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606 Artikel

Aufstand gegen Assad
:Libanon verschiebt Parlamentswahl wegen Syrien-Krieg

Die Lage der Aufständischen wird immer verzweifelter: Russland stellt sich vor Machthaber Assad und liefert hochmoderne Kampfflugzeuge nach Syrien. Libanon hingegen hadert mit seiner Rolle im Bürgerkrieg im Nachbarland und verschiebt die Parlamentswahl auf 2014.

Politik
Aufstand in Syrien

Zensus 2011
:Berlin muss fast eine Milliarde Euro zurückzahlen

Die Hauptstadt hat 180.000 Einwohner weniger als bisher gedacht. Das wird teuer für Berlin: Knapp eine Milliarde Euro muss das klamme Bundesland nach eigenen Angaben in den Länderfinanzausgleich zurückzahlen.

Politik
Zensus

Zensus 2011
:Wie sich der Zensus auf den Länderfinanzausgleich auswirkt

Überraschung für Hamburg: Weil der Stadtstaat 4,6 Prozent weniger Einwohner hat als bisher angenommen, muss das Geberland künftig pro Jahr etwa 70 Millionen Euro mehr in den Länderfinanzausgleich einzahlen. Andere profitieren hingegen von den Zahlen des Zensus. Grund zur Freude hat etwa das Bundesland Rheinland-Pfalz.

Politik
Zensus

Deutsch-französische Gespräche
:Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten

Was nach Frust und Streit an Gemeinsamkeiten auf dem Tisch liegt, ist überschaubar: Die Pläne von Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande zur EU versuchen Positionen miteinander zu vereinen, die eigentlich kaum vereinbar sind. Ans Eingemachte geht es immerhin beim Thema Banken.

Politik
Deutschland und Frankreich

Michele Bachmann
:Die schrille Tea-Party-Ikone will nicht mehr

Laut, radikal, konservativ: So versuchte die Republikanerin Michele Bachmann Amerikas Präsidentin werden. Bekanntlich scheiterte der Liebling der Tea-Party-Bewegung. Nun kündigt sie an, 2014 abtreten zu wollen. Über ihre Zukunft schweigt Bachmann, doch sie hat das politische Klima in Washington längst verändert.

Politik
US-Blog

Einwohnerentwicklung nach Zensus
:Deshalb ist Deutschland geschrumpft

Plötzlich sind sie weg. Quasi über Nacht hat Deutschland auf dem Papier 1,5 Millionen Einwohner verloren. Besonders betroffen sind die Stadtstaaten Berlin und Hamburg. Vor allem Menschen, die ins Ausland ziehen, machen den Statistikern zu schaffen.

Politik
Zensus

Deutschland-Atlas
:Die Ergebnisse des Zensus in der Grafik

Wo leben die meisten alten Menschen, wo die jüngsten? Wo besonders viele Katholiken? Oder besonders viele mit Migrationshintergrund? Der Zensus 2011 birgt einige Überraschungen. Wir haben die wichtigsten Ergebnisse für Sie auf einer Deutschlandkarte visualisiert. Gehen Sie auf Entdeckungsreise.

Politik
Zensus

Zensus 2011
:Aus dem Inneren der Republik

In Deutschland leben viel weniger Menschen als bislang angenommen. Das ist nicht das einzige überraschende Ergebnis des Zensus 2011. Warum ist der Anteil der Ausländer so niedrig? Wieso ist auch nach der Volkszählung nicht klar, wie viele Muslime in Deutschland leben? Und wo leben die Menschen in Wohnungen, die durchschnittlich größer sind als 100 Quadratmeter? Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick.

Politik
Zensus

Ex-Ministerpräsident von Baden-Württemberg
:Mappus gewinnt im Streit um E-Mail-Kopien

Mit dem Kauf des Energieversorgers EnBW setzte Stefan Mappus viel Geld in den Sand. Kopien seines E-Mail-Postfachs hätten die Rolle des Ex-Ministerpräsidenten bei dem Deal aufklären können. Doch ein Gerichtsurteil verbietet es den Behörden jetzt, die geheimen Mails auszuwerten.

Politik
Stefan Mappus

MeinungWechsel zu Daimler
:Klaeden muss sein Amt sofort aufgeben

Politik
Eckart von Klaeden

Bundestagswahlkampf
:Wie Merkel und Steinbrück um die Gunst der Mieter buhlen

Bezahlbares Wohnen war bisher ein Wahlkampfthema des SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück. Zu seinem Ärger buhlt aber nun Kanzlerin Merkel ebenfalls um die Stimmen der Mieter. Die Sozialdemokraten reagieren aufgebracht - und mit einem Aktionsprogramm.

Politik
Bundestagswahl 2013

Zwölf-Punkte-Plan der UN
:Bis 2030 soll extreme Armut beseitigt sein

Die Milleniumsziele der UN werden wohl nicht erreicht. Jetzt prescht ein Expertengremium der Vereinten Nationen mit einem neuen Plan vor: Um bis 2030 extreme Armut auf der Welt zu beseitigen, sollen unter anderem Agrarsubventionen gestrichen und Steueroasen trockengelegt werden.

Politik
Armut

Politicker
:Ex-Sowjetrepublik Moldau bekommt neue Regierung

Eine neue pro-europäische Regierung soll die Ex-Sowjetrepublik Moldau aus einer jahrelangen innenpolitischen Krise führen.

Politik
Politicker

Drohneneinsätze am Horn von Afrika
:Geheimes Töten ist schrecklich einfach

Angeblich zehn Drohneneinsätze gab es in den vergangenen sechs Jahren in Somalia. Die USA halten das Ausmaß ihres Drohnenkriegs bewusst im Dunkeln. Unklar ist deshalb nicht nur die genaue Zahl der Opfer, sondern auch ob es sich bei den Getöteten tatsächlich um Terroristen handelt.

Politik
Drohnen

Ergebnisse des Zensus
:In Deutschland leben 1,5 Millionen weniger als gedacht

Gerade noch etwas mehr als 80 Millionen Menschen leben in der Bundesrepublik. Damit liegt die Einwohnerzahl um mehr als 1,5 Millionen niedriger als bislang angenommen. Das ergibt sich aus den Zahlen des Zensus 2011, dessen Ergebnisse heute veröffentlicht werden. Vor allem bei der Zahl der Ausländer stimmten die Werte bislang nicht.

Politik
Zensus

TV-Sendung in Ramallah
:Palästinensische Demokratie-Show

In einer Castingsendung in Ramallah dürfen sich junge Palästinenser für das Präsidentenamt bewerben. Sie sollen erklären, wie sie ihr Land regieren würden. Wer allzu anders klingt als die alten Männer, die in der Realität an der Macht sind, hat in der Show aber schlechte Karten.

Politik
Palästina

SZ JetztBlockupy Frankfurt
:"Den Bankern wird nichts passieren"

In Bussen zur Blockade: Von Freitag an demonstrieren Zehntausende Blockupy-Aktivisten in Frankfurt gegen die Krisenpolitik der EU, gegen Sozialabbau und Abschiebungen. Ein Aktivist erklärt im Interview, was sie sich davon erhoffen.

Politik
Blockupy-Demonstrationen

Ergebnisse der Volkszählung
:Die Vermessung der Bundesrepublik

Wo leben die Menschen in Deutschland? Und wie? Der Staat wollte es genau wissen und hat erstmals seit 1987 eine Volkszählung durchgeführt. Heute wurden die Ergebnisse veröffentlicht. Sie haben gravierenden Einfluss auf viele Bereiche des Lebens. Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Zensus.

Politik
Zensus

Einsätze in Afrika
:Wie die USA ihren Drohnenkrieg organisieren

Hunderte Soldaten, Geheimdienstler und Techniker arbeiten zusammen, wenn ein Mensch mittels Kampfdrohne getötet werden soll. Der Ablauf eines Drohneneinsatzes - von der Zielrecherche bis zur Datenauswertung.

Politik
Barack Obama

US-Drohnen
:Deutsche Stellungen in einem geheimen Krieg

Ohne Festnahme, ohne Verhandlung: Wenn die USA mit Drohnen von Deutschland aus Menschen in Afrika töten, ist das völkerrechtlich bedenklich. Doch Konsequenzen durch deutsche Behörden müssen die amerikanischen Soldaten nicht fürchten.

Politik
Drohnenangriffe

Bundestagswahlkampf
:Merkels Wahlgeschenke sollen 28,5 Milliarden Euro kosten

Kanzlerin Merkel will einem Medienbericht zufolge mit milliardenteuren Versprechen an die Bürger in den Wahlkampf ziehen. Demnach versucht die Kanzlerin auch, der SPD ein Wahlkampfthema zu nehmen: die Mietpreise. Doch in der Partei und bei Experten stoßen die Pläne auf Widerspruch.

Politik
Angela Merkel

Sanktionen gegen Iran
:Iraner dürfen iPhones kaufen

Zwei Wochen vor der Wahl in Iran erlaubt die US-Regierung den Verkauf von Smartphones und Software an iranische Privatleute. Zugleich dokumentiert ein Bericht, dass Iran immer stärker den Terrorismus unterstützt. Doch die USA lockern die Sanktionen nicht ohne Hintergedanken.

Politik
Iran

Steuerkonzept der Grünen
:Bund der Steuerzahler widerspricht Dobrindt

Die Grünen haben CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt bereits eine Klage angekündigt. Dieser hatte behauptet, deren Steuerpläne würden eine Durchschnittsfamilie mit 3500 Euro belasten. Ganz im Gegenteil, sagen die Grünen - und auch der Steuerzahlerbund kommt zu einem anderen Ergebnis.

Politik
Alexander Dobrindt

Politicker
:Nigerias Parlament beschließt Haftstrafen für homosexuelle Paare

Homosexuelle Paare, die heiraten oder öffentlich ihre Zuneigung zeigen, sollen in Nigeria künftig mit Gefängnis bestraft werden können. Das Unterhaus des Parlaments verabschiedete einstimmig ein entsprechendes Gesetz.

Politik
Politicker

Politicker
:Anschlagsserie im Irak fordert mehr als 30 Tote

Eine neue Serie von Anschlägen mit mindestens 32 Todesopfern im Irak hat die Furcht vor einer unkontrollierbaren Eskalation des religiösen Konflikts angefacht. Allein in der Hauptstadt Bagdad töteten am Donnerstag sechs Autobomben und zwei weitere Explosionen 23 Menschen.

Politik
Politicker

USA
:Giftbriefe an Obama und Bloomberg abgefangen

Rizin in Briefumschlag: An den New Yorker Bürgermeister Bloomberg wurde ein vergifteter Drohbrief verschickt - offenbar wegen seines Einsatzes für eine Verschärfung der Waffengesetze. Ein identisches Schreiben ging auch an Präsident Barack Obama.

Politik
Barack Obama

Kanzlerin Merkel in Paris
:Deutschland und Frankreich wollen hauptamtlichen Euro-Gruppen-Chef

"Mehr wirtschaftspolitische Koordinierung" und eine "stärkere Zusammenarbeit der Euro-Gruppe": Bei ihrem Treffen in Paris geben sich Frankreichs Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel Mühe, die Unstimmigkeiten der vergangenen Tage vergessen zu machen - und präsentieren einen konkreten Vorschlag. Künftig soll der Euro-Gruppen-Chef seiner Arbeit hauptamtlich nachgehen.

Politik
Finanzkrise in Europa

Regierungsbildung in Bulgarien
:Fragwürdige Partnerschaft

Bulgariens neuer Premier Orescharski bringt eine Regierung zustande und kündigt Reformen an. Doch um Mehrheiten im Parlament zu bekommen, wird er mit Rechtsextremen zusammenarbeiten müssen. Die Stabilität der neuen Regierung ist fraglich.

Politik
EU

Reform des Schengen-Abkommens
:EU erlaubt im Notfall wieder Grenzkontrollen

Es war eine zentrale Forderung von Innenminister Friedrich: Bei einem Ansturm von illegalen Einwanderern soll ein EU-Land als letztes Mittel Grenzkontrollen einführen dürfen. Damit haben sich EU-Länder, Parlament und Kommission nach langem Streit auf eine Reform des Schengen-Abkommens geeinigt - die Grünen sind enttäuscht.

Politik
Schengen-Abkommen

ExklusivLuftangriffe in Afrika
:US-Streitkräfte steuern Drohnen von Deutschland aus

Die USA fliegen Drohnenangriffe in Somalia, um militante Shabaab-Milizen zu töten. Gesteuert werden diese Einsätze von Militärbasen in Stuttgart und Ramstein aus. Die Bundesregierung erklärt, davon nichts gewusst zu haben. Doch die Einbettung Deutschlands in das Drohnenprogramm könnte völkerrechtlich relevant sein.

Politik
Drohnen

Debatte um "Euro Hawk"
:De Maizière liefert Daten-CD zur Drohnen-Affäre

Alle fünf Bundestagsfraktionen haben umfangreiches Datenmaterial zur "Euro-Hawk"-Projekt erhalten. Die Dokumente befinden sich auf einer CD und stammen aus dem Büro von Verteidigungsminister de Maizière. Das älteste Dokument stammt noch aus der Zeit der rot-grünen Bundesregierung.

Politik
Euro Hawk

ExklusivWechsel zu Daimler
:Von Klaeden bleibt bis September

"Mir geht es darum, meine Arbeit ordentlich zu beenden": In der letzten Bundesratssitzung der laufenden Legislaturperiode will Eckart von Klaeden um seine Entlassung bitten. Damit will der scheidende Staatsminister im Kanzleramt die Debatten um seine Versorgungsansprüche beenden.

Politik
Eckart von Klaeden

Besuch von Kanzlerin Merkel
:Berliner Koalition kritisiert Hollande scharf

Frankreichs Präsident Hollande pocht auf die Souveränität seines Landes. Dafür erntet er heftige Kritik von Schwarz-Gelb. Ein Grünen-Politiker nennt die Äußerungen ein Armutszeugnis für die französische Europapolitik. Die Spannungen zwischen beiden Ländern sind vor Merkels Besuch deutlich spürbar.

Politik
Angela Merkel

Bürgerkrieg in Syrien
:Assads neue Zuversicht

Syriens Machthaber Assad verbreitet in einem TV-Interview Optimismus. Dass seine Äußerungen diesmal mehr als nur Propaganda sind, dafür sprechen nicht nur Waffenlieferungen aus Russland und die Unterstützung der Hisbollah. Auch die Zerrissenheit der Opposition stärkt die Position des Diktators.

Politik
Syrien

Beppe Grillo und Italiens Intellektuelle
:Ein Störenfried macht sich Gedanken

Unter den italienischen Intellektuellen hat Beppe Grillo nur wenige Anhänger. Der Rechtsphilosoph Paolo Becchi ist einer von ihnen. Die alten Parteien hält er für "Reste der Vergangenheit", die Regierung für einen "Witz". Der Rektor seiner Universität findet schon mal, er solle "sein Gehirn einschalten".

Politik
Beppe Grillo

James Comey
:Obama will Republikaner als FBI-Chef nominieren

Ein Republikaner als FBI-Chef: US-Präsident Obama will offenbar James Comey zum Direktor der Bundespolizei machen - obwohl der 52-Jährige bereits für Obamas Vorgänger George W. Bush arbeitete.

Politik
FBI

US-Drohnenangriff
:Vizechef der Taliban in Pakistan getötet

Fünf Millionen Dollar Kopfgeld waren auf ihn ausgesetzt - jetzt haben die USA offenbar die Nummer Zwei der pakistanischen Taliban bei einem Drohnenangriff getötet. Während Pakistan protestiert, will das Weiße Haus den Tod von Wali ur Rehman nicht bestätigen.

Politik
Taliban

Debatte um "Euro Hawk"
:SPD fordert Rüge für Verteidigungsminister de Maizière

"Grobe Missachtung des Parlaments": Die SPD-Fraktion im Bundestag übt im Streit um das "Euro-Hawk"-Debakel scharfe Kritik und fordert Konsequenzen. Weil Fragen der Opposition nicht fristgerecht beantwortet wurden, sollen Verteidigungsminister de Maizière und die Regierung nun formell gerügt werden.

Politik
Euro Hawk

Militärgefängnis in Afghanistan
:Britische Armee soll Aufständische illegal inhaftiert haben

Die britische Armee steht im Verdacht, in Afghanistan ein illegales Gefängnis zu betreiben. 85 Aufständische sollen dort unter möglicherweise rechtswidrigen Bedingungen inhaftiert sein. Der Verteidigungsminister bestätigt die Existenz des Gefängnisses.

Politik
Afghanistan-Krieg

ExklusivAngebliche Falschaussagen zu Steuerplänen
:Grüne verklagen CSU-Mann Dobrindt

Den Grünen ist der Kragen geplatzt. Sie ziehen gegen den CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt vor Gericht. Der soll angebliche Falschmeldungen verbreiten - und weigert sich nun, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.

Politik
Alexander Dobrindt

Nach Bluttat in London
:Wir verstehen es nicht, es muss Terrorismus sein

Beinahe reflexartig haben manche Gewalttaten wie in Boston und London als Terrorakte bezeichnet. Aber nach welcher Definition? Eine Spurensuche, die zeigt, warum die Diskussion darüber so wichtig ist.

Politik
Terrorismus

Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan
:Abzug ins Ungewisse

Im nächsten Jahr endet die internationale Afghanistan-Mission. Kurz vorher ist die Sicherheitslage im deutschen Verantwortungsbereich deutlich schlechter als bisher bekannt. Zweifel an der Zuverlässigkeit der örtlichen Sicherheitskräfte wachsen. Auch die Bundeswehr schätzt die Lage als "fragil" ein.

Politik
Bundeswehr

Neue Regierung
:Finanzexperte soll Bulgarien aus der Krise führen

Nach monatelanger Lähmung hat Bulgarien eine neue Regierung, die das Land aus der politischen Sackgasse führen soll. Das Land steht vor gewaltigen Herausforderungen.

Politik
Bulgarien

Pakistan
:Mehrere Tote bei US-Drohnenangriff

Erstmals seit der Bekanntgabe strengerer Richtlinien hat das US-Militär wieder einen Drohnenangriff in Pakistan ausgeführt. Dabei seien mindestens sechs mutmaßliche Aufständische und ein ranghoher Talibanführer getötet worden.

Politik
Drohnenangriff

Bundeswehr
:Afghanische Polizei wehrt sich gegen Fluchtvorwürfe

Die afghanische Polizei weist Beschuldigungen zurück, dass afghanische Polizisten aus einem Gefecht geflohen seien, bei dem Taliban-Kämpfer einen deutschen KSK-Soldaten erschossen. Die Bundeswehr bestätigt derweil mehrere Medienberichte.

Politik
Afghanistan

Opfer des Nationalsozialismus
:Deutschland stockt Entschädigung an Holocaust-Überlebende auf

Deutschland erhöht seine finanzielle Unterstützung für jüdische Holocaust-Überlebende auf knapp 800 Millionen Euro. Auch Bewohner offener Ghettos sollen erstmals Zahlungen erhalten.

Politik
Holocaustopfer

Anklage wegen Kriegsverbrechen
:UN-Tribunal spricht sechs bosnisch-kroatische Ex-Führer schuldig

Der frühere Anführer der bosnischen Kroaten, Jadranko Prlic, ist vom UN-Kriegsverbrechertribunal zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Fünf weitere Männer wurden ebenfalls für schuldig befunden. Die Miliz hatte auch die Brücke von Mostar zerstört, die ein Symbol für die Kriegszerstörungen im ehemaligen Jugoslawien wurde.

Politik
UN-Tribunal

Gleichgeschlechtliche Ehe in Frankreich
:Aufstand für alle

In Frankreich heiratet heute zum ersten Mal ein schwules Paar, Homosexuelle dürfen nun auch Kinder adoptieren. Doch der Aufruhr der vergangenen Wochen, bei dem sich ein Mann aus Protest erschoss, hat die Gegner der "Ehe für alle" gestärkt - sie wollen weiterkämpfen. Um jeden Preis.

Politik
Homo-Ehe

Politicker
:Bewährungsstrafen für die Angreifer der US-Botschaft in Tunis

Im Zusammenhang mit dem Angriff auf die US-Botschaft in Tunis im September vergangenen Jahres sind 20 Angeklagte zu Bewährungsstrafen verurteilt worden.

Politik
Politicker

20. Jahrestag des Brandanschlags
:Solingens Nacht des Entsetzens

In der Nacht zum 29. Mai 1993 legen Neonazis im Haus der Familie Genç in Solingen Feuer. Fünf Menschen sterben, die Tat wird zum Symbol für die fremdenfeindlichen Exzesse im jungen wiedervereinigten Deutschland. Auch 20 Jahre danach sind Erinnerungen an die schreckliche Tat präsent.

Politik
Solingen
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