Politik München

Aktuelle Nachrichten zur Politik im Münchner Rathaus und in den Bezirksausschüssen.

Seit mehr als 25 Jahren ein Sanierungsfall
:Chronologie der Münchner Großmarktpläne

Er ist einer der bedeutendsten Umschlagplätze für Lebensmittel in Europa, aber seit Langem dringend sanierungsbedürftig: der Münchner Großmarkt. Was bisher geschah.

Von René Hofmann

Politik in München
:SPD-Fraktion zeigt Geschlossenheit

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Anne Hübner und Christian Köning wurden in ihrem Amt bestätigt. Und Anne Hübner bekennt sich zum Bündnis mit den Grünen.

Von Heiner Effern

SZ PlusMeinungGroßmarkt München
:Der falsche Standort

Was bringt den Menschen in München mehr: ein Großmarkt in zentraler Lage oder viele günstige Wohnungen nahe der Isar? Der Stadtrat ist bei dem historischen Projekt auf dem falschen Kurs.

Kommentar von Sebastian Krass

SZ PlusGroßmarkt für Obst und Gemüse
:Münchens größte Halle soll doppelt so groß werden

Weil die Fläche im geplanten Großmarkt in Sendling nicht ausreicht, soll der riesige Bau nun zweigeschossig ausfallen, heißt es in einem internen Bericht für den Stadtrat. Die Pläne sind heikel - aus mehreren Gründen.

Von Sebastian Krass

Rathaus
:Schräger die Glocken nie klangen

Sollten sich die Verstimmungen im Rathaus auf das berühmte Glockenspiel auswirken? Klingt es deshalb ein wenig schief? Sicher ist nur: Es ist kompliziert.

Von Joachim Mölter

SZ PlusRechtsprechung
:Welche Rolle KI künftig in der Justiz spielt

Juristin Christina-Maria Leeb lotet am Justizministerium in München aus, wie Künstliche Intelligenz Gerichte entlasten kann. Sitzt bald KI auf der Richterbank?

Von Susi Wimmer

Irischer Nationalfeiertag
:"Wir Bayern haben viel gemeinsam mit Iren, wir feiern gern, wir trinken gern"

50 000 Menschen zelebrieren in München friedlich und teils feuchtfröhlich den St. Patrick's Day. Bei der Parade von der Münchner Freiheit zum Odeonsplatz laufen Dudelsackspieler mit, tanzende Kobolde - und Männer mit Schwertern.

Von Stefanie Witterauf

SZ PlusVor der Europawahl
:Versteckte Kritik auf dem Wahlplakat

Die Münchner Grünen werben für die Europawahl mit einem Foto der großen Demo "Gemeinsam gegen Rechts" am Siegestor. Dabei gab es dort auch Protest gegen die Politik der Grünen - nachzulesen auf dem Plakat selbst.

Von Bernd Kastner

SZ PlusKitaplätze in München
:Ein Rechner, der Eltern Tausende Euro bringen kann

Wer wegen des neuen Fördersystems hohe Gebühren für die Kinderbetreuung zahlen muss, kann im Internet ausrechnen, ob es finanzielle Hilfe von der Stadt gibt. Auch wenn das Einkommen relativ hoch ist.

Von Heiner Effern

SZ PlusMeinungStopp der Tram durch den Englischen Garten
:Verlierer sind alle, die sich die Verkehrswende wünschen

Hinter dem Nein der Staatsregierung zur Trasse durch den Englischen Garten könnte eher politisches Kalkül stecken als die Liebe zum Denkmal.

Kommentar von Andreas Schubert

SZ-Podcast "München persönlich"
:"Wenn da jemand Jüngeres kommt, dann kommt Schwung in die Bude"

Im Oktober wurde Dominik Krause zum Zweiten Bürgermeister gewählt. Seit Amtsantritt sind nun mehr als 100 Tage vergangen. Wie geht es dem 33-Jährigen in seiner Position als jüngster Bürgermeister Münchens?

Von Jana Jöbstl

Kundgebung am Weltfrauentag
:Proisraelischen Demonstrierenden wird Teilnahme erschwert

Auf dem Marienplatz kommt es zu Auseinandersetzungen, als sich die Anliegen der Frauen mit politischen Botschaften vermischen. Die Veranstalter wollen daraus lernen.

Von Leon Lindenberger

SZ PlusPolitik in München
:Zoff um die spannendste Personalie des Jahres

Die Frage klingt eigentlich banal: Wer soll künftig das städtische Kommunalreferat führen? Und doch könnte sie sogar die Rathauskoalition gefährden.

Von Heiner Effern und Sebastian Krass

Oberbürgermeister Dieter Reiter
:Massive Gebührenerhöhung sei "nicht nachvollziehbar"

Münchens Oberbürgermeister schaltet sich in den Streit um die künftigen Kosten für Kita-Plätze ein - und das schon zum zweiten Mal.

SZ PlusKultur für Menschen mit Behinderungen
:Zugang für alle

Immer mehr Kultureinrichtungen achten auf Barrierefreiheit. Doch wie gut ist das Angebot für Menschen mit Behinderung in München wirklich?

Von Leonore Winkler

SZ PlusWärmeplan
:Wo München künftig mit Fernwärme heizt - und wo per Wärmepumpe

Spätestens 2045 soll in München Schluss sein mit fossilen Brennstoffen. Und dann? Das zeigt der städtische Wärmeplan, dessen erster Entwurf nun vorliegt - und über den es sofort Streit gibt.

Von Heiner Effern

Treffpunkt der rechten Szene
:Kehrtwende in Richtung Toleranz

Die Eventlocation "Weitblick" am Olympiapark hat sich zum Vernetzungsort der radikal rechten Szene entwickelt. Nun scheidet ein Betreiber aus. Sein Sohn bittet um Entschuldigung und verspricht, nicht mehr an "Querdenker" oder Extremisten zu vermieten.

Von Bernd Kastner, Sebastian Krass und Leon Lindenberger

Internationaler Frauentag
:"Dieses Jahr stehen wir geschlossen gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft"

Silvia Schwarz organisiert als Mitglied der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit die Münchner Demo zum Weltfrauentag mit. Wie sie den 8. März sieht und was ihr Hoffnung macht.

Interview von Leon Lindenberger

Dialog für Demokratie und gegen Rechtsextremismus
:"Sei ein Mensch!"

Die Stadt startet eine Kampagne für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, zusammen mit Institutionen aus Gesellschaft und Wirtschaft. Eine der Forderungen an die Politik lautet: verbal abrüsten.

Von Bernd Kastner und Leon Lindenberger

SZ PlusLMU-Professor Alexander Wuttke
:"Die Demokratie ist deutlich gefährdeter, als wir vermutet hatten"

Politikwissenschaftler Alexander Wuttke erforscht, warum manche Menschen Parteien wählen, die der Demokratie schaden wollen. Und er erklärt, warum die Gesellschaft gar nicht so gespalten ist, wie viele meinen.

Interview von Katharina Haase

Kosten für Kinderbetreuung
:Hohe Kita-Gebühren: München fordert Gesetzesänderung vom Freistaat

Kommunen sollten das Recht haben, die Preise zu deckeln, verlangt Oberbürgermeister Dieter Reiter. Manche private Betreiber wollen die Kosten deutlich erhöhen - in der Spitze auf mehr als 1000 Euro pro Platz.

Flexi-Heime in München
:Ein Vorgeschmack aufs Wohnen

Die Stadt bringt Menschen, die kein Dach über dem Kopf haben, übergangsweise in Flexi-Heimen unter. Sechs Monate sind vorgesehen, viele Bewohner bleiben länger. Für sie werden die Apartments mit Bad und Kochnische zum Zuhause.

Von Patrik Stäbler

München-Pass
:Wie Münchner an Rabatte für Schwimmbad, MVV oder Tierpark kommen

Der München-Pass soll das Leben in der teuersten Stadt Deutschlands erleichtern. Das Rathaus will nun mehr Menschen davon profitieren lassen.

Von Heiner Effern

SZ PlusRechter Szene-Treff in München
:"Es braucht Druck aus der Zivilgesellschaft"

Politiker und Demokratie-Engagierte sind beunruhigt angesichts der Treffen der rechten Szene in einer Eventlocation am Olympiapark. "München ist bunt" fürchtet eine Vernetzung der Gruppierungen.

Von Heiner Effern und Bernd Kastner

Münchner SPD
:Hoffen auf Respekt - und Dieter Reiter

Die Münchner Sozialdemokraten wollen an ihrer "Kampagnenfähigkeit" arbeiten und sich so gegen die schlechten Ergebnisse stemmen. Immerhin: Weil die CSU Hilfe leistet, können sie bei der Kommunalwahl 2026 einen aussichtsreichen Kandidaten aufbieten.

Von Heiner Effern

SZ PlusMeinungRechter Szene-Treff
:Wie gefährdet die Demokratie ist, zeigt sich auch in München

Eine Eventlocation am Olympiapark hat sich zum Treffpunkt der rechten Szene entwickelt. Was tun? Um die liberale Gesellschaft zu stärken, sollte man bei der jungen Generation anfangen.

Kommentar von Bernd Kastner

SZ PlusRechte Szene in München
:Geraune über dunkle Machenschaften und geheime Verbindungen

Die Münchner Eventlocation "Weitblick" hat sich zu einem bedeutenden Vernetzungsort der rechten Szene entwickelt. Welche Thesen auf dem "Congress der klaren Worte" dort eine Bühne fanden.

Von Bernd Kastner, Sebastian Krass und Leon Lindenberger

SZ PlusEventlocation "Weitblick"
:Wer zu den Treffen der rechten Szene anreiste

Auszug aus der Gästeliste beim Neujahrsempfang des österreichischen Senders Auf1 in der Münchner Eventlocation "Weitblick".

Von Bernd Kastner, Sebastian Krass und Leon Lindenberger

SZ PlusExklusivEventlocation "Weitblick"
:Rechte auf dem Rooftop: Wie ein Münchner Tagungsort zum Szene-Treffpunkt wurde

Eine Veranstaltungs-Location am Olympiapark hat sich über Jahre zu einem Sammelplatz von "Querdenkern", Verschwörungstheoretikern und AfD-Politikern entwickelt. Nun reagieren die Betreiber.

Von Bernd Kastner, Sebastian Krass und Leon Lindenberger

SZ PlusExklusivBewerbungsfrist abgelaufen
:Duell um städtischen Spitzenposten

Die Leitung des Münchner Kommunalreferats wird im Sommer neu vergeben. Kristina Frank von der CSU will trotz grün-roter Rathausmehrheit als Referentin weitermachen. Doch es gibt starke Konkurrenz aus der Stadtverwaltung.

Von Heiner Effern und Sebastian Krass

SZ PlusStadtpolitik
:Die Münchner Grünen finden sich super

Öffentliche Selbstreflexion? Mangelware. Hitzige Debatten? Keine aufgefallen. Der Ökopartei bläst von vielen Seiten der Wind ins Gesicht, doch auf den Parteitagen des Stadtverbands ist davon wenig zu spüren: Da klatscht man sich lieber Beifall.

Von Heiner Effern

Haidhausen
:Weißenburger Straße wird Fußgängerzone

Für zunächst ein Jahr sollen zwischen Weißenburger und Pariser Platz keine Autos fahren. Der Plan hatte im Viertel kontroverse Debatten ausgelöst.

Von Patrik Stäbler

Panne in Münchner Behörde
:KVR findet mutmaßlichen Fälscher nicht

Die Probleme in der Führerscheinstelle mit verschwundenen Passbildern und Unterschriften sind behoben. In einem Einzelfall mussten die Ermittlungen jedoch eingestellt werden.

Computertomograf auf der Wiesn
:"Das kann Menschenleben retten"

Die Stadt finanziert auch in diesem und den kommenden Jahren ein mobiles CT-Gerät auf dem Oktoberfest. Die Kosten dafür sind hoch. Doch im Stadtrat sieht man deutliche Vorteile.

Von Heiner Effern

Änderungen ab Herbst
:Was Eltern über die neue Kita-Förderung wissen sollten

Wer von den Neuerungen betroffen ist, wie viel ein Kita-Platz künftig kostet - und was, wenn man die hohen Gebühren nicht zahlen kann? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Von Kathrin Aldenhoff

Umweltschutz
:Stadt will Bäume besser schützen

Der Stadtrat attestiert den Münchnern eine hohe "Pflanzmoral". Trotzdem wird deutlich mehr gefällt als angepflanzt. Nun sollen die Schutzbestimmungen verschärft werden. Umweltschützer fordern jedoch mehr - vor allem bei illegalen Fällungen.

Von Julian Raff

Schwabing
:Alte Commerzbank-Zentrale soll Flüchtlingsheim werden

Der Stadt München ist das Objekt in Schwabing von einem "potenziellen Vermieter" angeboten worden. Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeiten.

Von Ellen Draxel

SZ PlusReaktionen auf die Nockherberg-Rede
:Die Botschaft kommt nicht an

Unerbittlich und raffiniert hält Maximilian Schafroth Ministerpräsident Markus Söder und dessen Vize Hubert Aiwanger auf dem Nockherberg ihre eigenen Worte vor. Eine Wirkung der mahnenden Worte allerdings ist nicht zu erkennen.

Von René Hofmann

Söders Nockherberg-Karriere in Sprüchen
:Schon wieder dieser Aiwanger

Einst musste Markus Söder bangen: Wird er in der Fastenpredigt am Nockherberg überhaupt erwähnt? Als Ministerpräsident würde er nun eigentlich im Fokus stehen – doch wieder mal zieht Hubert Aiwanger die Aufmerksamkeit auf sich.

Von Katja Schnitzler

SZ PlusNockherberg 2024
:Aufruf zur Versöhnung und Albtraum-Groteske - so war der Nockherberg 2024

Maximilian Schafroth führt als Fastenprediger bewusst eine "Spirale der verbalen Hochrüstung" vor. Im Singspiel werden die Politiker-Doubles in eine bizarre Szenerie geschickt, die dem Irrwitz der aktuellen Politik entspricht.

Von Wolfgang Görl

Fastenpredigt und Singspiel
:Alle Infos zur Starkbierprobe auf dem Nockherberg 2024

Am Mittwochabend gibt's wieder Salvator-Bier und Politiker-Derblecken. Wer neu dabei ist, wann die Übertragung im Fernsehen beginnt und was die Mass kostet.

Von Stephan Handel

SZ PlusStreit um Kinderbetreuung
:Wenn Eltern vor dem Rathaus weinen

Der Stadtrat beschließt ein neues Fördermodell für Kitas. Für die allermeisten Familien garantiert das weiterhin günstige Gebühren. Doch einige sind verzweifelt, weil sie künftig deutlich mehr zahlen müssen.

Von Heiner Effern

SZ-Podcast "München persönlich"
:Als falscher Oberbürgermeister auf dem Nockherberg

Seit 2015 schlüpft Gerhard Wittmann in die Rolle von Rathaus-Chef Dieter Reiter. Im SZ-Podcast erzählt der Schauspieler, wie es sich anfühlt, Politiker zu "derblecken" und von ihnen beobachtet zu werden.

Von Sabine Buchwald

Bilanz des Bürgerbegehrens
:Im Zweifel gegen die Grünfläche

Vor einem Jahr hat der Stadtrat die Ziele des Bürgerbegehrens übernommen - doch umgesetzt wurde davon bisher fast nichts, klagen die Initiatoren. Wie geht es nun weiter?

Von Joachim Mölter

SZ PlusOB-Double beim Nockherberg
:"Ich habe das Glück, dass der Dieter Reiter nicht als Oberkatastrophe betrachtet wird"

Gerhard Wittmann ist Dieter Reiter, einmal im Jahr jedenfalls zum Nockherberg. Was er vom Münchner Oberbürgermeister hält, wie politisch ein Singspiel sein darf - und ob es bei Texthängern Souffleure gibt.

Interview von Sabine Buchwald

Streit um Kinderbetreuung
:Stadt bessert bei Kita-Gebühren nach

Nach heftigen Protesten wird das neue Fördersystem noch einmal angepasst. Doch bei vielen Trägern bleiben Zweifel - und manche Eltern müssen sich auf deutlich steigende Gebühren einstellen.

Von Kathrin Aldenhoff und Heiner Effern

SZ PlusMeinungAbschiebe-Drama um Azubi aus München
:Es bleibt ein bitterer Nachgeschmack

Ein Flüchtling sollte mitten in seiner Pflege-Ausbildung abgeschoben werden. Für ihn gab es ein Happy End. Doch was ist das für ein System, in dem es einen Gnadenakt braucht, um der Vernunft zum Recht zu verhelfen?

Kommentar von Ekaterina Kel

München erhöht Tarife kräftig
:Eine Taxifahrt zum Flughafen kostet künftig 106 Euro

Die neue Gebührenordnung bringt für Kunden zahlreiche Erhöhungen mit sich. Wie viel nun berechnet wird - und was sich sonst noch ändert.

Von Andreas Schubert

Neubaugebiet in Berg am Laim
:Weniger Wohnungen für Senioren als erwünscht

An der Truderinger Straße entstehen 800 neue Wohnungen. Grün-Rot wollte 100 davon altersgerecht für Senioren entwickeln - nun werden es nur 15. Dafür sollen Ältere auch von dem geförderten Wohnraum profitieren, der dort gebaut wird.

Von Sebastian Krass und Jana Kreutzer

Protest
:München zeigt Solidarität mit der Ukraine

Am zweiten Jahrestag des russischen Angriffs demonstrieren rund 2000 Menschen auf dem Marienplatz gegen den Krieg.

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