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Kommunalwahl in München:Junge Union kritisiert Kandidatin und Wahlkampf der CSU

Die Kandidatin der CSU: Kristina Frank.

(Foto: Robert Haas)
  • Die Junge Union rechnet nach der Kommunalwahl mit dem Wahlkampf und der CSU-Kandidatin Kristina Frank ab.
  • Die CSU verlor 7,8 Prozent in der Stadtratswahl und kommt nur noch auf 20 Mandate.
  • Die JU fordert eine ehrliche Aufarbeitung der Wahlniederlage.

Zwei Tage lang hat der innere Friede in der CSU nach der Stichwahl gehalten, am Mittwoch brach der Zorn über das Abschneiden bei der Kommunalwahl offen durch. Die Junge Union verschickte eine schriftliche Abrechnung zur "katastrophalen Niederlage" und forderte eine "schonungslose" Analyse.

Der Stadtvorsitzende Michael Daniel begann umgehend damit. "Altbackener Wahlkampf, unauthentische Spitzenkandidatin - das ist das Rezept für den kommunalpolitischen Abstieg der Münchner CSU", erklärte er. "Wenn wir so weitermachen, landen wir in sechs Jahren dort, wo die CDU in Hamburg bereits angekommen ist, nämlich in der kommunalpolitischen Bedeutungslosigkeit."

Die Münchner CSU-Spitze weist die harsche Kritik zurück. Der Bezirksvorsitzende Ludwig Spaenle nannte Daniels Vorwürfe in Form, Ton und Inhalt "inakzeptabel". Daniel wird von der Parteispitze als frustrierter Einzelgänger auch in der JU hingestellt, er hatte vergebens auf Rang 22 kandidiert.

"Ich kann die Enttäuschung über den Nichteinzug des JU-Spitzenkandidaten in den Stadtrat gut verstehen. Gerade in diesen schwierigen Zeiten möchte man für seine Heimatstadt alles geben. Als CSU-Spitzenkandidatin geht es mir nach der Stichwahl nicht anders", erklärte etwa Kristina Frank. Sie hatte die Stichwahl knapp erreicht, sich dort aber mit 28,7 Prozent Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) deutlich geschlagen geben müssen. Die CSU verlor 7,8 Prozent in der Stadtratswahl und kommt nur noch auf 20 Mandate.

Die jungen Christsozialen teilen keineswegs die Einschätzung der Münchner Parteispitze, dass man damit ein "respektables" Ergebnis eingefahren habe. Auch den Verweis auf die schlechte Ausgangslage im Land und im Bund lassen sie nicht zählen. Die Münchner CSU habe "entgegen dem bayernweiten Trend" bei der Kommunalwahl diese "krachende Niederlage" einstecken müssen. "Eine ehrliche und harte Aufarbeitung dieser Wahlniederlage ist unumgänglich. Auch wenn diese durch Corona erst temporär versetzt stattfinden kann."

Was in einigen Kreisverbänden und an der Basis sowie auch von Parteichef Markus Söder geäußert wurde, spricht JU-Chef Daniel offen aus. Der Slogan "Wieder München werden" sei "rückwärtsgewandt" gewesen, die Botschaft der Plakate "unverständlich".

Doch nicht nur die Kampagne, auch die OB-Kandidatin greift die JU offen an. "Mit der jüngsten und angeblich modernsten Kandidatin führten wir den altbackensten und langweiligsten Wahlkampf der vergangenen 30 Jahre. Im Vergleich dazu war der Wahlkampf von Hans Podiuk 2002 ein Feuerwerk an neuen Ideen", erklärte der Münchner JU-Chef. Mit Frank, 38, rechnet die JU dann noch härter ab. "Sie war gefühlt weit weg und abgehoben von der eigenen Parteibasis."

Auch aus Kreisverbänden war in Bezug auf Frank unter der Hand zu hören, dass es ihr an Authentizität gefehlt habe. Wer zum Beispiel den Kampf für die Autofahrer führen wolle, könne nicht als Symbol für den Wahlkampf eine Radl-Rikscha wählen. Zudem sei die Präsenz an der Basis in den Stadtvierteln nicht sehr groß gewesen - schon vor den Corona-Beschränkungen.

Die JU konstatiert, dass der Wahlkampf von Frank nirgends richtig gezündet habe. Mehr als ihre angebliche Abgehobenheit wiege, "dass sie weder neue Wählergruppen noch traditionelle CSU-Wähler angesprochen hat. Yoga vor dem Mülllaster ersetzt keine Wahlkampfstrategie!"

Die JU sei übers Ziel hinausgeschossen, erklärt der Münchner CSU-Chef Spaenle. "Manöverkritik ist immer erlaubt, es gehört aber auch ein Schuss Klugheit dazu." Unabhängig davon werde die Wahl differenziert und detailliert analysiert. Bürgermeister Manuel Pretzl nannte Stil und Wortwahl "vollkommen unpassend". Auch er kündigte eine umfassende Aufarbeitung der Wahl an.

© SZ vom 02.04.2020/kaal
Kristina Frank, Manuel Pretzl und Ludwig Spaenle am Abend der Kommunalwahl in München, 2020

Kritik am Wahlkampf
:CSU-Kreisverband rechnet mit OB-Kandidatin Frank ab

"Peinlich und nicht akzeptabel" sei das Wahlergebnis in München, auch die Strategie der Parteispitze um Ludwig Spaenle wird hart kritisiert. Bei einer Klausur soll nun über die Vorwürfe gesprochen werden.

Von Heiner Effern

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