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Archiv für Ressort Politik - Mai 2023
2632 Meldungen aus dem Ressort Politik
Laut Bürgermeister Vitali Klitschko kamen bei dem Angriff in der Nacht zum Dienstag mehrere Menschen ums Leben. Nie zuvor seit Beginn des Krieges hat das russische Militär die ukrainische Hauptstadt so heftig bombardiert wie in diesem Mai.
Exklusiv
Gegen den Gesetzentwurf von Justizminister Buschmann und Familienministerin Paus gibt es erhebliche Einwände von Verbänden - und von Paus' Staatssekretär Lehmann, der auch Queer-Beauftragter ist.
Armenien und Aserbaidschan streiten sich seit Jahrzehnten um Bergkarabach. Jetzt gibt es Bewegung in dem Konflikt.
In Idlib, der Stadt der Binnenflüchtlinge, sind die Menschen fassungslos über die Wiederaufnahme Syriens unter Baschar al-Assad in die Arabische Liga. Die Hoffnung auf ein Syrien ohne den Diktator wollen sie aber nicht aufgeben.
Die Corona-Warn-App sollte im Kampf gegen die Pandemie helfen. Zwischenzeitlich wurde sie zur letzten Eintrittskarte in das, was vom Leben noch übrig war. Und jetzt? Wird sie offiziell in den Ruhestand geschickt. Eine Verabschiedung.
Seit eineinhalb Jahren kleben sich Aktivistinnen und Aktivisten der Letzten Generation auf Straßen und an Bilder, damit die Menschen endlich aufwachen. Sie werden gehasst, getreten, auf eine Stufe mit Terroristen gestellt. Zeit zu fragen, was das alles eigentlich bringt.
Was heute wichtig war.
Alle machen sich Mut - der Ministerpräsident aus Düsseldorf, der Wirtschaftsminister aus Berlin: Der Kohleausstieg 2030 im rheinischen Revier sei Modell für Europa und die Welt. Ob's gelingt, weiß niemand.
Keine der Drohnen über Moskau hat offenbar größere Schäden angerichtet, der Kreml will beruhigen. Doch manche fragen schon, wie verletzlich die russische Hauptstadt ist.
Der Dachdecker hat in der Politik einen guten Stand. Umso trauriger, was derzeit mit dem Trauzeugen geschieht.
Eine Kommission soll russische Einflüsse auf die Politik untersuchen. Die nationalkonservative Regierung will so vor allem ihren gefährlichsten Gegner schwächen.
Die Luftabwehr hat am Dienstag offenbar mehrere Drohnen über der russischen Hauptstadt abgeschossen. Kiew steht so stark unter Beschuss wie nie. Wie das mit der ukrainischen Frühjahrsoffensive zusammenhängen kann.
