Koalitionsverhandlungen

Das Politische Buch

:Jenseits vom Wohlgefühl

Wohin steuert die CDU nach der Wahlniederlage 2021? Gleich zwei bekannte CDU-Politiker haben dazu neue Analysen vorgelegt. Doch Carsten Linnemann und Wolfgang Bosbach ziehen sehr unterschiedliche Schlüsse.

Niedersachsen

:In Windeseile zu Rot-Grün

In Hannover wollen sich SPD und Grüne in einer Woche auf eine Koalition einigen. Spannender als die inhaltlichen Streitpunkte ist die Frage: Wer kriegt am Ende welche Ministerien?

Niedersachsen

:Schluss mit dem gelebten Nebeneinander

In Hannover werden SPD und Grüne recht schnell eine Regierung bilden - doch das Ringen um die Macht bei Schlüsselthemen könnte Streit auslösen. Aber das ist nichts gegen die Probleme, vor denen die CDU steht.

Bulgarien

:Der Wandel kann kommen

Nach drei Parlamentswahlen in diesem Jahr bekommt das Land nun wohl wieder eine Regierung. Deren erklärtes Ziel: "Null Toleranz für Korruption".

Manchen in Deutschland dauert es mit der Regierungsbildung viel zu lange. Unser Autor hat mehr als drei Jahrzehnte in Nigeria gelebt. Er findet: Das geht alles noch viel langsamer.

SZ-Serie "Bericht aus Berlin"

:Jetzt geht's richtig los

Während Jamila Schäfer für die Grünen am Koalitionsvertrag mitverhandelt hat, erfährt ihr SPD-Kollege Sebastian Roloff die letzten Details auch erst eine Stunde, bevor sie an die Öffentlichkeit gehen.

MeinungAmpel

:Und nun die Realität

Wer hat gewonnen? Wer wird was? Das ist immer das Denken, sobald ein Koalitionsvertrag fertig ist. Bald aber werden Sachzwänge, Putin und ähnliche Wesen prüfen, ob die Partner wirklich Partner sind.

Regierungsbildung

:Özdemir setzt sich als Landwirtschaftsminister durch

Im internen Machtkampf bei den Grünen zieht Fraktionschef Hofreiter den Kürzeren. Die Parteilinke Steffi Lemke soll Umweltschutzministerin werden und Anne Spiegel aus Rheinland-Pfalz Familienministerin.

Ampel-Koalition

:"Mehr gewünscht"

Grünen-Chef Robert Habeck verteidigt im Interview mit der SZ die Verhandlungsergebnisse seiner Partei, räumt aber Defizite ein.

Ampel-Koalition

:Nach der Verhandlung ist vor dem Werben

Wer hat was durchgesetzt? Die Spitzen der Ampel-Parteien müssen den Koalitionsvertrag nun ihrer Basis schmackhaft machen. Bei den Grünen dürfte das am schwersten sein - sie fangen auch als erste damit an.

Ampel-Koalition

:Ein Novum für Deutschland

Mehr Klimaschutz, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Digitalisierung: Der Koalitionsvertrag der Ampel verheißt Aufbruch. Jetzt müssen SPD, Grüne und FDP nur noch ihre Mitglieder davon überzeugen.

Künftiges Bundeskabinett

:Brisante Informationen - aus zweifelhafter Hand

Noch verhandeln die Ampel-Parteien darüber, wer was werden soll in der neuen Bundesregierung. Doch schon kursieren Listen mit Namen und Ressorts der baldigen Minister. Das Problem: Aus dem engen Verhandlerkreis können sie eigentlich nicht stammen.

Regierungsbildung

:Endspurt bei den Koalitionsverhandlungen

Die Ampel-Parteien wollen diese Woche fertig werden. Uneinig sind sie beim Personal und dem Zuschnitt der Ministerien.

MeinungPrantls Blick

:Gedeih für die FDP, Verderb für die Grünen

Wenn die Grünen das Finanzministerium der FDP überlassen, haben sie schon verloren. Klima-, Verkehrs- und Agrarwende werden verhungern. Sie sind die Partei der programmierten Enttäuschung.

Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Berlin

:Bauen ja, aber wo, wie und für wen?

200 000 Wohnungen wollen die möglichen Berliner Koalitionspartner SPD, Grüne und Linke in der Hauptstadt bis 2030 bauen. Aber das Thema bereitet den Parteien noch mehr Schwierigkeiten als gedacht.

ExklusivChristian Lindner

:"Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt zu werden"

Die Zeiten, in denen Christian Lindner die Fantasie für ein Ampel-Bündnis fehlte, sind vorbei. Inzwischen denkt er über die nächsten vier Jahre hinaus. Ein Gespräch über die Koalitionsverhandlungen, eine mögliche Impfpflicht - und Versäumnisse der Union.

MeinungAmpelparteien und Corona

:Verhandlungen - bitte nicht stören!

Während SPD, Grüne und FDP munter beraten, schreitet die Pandemie todbringend voran. Wann nehmen die Ampel und Olaf Scholz ihre Verantwortung endlich an?

MeinungKoalitionsverhandlungen

:Eine einmalige Chance

Die nächste Regierung will die Klimawende einleiten. Anders als früher sind nicht die Unternehmen das Problem, die sind teilweise schon weiter als die Politik. Die muss nun liefern.

Regierungsbildung

:Koalitionsvertrag soll bald fertig sein

SPD, Grüne und FDP loben schnelle Fortschritte und wollen ihre Verhandlungen kommende Woche abschließen. Selbst bei der Impfpflicht für bestimmte Gruppen deutet sich eine Einigung an.

Koalitionsverhandlungen

:Vor dem Eisberg

Am diesem Montag gehen die Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP in die entscheidende Phase. Die Grünen wollen gleich zu Beginn eine Forderung stellen, die Kanzlerkandidat Scholz kaum gefallen wird.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Corona-Winter: Was Scholz und die Ampel planen

Olaf Scholz will Deutschland "winterfest" machen. Welche Pläne hat die Ampel für den Corona-Winter und wie steht es um die Koalitionsverhandlungen?

Flucht und Migration

:Frontex oder nicht Frontex

Die Flüchtlingskrise in Belarus zwingt die Ampel-Parteien zu neuem Nachdenken über die Migration.

Olaf Scholz

:Eine Rede, wie Angela Merkel sie halten könnte

Der erste Aufritt von Olaf Scholz im Parlament nach der Wahl zeigt eines: Aufregender als bisher dürften die Kanzler-Reden nicht werden. Aber spannend ist nicht, worüber er redet - sondern was er nicht anspricht.

ExklusivKoalitionsverhandlungen

:Worauf sich die Ampel-Partner bereits geeinigt haben

Altersvorsorge, Immobilien und Bargeld: Im Bereich Finanzen zeichnen sich bereits erste Projekte ab. Wer sich durchsetzen konnte.

Koalitionsverhandlungen

:Ampel streitet über Provisionen für Lebensversicherungen

Abschaffung von Provisionszahlungen, deren Begrenzung oder ein Festhalten am bisherigen System: Die Ampel-Parteien sind uneins über die Zukunft der Zahlungen an Vermittler.

SZ-MagazinGetränkemarkt

:Koalitions-Sause

Morgen, Kinder wird's was geben: SPD, Grüne und FDP wollen noch vor Nikolaus auf ihren Koalitionsvertrag anstoßen. Vorher geht es aber erst ums Kleingedruckte.

Ampel-Verhandlungen

:Wo Streit droht

In wenigen Tagen soll der Fahrplan für die neue Regierung stehen. Doch bei entscheidenden Themen wie der Verkehrs-, Klima-, Finanz- oder Sozialpolitik hakt es. Vor allem die Grünen geraten in Bedrängnis.

Interview mit Winfried Hermann

:"Wenn wir beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen"

Bei den Grünen wächst der Ärger über mangelnde Fortschritte in den Koalitionsgesprächen mit FDP und SPD. Baden-Württembergs grüner Verkehrsminister warnt vor massiven Konsequenzen.

Koalitionsgespräche

:Jung, politisch, pragmatisch

Es waren die jungen Leute, die einer möglichen Ampelkoalition bei der Bundestagswahl eine Mehrheit verschafft haben. Was halten sie nun von den stockenden Verhandlungen in Berlin? Die SZ hat im Landkreis nachgefragt.

ExklusivKoalitionsverhandlungen

:Russland-Ukraine-Krise setzt Berlin unter Druck

Die USA warnen vor verschärfter russischer Aggression gegen die Ukraine. Das beunruhigt die amtierende Bundesregierung und die Ampel-Unterhändler - vor allem wegen Nord Stream 2.

Koalitionsverhandlungen

:Das Pokern hat begonnen

Nach ihrem betont harmonischen Beginn sind die Ampel-Gespräche nun ins Stocken geraten. Vor allem die Grünen sind mit dem bisherigen Verlauf unzufrieden. Und ihr Ärger hat Gründe.

Bahnreform

:Es muss sich etwas ändern bei der Bahn. Nur was?

FDP und Grüne wollen den Staatskonzern radikal umbauen, um mehr Verkehr auf die Schiene umzuleiten. Die SPD lehnt eine große Reform ab. Doch dass sich die enormen Probleme der Bahn so lösen lassen, ist fraglich.

Leserdiskussion

:Wie läuft die Regierungsbildung bisher?

Seit mehr als einem Monat arbeiten SPD, Grüne und FDP am Koalitionsvertrag, mittlerweile scheint die erste Euphorie verflogen zu sein, schreibt SZ-Autorin Constanze von Bullion. Vor allem die Grünen hätten bisher zu viele Abstriche gemacht.

MeinungKoalitionsverhandlungen

:Der Flirt ist vorbei

Die Grünen ziehen die Bremse in den Koalitionsverhandlungen, das ist auch ein Warnschuss für sie selbst. Es genügt eben nicht, sich mit einem gefälligen Selfie zur Zukunftsregierung zu erklären.

Neue Bundesregierung

:"Es gibt einen blinden Fleck"

Das Grundgesetz kennt gar keine Koalitionsverhandlungen, schreibt also auch nicht vor, wann sie zu Ende sein müssen. Der Verfassungsrechtler Frank Schorkopf erklärt die Regeln der Regierungsbildung - und warum eine Frist dabei nicht hilfreich wäre.

SPD und die Ampel

:"Ein paar Holperstrecken zu überwinden"

Der scheidende SPD-Chef Walter-Borjans äußert sich zuversichtlich zu den Ampel-Verhandlungen. Seine Partei debattiert, wer ihm nachfolgen könnte - und womöglich auch der Co-Vorsitzenden Esken.

Abrüstung

:Bombe im Bündnis

Zwei der drei Ampel-Parteien plädieren dafür, dass Deutschland als Beobachter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Das trifft bei Verbündeten in der Nato auf erheblichen Widerstand.

Nach der Bundestagswahl

:SPD-Fraktionschef plant mit neuer Parteispitze

Die Führung der SPD sortiert sich neu: SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich verlangt einen neuen Parteivorstand, falls Saskia Esken Ministerin werden sollte. Eine Doppelspitze solle es allerdings bleiben.

Verkehrswende

:Stoppschild für die Ampel

Der Poker um Pendlerpauschale und Treibstoffsteuern reißt Gräben zwischen den Koalitionsverhandlern auf. Klimafreundliche Mobilität wollen alle - doch wer soll dafür zahlen?

Koalitionsverhandlungen

:"Wer redet, der fliegt"

22 Arbeitsgruppen mit 300 Politikern aus SPD, FDP und Grünen sollen klären, wie ein gemeinsamer Koalitionsvertrag ausschauen könnte. Worum wird da gerungen? Wer übernimmt welche Aufgaben? Und ist das alles bis zum 10. November zu schaffen?

Koalitionsverhandlungen

:Schaulaufen bei der Gewerkschaft

Wie die Ampel-Sondierer Scholz, Baerbock und Lindner versuchen, Arbeitnehmervertretern die geplanten Zumutungen als Chancen zu verkaufen.

MeinungSicherheitspolitik

:Was Deutschland dient

Kann sich eine mögliche Ampel-Koalition ausdrücklich zur Nato bekennen und zugleich Nein zur nuklearen Abschreckung sagen? Wohl kaum. SPD, Grüne und FDP werden sich entscheiden müssen.

Historie

:So viel Wandel war nie

"Ampel"-Verhandlungen: Erst zum zweiten Mal finden sich SPD und FDP in einem Regierungsbündnis zusammen. Das erste, die sozial-liberale Koalition, regierte von 1969 bis 1982 und veränderte die Bundesrepublik grundlegend.

Michael Schrodi ist Teil des SPD-Verhandlungsteams

MeinungFinanzministerium

:Die Macht des Geldes

Robert Habeck und Christian Lindner, beide beanspruchen das Finanzministerium in einer rot-grün-gelben Bundesregierung. Was von beiden zu erwarten wäre - und warum es der FDP-Chef werden muss.

Joseph Stiglitz

:"Das ist ein Krieg gegen die Krankheit, und wir müssen ihn schnell gewinnen"

Der Ökonom Joseph Stiglitz appelliert an die neue Bundesregierung, sich als Erstes für die Freigabe der Corona-Patente einzusetzen. Ein Gespräch über die Macht der Pharmalobby, Impfgegner und die wichtige Rolle ärmerer Länder bei Bekämpfung der Pandemie.

Koalitionsverhandlungen

:Was die Wirtschaft von den Ampel-Plänen hält

SPD, Grüne und FDP haben sondiert, nun beginnen die Verhandlungen. Doch was sagen Unternehmen und Verbände zu den Vorhaben der möglichen Koalitionäre? VW prescht schon mal mit eigenen Ideen vor.

Koalitionsverhandlungen

:Worum es in den Koalitionsverhandlungen gehen wird

Mieterschutz, saubere Autos, ein modernes Land, die Nato - und wie bezahlt man all das? Für die Ampel-Verhandler geht es von Donnerstag an um das Fundament ihrer möglichen Zukunft.

Koalitionsverhandlungen

:Das große Feilschen

Wer was wird, soll in Koalitionsverhandlungen am Schluss entschieden werden. Doch die Diskussion hat längst begonnen. Dabei geht es nicht nur um Posten. Mindestens ebenso wichtig ist der Zuschnitt der Ressorts.

FDP und Grüne

:Geld oder Liebe

Ich mach die Finanzen, die Grünen passen aufs Klima auf. So hat Christian Lindner sich das vorgestellt. Blöd nur, dass Robert Habeck auch ins Finanzministerium will.