Kommunalwahl in München

Kommunalpolitik in München

:Warum es im Rathaus rumpelt

So richtig warm sind SPD und Grüne, die Koalitionspartner im Münchner Stadtrat, nie miteinander geworden. Inzwischen beäugen sie sich misstrauisch, sogar die Farbe der Radwege wird zum Politikum. Provozieren, entschuldigen, auflaufen lassen - was ist da gerade los?

Bayerisches Oberstes Landesgericht

:Freispruch für rechtsextremen Ex-Stadtrat gekippt

Hat Karl Richter mit Flyern der "Bürgerinitiative Ausländerstopp" die Menschenwürde verschiedener Politiker angetastet? Das Strafverfahren geht nun in eine neue Runde.

OB-Kandidatinnen für 2026

:Zwei Frauen, ein Ziel

Verena Dietl und Katrin Habenschaden laufen sich warm, um bei der nächsten Wahl Oberbürgermeister Dieter Reiter zu beerben. Doch der will womöglich das Feld gar nicht räumen.

München-Koalitionstracker

:Verbessert sich das Leben für Münchner - oder doch nicht?

Hohe Mieten, zu viel Autoverkehr, dafür zu wenig Platz für Fahrräder - und der neue Badesee lässt auch auf sich warten: Wie erfolgreich sind Stadtrat und Behörden wirklich darin, den Alltag in München leichter zu machen? Und wo hakt es? Ein interaktiver Überblick.

Prozess in München

:Rechtsextremer Ex-Stadtrat wird freigesprochen

Im Kommunalwahlkampf 2020 hatte Karl Richter ein Flugblatt verteilt, auf dem Rathauspolitiker auf diffamierende Weise abgebildet sind. Nun hebt das Gericht ein früheres Urteil gegen ihn auf - laut SPD-Vize-Fraktionschef ein "Justizskandal ersten Ranges".

Rathaus-Koalitionstracker

:Was verbessert sich in München - und was nicht?

Wie sind Stadtrat und Behörden damit vorangekommen, das Leben in München zu erleichtern, etwa beim Wohnen oder Verkehr? Wo hakt es und welche Projekte sind gescheitert? Ein interaktiver Überblick.

FDP in München

:Einigkeit statt Irritationen

Die Stadt-FDP will mit einem neuen Chef das schlechte Wahlergebnis und den internen Streit hinter sich lassen. Vor allem die Themen Digitalisierung und Verkehr sollen stärker in den Fokus rücken.

Obwohl Bezirksausschüsse, die geschlossen auftreten, von jeher am erfolgreichsten sind, werden die Interessen in vielen der 25 lokalen Gremien weiter divergieren

Schwanthalerhöhe

:Für jeden ein Stück vom Kuchen

Politische Einmütigkeit unter Sibylle Stöhr (Grüne) - und ausschließlich Ja-Stimmen

Ramersdorf-Perlach/Altstadt

:Große Harmonie

Die "Stimme" des 16. Stadtbezirks: Thomas Kauer (CSU) ist alter und neuer Vorsitzender. Grüne, SPD und die Linken zeigen keine ernsthaften Ambitionen

Ludwigsvorstadt/Isarvorstadt

:Friede, Freude, Eierkuchen

Nach 18 Jahren Rosa Liste leitet mit Benoît Blaser nun ein Grüner die Geschicke des zweiten Stadtbezirks. Fast alle Posten wurden in der konstituierenden Sitzung einstimmig vergeben - ein Zeichen der Harmonie

Berg am Laim

:Neuauflage in Schwarz-Rot

Der 34-jährige SPD-Mann Alexander Friedrich übernimmt im einstigen Eisenbahnerviertel den Vorsitz im Bezirksausschuss, Vize ist Fabian Ewald von der CSU. Hubert Kragler von den Grünen, der auch für den Spitzen- und Vizeposten kandidiert hatte, wird am Ende zweiter Stellvertreter

Überblick für München und Bayern

:Welche Veranstaltungen abgesagt sind und welche nachgeholt werden

In Bayern sind Großveranstaltungen und Feste bis zum 31. August grundsätzlich untersagt. Ein Überblick über die Absagen in Bayern und München sowie einige Ersatztermine.

Jörg Spengler setzt sich in Kampfabstimmung gegen die eigene Parteikollegin klar durch

Der alte Vorsitzende ist der neue: Mit der überwältigenden Mehrheit von 44 der 45 Stimmen hat der größte Bezirksausschuss der Landeshauptstadt München - der von Ramersdorf-Perlach - am Mittwochabend im Saal des repräsentativen Alten Rathauses am ...

Sendling

:Große Schnittmengen

Markus Lutz (SPD) führt mit Unterstützung der Grünen auch weiterhin den Bezirksausschuss an. Lediglich bei der Leitung des Ferienausschusses muss er sich Dagmar Irlinger geschlagen geben

Schwabing/Freimann

:Gegen den Kandidaten

Patric Wolf gewinnt die Wahl zum Gremiumsvorsitz. Auch Grüne votieren für den CSU-Mann - und damit nicht für den eigenen Bewerber

Die Grünen sind mit Anna Hanusch an der Spitze bestimmende Kraft

Stadtrat im Umbruch

:Stets ums Gleichgewicht bemüht

Zum Ende der Amtsperiode haben sich viele verdiente Köpfe aus dem Rathaus verabschiedet. Helmut Schmid engagierte sich in der SPD seit 1984 vor allem für Wirtschaftspolitik

Politik im Rathaus

:Ein Verteilungskampf zwischen Groß und Klein

CSU, SPD und Grüne beschließen ein neues Verfahren, wie die Ausschüsse im Stadtrat besetzt werden. Das stößt auf heftige Kritik.

Erste Stadtratssitzung

:Gratulationen aus der Ferne

Großzügig verteilt über den Zuschauerraum des Deutschen Theaters tritt der neue Stadtrat zusammen und wählt mit grün-roter Mehrheit Katrin Habenschaden und Verena Dietl zu neuen Bürgermeisterinnen.

Politik im Rathaus

:Der neue Mann in Reihe sechs

Felix Sproll ist der erste Stadtrat der noch jungen Volt-Partei in München - und hat sich für die kommenden Jahre einiges vorgenommen.

Wenn sich Anna Hanusch (Grüne), bisherige Vorsitzende des Bezirksausschusses Neuhausen-Nymphenburg, in der konstituierenden Sitzung zur Wiederwahl stellt, wird sie keine Gegenkandidatinnen von CSU oder SPD haben. Darauf haben sich die drei größten ...

Wer am Mittwoch den Vorsitz im Bezirksausschuss Schwabing-Freimann übernimmt, ist völlig offen. Die Grünen als stärkste Fraktion stellen Forderungen, doch eine Mehrheit hat bisher keiner der vier Bewerber

Amtsketten

:Ein Brauch, der dem Coronavirus nicht zum Opfer fällt

Wenn am Montag der neu gewählte Stadtrat zusammenkommt, wird vieles anders sein als bisher. Die Amtsketten, die OB Reiter und seine Stellvertreterin Habenschaden tragen werden, gab es allerdings schon 1818.

Amtsantritt des neuen Stadtrats

:Die Demokratie in Quarantäne

Parteitage nur per Video, Sitzungen in kleiner Runde: Auf die Stadtpolitik hat die Corona-Krise massive Auswirkungen. Und weil es auch kaum Demos gibt, fühlen sich gerade die kleinen Kräfte zunehmend abgemeldet.

MeinungKoalitionsvertrag

:Eine extrem schwierige Zeit für einen Neustart

"München für alle" klingt als Slogan gut. In der Krise aber wird es für Grüne und SPD nicht leicht werden, diesen einzulösen.

Politik in München

:Was die neue Rathaus-Koalition in ihrem Vertrag verspricht

Und was dahinter steckt. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Stadtrat

:München wird künftig grün-rot regiert

Grüne und SPD einigen sich auf eine Koalition im Münchner Rathaus. Katrin Habenschaden, die grüne Spitzenkandidatin im Wahlkampf, wird Zweite Bürgermeisterin.

München

:In kleiner Runde

Der Stadtrat entscheidet nächste Woche, ob die Bezirksausschüsse bis Herbst wegen der Corona-Auflagen nur in reduzierter Besetzung stattfinden sollen. Manche Gremien müssen sich auf andere Tagungsorte einstellen

Politik in München

:Der Stadtrat zieht ins Deutsche Theater

Am 4. Mai beginnen die neu gewählten Politikerinnen und Politiker ihre Arbeit - und wegen Corona ist von Anfang an alles anders.

Im Wahlkampf hat die Bürgerinitiative Ausländerstopp den Bahnhofsvorplatz mit ihren Parolen beschallt. Die Auftritte fallen unter die Versammlungsfreiheit

SZ-Serie: Stadtrat im Umbruch

:"Ich will mich nicht aus dem Rathaus hinaustragen lassen"

Zum Ende der Amtsperiode verabschieden sich viele verdiente Köpfe aus dem Stadtrat. Jutta Koller hat sich für die Grünen vor allem in der Bildungs- und der Sozialpolitik engagiert.

Die SPD verliert, kann sich aber ihren Partner aussuchen

München

:Grüne und SPD starten Koalitionsverhandlungen

Es gebe große inhaltliche Übereinstimmungen, hieß es von beiden Parteien. Die CSU ist damit aus dem Rennen.

Stadtratspolitik

:Frust und Ärger in der FDP

Magere 3,5 Prozent bei der Kommunalwahl und nun auch noch eine Fraktionsgemeinschaft mit der Bayernpartei - bei den Liberalen ist der Unmut groß über die aktuellen Entwicklungen.

Bis Dienstag will sich die Partei auf Verhandlungspartner festlegen

Kommunalwahl in München

:Ein Stilbruch als Chance für die CSU

Die Junge Union kritisiert Kristina Frank, die unterlegene OB-Kandidatin, öffentlich scharf. Der Verstoß gegen die gängige politischen Etikette offenbart, was in der Münchner CSU überfällig ist.

An ihrer Arbeit habe das schlechte Ergebnis bei der Bezirksausschusswahl nicht gelegen, sagen viele Sozialdemokraten. Vielmehr habe ihnen der Grünen-Hype und der Trend gegen die Volksparteien zugesetzt

Der erstmals in den Stadtrat gewählte Volt-Einzelkämpfer Felix Sproll geht eine Fraktionsgemeinschaft mit der SPD ein. Der 27-jährige Finanzberater hatte schon kurz nach der Kommunalwahl Gespräche mit mehreren im Rathaus vertretenen Parteien geführt ...

Kritik am Wahlkampf

:CSU-Kreisverband rechnet mit OB-Kandidatin Frank ab

"Peinlich und nicht akzeptabel" sei das Wahlergebnis in München, auch die Strategie der Parteispitze um Ludwig Spaenle wird hart kritisiert. Bei einer Klausur soll nun über die Vorwürfe gesprochen werden.

Verkehr in München

:Aktivisten fordern Tempo beim Ausbau der Radwege

Die Initiatoren des Radentscheids fordern auch vom neuen Stadtrat eine schnelle Umsetzung der Ziele. Auch wenn die Politik derzeit andere Sorgen plagen.

Kommunalwahl in München

:Junge Union kritisiert Kandidatin und Wahlkampf der CSU

Der Slogan "Wieder München werden" sei "rückwärtsgewandt" gewesen, Kristina Frank nicht authentisch. Die Parteispitze nennt die Vorwürfe "inakzeptabel".

Kommunalwahl in Feldmoching-Hasenbergl

:Land schluckt Stadt

An Münchens nördlichem Rand hielten sich die politischen Kräfte lange die Waage. Dann kamen die Pläne für große neue Wohngebiete. Jetzt haben die Wachstumskritiker die Oberhand

Sondierungsgespräch

:Ernsthaft interessiert

CSU und Grüne sprechen von einem konstruktiven ersten Treffen

Die Grünen sind Wahlsieger, wollen aber mit allen Parteien kooperieren

Reaktionen auf Reiters Wahlsieg

:Glückwünsche und Erwartungen

Nachhaltiger werden, nahbar bleiben, die Wirtschaft unterstützen, das Soziale nicht vernachlässigen und vor allem die Corona-Krise überstehen: Wünsche an Dieter Reiter und Reaktionen auf seinen Wahlsieg.

Nach der Stichwahl

:Grüne gehen auf Partnersuche - mit gebotener Distanz

Als stärkste Kraft im Rathaus werde man Sondierungsgespräche mit CSU und SPD führen, sagt Grünen-Fraktionschefin Habenschaden - in einem Raum, der groß genug ist, um sich nicht zu nahe zu kommen.

München nach der Wahl

:Umschalten in den Krisenmodus

Dieter Reiter ist in den vergangenen sechs Jahren in der OB-Rolle deutlich gereift. Nach dem klaren Wahlerfolg muss er sich nun aber einer ganz neuen Herausforderung stellen.

MeinungOB-Wahl in München

:Anpacken kommt an

Dieter Reiters Wahlsieg allein den unsicheren Corona-Zeiten zuzuschreiben, wäre unfair. Der Oberbürgermeister hat schon früher gezeigt, dass er lieber handelt als allzu lange sinnlos herumzuprüfen.