Kommunalwahl in Bayern

Bamberg

:Nächster OB? Keine Ahnung!

Wer in der Welterbestadt auf den künftigen Rathauschef wetten will, steht auf verlorenem Posten. Melanie Huml, die Frau mit Karriereknick? Andreas Starke, der Amtsinhaber mit Strafbefehlen? Oder jemand von den Grünen?

Nach der Landtagswahl

:Jens Müller will Bürgermeister in Kochel werden

Der Jurist will die Zusammenarbeit im Gemeinderat verbessern und sich für den Tourismus einsetzen.

Kommunalpolitik

:Kochel sucht neuen Bürgermeister

Thomas Holz wechselt nach 5992 Tagen in den Landtag. Bis zur Wahl Mitte Januar führen Thomas Eberl (UWK) und Veronika Lautenbacher (CSU) die Geschäfte.

Kommunalpolitik

:Starnberger FDP will "Lust auf Politik" machen

Nach der ernüchternden Wahlschlappe soll die Liberalen ein Sieben-Punkte-Programm mit Blick auf die nächste Landtagswahl 2028 beflügeln.

Nachrücker

:Johann Stürzer neu im Stadtrat

Nachfolger von Benedikt Nesselhauf in der CSU-Fraktion

Putzbrunn

:Bürgermeister nur für zwei Jahre

SPD-Amtsinhaber Edwin Klostermeier kündigt an, 2024 noch einmal zu kandidieren, im Falle seiner Wiederwahl aber das Amt 2026 wieder aufzugeben.

Putzbrunn

:Bürgermeister erwägt verkürzte Amtszeit

Möglicherweise stellt sich Edwin Klostermeier im März nur für zwei weitere Jahre zur Wahl. Dann könnte sein Nachfolger gemeinsam mit dem Gemeinderat bestimmt werden - und auch Ehefrau Edeltraud wäre zufrieden.

Landtagswahl in Bayern

:SPD stellt ihre Kampagne vor

In der Schlussphase des Wahlkampfes besinnt sich die Partei auf ihre eigene Stärke - die rund 200 Städte und Gemeinden im Freistaat, an deren Spitze Sozialdemokraten stehen. Doch in Umfragen sieht es derzeit nicht sehr rosig aus für die Genossen.

Unter Bayern

:Von Kultfiguren und Legenden

Wahlkampf allerorten und ein neues Limit beim Elterngeld - den Bayern bleibt leider gar nichts erspart.

Halbzeit in der Kommunalpolitik

:"Das Knappe hat auch seine Vorteile"

Mindy Konwitschny und Markus Böck haben im Mai 2020 inmitten der Pandemie die Chefsessel in den Rathäusern von Höhenkirchen-Siegertsbrunn und Oberschleißheim eingenommen - sie als erfahrene Lokalpolitikerin, er als absoluter Quereinsteiger. Beide müssen mit einem schmalen Budget auskommen und finden das gar nicht so schlimm.

Ehemalige Bürgermeister

:"Mir ist es noch nie so gut gegangen"

Radtouren, Enkelspaß, Leseabenteuer: Fünf ehemalige Bürgermeister aus dem Landkreis Ebersberg erzählen von ihrem Leben nach der Amtszeit. Bei manchen schwingt noch eine Portion Wehmut mit, bei anderen überwiegt die Erleichterung.

Wählen ab 16

:"Das sind die Demokraten von morgen"

In Bayern wird mal wieder über ein niedrigeres Wahlalter diskutiert. Für die meisten Parteien und Experten ist die Sache ziemlich klar, doch die CSU besteht auf Volljährigkeit. Warum eigentlich?

Online-Umfrage der Grünen

:Kommunalpolitiker wünschen sich mehr persönliche Freiheiten im Amt

Am Donnerstag debattieren die Abgeordneten im Landtag über über eine Novelle des Kommunalrechts.

Ingolstadt

:"Wir sind überspitzt gesagt eine Großstadt der Einfamilienhäuser"

Christian Scharpf gewann vor drei Jahren als Außenseiter die Oberbürgermeister-Wahl in Ingolstadt. Ein Gespräch über seine unterschätzte Stadt, das Regieren ohne Mehrheit und die Frage, ob die Ingolstädter doch Kulturbanausen sind.

Kabinett

:"Die Altersbeschränkung ist ein Scheiß"

In Bayern soll das Höchstalter für Landräte und Bürgermeister fallen. Eine gute Idee? Wie Kommunalpolitiker diese Neuregelung werten.

Fürstenfeldbruck

:OB-Kandidaten stellen sich Jungwählern vor

Die Subkultur lädt die Bewerber zu einer Podiumsdiskussion im alten Schlachthof ein.

MeinungMitten in Fürstenfeldbruck

:D'rothagnan und die Brucker Avengers

Ein bemaltes Plakat des Freie-Wähler-Kandidaten eröffnet das Rennen um den coolsten Superhelden der Kreisstadt

Markus Söder will die Altersgrenze für Bürgermeister und Landräte aufheben. Willkommen im Seniorenclub.

Kommunalpolitik im Landkreis Ebersberg

:Für immer im Rathaus?

In der bayerischen Staatsregierung gibt es Pläne, die Altersgrenze für hauptamtliche Bürgermeister aufzuheben. Dies könnte auch im Landkreis Ebersberg Folgen haben.

Fürstenfeldbruck

:FDP unterstützt CSU-Kandidaten

Liberale verzichten auf eigene Nominierung und wollen für Andreas Lohde Wahlkampf machen.

Politik in Fürstenfeldbruck

:Die Stadt soll "Ermöglicher" werden

SPD-Fraktionsvorsitzender Philipp Heimerl tritt im März erneut bei den Wahlen zum Oberbürgermeister an. Er verspricht einen modernen Politikstil und mehr Transparenz.

Bürgermeisterwahl in Zwiesel

:Sportfunktionär setzt sich gegen Gloria Gray durch

Die parteilose Künstlerin verliert die Wahl ums Zwieseler Rathaus gegen den SPD-Mann Karl-Heinz Eppinger. Der will nach dem Skandal um seinen Vorgänger erst einmal die Verwaltung "stabilisieren".

Kommunalpolitik in München

:Warum es im Rathaus rumpelt

So richtig warm sind SPD und Grüne, die Koalitionspartner im Münchner Stadtrat, nie miteinander geworden. Inzwischen beäugen sie sich misstrauisch, sogar die Farbe der Radwege wird zum Politikum. Provozieren, entschuldigen, auflaufen lassen - was ist da gerade los?

Vorwurf der falschen Verdächtigung

:Freispruch für früheren AfD-Abgeordneten

Markus Bayerbach hatte seinen ehemaligen Referenten verdächtigt, für rassistische Bildchen auf einem Dienstlaptop verantwortlich zu sein. Am Amtsgericht Augsburg nimmt das Verfahren eine überraschende Wende.

Digitalisierung

:Wenn der Bürgermeister allein im Gemeinderat sitzt

In Bayern dürfen die Kommunalparlamente vom kommenden Jahr an hybrid tagen, nur der Sitzungsleiter muss anwesend sein. Welche Vorteile die neue Regel hat und warum sie bislang nur zögerlich genutzt wurde.

Demokratie in Bayern

:Briefwahl macht Lust aufs Wählen

Bei der rein als Briefwahl organisierten Stichwahl in den bayerischen Kommunen im März 2020 war die Beteiligung ungewöhnlich stark gestiegen. Forscher der Universität Bayreuth haben die Ursachen analysiert - es liegt nicht an Inhalt und Personen.

Landwirtschaft in Bayern

:"Wenn die Frau gern Traktor fährt, macht sie das - weil sie's kann"

Die neue Landesbäuerin Christine Singer im Gespräch über Rollenbilder auf den Höfen und im Bauernverband, Fleisch in der Schulmensa, bestens vernetzte Dorfbewohnerinnen. Und darüber, wie es sich anfühlt, als einzige Frau im Gemeinderat zu sitzen.

Landespolitik

:Staatsregierung verteilt mehr Geld an Kommunen

11,3 Milliarden werden 2023 an die Kommunen im Freistaat fließen - verglichen mit dem Vorjahr ein Plus von 7,2 Prozent. Trotzdem sehen Landkreise, Städte und Gemeinden schwierige Zeiten auf sich zukommen. Nicht nur wegen der immensen Energiepreise.

In der Corona-Krise waren ganz normale Gremiensitzungen kaum denkbar, also erlaubte das Innenministerium hybride Zusammenkünfte. Wie viele Stadträte und Kreistage machten davon Gebrauch? Eine Studie zeigt überraschende Erkenntnisse.

Bayerisches Oberstes Landesgericht

:Freispruch für rechtsextremen Ex-Stadtrat gekippt

Hat Karl Richter mit Flyern der "Bürgerinitiative Ausländerstopp" die Menschenwürde verschiedener Politiker angetastet? Das Strafverfahren geht nun in eine neue Runde.

MeinungKommentar

:OB Starke sollte in Würde gehen

Zwei in Rede stehende Strafbefehle für einen Oberbürgermeister, darunter einer wegen Untreue - das ist zuviel für eine Stadt. Der Rathauschef von Bamberg sollte der Stadt einen Dienst erweisen. Und von seinem Amt zurücktreten.

31. Frauenlisten-Bundeskongress

:"Es gibt Gemeinden ohne eine einzige Mandatsträgerin"

In Moosach kommen nun Kommunalpolitikerinnen aus ganz Deutschland zu einem Kongress zusammen - Veranstalter ist der Verein "Frauen für Moosach". Hier spricht dessen Vorsitzende Regine Müller über die Notwendigkeit von weiblicher Beteiligung.

OB-Kandidatinnen für 2026

:Zwei Frauen, ein Ziel

Verena Dietl und Katrin Habenschaden laufen sich warm, um bei der nächsten Wahl Oberbürgermeister Dieter Reiter zu beerben. Doch der will womöglich das Feld gar nicht räumen.

Landratswahl in Deggendorf

:Sieg für Sibler - und Söder feiert mit

Der Ex-Wissenschaftsminister fährt als neuer Landrat von Deggendorf einen Erfolg für die CSU ein. Die Wahl zeigt aber auch, dass Vorgänge auf Landesebene nicht zwingend Auswirkungen aufs Lokale haben.

Im ersten Durchgang

:Bernd Sibler wird neuer Landrat im Kreis Deggendorf

Ex-Wissenschaftsminister der CSU setzt sich im ersten Wahlgang gegen seine Mitbewerber durch - bei gleichwohl starkem Ergebnis der Freien Wähler. Es war eine Kommunalwahl mit landespolitischer Komponente.

Wahlkampf in Deggendorf

:Warum die CSU um ihre Hochburg bangen muss

Am Sonntag wird im Landkreis Deggendorf ein neuer Landrat gewählt - früher aus Sicht der Christsozialen reine Formsache. Doch Ex-Wissenschaftsminister Bernd Sibler muss seine Konkurrenten von den Freien Wählern und der AfD fürchten.

Der oberbayerischen Gemeinde Oberhausen sind zuletzt ein paar Bürgermeister abhanden gekommen. Jetzt gibt es einen neuen.

Die Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach wollen mit dem Tiroler Bezirk Schwaz grenzüberschreitend kooperieren.

Dachau/München

:"Im Zweifel fordern wir eine Entscheidung bis zum Bundesverwaltungsgericht"

Der Landkreis Dachau und die AfD streiten sich gerichtlich um die Besetzung der Ausschüsse im Kreistag. Der Landrat will - wenn nötig - bis vor die letzte Instanz ziehen.

Prozess in München

:Rechtsextremer Ex-Stadtrat wird freigesprochen

Im Kommunalwahlkampf 2020 hatte Karl Richter ein Flugblatt verteilt, auf dem Rathauspolitiker auf diffamierende Weise abgebildet sind. Nun hebt das Gericht ein früheres Urteil gegen ihn auf - laut SPD-Vize-Fraktionschef ein "Justizskandal ersten Ranges".

Das zweite Pandemie-Jahr  im Landkreis

:Die Inzidenz immer im  Blick

Von Anfang an prägt auch im Jahr 2021 Corona im Landkreis Freising das Geschehen. Schulen bleiben lange leer, das Klinikum sperrt weitgehend Besucher aus, Impf- und Testzentren werden an verschieden Orten eröffnet. Ein Rückblick auf ein schwieriges Jahr.

Rathaus-Koalitionstracker

:Was verbessert sich in München - und was nicht?

Wie sind Stadtrat und Behörden damit vorangekommen, das Leben in München zu erleichtern, etwa beim Wohnen oder Verkehr? Wo hakt es und welche Projekte sind gescheitert? Ein interaktiver Überblick.

Prozess zur Kommunalwahl

:Waakirchen hat doch richtig gezählt

In einigen Orten war es bei der Kommunalwahl 2020 zu Pannen mit der Auszähl-Software gekommen. Das Verwaltungsgericht München weist nun die Klage eines Politikers aus Oberbayern gegen das Ergebnis ab.

Nach Jahren der Streitigkeiten präsentiert sich der Neubiberger Gemeinderat als harmonisches Gremium, in dem konstruktiv zusammengearbeitet wird - auch dank der Kompromissbereitschaft des Bürgermeisters.

Kommunalpolitik und Corona

:Der Kreistag ist zurück im Spiel

Die Pandemie hat das erste Jahr der neuen Wahlperiode dominiert - und das Plenum für Monate ausgebremst. Seit kurzem versuchen die Kreisräte wieder, bei Klimaschutz, Nahverkehr und Bildung an ihre Versprechen anzuknüpfen.

Coronavirus im Landkreis Starnberg

:"Das Ziel ist, dass wir alle im Sommer durchgeimpft sind"

Landrat Stefan Frey erklärt, wie er das erreichen will. Nach einem Jahr im Amt spricht er über Belastungen in der Corona-Krise und welche anderen Themen ihm wichtig sind.

Affäre in Vaterstetten

:Manfred Schmidt: Keine Beweise für Manipulation

Die Umstrittene AfD-Kandidatenkür durch den Vaterstettener bleibt ohne juristische Folgen. Ebenso läuft eine Anzeige von Schmidt ins Leere.

Bad Tölz-Wolfratshausen

:Anton Demmel scheidet aus dem Kreistag aus

Der frühere Königsdorfer Bürgermeister will sein Mandat wegen gesundheitlicher Probleme abgeben.

Finanzen in der Corona-Krise

:"Die Menschen sind am Ende mit der Geduld"

Die Corona-Krise verschärft die finanziellen Probleme der Gemeinde Karlsfeld. Bürgermeister Stefan Kolbe hat das vielleicht herausforderndste Jahr seiner ganzen Amtszeit hinter sich. Er sieht vor allem den Freistaat in der Pflicht, der Kommune in dieser schwierigen Lage zu helfen.

Seit seiner Wiederwahl zum Landrat vor einem Jahr ist Stefan Löwl (CSU) neben seinen angestammten Aufgaben als Krisenmanager in der Corona-Pandemie gefordert. Im SZ-Gespräch erzählt er, wie die Seuchenbekämpfung sein politisches und privates Leben verändert hat.