Putin soll offenbar Immunität erhalten

Südafrikas Regierung plant offenbar, Wladimir Putin Immunität zu gewähren, sollte dieser im August zum Gipfel der Brics-Länder anreisen. Gegen den russischen Machthaber hat der Internationale Strafgerichtshof (ICC) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine Haftbefehl erlassen. Südafrika gehört dem ICC an, es müsste Putin daher verhaften. Die BBC zitierte den südafrikanischen Vizeminister Obed Bapela, dem zufolge die Regierung ein Gesetz vorlegen wolle, das ihr freistelle, ob sie ein Staatsoberhaupt verhaftet, gegen das ICC-Haftbefehl vorliegt. Der Agentur Bloomberg zufolge will Südafrika alle Teilnehmer des Brics-Treffens unter diplomatische Immunität stellen. Dies sei Routine für internationale Konferenzen im Land, teilte demnach Südafrikas Abteilung für Internationale Beziehungen und Zusammenarbeit mit.