef Esslinger mehr...

Großdemo gegen Polizeiaufgabengesetz, Marienplatz Umstrittenes Polizeiaufgabengesetz Herrmann wirft Gegnern "Lügenpropaganda" vor

Sie hätten "unbedarfte Menschen in die Irre geführt". Die SPD nennt die Äußerungen des Innenministers "arrogant und überheblich". mehr...

CSU-Parteitag Nach Kritik an Kreuz-Erlass Seehofer greift Kardinal Marx an

"Das Kreuz ist Ausdruck der christlichen Prägung Bayerns", sagt der CSU-Chef. Andere Unionspolitiker gehen auf Distanz zur bayerischen Entscheidung. mehr...

People attend a demonstration to protest against the Bavarian new law on police duty in Munich Demonstration in München Eine Meisterfeier für den Rechtsstaat

Die CSU sollte die vielen Demonstranten gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz nicht als Nörgler abtun. Die Attitüde "Wir sind die Macht und die Kritiker sind die Deppen" überzeugt nicht mehr. Videokolumne von Heribert Prantl mehr...

CSU Showdown in Vorstand und Fraktion CSU Was vom Aufstand gegen Söder übrig blieb

Seehofer, Aigner, Herrmann, Dobrindt, Weber - fast alle CSU-Granden wollten Söders Aufstieg verhindern. Ein halbes Jahr später scharen sie sich einträchtig um den neuen Ministerpräsidenten. War was? Von Wolfgang Wittl mehr...

Großdemo gegen Polizeiaufgabengesetz, Marienplatz Bilder Video
Großdemo gegen bayerisches Polizeigesetz "Das ist so krass, da muss jeder was tun"

30 000 Menschen protestieren in München gegen das neue Polizeiaufgabengesetz - weit mehr als von den Organisatoren erwartet. Sie befürchten massive Eingriffe in ihre Grundrechte. Von Pia Ratzesberger mehr...

Plenarsitzung im Landtag Landespolitik Freie Wähler wollen gegen Söders Beauftragte klagen

Beauftragte für Ehrenamt, Integration oder nun auch Antisemitismus: Die Opposition sieht die Unabhängigkeit der Abgeordneten in Gefahr. In der CSU wird bereits über die "Nebenregierung" gespottet. Von Lisa Schnell und Wolfgang Wittl mehr...

Volksentscheid - Wahlparty Aktionsbündnis 'Bayern sagt Nein' Franz Bergmüller Rauchverbot-Gegner ist AfD-Spitzenkandidat

Die rechtspopulistische Partei hat ihren oberbayerischen Listenführer für die Landtagswahl gekürt. Franz Bergmüller war zuletzt in der Partei umstritten. Von Johann Osel mehr...

Auftakt Landesparteitag Grüne Bayern Parteitag Die Grünen wollen, aber Söder mag nicht

Falls der Ministerpräsident nach der Landtagswahl eine Koalition eingehen müsste, stünden die Grünen parat. Doch ihr Problem ist, dass der Ministerpräsident andere Partner im Auge hat. Kommentar von Lisa Schnell mehr...