Kommunalwahl in München:So läuft die Stichwahl um das Oberbürgermeister-Amt ab

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Briefwahl zur Kommunalwahl; Header

1,1 Millionen Wahlbereechtigte stimmen per Stichwahl über Münchens neues Stadtoberhaupt ab - wegen der Corona-Krise erstmals ausschließlich per Briefwahl.

(Foto: dpa)

Münchens neues Stadtoberhaupt wird ausschließlich per Brief bestimmt. Wo kann man den Stimmzettel jetzt noch einwerfen? Und was tun, wenn man keine bekommen hat? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Von Andreas Schubert

Die Kommunalwahl ist noch nicht vorbei. Am Sonntag, 29. März, treten Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und seine Herausforderin Kristina Frank (CSU) gegeneinander in der Stichwahl an. Doch die Wahl wird anders ablaufen als gewohnt: Weil in Bayern der Katastrophenfall ausgerufen worden ist, hat die Staatsregierung beschlossen, sämtliche Stichwahlen als reine Briefwahl abhalten zu lassen.

In München wurden deshalb mehr als 1,1 Millionen Briefwahlunterlagen verschickt. Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle, der qua Amt auch Wahlleiter ist, bezeichnet das Prozedere als "große logistische Herausforderung". Sehr kurzfristig müssten nun dreimal so viele Briefwahlunterlagen gedruckt und verschickt werden wie normalerweise, nämlich deutlich über eine Million, teilt Böhle mit. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hat erklärt, was bei dieser unter außergewöhnlichen Umständen stattfindenden Wahl zu beachten ist.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle, die auch am 15. März zur Stadtrats- und OB-Wahl wahlberechtigt waren.

Wie kommen die Wähler zu den Unterlagen?

Das Wahlamt hat die Briefwahlunterlagen automatisch per Post an die Adresse des jeweils gemeldeten Hauptwohnsitzes verschickt. Wer bereits im Vorfeld Briefwahlunterlagen für die Stichwahl an eine vom Hauptwohnsitz abweichenden Adresse beantragt hat, erhält die Unterlagen an diese angegebene Adresse.

Was ist, wenn die Unterlagen nicht angekommen sind?

Wer am Samstag, 28. März, noch nichts im Briefkasten hatte, kann die Briefwahlunterlagen noch persönlich im Kreisverwaltungsreferat (KVR) abholen und dort auch gleich wählen. Am Samstag und am Sonntag von 8 bis 18 Uhr in der Ruppertstraße 19, Eingang A.

Wie wählen Menschen in Quarantäne?

Kann jemand wegen einer plötzlichen Erkrankung oder Corona-Quarantäne nicht erhaltene Briefwahlunterlagen nicht selbst abholen, kann dies auch eine bevollmächtigte Person übernehmen. Die Vollmacht muss jeweils vollständig ausgefüllt und von der erkrankten Person handschriftlich unterschrieben sein.

Bis wann kann ich wählen, wo kann ich den Wahlbrief einwerfen?

Der Wahlbrief muss bis spätestens Sonntag, 29. März, 18 Uhr, eingegangen sein. Wähler können den Brief kostenlos mit dem rosa Versandumschlag per Post schicken - die hat zugesichert, alle Briefkästen am Samstagabend noch einmal zu leeren. Dort müssen die Briefwahlunterlagen also bis 18 Uhr eingeworfen sein.

Zudem stellt die Stadt eigene Sonderbriefkästen auf: im Kreisverwaltungsreferat (Ruppertstraße 11 und 19), am Rathaus am Marienplatz, an der Bezirksinspektion Ost (Trausnitzstraße 33), an der Bezirksinspektion West (Landsberger Straße 486), an der Bezirksinspektion Nord (Hanauer Straße 56), in der Touristeninfo am Hauptbahnhof, an den Bürgerbüros Orleansplatz, Leonrodstraße und Forstenrieder Allee, bei der Feuerwehr Großhadern und an den zehn städtischen Feuerwachen (alle Adressen unter www.muenchen.de/abgabestellen). Die Sonderbriefkästen werden regelmäßig geleert, zum letzten Mal am Sonntag, 29. März, um 18 Uhr.

Wie und wo wird ausgezählt? Und welche Sicherheitsvorkehrungen gelten für die Wahlhelfer?

Die OB-Stichwahl wird im MOC Veranstaltungscenter Freimann und im Kreisverwaltungsreferat in rund 250 voneinander getrennten Besprechungs- und Gruppenräumen ausgezählt. An jeder "Auszählinsel" sind maximal zehn Menschen tätig. Es wird Möglichkeiten zur Handreinigung und Desinfektion geben, auf Wunsch bekommen die Wahlhelfer Einweghandschuhe.

Wie viele Menschen sind an der Auszählung beteiligt?

Die Stadt braucht rund 2500 Freiwillige aus der Wahlhelferdatenbank, die sich auch schon am 15. März zur Verfügung gestellt hatten.

Wann liegt das Ergebnis vor?

Am Wahlabend werden etwa von 20.30 Uhr an die Ergebnisse online auf wahlen-muenchen.de präsentiert. Die Zahlen werden laufend in Echtzeit aktualisiert. Die Auszählung wird laut KVR am Sonntagabend spätestens um 22 Uhr unterbrochen und am Montag ab 8 Uhr fortgesetzt. Wann das komplette Ergebnis vorliegen soll, dazu gibt die Stadt keine Prognose ab.

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