Mein Deutschland Ohne jedes Beispiel

In Italien wetten viele darauf, dass Angela Merkel nach der Bundestagswahl wiederkommt. Eine Kolumne von Giovanni Maria Del Re mehr...

- Nächste Generation der SPD Wer nach Steinbrück kommt

Die SPD feiert ihr 150-Jähriges, aber sie wirkt noch viel älter: Kanzlerkandidat Steinbrück, Parteichef Gabriel und Fraktionschef Steinmeier bringen es gemeinsam auf 176 Lebensjahre. Wo bleibt die Erneuerung, wer sind die möglichen Nachfolger? Wir haben da ein paar Vorschläge. Stimmen Sie ab! Von Michael König, Berlin mehr...

- Nächste Generation der SPD Neue Genossen braucht das Land

Die SPD feiert ihr 150-Jähriges, aber sie wirkt noch viel älter: Kanzlerkandidat Steinbrück, Parteichef Gabriel und Fraktionschef Steinmeier bringen es gemeinsam auf 176 Lebensjahre. Wo bleibt die Erneuerung, wer sind die möglichen Nachfolger? Wir haben da ein paar Vorschläge. Von Michael König, Berlin mehr...

Peer Steinbrück Medienbericht Steinbrück will Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen

Zwei Milliarden Euro an Bundesausgaben will SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück zusätzlich für die Verkehrsinfrastruktur ausgeben - und zur Finanzierung die Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen ausdehnen. mehr...

Protest gegen Castor-Transport Linke-Politiker Dehm wegen "Schotter"-Aufruf verurteilt

Der Bundestagsabgeordnete Dieter Dehm von der Linken hatte einen Aufruf zum massenhaften Herauswühlen von Schottersteinen entlang der Castor-Strecke unterzeichnet. Nun hat ihn das Amtsgericht Lüneburg deswegen zu einer Geldstrafe verurteilt. Dehm will bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen. mehr...

Gemeinderat Vaterstetten Reitsberger will Bürgermeister werden Reitsberger will Bürgermeister werden Dritter Kandidat für Vaterstetten

Georg Reitsberger (FW) will bei Bürgermeisterwahl antreten Von Wieland Bögel mehr...

Westtangente Freising Vötting Vötting Alles für die Katz

Sollte das Bürgerbegehren gegen die Westtangente erfolgreich sein, hätte Freising sechs Millionen Euro umsonst investiert Von Kerstin Vogel mehr...

German Defence Minister Thomas de Maiziere sits in a German army Bundeswehr CH53 helicopter en route from Kunduz to Mazar-i-Sharif De Maizière und das Euro-Hawk-Debakel Macher am Abgrund

Exklusiv Verteidigungsminister de Maizière steckt in seiner bisher größten Krise: Mehr als 300 Millionen Euro sind beim "Euro Hawk" verschwendet worden - doch womöglich wird das Debakel noch deutlich teurer. Die Opposition wirft Thomas de Maizière Vertuschung vor, neue Pannen werden bekannt. Es wird gefährlich für den stillen Macher. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Umstrittene Gasförderung Oettinger will Fracking EU-weit regeln

Die einen hoffen auf neue Energiequellen, die anderen fürchten Umweltschäden: Um Bedenken gegenüber Fracking auszuräumen, will Energiekommissar Günther Oettinger die umstrittene Art der Gasförderung nun auf EU-Ebene behandeln. mehr...

Thüringen Wirtschaftsminister Matthias Machnig Schattenkabinett der SPD Steinbrück holt Landesminister Machnig in sein Team

Exklusiv Er hat schon Gerhard Schröder ins Kanzleramt verholfen: Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig soll das Kompetenzteam von Peer Steinbrück verstärken. Seine Themen sind Energiepolitik und Aufbau Ost, aber vor allem: Wahlkampf. Von Susanne Höll, Berlin mehr...

Thomas de Maiziere Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" Totalschaden in luftiger Höhe

Lange Zeit schien Thomas de Maizière gekonnt über dem Parteienstreit zu schweben. Doch das Bild des peniblen, stets überlegten Verteidigungsministers hat Kratzer bekommen. Wegen des Drohnen-Desasters steht sein Ressort nun in der Kritik - auch von Seiten des Koalitionspartners. Von Christoph Hickmann, Berlin mehr...

Bundestagswahl 2013 Steinbrück präsentiert Team für die wichtigen SPD-Wählerschichten

Drei Personen für ein breites Spektrum an Wählern für die Sozialdemokraten: Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt Klaus Wiesehügel, Thomas Oppermann und Gesche Joost als erste Mitglieder seines Kompetenzteams vor. Sie stehen für die organisierte Arbeitnehmerschaft, das aufgeklärte Bürgertum und intellektuelle Impulsgeber. mehr...

Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat nennt Prioritäten Steinbrück will Betreuungsgeld innerhalb von 100 Tagen kippen

Mindestlohn, Frauenquote, Abschaffung des Betreuungsgeldes: In einem Interview kündigt Peer Steinbrück sein Sofortprogramm für den Fall eines SPD-Wahlsiegs an. Seine Vorstellungen in der Familienpolitik rufen die CSU auf den Plan: Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat wenig schmeichelhafte Worte für den Kandidaten. mehr...

wahlkolumne michele loetzner jetzt.de-Wahlkolumne (4) World Wide Wahl

Im Herbst ist Bundestagswahl. Unsere Kolumnistin findet, dass sie für eine vernünftige Entscheidung gar nicht genug über Politik weiß. Das will sie ändern - und schreibt hier alle 14 Tage auf, was sie gelernt hat. Heute: Lektionen aus dem Internet Von Michele Loetzner mehr... jetzt.de

Haltung zur AfD CDU-Landespolitiker wollen offensiver gegen Anti-Euro-Partei vorgehen

Verbaler Widerstand: Obwohl Kanzlerin Merkel ihre Partei zur Besonnenheit gemahnt hat, wollen Unionspolitiker die Euro-Gegner der Alternative für Deutschland schärfer angreifen. mehr...

Bundesparteitag in Neumarkt in der Oberpfalz Mehr Programm, aber nicht mehr Mitbestimmung

Redeschlachten, Blockaden durch immer neue Anträge - und dann noch eine Abstimmungspanne: Auf ihrem Parteitag bieten die Piraten das gewohnt chaotische Bild. Der Streit um Online-Parteitage durchzieht das gesamte Treffen, weshalb manche Themen zu kurz kommen. Immerhin stellen die Piraten sich inhaltlich breiter auf. Von Antonie Rietzschel, Hannah Beitzer und Kathleen Hildebrand, Neumarkt mehr...

Stadtwerke-Bauplatz Stadtrat setzt Termin fest Bürgerentscheid vor den Wahlen

Über die Bebauung an der Cerveteristraße in Fürstenfeldbruck soll am 28. Juli abgestimmt werden. Die Initiatoren des Begehrens halten den Termin für verfrüht. Von Stefan Salger mehr...

Bombenanschlag in der Türkei Deutsch-türkischer Dialog Deutsch-türkischer Dialog Reglos auf der roten Linie

Der türkische Außenminister Davutoglu deutet eigene militärische Schritte an, der deutsche Außenminister Westerwelle schaut ernst - und versucht, die Forderungen nach einer Intervention in Syrien abzuwehren. Beim Treffen in Berlin sollten gute Nachrichten produziert werden. Doch in der Syrien-Frage liegen Deutsche und Türken über Kreuz. Von Daniel Brössler, Berlin mehr...

Gehälteraffäre in Bayern Abgeordnete wehren sich gegen Abzocker-Vorwürfe

Seit Kurzem für manche das "Freibier-Parlament": Bayerischer Landtag und Staatsregierung kassieren wegen der Verwandtenaffäre viel Schimpfe - auch überzogene, finden mehrere Abgeordnete, die sich die Pauschalkritik verbitten. mehr...

CDU-Vize Armin Laschet Demografiegipfel "Wir brauchen mehr Zuwanderung"

Exklusiv Qualifizierte Einwanderer als Lösung für die demografischen Probleme der Zukunft: CDU-Vize Laschet verlangt stärkeren Zuzug von Fachkräften - auch aus Nicht-EU-Staaten. Er kritisiert Merkels Demografiegipfel und fordert eine konkrete wirtschaftspolitische Strategie. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Twitter-Account @TatortWatch Twitter-Account @TatortWatch Wenn Grüne den "Tatort" beobachten

Da will doch tatsächlich jemand der Deutschen liebsten Krimi kritisieren: Unter @TatortWatch dokumentieren Grünen-Politiker "BürgerInnenrechtsverletzungen" im "Tatort". Die CDU wittert sogleich den Versuch politischer Indoktrination, ein SPD-Politiker spricht von "grünem Nannytum". Von Matthias Kohlmaier mehr...

Alternative für Deutschland Reaktion auf AfD-Gründung Merkel und Seehofer rüffeln Fraktionschefs

Ist die Anti-Euro-Partei AfD eine "Herausforderung" oder vollkommen überbewertet? Die Union diskutiert über den richtigen Umgang mit der neugegründeten Alternative für Deutschland. Mehrere Fraktionschefs forderten einen härteren Kurs gegen die potenzielle Konkurrenz - und ernten Kritik von der Unionsführung. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

SPD, Peer Steinbrück, Klaus Wiesehügel, Bundestagswahl 2013, Schattenkabinett Video
Wiesehügel im SPD-Kompetenzteam Steinbrück verspricht Agenda-Gegner Ministeramt

Ohne Pannen kann es die SPD nicht. Früher als geplant muss Steinbrück die ersten Mitglieder seines Kompetenzteams vorstellen. Dazu gehört Gewerkschaftsboss Klaus Wiesehügel, ein alter Erzfeind Gerhard Schröders. Kein Problem für Kanzlerkandidat Steinbrück. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

May Day In Germany Urteil vom Verfassungsgericht NPD bekommt wieder Geld vom Staat

Die Kassen der NPD sind leer, der Bundestagswahlkampf finanziell kaum zu stemmen - das könnte sich nun ändern. Denn der Bundestag muss nach einem Urteil des Bundesverfassungsgericht seinen Auszahlungsstop aufheben. mehr...

Streit in Landesverbänden Bei der AfD versagt die Vernunft

Die Alternative für Deutschland möchte eine Partei der Vernunft sein, doch auf Landesebene zeigt sie das nicht gerade. Am Wochenende zerlegte sich der bayerische Landesverband, jetzt folgt der in Berlin: Statt Inhalten geht es um Macht. mehr...