Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem Bundestag umfangreiches Material zum gescheiterten Drohnen-Projekt "Euro Hawk" zur Verfügung gestellt. Eine CD mit bis zu neun Jahre alten Dokumenten sei bereits am Dienstag bei den zuständigen Berichterstattern des Haushaltsausschusses aus allen fünf Fraktionen eingegangen, sagte der FDP-Politiker Jürgen Koppelin heute. "Das Material ist so umfangreich, dass mein Büro von morgens um elf bis nachmittags um zwei ausgedruckt hat."
Das älteste Dokument stammt aus dem April 2004, also noch aus der Zeit der rot-grünen Regierung, die das "Euro-Hawk"-Projekt in die Wege geleitet hatte. De Maizière hatte vor gut zwei Wochen wegen massiver Probleme bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne für den europäischen Luftraum und ausufernder Kosten die Reißleine gezogen.
"Gründlich sichten und bewerten"
"Koalition und Opposition sollten nun gründlich und ohne Hektik diese Dokumente sichten und bewerten", hieß es in einer Pressemitteilung Koppelins. "Vorschnelle Kommentierungen und Vorwürfe gegen den Bundesverteidigungsminister sind völlig unangebracht."
Nächste Woche will Verteidigungsminister de Maizière seinen "Euro Hawk"-Bericht vorlegen. Bis dahin will er keine weiteren Fragen von Parlamentariern zu dem Drohnen-Debakel beantworten. Die SPD hält das für eine Missachtung des Bundestags und hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufgefordert, Verteidigungsminister de Maizière wegen seiner Informationspolitik in der "Euro-Hawk"-Affäre zu rügen.